US-Justizministerium sucht mit allen Mitteln, Assange wegen Spionage anzuklagen

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05-09-19 09:54:00,

Nachdem Manning trotz monatelanger Beugehaft standhaft bleibt, soll nun offenbar der noch im Gefängnis sitzende Stratfor-Hacker Hammond die notwendige Aussage liefern

Das US-Justizministerium scheint zu fürchten, dass Chelsea Manning (früher Bradley Manning) nicht gegen Julian Assange aussagen wird. Mit einer kurzen Unterbrechung sitzt sie seit März in Beugehaft, weil sie sich weigerte, eine Aussage in einem Verfahren gegen Julian Assange und WikiLeaks vor einer Grand Jury zu machen. Die Anklage gegen Assange war zufällig im November 2018 bekannt geworden (USA planten geheime Anklage gegen Julian Assange. Man arbeitete an ihr, damit Großbritannien ihn ausliefert).

Manning hatte 2010 geheime Dokumente des Pentagon an WikiLeaks weitergegeben. Furore machte besonders ein Video “Collateral Murder”, das zeigt, wie US-Soldaten lachend aus einem Apache-Hubschrauber auf Zivilisten und Journalisten schießen und sieben töteten. Dazu kamen die Mitteilungen amerikanischer Botschaften (cablegate), die Afghan War und Iraq War logs oder Dokumente über Guantanamo. Manning wurde 2013 u.a. wegen Spionage und Hilfe für den Feind, worauf die Todesstrafe stehen kann, zu 35 Jahren Gefängnis verurteilt und von Barrack Obama im Januar 2017 begnadigt.

Das US-Justizministerium hat schließlich in der letzten Anklageschrift im Mai doch Assange wegen Spionage angeklagt, nämlich wegen unerlaubten Erhalts und Verbreitung geheimer Informationen und Verschwörung zum Hacken in geheim eingestufte Dokumente und Kommunikation. Knackpunkt ist, dass er es Manning in einer Verschwörung ermöglicht habe, mit dem Knacken eines Passworts in die geheimen Pentagonrechner einzudringen. Die Mithilfe von Assange am Hacken wäre der Knackpunkt der Anklage und würde Assange grundsätzlich von einem Journalisten unterscheiden, der wie andere Bürger auch durch den Ersten Verfassungszusatz geschützt ist, wie gerade ein Gericht in New York bestätigte (Gerichtsurteil: WikiLeaks ist durch den Ersten Verfassungszusatz geschützt)..

Um diese Mitwirkung zu belegen, wurde Manning in Beugehaft genommen, andere wie Daniel Domscheit-Berg oder Jacob Applebaum wurden unter erpresserischen Bedingungen aufgefordert, sich vernehmen zu lassen. US-Bürger tun sich da schon schwerer, wie man an Chelsea Manning sieht, während David House sich 2018 gegen Immunität vernehmen ließ, was aber offenbar nicht ausreicht.

Während Manning weiter erpresst wird und jetzt pro Tag 1000 US-Dollar Strafe zahlen soll, die sie in Beugehaft verbringt, scheint die Staatsanwaltschaft nun zu glauben, dass sie ihren Willen nicht brechen kann,

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Bundeswehr sucht neuen Atombombenträger

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14-04-19 10:07:00,

Panavia Tornado der Bundeswehr beim Landen auf dem Luftwaffenstütztpunkt Büchel. 44%2B65_Panavia_Tornado_landing_at_B%C3%BCchel_Air_Base,_Germany,_photo_4.JPG:Bild: Alf van Beem/CC0

  1. Bundeswehr sucht neuen Atombombenträger

  2. 2. Tornado-Nachfolgemodelle

  3. 3. Politischer Diskurs


  4. Auf einer Seite lesen

Alles zu den amerikanischen Atomwaffen in Deutschland und der “nuklearen Teilhabe”

Während die USA und Russland ihr einziges Rüstungskontrollabkommen zur Begrenzung der atomaren Rüstung in Europa aufgekündigt haben, sucht die Bundeswehr nach einem neuen Atomwaffenträger, denn das Mehrzweckkampfflugzeug Tornado soll früher oder später ausgemustert werden.

