Der Spiegel über Syrien: Besonders plumpe Propaganda am Dienstag | Anti-Spiegel

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25-02-20 09:17:00,

Bei den Berichten über die Situation in Syrien zeigt der Westen – und allen voran seine Medien – sein hässliches Gesicht. Das war am Dienstag gleich in zwei Spiegel-Artikeln besonders deutlich.

Bevor wir zu den Spiegel-Artikeln und ihren Stilmitteln kommen, kurz einmal zur Situation in Syrien. In der nordöstlichen Provinz Idlib herrschen islamistische Terroristen, die aus der Al-Qaida hervorgegangen sind. Diese Gruppen sind von der UNO ganz offiziell als Terrorgruppen eingestuft worden. Es gibt also keinen Zweifel, wer dort herrscht.

Die Türkei unterstützt diese Terroristen und hat seit dem Abkommen von Sotschi vom September 2018 ca. ein Dutzend militärische und gut bewaffnete und befestigte“Beobachtungsposten“ eingerichtet. Da die Türkei ihr Militär ohne Erlaubnis der syrischen Regierung ins Land gebracht hat, ist sie dort völkerrechtswidrig aktiv.

Die Terroristen haben – entgegen der in Sotschi getroffenen Vereinbarung – ihre Waffen nicht abgezogen, dafür hat die Türkei garantiert, sondern beschießen seitdem immer wieder syrische Stellungen, aber vor allem auch zivile Ziele zum Beispiel in der Großstadt Aleppo. Dagegen ist Syrien nun – mit russischer Unterstützung – vorgegangen und hat eine Offensive gestartet.

Gegen diese Offensive protestiert der Westen vehement und die Medien überschlagen sich mit propagandistischen Artikeln. Dabei muss man doch erst einmal eine Frage beantworten, bevor man das Vorgehen der Syrer kritisiert: Was ist denn die Alternative?

Soll unmittelbar vor Europas Haustür eine unkontrollierte Terroristen-Hochburg entstehen, in der das Kalifat nach mittelalterlichen Regeln herrscht und Terroristen einen Rückzugsraum haben, um neue Terroristen auszubilden, die dann als Flüchtlinge getarnt nach Europa einreisen können? Das kann kaum jemand wollen. Also nochmal: Was ist die Alternative?

Die Frage stellen die „Qualitätsmedien“ jedoch nicht und natürlich haben sie darauf auch keine Antwort. Stattdessen fluten sie das Internet mit Artikeln über die humanitäre Katastrophe, die bei einem Angriff droht. Und ja, die droht leider wirklich. So ist Krieg nun einmal. Das hat die westlichen „Qualitätsmedien“ aber nicht gestört, als die USA die irakische Stadt Mossul mitsamt ihren Einwohnern komplett zerbombt haben, um den IS zu vertreiben. Da haben die „Qualitätsmedien“ über den notwendigen Kampf gegen den IS gesprochen und es gab keine Berichte über die unschuldigen Opfer.

Nun aber werden wir mit emotionalen Artikeln bombardiert, die die Opfer ausführlich zu Wort kommen lassen. Das wäre ja auch in Ordnung,

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Syrien und Giftgas: Verleumdung statt Aufklärung

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25-02-20 11:07:00,

Ein Bericht der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OVCW) zu angeblichen Angriffen mit Giftgas in Syrien steht unter starkem Manipulationsverdacht – aber die OVCW-Führung, die USA, Großbritannien, Frankreich und Deutschland diffamieren die Aufklärer, statt Klarheit zu schaffen. Die „Leitmedien“ schweigen. Von Karin Leukefeld.

Politik und Medien in Europa und in den USA verschweigen der Öffentlichkeit, dass der Abschlussbericht der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OVCW) zu einem angeblichen Giftgasangriff auf den Ort Douma, Syrien, im April 2018 nicht den ursprünglichen Untersuchungsergebnissen entspricht. Der Bericht wurde „bearbeitet“, um ein von einflussreicher Stelle – den USA – gewünschtes Ergebnis zu liefern.

