„Seht her, da spricht ja ein warmes Herz“ – Rezension eines ungewöhnlichen Buches über unsere Wirtschaft

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02-07-20 11:07:00,

In den letzten Wochen konnte man öfters die Transformationsforscherin Maja Göpel im Fernsehen sehen. Einem größeren Publikum dürfte sie auch durch ihr Buch „Unsere Welt neu denken. Eine Einladung“ bekannt sein. Denn das Buch ist ein Bestseller. Und für viele Ökonomen eine Provokation. Udo Brandes hat es für die NachDenkSeiten gelesen und findet, dass es ein gelungenes Aufklärungsbuch ist, am Schluss aber doch Schwächen zeigt. Die Redaktion kann Göpels Kritik am Wirtschaftswachstum so nicht teilen. Dazu mehr am Ende des Textes der Rezension.

Zunächst einmal eine Vorbemerkung, warum ich Maja Göpels Buch bemerkenswert finde und der Meinung bin, dass sie damit ein Vorbild für Wissenschaftler sein sollte: Ihr Buch ist nicht nur allgemeinverständlich geschrieben, sondern auch sehr lebendig und in einem kurzweiligen Erzählton. Es macht Spaß, das Buch zu lesen. Und das für ein Buch über Politik und Ökonomie hinzukriegen, dazu gehört schon was. Und es ist besonders auffallend, weil unter Universitätsakademikern eigentlich das Gegenteil der Normalfall ist: Autoren, die so lebendig schreiben, dass selbst amtliche Bekanntmachungen dagegen eine spannende Lektüre sind. Allerdings, das muss man auch anfügen, wäre ihr Text ein noch viel größerer Lesegenuss, wenn sie dessen stilistische Qualität nicht durch konsequentes Gendern eingetrübt hätte. Aber offenbar kann man heutzutage in der akademischen Welt nicht ohne eine Vergewaltigung der deutschen Sprache auch nur einen Fuß auf den Boden kriegen.

Die Kurzweiligkeit ihres Textes erreicht Maja Göpel nicht zuletzt deshalb, weil sie den Mut hat, auch von sich zu erzählen und sich als Mensch zu zeigen. So berichtet sie zum Beispiel, wie sich in ihrem Studium ein Professor in einer Vorlesung über sie lustig machte, weil sie im Zusammenhang mit gängigen ökonomischen Theorien eine nur allzu berechtigte Frage gestellt hatte:

„Ich erinnere mich, wie in einer dieser Vorlesungen ein Professor erklärte, dass Arbeiter*innen immer dorthin reisen werden, wo sie den höchsten Lohn bekommen, auch wenn das bedeute, dass sie in ein anderes Land umziehen müssen. Als ich mich meldete und fragte, ab wie viel Armut vor Ort und Lohnunterschied Menschen denn ihre Familien verlassen würden und wie es sein kann, dass für einen solchen Aufwand aufseiten der Arbeiter*innen keinerlei Kosten in dem Modell auflaufen würden, wurde es plötzlich still im Hörsaal.

Der Professor sah seinen Assistenten an, und die Student*innen starrten mich an.

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Covid-19: CDC spricht in einem neuen Papier von einer Gesamtsterblichkeitsrate von 0,26% | www.konjunktion.info

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29-05-20 08:44:00,

Laborproben - Bildquelle: Pixabay / kropekk_pl; Pixabay LicenseLaborproben - Bildquelle: Pixabay / kropekk_pl; Pixabay License

Laborproben – Bildquelle: Pixabay / kropekk_pl; Pixabay License

Nach wie vor kommt die Hochleistungspresse ihrem eigenen Anspruch der Ausgewogenheit, Fairness und Offenheit im Kontext von Covid-19 in keinster weise nach. Nach wie vor werden nur selektive Stimmen präsentiert und die Regierungslinie bis auf das Jota genau über die Äther gejagt. Vielmehr wird die indoktrinierende Propaganda von Maskenpflicht, Abstandsregeln und Impfungen täglich aufrecht erhalten, obwohl die offiziellen Daten von RKI, CDC und anderen eine eindeutig andere Sprache sprechen.