Im Februar 2019 traf das BMVg eine Vorentscheidung: entweder eine neue Version des europäischen Eurofighter oder der amerikanischen F/A-18 Super Hornet. Der zukünftige Kampfjet wird mit den neuen Wasserstoffbomben B61-12 ausgerüstet, die in Büchel (Eifel) eingelagert werden. Für die beteiligten Flugzeughersteller geht es ums “big business”, für Europa geht es nach der Kündigung des INF-Abkommens um die Frage, ob ein neues atomares Wettrüsten droht.

1. Das Tornado-Atomwaffengeschwader in Büchel

Der Tornado, auch als MRCA (Multi Role Combat Aircraft) bekannt, ist ein zweimotoriger, zweisitziger allwetterfähiger Jagdbomber mit Schwenkflügeltechnik, der für den Tiefflug optimiert wurde. Die Maschinen werden von einer zweiköpfigen Besatzung aus dem Piloten und einem Waffensystemoffizier (WSO) geflogen. Bei einer Länge von 17,23 m beträgt die Spannweite 13,91 m. Die Reichweite ohne Luftbetankung beträgt 2.500 km, die Höchstgeschwindigkeit 1500 km/h im Tiefflug oder 2.400 km/h in 12.000 m Höhe. In größeren Höhen erreicht der Tornado mehr als doppelte Schallgeschwindigkeit, im Tiefflug oder in Meereshöhe ist er zwar deutlich langsamer, aber immer noch deutlich schneller als der Schall.

Der Gefechtsradius mit standardisierter Beladung und einem ebensolchen Flugprofil beträgt etwa 1.350 Kilometer. Bei 14 Tonnen Leergewicht kann das Flugzeug mit einem Gesamtgewicht von mehr als 28 Tonnen noch abheben, also großen Mengen an Munition und Treibstoff mitführen. Die konventionelle Waffenlast besteht aus einer umfassenden Auswahl verschiedenen Systeme: 2 x Bordkanonen Mauser 27 mm, Raketen AIM-9L Sidewinder, AGM-88B HARM, Lenkbomben (Guided Bomb Units) GBU-24 Paveway III, GBU-38, GBU-54(V)3 (LJDAM), Raketen Kormoran zur Seezielbekämpfung oder Marschflugkörper TAURUS KEPD 350 Abstandswaffe.

Der Tornado kann aber nicht nur konventionelle Munition, sondern als Dual Capable Aircraft (DCA) auch Nuklearbomben abwerfen.

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Britische Army sucht exzessive Computerspieler, Klassenclowns und Selfie-Süchtige

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07-01-19 10:16:00,

Plakate der neuen Kampagne. Bild: UK Army

Die Army hat die Rekrutierung privatisiert, aber nicht nur deswegen bleiben die jungen Mensch dem als “sinnvoll” verkauften Job fern

Die Briten sind seit Thatcher Vorreiter im Neoliberalismus, was immer bedeutet, den Staat zu schrumpfen und die angeblich allein seligmachende Privatisierung für den kapitalistischen Markt auszubauen. Kern des staatlichen, durch Steuergelder finanzierten Auftrags ist die Aufrechterhaltung der inneren und äußeren Sicherheit durch das Justizsystem, die Polizei und das Militär, letztlich geht es um die Sicherung des Eigentums. Man war 2012 in der konservativ-liberalen Regierung von David Cameron, der den schlanken Staat propagierte (Durch Privatisierung aus der Krise?), so auch der Meinung, die Rekrutierung von Armeesoldaten outsourcen zu müssen, weil das ja effektiver ist. Gewählt wurde Capita Business Services, um u.a. eine Online-Rekrutierung zu ermöglichen.

2013 sollte Capita beginnen, aber das Unternehmen schaffte es erst 2017 für den Preis von 113 Millionen britischen Pfund, das Dreifache der ursprünglich vereinbarten Kosten. Überdies hat das Unternehmen in den Jahren jährlich die Rekrutierungsvorgaben nicht erreicht, sondern zwischen 20 und 45 Prozent unterboten. 2017/2018 stiegen fast 50 Prozent aus dem Bewerbungsverfahren aus. Das Verfahren dauert zu lange, es gibt technische Probleme. Die britische Army hatte ihre Rekrutierungsbüros um die Hälfte verringert, um Kosten zu sparen, allerdings wird durch den zehnjährigen Outsourcing-Vertrag über fast 500 Millionen Pfund das Ziel nicht erreicht, 267 Millionen Pfund zu sparen.

