Spiegel spricht von “Zufriedenheit” mit der Regierung, aber die Minister bekommen die Noten 4 bis 6 | Anti-Spiegel

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20-09-19 10:34:00,

Der Spiegel veröffentlicht monatlich einen „Regierungsmonitor“ der die „Zufriedenheit“ der Deutschen mit den Regierungsmitgliedern anzeigt. Das ist jede Mal wieder Realsatire, denn das einzige, was er anzeigt, ist die Unzufriedenheit der Deutschen mit der Regierung, wie ich nun zeigen werde, indem ich die Ergebnisse in Schulnoten umrechne.

Die Überschrift des Spiegel-Artikels zum „Regierungsmonitor“ soll uns darauf aufmerksam machen, dass AKK als Verteidigungsministerin noch unbeliebter wird, als sie es ohnehin schon war. Das sollte niemanden überraschen. Wie sollte sie in einem Ministeramt Punkte bei dem Wählern sammeln, von dem sie rein gar nichts versteht?

Aber wie jeden Monat zeigt der „Regierungsmonitor“ des Spiegel vor allem etwas anderes, nämlich wie unbeliebt die Regierung bei den Deutschen ist. Der „Regierungsmonitor“ fasst die Antworten von mindestens 6.000 Befragten zu den einzelnen Ministern zusammen. Die Menschen durften dabei zwischen „sehr zufrieden“, „zufrieden“, „unzufrieden“ und „sehr unzufrieden“ wählen. Das Ergebnis wird in Zahlen ausgedrückt, wobei die Antworten „sehr zufrieden“ bzw. „sehr unzufrieden“, jeweils doppelt bewertet werden.

Das Ergebnis wird in Werten von Plus 200 bis minus 200 ausgedrückt. Wenn wir das grob in Schulnoten umrechnen, dann würde das folgendes bedeuten: eine Eins wäre von plus 200 bis plus 134, eine Zwei wäre von plus 133 bis 67, eine Drei wäre von plus 66 bis Null, eine Vier wäre von minus 1 bis minus 67, eine Fünf wäre von minus 68 bis minus 134 und alles unter minus 135 wäre eine Sechs.

Damit ergeben sich folgende Schulnoten für die Regierung:

Platz 1 Bundeskanzlerin Merkel mit -26, also einer Vier.
Platz 2 Familienministerin Giffey mit -38, also auch einer Vier
Platz 2 Entwicklungsminister Müller mit -46, also einer Vier
Platz 3 Gesundheitsminister Spahn mit -49, also einer Vier Minus
Platz 4 und 5 Außenminister Maas und Arbeitsminister Heil mit jeweils -52, also auch Vier Minus
Platz 6 Verbraucherministerin Lambrecht mit -55, also ebenfalls Vier Minus
Platz 7 Finanzminister Scholz -62, also gerade noch eine Vier Minus
Platz 8 Umweltministerin Schulze mit -80, also schon nur noch eine Fünf Plus
Platz 9 Innenminister Seehofer mit -90, also einer glatten Fünf
Platz 10 Wirtschaftsminister Altmaier mit -98, also auch einer Fünf
Platz 11 Forschungsministerin Karliczek mit -107, auch eine Fünf
Platz 12 und 13 Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer und Landwirtschaftsministerin Klöckner mit jeweils -109,

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Tagesdosis 6.3.2019 – Wer spricht für die Kinder? | KenFM.de

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06-03-19 12:33:00,

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Ein Kommentar von Rüdiger Lenz.

Diese Tagesdosis enthält Passagen, die starke Nerven beanspruchen könnten. Daher empfiehlt der Autor diese Lektüre nur denen, die ihre Nerven etwas stärker beanspruchen können. 

Lügde, ein verstörender Bericht über Kinderpornografie. Lügde, nun bundesweit als ein Campingplatz bekannt, an dem unbeschreibliches Leid an Kindern ausgeübt wurde. Akten sind verschwunden, wurden geschönt und alles riecht nach einem Kinderpornoring. Ein Netz aus Behörden, Justiz, Polizei und Jugendamt. Alles Zufälle? Wer weiß. 