Daher ist es auch nicht weiter verwunderlich, dass wir in ARD, ZDF, SZ, FAZ und Co. nichts über den neuesten Bericht des Centers for Disease Control and Prevention (CDC; Zentren für Krankheitskontrolle und -prävention) lesen/hören. Das Ron Paul Institute for Peace and Prosperity schreibt dazu:

Das CDC hat gerade einen Bericht herausgebracht, das das Narrativ der politischen Klasse in den Grundfesten erschüttern müsste, ab er wird jedoch in den großen Stapel wichtiger Daten und Informationen über den Virus eingehen, der nicht öffentlich bekannt wird. Zum ersten Mal hat das CDC versucht, eine reale Schätzung der Gesamtsterblichkeitsrate für COVID-19 vorzunehmen, und unter ihrem wahrscheinlichsten Szenario liegt die Zahl bei 0,26 Prozent.

Bis jetzt wurden wir verspottet, weil wir dachten, die Sterblichkeitsrate sei so niedrig, im Gegensatz zu der Schätzung der Weltgesundheitsorganisation von 3,4 Prozent, die dazu beigetragen hat, die Panik und die Ausgangssperren voranzutreiben. Jetzt stimmt das CDC der niedrigeren Rate in Wort und Schrift zu.

Außerdem könnten wir letztendlich feststellen, dass der IFR sogar noch niedriger ist, da zahlreiche Studien und echte Zählungen begrenzter Populationen einen viel höheren Prozentsatz asymptomatischer Fälle gezeigt haben. Eine einfache Anpassung auf eine asymptomatische Rate von 50 Prozent würde ihre Todesrate auf 0,2 Prozent senken – genau die Todesrate, die Dr. John Ionnidis von der Stanford University projiziert hat.

Noch wichtiger ist, wie ich bereits erwähnt habe, dass die Gesamtsterblichkeitsrate bedeutungslos ist, weil die Zahlen so einseitig sind. Angesichts der Tatsache, dass mindestens die Hälfte der Todesfälle in Pflegeheimen zu verzeichnen war,

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Kaum jemand spricht über die Finanzierung der Corona-Folgen

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12-05-20 09:44:00,

Urs P. Gasche / 12. Mai 2020 –

Milliarden werden aus dem Hut gezaubert. Wer sie zurückzahlen soll, bleibt offen. Eine Mikrosteuer wollen weder Linke noch Grüne.

«An den Kosten werden wir noch Jahre zu kauen haben», erklärte Thomas Jordan, Präsident der Schweizerischen Nationalbank, in der «Sonntags-Zeitung» vom 10. Mai. Und Finanzminister Ueli Maurer klagte in der NZZ vom 29. April: «Mir ist es nicht mehr wohl in meiner Haut.» Schon jetzt sei klar, dass «wir Steuern und Lohnbeiträge … erhöhen müssen, um die Sozialwerke zu sichern». Und «ab 2022 könnte ein grösseres Sparpaket zum Thema werden».

Sparen wird das mehrheitlich bürgerliche Parlament kaum bei den Milliarden für neue Kampfflugzeuge. Im Vordergrund stehen vielmehr ein höheres Rentenalter und ein Abbau von Sozialleistungen. Die Entwicklungshilfe wird wieder in Frage gestellt und ein Abbau von Umwelt- und Klimaauflagen gefordert werden.