Ob die Privatisierung daran schuld ist, dass die Army nicht genügend Rekruten findet, ist nicht sicher, auch in anderen Ländern haben die Militärs Probleme, Willige zu finden, die SoldatInnen werden wollen, auch die Öffnung für Frauen und bessere Angebote konnten die fehlenden Stellen nicht besetzen. Wahrscheinlich sind nicht nur demografische Gründe, also weniger junge Menschen, dafür verantwortlich, sondern auch die steigende Unlust, sich militärischer Disziplin zu unterwerfen, die sinkende Fitness der jungen Menschen, zu geringe finanzielle Anreize und die Weigerung, für das “Vaterland” den Tod zu riskieren, wenn zunehmend mehr Auslandseinsätze stattfinden, die mit nationaler Verteidigung nichts zu tun haben.

Eigentlich wollte man bis Ende 2018 erreichen, den Truppenbestand auf 82,500 erhöhen, aber mit 77.000 blieb man weit darunter. Capita hat nur 10 Prozent der geforderten oder erwünschten Offiziersrekruten für die Army und 7 Prozent für die anderen Ränge anwerben können,

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Fado – von der Sucht nach Sehnsucht | KenFM.de

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11-12-18 08:09:00,

von Dirk C. Fleck.

Ich halte es für dringend notwendig, uns gegenseitig wieder mehr Geschichten zu erzählen. Schließlich gibt es noch ein Leben außerhalb des geopolitischen Ränkespiels, dem die alternativen Medien so gerne analytisch auf den Grund gehen, obwohl es unsere Seelen immer mehr zu vergiften droht. Dabei braucht es über den riesigen Misthaufen, den das Giersystem  permanent produziert, weder weitere Informationen noch Aufklärung – wir wissen doch seit Jahrhunderten, nach welchen Gesetzen das menschen- und naturverachtende System funktioniert. Also lasst euch von meinem Besuch am Tejo berichten, dort wo noch wahre Sehnsucht blüht …

Das Publikum im Theater des Casinos von Estoril war gekleidet wie auf dem Wochenmarkt. Und doch knisterte es in den Reihen vor freudiger Erwartung. Die Menschen waren gekommen, um ihrer Ikone zu huldigen: Amalia Rodrigues! Bereits drei Jahre nach ihrem Tod im Jahre 1999 war der Göttin des Fado mit dem Musical „Amalia!“ ein Denkmal gesetzt worden. Seitdem steht es den Portugiesen als Tränke zur Verfügung, an der sie ihre Sucht nach Sehnsucht vorübergehend stillen können.

Das Stück wurde von Beginn an in warme Applauswatte gepackt. Am Schluss reagierte die Masse wie ein Schwarm tropischer Fische, der einen elektrischen Impuls kollektiv pariert. Wenn sich tausend Menschen impulsiv erheben, um einen komplizierten Rhythmus zu klatschen, der den herzzerreißenden Abgesang Amalias wie ein Fangnetz unterlegt, wird selbst mir, dem adrett gekleideten Besucher aus der norddeutschen Tiefebene, klar, dass Fado Volksmusik ist.

Die S-Bahn von Estoril nach Lisboa sollte ins Weltkulturerbe eingehen. Wo sonst durfte man eine schnatternde Schar geschminkter junger Mädchen auf dem Weg in die Disco bis ins Herz der Stadt begleiten und dabei den parallel laufenden Atlantik in die Tejomündung branden sehen? Es war meine erste Nacht in Lissabon. An der Endstation Cais do Sodre zog ich es vor, mich von meinen aufgekratzten Mitreisenden zu trennen.

Nach einiger Zeit verfinsterten sich die Straßen. Ich stieg eine schmale Steintreppe zwischen zwei Häuserwänden hinauf, auf denen die schabenden Schultern meiner Vorgänger helle Spuren hinterlassen hatten. Ohne es zu ahnen war ich in die Alfama geraten, Lissabons ältestes Stadtviertel. Niemand begegnete mir auf den ausgetretenen Pfaden. Es war  ein regnerischer Dienstag im Januar, die Alfama atmete durch ihr Mauerwerk,

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