Ich muss gestehen, ich habe mich überhaupt nicht in das Thema Lügde eingelesen. Es ist mir zuwider. Nicht dass ich solche Themen meide. Ganz im Gegenteil. Gehörten sie doch jahrelang zu meinem Alltag als Gewaltstraftäter-Therapeut. Da bekommt man den Durchblick. Und man lernt die Muster kennen, die sich ständig wiederholen. Gewalt in allen Facetten, das habe ich ausgehalten. Nicht weil ich es aushalten musste. Ich kann in diesem Thema derart tief herumgraben und muss es niemanden erzählen. Mir persönlich macht die Fallanalyse, zusammen mit Kriminalisten am meisten Spaß. Bisher ist uns noch nie jemand entwischt oder haben ihn nicht gefasst. Auch dafür bekommt man ein Gespür, das von genau der Art ist, die man niemanden erzählen kann, der sie nicht kennt. Zu sehr denken die meisten Menschen dann an den Dauerbrenner der ARD, den Tatort oder an andere Hollywood-Filme. Und so läuft das eben nicht ab.

Er war einer der gütigsten, sanftesten, liebevollsten Menschen, die ich kannte, sagt Wade Robson, und er hat mich über sieben Jahre sexuell missbraucht. James Safechuck, als Kind von ihm Lovechuck genannt, bekam von ihm einen Diamantring geschenkt. Sogar eine Hochzeit wurde inszeniert. James holt aus seiner Schublade den Diamantring und zittert beim Sprechen: Ich mag Schmuck. Er gab ihn mir im Gegenzug für sexuelle Gefälligkeiten. Mir fällt es immer noch schwer, nicht mir selbst die Schuld zu geben (1). Das tun Kinder immer. Sie geben zunächst sich selbst die schuld am Missbrauch. Auch Mädchen tun das, wenn der Onkel oder der Vater oder die Mutter sie jahrelang vergewaltigt haben. Ich bin böse,

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Spricht das Brexit-Chaos gegen direkte Demokratie?

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20-01-19 09:08:00,

Das Referendum hatte wenig mit dem zu tun, wie direkte Demokratie optimalerweise zu gestalten ist

Die britische Gesellschaft ist tief gespalten, die Regierung von Theresa May angeschlagen, Ratlosigkeit greift um sich und das Land steuert auf einen harten, ungeregelten Brexit zu mit möglicherweise dramatischen Folgen. Und das alles ist das Ergebnis eines Referendums. In diesen Tagen scheint der Brexit daher so manchem als Beleg dafür zu dienen, dass man von direkter Demokratie lieber die Finger lassen sollte. Dass sie Populismus hervorbringt statt Problemlösungen, dass sie Gesellschaften spaltet, statt sie zu befrieden. Doch stimmt das? Spricht das Brexit-Chaos gegen direkte Demokratie?

Nein. Und zwar schon deshalb nicht, weil das Brexit-Referendum im Jahr 2016 wenig mit dem zu tun hatte, wie direkte Demokratie optimalerweise zu gestalten ist. Instrumente der direkten Demokratie wie Volksabstimmungen sind ja nicht allein dazu gedacht, dass das Volk zu einer vorgegebenen Frage Ja oder Nein sagt. Sondern die Abstimmung soll den Abschluss einer konstruktiven gesellschaftlichen Diskussion darstellen. Dazu ist es förderlich, dass die Abstimmung aus der Gesellschaft erwächst, dass sie von “unten” gefordert und erarbeitet wird. Das Brexit-Referendum hingegen war von oben angeordnet. Nicht nur das, es war verflochten mit den machtpolitischen Interessen des damaligen Premierministers David Cameron, der mit einer von ihm erwarteten Entscheidung pro EU die Kritiker in seiner Partei ruhigstellen und so seine Position sichern wollte. Eine Volksabstimmung, die wie Schweinefutter der grunzenden Meute hingeworfen wird, damit sie Ruhe gibt – das ist schon mal keine gute Voraussetzung für eine gelingende gesellschaftliche Willensbildung.

Die Kampagne vor dem Referendum war dann kein Musterbeispiel einer sachlichen Debatte, sondern von offensichtlichen Lügen geprägt. Nur ein Beispiel zur Erinnerung: Die Austritts-Befürworter beklagten, das Vereinigte Königreich zahle jede Woche 350 Millionen Pfund an die EU. Die Zahl war völlig aus der Luft gegriffen. Die Gefahr gezielter Falschinformation besteht bei politischen Diskussionen natürlich immer. Die Auswüchse während der Brexit-Kampagne wären jedoch vielleicht nicht so dramatisch gewesen, wenn jeder Haushalt eine offizielle neutrale Zusammenstellung der Pro- und Contra-Argumente erhalte hätte. Auch das ist ein Element einer gedeihlichen Kultur direkter Demokratie, wie es etwa in der Schweiz mit ihren “Abstimmungsbüchlein” oder in Kalifornien und Oregon üblich ist. Dabei hätte auch deutlicher werden können, dass man die EU nicht verlassen und gleichzeitig alle Vorteile des Binnenmarkts behalten kann,

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Gorbatschow spricht zu den Amerikanern

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06-12-18 08:23:00,

Christian Müller

Christian Müller / 06. Dez 2018 –

Der Kalte Krieg konnte vor 30 Jahren dank Michail Gorbatschow beendet werden. Noch lässt er sich verlauten.