SP schlägt höhere Steuern für Reiche und für Erben von mehr als zehn Millionen vor

Linke und Grüne unterstützen die grosszügigen finanziellen Hilfen für die Wirtschaft. Wegen der Milliardenausgaben und des Lockdowns «steuern wir auf eine katastrophale Situation zu», meinte zwar SP-Präsident Christian Levrat. Doch er würde allen Einwohnern noch zusätzlich je 200 Franken auszahlen lassen, «um die Gastronomie und den Tourismus zu unterstützen», erklärte Levrat im Tages-Anzeiger vom 24. April.

Zur Finanzierung des Milliarden-Mannas schlägt Levrat höhere Steuern für Einkommen von über 300’000 Franken, eine höhere Bundessteuer sowie eine Erbschaftssteuer auf Geerbtes von über zehn Millionen vor – «nur so lange», schränkt er ein, «bis wir wieder finanziell auf sicherem Boden sind». Man kann gespannt sein, wie Levrat für diese Vorschläge im Parlament eine Mehrheit zimmern will.

Die ganze Finanzbranche dagegen will der SP-Chef offensichtlich ungeschoren lassen, obwohl die Banken zu den Corona-Gewinnern gehören. UBS, Credit Suisse und grosse Kantonalbanken wiesen von Januar bis Ende März hohe Gewinne aus. Die Nationalbank subventioniert die Finanzbranche mit künstlich tiefen Zinsen und gewährt ihnen «eine Reihe von regulatorischen Erleichterungen», wie Nationalbank-Präsident Jordan erklärte. Das spottbillige Geld nutzen Grossbanken auch für kurzfristig lukrative Spekulationsgeschäfte mit Derivaten und dergleichen.

Vorschlag einer temporären Mikrosteuer auf Finanztransaktionen

Der Vorschlag einer rasch einzuführenden temporären Mikrosteuer auf allen elektronischen Geldtransfers kam Mitte April von den Initianten der Volksinitiative zur Einführung einer Mikrosteuer auf allen elektronischen Geldtransaktionen.

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Bild spricht von “unfassbarem Eklat” bei der ARD – Was ist passiert und wie berichtet das russische Fernsehen darüber? | Anti-Spiegel

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22-03-20 04:17:00,

Skandal! Die ARD gratuliert dem russischen Außenminister zum Geburtstag und die Bild-Zeitung ist völlig aus dem Häuschen.

Normalerweise berichte ich nicht über das, was die Bild-Zeitung schreibt. Aber wenn die Bild es sogar in einen Artikel des russischen Fernsehens schafft, ist das einen kurzen Bericht wert. Nicht weil der Vorfall so wichtig wäre – es ist eine Bagatelle -, sondern um an dem Beispiel zu zeigen, wie die Berichterstattung in Russland ist, das ja angeblich so böse Propaganda macht.

Der Artikel der Bild war in dem Artikel des russischen Fernsehens verlinkt, ich lasse den Link stehen, Sie finden ihn also im Artikel des russischen Fernsehens, den ich übersetzt habe.

Beginn der Übersetzung:

Das Moskauer Büro der ARD gratulierte dem russischen Außenminister Sergej Lawrow auf seinem offiziellen Twitter-Account zu seinem 70. Geburtstag. Dabei zitierte die ARD einen Tweet, in dem die Möglichkeit erwähnt wurde, ein Album mit Fotos von Lawrow zu kaufen. Laut Bild ist eine solche „Kaufempfehlung“ vor dem Hintergrund der Ausbreitung der Coronavirus-Infektion ein ungeheurer Skandal. Schließlich, ist der Journalist der Zeitung überzeugt, sei es Russland, das „anti-westliche Theorien“ über die Herkunft von COVID-19 verbreitet und damit noch mehr Kontrolle über die öffentliche Meinung erlangen wolle.

Für die Bild ist das nichts anderes als ein „Personenkult“ um Putins engsten Vertrauten. Die Zeitung zitiert den FDP-Bundestagsabgeordneten Bijan Djir-Sarai, der den Schritt der ARD kritisiert und daran erinnert, dass das „nicht zum Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks passt“.