Das ursprüngliche OVCW-Untersuchungsteam, das in Douma gearbeitet hatte, hatte „ernsthafte Zweifel“ geäußert, ob es „überhaupt einen Angriff mit chemischen Waffen gegeben hatte“. Das Team wurde kaltgestellt. Das Ersatzteam, das dann übernahm, kam zu einem umgekehrten Ergebnis und fand „ausreichende Begründung“ dafür, „dass eine giftige chemische (Substanz) als Waffe eingesetzt wurde“. Dabei habe es sich vermutlich um „molekulares Chlor“ gehandelt.

Die erstaunliche Verwandlung des ursprünglichen Douma-Untersuchungsberichts wirft ernsthafte Fragen auf, denn es ist unklar, wer das Ersatzteam ist. Es legte seine Untersuchungen und Ergebnisse nicht offen. Hatte es die vorgeschriebene Kontrollkette eingehalten? War es überhaupt vor Ort in Douma? Wie war es zu seiner Schlussfolgerung gelangt?

Abweichende Meinung ignoriert

Die intern vorgebrachte abweichende Meinung der ursprünglichen Douma-Inspektoren wurde von den Autoren des Zwischen- und Abschlussberichts ignoriert. Die technischen Untersuchungsergebnisse, die beispielsweise von Ian Henderson, einem erfahrenen Experten, vorgenommen worden waren, fehlen in beiden Berichten. Henderson war zu dem Ergebnis gekommen, dass die beiden Zylinder, die bei dem Angriff von der syrischen Luftwaffe abgeworfen worden sein sollen, vermutlich nicht aus großer Höhe fielen, sondern manuell platziert worden seien. Nachdem der Henderson-Bericht an die Öffentlichkeit gelangte, wurde ihm Geheimnisverrat vorgeworfen und er wurde aus dem OVCW-Gebäude eskortiert. Henderson besteht darauf, dass er den Bericht nicht öffentlich gemacht hat.

Inzwischen wurden weitere Dokumente über Wikileaks veröffentlicht.

Die drei westlichen Veto- und Atommächte im UN-Sicherheitsrat, die USA, Großbritannien und Frankreich, und auch die Bundesregierung bezeichnen Berichte und Fragen zu den bekannt gewordenen Dokumenten, Korrespondenzen und Zeugnissen des ursprünglichen Douma-Untersuchungsteams als „Desinformation“ und als Versuch, der OVCW zu schaden.

Anders als die „Leitmedien“ berichteten die NachDenkSeiten wiederholt über die Ungereimtheiten des Douma-Berichts,

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Syrien: Zwei türkische Soldaten wurden bei Angriffen der russischen Luftwaffe getötet | Anti-Spiegel

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20-02-20 11:20:00,

In Syrien ist passiert, was eigentlich vermieden werden sollte: Bei Kampfhandlungen haben russische Flugzeuge türkische Soldaten getötet. Explodiert das Pulverfass Syrien? Was bedeutet das für die Beziehungen zwischen der Türkei und Russland?

Ich habe in den letzten Wochen immer wieder über die Situation in Syrien berichtet. Dort stehen sich zwei Positionen unvereinbar gegenüber: Die Türkei deckt die Al-Quaida-Ableger, die die nordwestliche Provinz Idlib kontrollieren, und hat in den letzten Wochen auch massiv Kriegsgerät in die Region verlegt.

Die syrische Armee möchte – unterstützt von Russland – diese letzte Al-Quaida-Brutstätte ausmerzen und das Gebiet wieder unter syrische Kontrolle bringen. Dabei gab es bereits bewaffnete Zusammenstöße zwischen syrischen und türkischen Truppen, die auf beiden Seiten Menschenleben gefordert haben.