Michail Gorbatschow, der ehemalige Generalsekretär des Zentralkomitees der KPdSU und Staatspräsident der Sowjetunion, der mit Glasnost (Offenheit) und Perestroika (Umbau) die Politik der Sowjetunion umkrempelte und so das Ende des Kalten Krieges 1989/91 einleitete, ist mittlerweile 87 Jahre alt und körperlich etwas gebrechlich. Aber er beobachtet noch immer die geopolitischen Veränderungen und – wen wundert’s – macht sich Sorgen.

Jetzt hat er sich am «Center for Citizen Initiatives» in den USA wieder einmal an die Öffentlichkeit gewandt. In schriftlicher Form liegt seine Rede nicht vor, aber als Video mit Übersetzung aus dem Russischen ins Englische steht sie zur Verfügung.

Für Interessierte: hier anklicken.

Eben hat Michail Gorbatschow auch in der «Washington Post» einen eindrücklichen Aufruf erlassen:

«We participated in INF negotiations. Abandoning it threatens our very existence.»

By Mikhail Gorbachev and George P. Shultz

«More than 30 years have passed since the day the leaders of the United States and the Soviet Union, meeting in Geneva, adopted a joint statement declaring that “a nuclear war cannot be won and must never be fought.” It was more than just rhetoric. Less than a year later, in Reykjavik, Iceland, they agreed on the parameters of future treaties on the elimination of intermediate-range nuclear forces, or INF, and the radical reduction of strategic nuclear arms. A year after that, in 1987, the first of these treaties was signed in Washington. The elimination of the entire class of nuclear missiles opened the way to a process of real nuclear disarmament.

The INF Treaty and subsequent treaties reducing strategic nuclear arms established an innovative system of verification, inspections, data exchange and mutual consultations to ensure that each side can confidently verify that the other is faithfully adhering to the treaty limits.

Reykjavik was a historic milestone also because the leaders of the United States and the Soviet Union agreed that the ultimate goal of the process of nuclear arms reduction should be the elimination of all nuclear weapons.

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UN-Sonderberichterstatter spricht von landesweiter Anwendung von Folter in Ukraine

UN-Sonderberichterstatter spricht von landesweiter Anwendung von Folter in Ukraine

12-06-18 07:17:00,

Politik

22:19 11.06.2018Zum Kurzlink

Der UN-Sonderberichterstatter über Folter, Nils Melzer, hat erklärt, dass in der Ukraine landesweit Folter angewandt wird. Zu dieser Schlussfolgerung kam er nach einer zwölftägigen Reise durch das Land, berichtet die russische Zeitung „Iswestija“ unter Berufung auf das Büro des Hohen Kommissars der Uno für Menschenrechte.

„Folter und Misshandlung werden weiterhin angewandt und bleiben ungestraft, im ganzen Land, auch in Gebieten, die von der Regierung nicht kontrolliert werden“, zitiert die Zeitung den Experten.

Mehr zum Thema: Ukrainische Geheimgefängnisse: TV veröffentlicht Aussagen von Ex-Gefangenen

Vom 28. Mai bis 8. Juni besuchte Melzer Haftanstalten und traf sich mit Vertretern der Staatsbehörden und Organisationen, die sich mit Menschenrechten befassen. Er traf sich außerdem mit Vertretern der Zivilgesellschaft, Opfern von Misshandlung und deren Familien.

Melzer besuchte ebenfalls die Donbass-Gebiete, die von Kiew nicht kontrolliert werden. Er erhielt dort einen begrenzten Zugang zu drei Haftanstalten, konnte aber mit den Gefangenen nicht ohne Anwesenheit von Wärtern sprechen.

Der UN-Sonderberichterstatter rief die ukrainischen Behörden auf, alle notwendigen Maßnahmen zu treffen, um jegliche Möglichkeiten zu verhindern, dass Folter angewandt wird und deren Anwendung unbestraft bleibt.

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