Der ARD-Pressestelle hat sich zu diesen Vorwürfen noch nicht geäußert.

Einen Tag zuvor wurde der russische Außenminister Sergej Lawrow 70 Jahre alt. Per Präsidialdekret wurde dem Minister der Titel Held der Arbeit verliehen. Der Präsident von Kasachstan, Kasim-Jomart Tokayev, verlieh dem russischen Außenminister den Orden „Barys“ Ersten Grades.

Lawrow leitet das russische Außenministerium seit 16 Jahren. Der Außenminister sagt über seinen Beruf: „Um in diesem Bereich erfolgreich zu sein, muss man immer Neues lernen und sich seinem Beruf und seinem Land voll hingegeben.“

Ende der Übersetzung

Hier noch der Tweet, über den die Bild sich so aufregt, dass sie von einem „unfassbaren Eklat mitten in der Corona-Krise“ spricht.

S dnjom roshdenija, Sergej Wiktorowitsch! Russlands Marathon-Außenminister Sergej Lawrow wird heute 70 Jahre alt.

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EU spricht vom „Green Deal“ – und lässt sich von Öl-Unternehmen sponsern

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21-01-20 10:53:00,

Lesezeit: 2 min

21.01.2020 11:02

Kroatien hat die Ratspräsidentschaft der EU übernommen. Eine der ersten Amtshandlungen ist, heimische Unternehmen zu offiziellen Ausstattern und Sponsoren der EU zu ernennen. Die Praxis ist umstritten, hat aber eine lange Tradition in Brüssel.

EU spricht vom „Green Deal“ – und lässt sich von Öl-Unternehmen sponsern

Straßburg: Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, der Präsident des Europäischen Parlaments, Davide Sassoli (Mitte) und der kroatische Premierminister sowie EU-Ratspräsident Andrej Plenkovic geben eine Pressekonferenz zum Beginn des kroatischen Vorsitzes im EU-Rat. (Foto: dpa)

Foto: Philipp von Ditfurth

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Spiegel spricht von “Zufriedenheit” mit der Regierung, aber die Minister bekommen die Noten 4 bis 6 | Anti-Spiegel

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20-09-19 10:34:00,

Der Spiegel veröffentlicht monatlich einen „Regierungsmonitor“ der die „Zufriedenheit“ der Deutschen mit den Regierungsmitgliedern anzeigt. Das ist jede Mal wieder Realsatire, denn das einzige, was er anzeigt, ist die Unzufriedenheit der Deutschen mit der Regierung, wie ich nun zeigen werde, indem ich die Ergebnisse in Schulnoten umrechne.

Die Überschrift des Spiegel-Artikels zum „Regierungsmonitor“ soll uns darauf aufmerksam machen, dass AKK als Verteidigungsministerin noch unbeliebter wird, als sie es ohnehin schon war. Das sollte niemanden überraschen. Wie sollte sie in einem Ministeramt Punkte bei dem Wählern sammeln, von dem sie rein gar nichts versteht?

Aber wie jeden Monat zeigt der „Regierungsmonitor“ des Spiegel vor allem etwas anderes, nämlich wie unbeliebt die Regierung bei den Deutschen ist. Der „Regierungsmonitor“ fasst die Antworten von mindestens 6.000 Befragten zu den einzelnen Ministern zusammen. Die Menschen durften dabei zwischen „sehr zufrieden“, „zufrieden“, „unzufrieden“ und „sehr unzufrieden“ wählen. Das Ergebnis wird in Zahlen ausgedrückt, wobei die Antworten „sehr zufrieden“ bzw. „sehr unzufrieden“, jeweils doppelt bewertet werden.

Das Ergebnis wird in Werten von Plus 200 bis minus 200 ausgedrückt. Wenn wir das grob in Schulnoten umrechnen, dann würde das folgendes bedeuten: eine Eins wäre von plus 200 bis plus 134, eine Zwei wäre von plus 133 bis 67, eine Drei wäre von plus 66 bis Null, eine Vier wäre von minus 1 bis minus 67, eine Fünf wäre von minus 68 bis minus 134 und alles unter minus 135 wäre eine Sechs.