Bisher konnte eine direkte Konfrontation zwischen russischem und türkischem Militär verhindert werden, während Delegationen hektisch zwischen Ankara und Moskau hin- und herreisen, um eine Lösung für diese Quadratur des Kreises zu finden.

Nun ist geschehen, was nicht geschehen sollte: Um einen Angriff der Islamisten auf syrische Stützpunkte zurückzuschlagen, hat die russische Luftwaffe mit SU-24 Erdkampfflugzeugen eingegriffen und es kamen türkische Soldaten ums Leben. Das russische Fernsehen meldete um 15.28 Uhr deutscher Zeit, dass bei dem Luftangriff auf Stellungen der Islamisten ein Panzer, 6 Infanteriefahrzeuge und 5 bewaffnete Pick-Ups zerstört worden sind.

Schon um 16.11 Uhr meldete das russische Fernsehen dann, dass die Türkei mitgeteilt hat, bei dem Angriff seien zwei türkische Soldaten ums Leben gekommen. Außerdem hat die Türkei gemeldet, bei den Kämpfen seien 50 syrische Soldaten getötet und auf syrischer Seite 5 Panzer, 2 gepanzerte Fahrzeuge, 2 Geländewagen und ein Artilleriegeschütz zerstört worden. Weiter hieß es in dieser Meldung plötzlich, der Luftangriff sei von der syrischen Luftwaffe durchgeführt worden.

In deutschen Medien habe ich zu diesem Zeitpunkt noch keine Meldungen darüber gefunden, die werden aber sicher noch kommen. Lediglich RT-Deutsch hat ebenfalls zeitnah berichtet.

Nun bleibt abzuwarten, ob dieser Vorfall zu einer Eskalation zwischen der Türkei und Russland führt oder ob eine – wie auch immer geartete – Lösung gefunden wird. Die Nato hat schon vor einigen Tagen mitgeteilt, dass die Vorgänge in Syrien nicht zum Nato-Bündnisfall führen können.

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Autor: Anti-Spiegel

Thomas Röper,

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Giftgas in Syrien: Warum sich die OPCW weiter unglaubwürdig macht

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20-02-20 12:20:00,

OPCW-Zentrale in Den Haag. Bild: CEphoto, Uwe Aranas/CC BY-SA-4.0

Im Streit um einen Bericht über das syrische Duma greift die Organisation nun eigene Mitarbeiter an. Die interne Untersuchung wirft neue Fragen auf

Inmitten des Skandals um einen manipulierten Bericht der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) reagieren die Verantwortlichen nun mit Gegenattacken. Nach einer internen Untersuchung griff OPCW-Generalsekretär Fernando Arias unlängst zwei ehemalige Mitarbeiter scharf an, die von der Organisationsleitung für die Veröffentlichung zahlreicher Dokumente verantwortlich gemacht werden. Diese Dokumente belegen, wie die Führung der in Den Haag ansässigen Organisation systematisch den Abschlussbericht zum mutmaßlichen Chlorgaseinsatz im syrischen Duma am 7. April 2018 manipuliert hat, um die These eines solchen Giftgasangriffs zu stützen (OPCW-Bericht: In Duma war wahrscheinlich Chlorgas als Waffe eingesetzt worden). Die USA, Großbritannien und Frankreich hatten bereits wenige Tage nach den Ereignissen von Duma – noch während der OPCW-Ermittlungen – Einrichtungen der Assad-Regierung und der syrischen Armee bombardiert.

Im Herbst vergangenen Jahres hatte ein Mitarbeiter der sogenannten Fact-Finding-Mission (FFM) in Duma und Damaskus zunächst einen internen Expertenkreis über die Manipulationen informiert. Demnach ließ die OPCW-Führung systematisch alle Erkenntnisse übergehen oder gar zensieren, die der Giftgasthese zuwiderliefen. Zudem wurde fast das gesamte FFM-Team ausgetauscht (Whistleblower: OPCW-Bericht zum Giftgasanschlag in Douma einseitig). Dem Treffen des OPCW-Inspektors, das von der WikiLeaks-nahen Courage-Foundation anberaumt worden war, waren monatelange Versuche der involvierten FFM-Mitglieder vorangegangen, die Manipulationen zu verhindern und einen Kompromisstext zu erreichen. Von Ende Oktober bis Ende Dezember vergangenen Jahres veröffentliche WikiLeaks dann in vier Schüben umfangreiche interne Dokumente, die alle Vorwürfe bestätigen (OPCW-Dokument ordnete die Löschung eines Berichts zum Vorfall in Duma an).

