Erhöhte Spannung in Palästina

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11-01-19 09:02:00,

Die Ankündigung einer möglichen definitiven Trennung der West Bank von Gaza, verschlechtern, trotz des ägyptischen Vermittlungsversuchs, weiter die Beziehungen zwischen der palästinensischen Autonomiebehörde und der Hamas.

Der palästinensische Präsident Mahmoud Abbas ging nach Kairo, wo er den ägyptischen Präsident Abdel Fattah al-Sissi traf. Nichts scheint aus diesem Gespräch herausgekommen zu sein. Auf der abschließenden Pressekonferenz hat Präsident Abbas seine Position beibehalten und die Vereinigten Staaten wegen der Voreingenommenheit zugunsten Israels für schuldig bezeichnet. Er sagte auch, dass, wenn die Hamas sich weiterhin so verhält, die palästinensische Autonomiebehörde aufhören würde, sie zu unterstützen.

Mahmoud Abbas hat seine Beamten von dem Grenzübergang Rafah abgezogen, wo sie durch Hamas-Kämpfer ersetzt wurden.

Gleichzeitig haben Leute das Hauptquartier des Fernsehens der palästinensischen Autonomiebehörde in Gaza angegriffen. Die Räume wurden verwüstet (Foto) und Gegenstände gestohlen. Laut Ramallah werde dieser Vorfall der Hamas zugeschrieben. Im Gegenteil, laut der Hamas aber würde es sich um TV-Mitarbeiter handeln, die nicht bezahlt worden wären.

Die Hamas hat erklärt, dass Israel die Überweisung des dritten Teils der Summe von Katar, die für die Bezahlung ihrer Beamten im Gazastreifen vorgesehen war, verhindert habe. Ein Ultimatum wurde der Regierung Netanjahu geschickt: wenn das Geld nicht spätestens am 11. Januar eintrifft, werden die Zwischenfälle entlang des Sicherheitszauns wieder anfangen.

Die Hamas hat eine Reihe von Verhaftungen von Beamten der palästinensischen Autonomiebehörde in Gaza unternommen. Etwa tausend Leute wurden inhaftiert.

Übersetzung
Horst Frohlich

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Warum ist Palästina wichtig?

Warum ist Palästina wichtig?

20-07-18 03:05:00,

Warum ist Palästina wichtig?
von Sheldon Richman

Warum ist Palästina wichtig? Diese Frage stelle ich mir fast täglich. Man könnte sie auch anders stellen: „Macht man sich einer Besessenheit verdächtig, wenn man der Not und dem Leid der Palästinenser einen großen Teil seiner Aufmerksamkeit widmet oder ist diese Aufmerksamkeit eine angemessene Reaktion auf eine schlimme historische und anhaltende Ungerechtigkeit?“

Es kommt wahrscheinlich wenig überraschend, wenn ich antworte, dass große Aufmerksamkeit eine angemessene Reaktion ist. Palästina ist wichtig und sollte auch wichtig sein. Ich werde versuchen zu erklären, warum.

Erstens, und vielleicht am grundlegendsten, erfordert die schiere Grausamkeit – das Ausmaß der Menschenrechtsverletzungen, der Verletzung natürlicher individueller Rechte also –, mit der Israel die Palästinenser behandelt, die Aufmerksamkeit all jener, denen Freiheit und andere (klassische) liberale Tugenden am Herzen liegen: Gerechtigkeit, soziale Kooperation, freier Austausch und Frieden.

Lassen Sie uns mit den besetzten palästinensischen Gebieten beginnen. B´Tselem, das Israelische Informationszentrum für Menschenrechte in den besetzten Gebieten, erklärt ganz zentral auf seiner Website: „Israels Besatzungs-Regime ist aufs Engste mit Menschenrechtsverletzungen verknüpft.“ Jeder, der die Scheuklappen des offiziellen Narrativs ablegt, wird sich der institutionellen Hürden schmerzlich bewusst, die das Alltagsleben verunmöglichen – ganz zu schweigen von der tatsächlichen Zerstörung von Leben. All dies sind feste Bestandteile der Herrschaft Israels über die Westbank (mit fast 3 Millionen Palästinensern), Ost-Jerusalem (über 300.000) und den Gaza-Streifen (fast 2 Millionen).