Damit ergeben sich folgende Schulnoten für die Regierung:

Platz 1 Bundeskanzlerin Merkel mit -26, also einer Vier.
Platz 2 Familienministerin Giffey mit -38, also auch einer Vier
Platz 2 Entwicklungsminister Müller mit -46, also einer Vier
Platz 3 Gesundheitsminister Spahn mit -49, also einer Vier Minus
Platz 4 und 5 Außenminister Maas und Arbeitsminister Heil mit jeweils -52, also auch Vier Minus
Platz 6 Verbraucherministerin Lambrecht mit -55, also ebenfalls Vier Minus
Platz 7 Finanzminister Scholz -62, also gerade noch eine Vier Minus
Platz 8 Umweltministerin Schulze mit -80, also schon nur noch eine Fünf Plus
Platz 9 Innenminister Seehofer mit -90, also einer glatten Fünf
Platz 10 Wirtschaftsminister Altmaier mit -98, also auch einer Fünf
Platz 11 Forschungsministerin Karliczek mit -107, auch eine Fünf
Platz 12 und 13 Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer und Landwirtschaftsministerin Klöckner mit jeweils -109,

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Tagesdosis 6.3.2019 – Wer spricht für die Kinder? | KenFM.de

tagesdosis-632019-8211-wer-spricht-fur-die-kinder-kenfm.de

06-03-19 12:33:00,

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Ein Kommentar von Rüdiger Lenz.

Diese Tagesdosis enthält Passagen, die starke Nerven beanspruchen könnten. Daher empfiehlt der Autor diese Lektüre nur denen, die ihre Nerven etwas stärker beanspruchen können. 

Lügde, ein verstörender Bericht über Kinderpornografie. Lügde, nun bundesweit als ein Campingplatz bekannt, an dem unbeschreibliches Leid an Kindern ausgeübt wurde. Akten sind verschwunden, wurden geschönt und alles riecht nach einem Kinderpornoring. Ein Netz aus Behörden, Justiz, Polizei und Jugendamt. Alles Zufälle? Wer weiß. 

Ich muss gestehen, ich habe mich überhaupt nicht in das Thema Lügde eingelesen. Es ist mir zuwider. Nicht dass ich solche Themen meide. Ganz im Gegenteil. Gehörten sie doch jahrelang zu meinem Alltag als Gewaltstraftäter-Therapeut. Da bekommt man den Durchblick. Und man lernt die Muster kennen, die sich ständig wiederholen. Gewalt in allen Facetten, das habe ich ausgehalten. Nicht weil ich es aushalten musste. Ich kann in diesem Thema derart tief herumgraben und muss es niemanden erzählen. Mir persönlich macht die Fallanalyse, zusammen mit Kriminalisten am meisten Spaß. Bisher ist uns noch nie jemand entwischt oder haben ihn nicht gefasst. Auch dafür bekommt man ein Gespür, das von genau der Art ist, die man niemanden erzählen kann, der sie nicht kennt. Zu sehr denken die meisten Menschen dann an den Dauerbrenner der ARD, den Tatort oder an andere Hollywood-Filme. Und so läuft das eben nicht ab.

Er war einer der gütigsten, sanftesten, liebevollsten Menschen, die ich kannte, sagt Wade Robson, und er hat mich über sieben Jahre sexuell missbraucht. James Safechuck, als Kind von ihm Lovechuck genannt, bekam von ihm einen Diamantring geschenkt. Sogar eine Hochzeit wurde inszeniert. James holt aus seiner Schublade den Diamantring und zittert beim Sprechen: Ich mag Schmuck. Er gab ihn mir im Gegenzug für sexuelle Gefälligkeiten. Mir fällt es immer noch schwer, nicht mir selbst die Schuld zu geben (1). Das tun Kinder immer. Sie geben zunächst sich selbst die schuld am Missbrauch. Auch Mädchen tun das, wenn der Onkel oder der Vater oder die Mutter sie jahrelang vergewaltigt haben. Ich bin böse,

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Spricht das Brexit-Chaos gegen direkte Demokratie?