OPCW-Generalsekretär Arias, ein spanischer Diplomat, reagierte nun äußerst harsch mit Attacken auf die mutmaßlich Verantwortlichen für die Leaks, die von der Organisation als Inspektor A und Inspektor A bezeichnet werden. “Die Inspektoren A und B sind keine Informanten”, so Arias: “Sie sind Einzelpersonen, die nicht akzeptieren konnten, dass ihre Ansichten nicht durch Beweise untermauert wurden.” Als ihre Meinung nicht durchgesetzt werden konnte, hätten sie die Sache selbst in die Hand genommen und damit ihre Verpflichtungen gegenüber der Organisation verletzt (Hauptvorwurf: Veröffentlichung vertraulicher Informationen).

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Syrien – Die unendliche (Lügen-)Geschichte

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20-02-20 12:02:00,

Der Medien-Mythos von der „demokratischen Revolution“ und den gerechten “Rebellen“ in Syrien ist längst kollabiert. Trotzdem wird die falsche Erzählung von vielen Medien weiterhin massiv gestützt, etwa in den letzten Tagen: Der „Bürgerkrieg“ erscheint hier wie eine Naturgewalt, die ohne Zutun und Vorgeschichte „ausgebrochen“ ist. Um die eigene Mitverantwortung am Konflikt zu vertuschen, wird auch Kinderleid missbraucht und noch immer dubioses Material genutzt – etwa von den „Weißhelmen“. Von Tobias Riegel.

Der Medien-Mythos’ von der „demokratischen Revolution“ in Syrien ist längst kollabiert. Aus diesem Grund könnte man verlangen, dass als Reaktion viele große Medien Abstand von ihrer verkürzten Erzählung zu Syrien nehmen würden. Und dass vielleicht sogar ein Prozess der Aufarbeitung des Versagens von weiten Teilen der deutschen Medienlandschaft beim Thema Syrien und Regime-Change eingeleitet würde. Doch beides bleibt aus. Mutmaßlich auch, weil die westlich-mediale Mitverantwortung am islamistischen Terror gegen Syrien dann offensichtlich würde. Und so wird die falsche (und längst als falsch bewiesene) mediale Darstellung von den „oppositionellen Aktivisten“ weitergeführt. Und so wird auch weiterhin ein medialer Schutzwall um diese „Rebellen“ gelegt, deren Charakter und Unterstützer nicht angemessen hinterfragt werden – und von denen nicht verlangt wird, dass sie endlich ihre Waffen niederlegen.

Um diesen Mythos von den wohl gutmeinenden „Rebellen“ aufrecht zu erhalten, konnten in den letzten Tagen viele Mittel der Verzerrung beobachtet werden: Von instrumentalisiertem Kinderleid, über stur wiederholte Phrasen vom „Assad-Regime“ bis hin zu noch immer genutztem Material von enttarnten Propagandisten wie den „Weißhelmen“.