Es ist sicher keine Übertreibung, das System als ein Beispiel für Apartheid zu beschreiben – eine Bezeichnung, die israelische Menschenrechtsorganisationen und frühere Regierungsbeamte benutzen (schon 1976 verwendete der damalige israelische Premierminister Jitzchak Rabin diesen Ausdruck als Warnung – genau wie Israels erster Premierminister, David Ben-Gurion, nach seinem Rückzug aus allen politischen Ämtern nach dem Krieg von 1967).

Seit über einem halben Jahrhundert leben die palästinensischen Einwohner dieser Gebiete bereits unter einer brutalen Militärherrschaft. Diese Herrschaft äußert sich in „niederschwelliger“ Unterdrückung, beispielsweise in Form von Checkpoints (sogar für Krankenwagen), Reisegenehmigungen, Straßen, die nur für Juden bestimmt sind und eine tägliche Demütigung für die Palästinenser bedeuten, dazu noch Belästigungen und Soldaten, die nach Lust und Laune die belagerte Bevölkerung unter Kontrolle halten.

Stellen Sie sich vor, ein normales Leben zu führen – arbeiten zu gehen, sich um Ihre Kinder zu kümmern –,

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Wie Palästina von der weltpolitischen Landkarte verschwand

Wie Palästina von der weltpolitischen Landkarte verschwand

24-05-18 08:59:00,

Zutrittsverbot der IDF für israelische Bürger zu Za’tara bei Bethlehem, 2016. Foto: Wikipedia / Lizenz: GNU Free Documentation License, Version 1.2

  1. Wie Palästina von der weltpolitischen Landkarte verschwand

  2. Die Hamas will nicht weichen

  3. Der Siedlungsbau


  4. Auf einer Seite lesen

Weil Präsident Abbas älter wird, Israels Regierungschef Netanjahu die Koalition zusammenhalten muss und alle mit Iran zu tun haben, beschäftigt sich niemand mehr mit den Palästinensern

Es ist Montagnachmittag; im Stadtzentrum von Ramallah geht das Leben seine gewohnten Gang. Man kauft ein, man trinkt Kaffee oder Tee oder macht seine Arbeit, wenn man welche hat, denn das ist hier, in den besetzten, den umstrittenen Gebieten, in den Palästinensischen Autonomiegebieten, in Palästina, je nachdem auf welcher Seite man steht, keine Selbstverständlichkeit: Die wirtschaftliche Lage ist miserabel, die politische Situation verwirrend unklar.

In Gaza regiert die Hamas, im Westjordanland die Fatah; es gibt die international anerkannte Regierung von Präsident Mahmud Abbas und eine Art Schattenregierung in Gaza, die vom Hamas-Funktionär Jahya Sinwar geführt wird. Unzählige Male verhandelte man über eine gemeinsame Regierung, unzählige Male einigte man sich und zerstritt sich sofort wieder, während beide Regierungen über die Jahre hinweg ihre eigenen Strukturen, ihre eigenen Rechtssysteme geschaffen haben.

Das Konzept “Palästina” ganz unten auf der Tagesordnung

Seit die Hamas 2007 nach gewaltsamen Auseinandersetzungen mit Sicherheitskräften der Ramallah-Regierung die Kontrolle über den Gazastreifen übernommen hatte, geht das nun schon so. Und stets war die Position der internationalen Gemeinschaft die, dass Abbas und seine Regierung die Kontrolle über Gaza zurück gewinnen müssten und außerdem gewaltbereite Kräfte auszuschalten seien, dann werde es auch mit dem Frieden, dem eigenen Staat, klappen; denn, so schallt es auf der internationalen Bühne stets im Chor, zur Zwei-Staaten-Lösung gebe es keine Alternative.

Unfassbar viele Resolutionsentwürfe, Resolutionen und Friedenspläne wurden im Laufe der Jahre entwickelt; zu jedem Aspekt des Nahost-Konflikts, zu jedem Streitpunkt zwischen Israelis und Palästinensern gibt es nicht nur einen, sondern viele mögliche Lösungsvorschläge.

Und dennoch herrscht in diesen Tagen in der palästinensischen Öffentlichkeit eine tiefe Wut,

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