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20-01-19 09:08:00,

Das Referendum hatte wenig mit dem zu tun, wie direkte Demokratie optimalerweise zu gestalten ist

Die britische Gesellschaft ist tief gespalten, die Regierung von Theresa May angeschlagen, Ratlosigkeit greift um sich und das Land steuert auf einen harten, ungeregelten Brexit zu mit möglicherweise dramatischen Folgen. Und das alles ist das Ergebnis eines Referendums. In diesen Tagen scheint der Brexit daher so manchem als Beleg dafür zu dienen, dass man von direkter Demokratie lieber die Finger lassen sollte. Dass sie Populismus hervorbringt statt Problemlösungen, dass sie Gesellschaften spaltet, statt sie zu befrieden. Doch stimmt das? Spricht das Brexit-Chaos gegen direkte Demokratie?

Nein. Und zwar schon deshalb nicht, weil das Brexit-Referendum im Jahr 2016 wenig mit dem zu tun hatte, wie direkte Demokratie optimalerweise zu gestalten ist. Instrumente der direkten Demokratie wie Volksabstimmungen sind ja nicht allein dazu gedacht, dass das Volk zu einer vorgegebenen Frage Ja oder Nein sagt. Sondern die Abstimmung soll den Abschluss einer konstruktiven gesellschaftlichen Diskussion darstellen. Dazu ist es förderlich, dass die Abstimmung aus der Gesellschaft erwächst, dass sie von “unten” gefordert und erarbeitet wird. Das Brexit-Referendum hingegen war von oben angeordnet. Nicht nur das, es war verflochten mit den machtpolitischen Interessen des damaligen Premierministers David Cameron, der mit einer von ihm erwarteten Entscheidung pro EU die Kritiker in seiner Partei ruhigstellen und so seine Position sichern wollte. Eine Volksabstimmung, die wie Schweinefutter der grunzenden Meute hingeworfen wird, damit sie Ruhe gibt – das ist schon mal keine gute Voraussetzung für eine gelingende gesellschaftliche Willensbildung.

Die Kampagne vor dem Referendum war dann kein Musterbeispiel einer sachlichen Debatte, sondern von offensichtlichen Lügen geprägt. Nur ein Beispiel zur Erinnerung: Die Austritts-Befürworter beklagten, das Vereinigte Königreich zahle jede Woche 350 Millionen Pfund an die EU. Die Zahl war völlig aus der Luft gegriffen. Die Gefahr gezielter Falschinformation besteht bei politischen Diskussionen natürlich immer. Die Auswüchse während der Brexit-Kampagne wären jedoch vielleicht nicht so dramatisch gewesen, wenn jeder Haushalt eine offizielle neutrale Zusammenstellung der Pro- und Contra-Argumente erhalte hätte. Auch das ist ein Element einer gedeihlichen Kultur direkter Demokratie, wie es etwa in der Schweiz mit ihren “Abstimmungsbüchlein” oder in Kalifornien und Oregon üblich ist. Dabei hätte auch deutlicher werden können, dass man die EU nicht verlassen und gleichzeitig alle Vorteile des Binnenmarkts behalten kann,

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Gorbatschow spricht zu den Amerikanern

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06-12-18 08:23:00,

Christian Müller

Christian Müller / 06. Dez 2018 –

Der Kalte Krieg konnte vor 30 Jahren dank Michail Gorbatschow beendet werden. Noch lässt er sich verlauten.

