Grossbanken sind stärker subventioniert als die Landwirtschaft

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15-08-19 09:07:00,

Urs P. Gasche / 15. Aug 2019 –

Jedes Jahr profitieren Schweizer Grossbanken von rund 25 Milliarden Franken Subventionen, erklärt Finanzprofessor Marc Chesney.

Es geht nicht um direkte Subventionen aus der Staatskasse, sondern um indirekte Subventionen wie etwa in der Landwirtschaft oder bei den Fluggesellschaften. Die Flüge sind nur so billig, weil Fluggesellschaften für die gewaltigen verursachten Umweltschäden nichts zahlen müssen. Der Flugverkehr wird nicht mit Benzin- und Mehrwertsteuern belastet wie der Autoverkehr. Von einer CO2-Steuer ganz zu schweigen.

Andere indirekte Subventionen kommen der Landwirtschaft zugute. Neben den direkten Subventionen von jährlich rund 3,7 Milliarden Franken aus Steuergeldern müssen die Konsumentinnen und Konsumenten wegen des Grenzschutzes zusätzliche 3,5 Milliarden Franken in Form von höheren Preisen zahlen. Die Landwirtschaft profitiert also von insgesamt über sieben Milliarden Franken Subventionen jährlich. Das hat die OECD ausgerechnet.

Doch dies ist nur ein Bruchteil der Subventionen, von welchen die Grossbanken profitieren. Es handelt sich durchwegs um indirekte Subventionen, nur sind diese etwas weniger augenfällig als bei der Landwirtschaft oder beim Flugverkehr.

Finanzprofessor Marc Chesney von der Universität Zürich zitiert in seinem neusten Buch* eine wenig beachtete Berechnung des Internationalen Währungsfonds aus dem Jahr 2014. Der IWF wies die indirekten Subventionen an die Schweizer Grossbanken für die Jahre 2011 und 2012 mit jährlich 25 Milliarden Dollar aus, was ungefähr 26,7 Milliarden Franken entsprach. Hauptgrund: Grossbanken können sich viele Milliarden zu tieferen Zinsen beschaffen als andere Marktteilnehmer. Ihre Gläubiger und Investoren sind überzeugt, dass die Grossbanken nicht pleite gehen können, weil sie von einer impliziten Staatsgarantie profitieren. Dank diesem Vorteil können sich Grossbanken auf Kosten anderer Banken noch stärker ausbreiten. Das Gleiche gilt für die Grossbanken im Ausland: Für die Eurozone gab der IWF den Wert der impliziten Staatsgarantien mit jährlich 150 Milliarden Dollar an, für Grossbritannien und Japan mit je 55 Milliarden Dollar.

Gründung von «Bad Banks»

Grossbanken würden noch von weiteren indirekten Subventionen profitieren als nur vom Zinsvorteil, erklärt Chesney. Falls ihre hochspekulativen Aktivitäten mit grösseren Verlusten enden, dürfen sie zu Schrott gewordene Wertschriften in eine «Bad Bank» auslagern. «Welcher andere Wirtschaftszweig geniesst so viele Vorteile», fragt Chesney rhetorisch. Man könne sich nicht vorstellen, dass etwa ein Bäcker oder ein Computerunternehmen eine «Bad Bäckerei» oder ein «Bad Computerunternehmen» gründen dürfen, um riskante oder zweifelhafte Aktivitäten ausserhalb ihrer Bilanzen abzuwickeln,

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