Michail Gorbatschow, der ehemalige Generalsekretär des Zentralkomitees der KPdSU und Staatspräsident der Sowjetunion, der mit Glasnost (Offenheit) und Perestroika (Umbau) die Politik der Sowjetunion umkrempelte und so das Ende des Kalten Krieges 1989/91 einleitete, ist mittlerweile 87 Jahre alt und körperlich etwas gebrechlich. Aber er beobachtet noch immer die geopolitischen Veränderungen und – wen wundert’s – macht sich Sorgen.

Jetzt hat er sich am «Center for Citizen Initiatives» in den USA wieder einmal an die Öffentlichkeit gewandt. In schriftlicher Form liegt seine Rede nicht vor, aber als Video mit Übersetzung aus dem Russischen ins Englische steht sie zur Verfügung.

Für Interessierte: hier anklicken.

Eben hat Michail Gorbatschow auch in der «Washington Post» einen eindrücklichen Aufruf erlassen:

«We participated in INF negotiations. Abandoning it threatens our very existence.»

By Mikhail Gorbachev and George P. Shultz

«More than 30 years have passed since the day the leaders of the United States and the Soviet Union, meeting in Geneva, adopted a joint statement declaring that “a nuclear war cannot be won and must never be fought.” It was more than just rhetoric. Less than a year later, in Reykjavik, Iceland, they agreed on the parameters of future treaties on the elimination of intermediate-range nuclear forces, or INF, and the radical reduction of strategic nuclear arms. A year after that, in 1987, the first of these treaties was signed in Washington. The elimination of the entire class of nuclear missiles opened the way to a process of real nuclear disarmament.

The INF Treaty and subsequent treaties reducing strategic nuclear arms established an innovative system of verification, inspections, data exchange and mutual consultations to ensure that each side can confidently verify that the other is faithfully adhering to the treaty limits.

Reykjavik was a historic milestone also because the leaders of the United States and the Soviet Union agreed that the ultimate goal of the process of nuclear arms reduction should be the elimination of all nuclear weapons.

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UN-Sonderberichterstatter spricht von landesweiter Anwendung von Folter in Ukraine

UN-Sonderberichterstatter spricht von landesweiter Anwendung von Folter in Ukraine

12-06-18 07:17:00,

Politik

22:19 11.06.2018Zum Kurzlink

Der UN-Sonderberichterstatter über Folter, Nils Melzer, hat erklärt, dass in der Ukraine landesweit Folter angewandt wird. Zu dieser Schlussfolgerung kam er nach einer zwölftägigen Reise durch das Land, berichtet die russische Zeitung „Iswestija“ unter Berufung auf das Büro des Hohen Kommissars der Uno für Menschenrechte.

„Folter und Misshandlung werden weiterhin angewandt und bleiben ungestraft, im ganzen Land, auch in Gebieten, die von der Regierung nicht kontrolliert werden“, zitiert die Zeitung den Experten.

Mehr zum Thema: Ukrainische Geheimgefängnisse: TV veröffentlicht Aussagen von Ex-Gefangenen

Vom 28. Mai bis 8. Juni besuchte Melzer Haftanstalten und traf sich mit Vertretern der Staatsbehörden und Organisationen, die sich mit Menschenrechten befassen. Er traf sich außerdem mit Vertretern der Zivilgesellschaft, Opfern von Misshandlung und deren Familien.

Melzer besuchte ebenfalls die Donbass-Gebiete, die von Kiew nicht kontrolliert werden. Er erhielt dort einen begrenzten Zugang zu drei Haftanstalten, konnte aber mit den Gefangenen nicht ohne Anwesenheit von Wärtern sprechen.

Der UN-Sonderberichterstatter rief die ukrainischen Behörden auf, alle notwendigen Maßnahmen zu treffen, um jegliche Möglichkeiten zu verhindern, dass Folter angewandt wird und deren Anwendung unbestraft bleibt.

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