Der „Bürgerkrieg in Syrien“ – eine “ausgebrochene“ Naturgewalt

Die Geschichte des „Bürgerkriegs in Syrien“ erscheint in der Darstellung vieler großer westlicher Medien nicht nur unendlich – sie hat nach dieser Darstellung auch keinen Anfang. Permanent bewegt man sich medial seit 2011 in einer leidvollen Gegenwart, die wie eine Naturgewalt „ausgebrochen“ ist. Kein Wort von der Vorgeschichte und von der Verantwortung des Westens – statt dessen die falsche Darstellung von einer angeblichen „Komplexität des Konflikts“ und von der westlichen Untätigkeit („Und die Welt schaut zu“): Wären der Westen und seine Verbündeten in Syrien seit 2011 doch bloß untätig geblieben. Hier folgt zunächst eine kleine und unvollständige Auswahl an skandalösen Medienbeiträgen zu Syrien aus den letzten Tagen:

Das Heute Journal vom Mittwoch im ZDF setzte auf die Ausbeutung von Kinderbildern: Lagerszenen und dubiose Trümmerbilder illustrieren den Bericht.

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Syrien: Die Befreiung Aleppos und ein in sich zusammenbrechendes falsches westliches Narrativ | www.konjunktion.info

syrien:-die-befreiung-aleppos-und-ein-in-sich-zusammenbrechendes-falsches-westliches-narrativ-|-wwwkonjunktion.info

20-02-20 08:42:00,

Syrien Kartenausschnitt - Bildquelle: Pixabay / ErikaWittlieb; Pixabay LicenseSyrien Kartenausschnitt - Bildquelle: Pixabay / ErikaWittlieb; Pixabay License

Syrien Kartenausschnitt – Bildquelle: Pixabay / ErikaWittlieb; Pixabay License

Syrien ist mehr oder weniger aus der Berichterstattung heraus gefallen. Vornehmlich deshalb, weil es weder den westlichen Kriegstreibern noch der westlichen Hochleistungspresse genehm sein dürfte, dass ihr Umsturzversuch und ihre jahrelange Propaganda gescheitert sind.

Die westlichen Mainstreammedien können die Ereignisse der jüngsten Befreiung von West-Aleppo in Syrien einfach nicht zeigen, ohne zuvor die entsprechenden Fernsehbilder so “anzupassen”, dass ihr Narrativ dem eigentlich gewünschten Dreh noch folgen kann. Während westliche Medienschaffende weiterhin die widerlegte Meinung vertreten, dass der syrische Präsident Bashar al-Assad “sein eigenes Volk tötet” und dass die armen Demokratie liebenden “Freiheitskämpfer”, die von den westlichen Mächten bewaffnet, ausgebildet und angeleitet wurden, nichts weiter als Opfer sind, zeigen aktuelle Bilder aus Syrien, dass die im Westen jahrelang gezeigte Propaganda eben genau dies war: Propaganda. De facto widerlegen die Bilder aus Aleppo jedwede Behauptung, dass das syrische Volk gegen die territoriale Befreiung Syriens durch die Regierungstruppen ist.

Aleppo 2020 - Bildquelle: Syriana AnalysisAleppo 2020 - Bildquelle: Syriana Analysis

Aleppo 2020 – Bildquelle: Syriana Analysis

Hello Western media!

Why aren’t you showing us these beautiful scenes of Syrians jubilantly celebrating the full liberation of #Aleppo from the clutches of Al-Qaeda, marking an end to 8 years of relentless terrorist shelling of their homes, schools and hospitals?#Syria pic.twitter.com/moct2ulump

— Sarah Abdallah (@sahouraxo) February 17, 2020

Syrian soldier meets his mother for first time since six years after the Syrian army liberated his village in Aleppo countryside pic.twitter.com/JcZ215A3sE

— Yusha Yuseef (@MIG29_) February 18, 2020

Vor wenigen Tagen schrieb die Zeitung Al-Masdar News im Kontext der Befreiung Aleppos:

Die syrisch-arabische Armee (SAA) hat die letzten unter dschihadistischer Kontrolle stehenden Gebiete in Aleppo und Umgebung offiziell erobert und damit eine fast achtjährige Schlacht beendet.

Laut einer Vorortquelle in Aleppo erfolgte der Sieg der syrischen Armee heute Nachmittag nach der Eroberung der Sektoren Layramoun und Kafr Hamra, die während des größten Teils des Krieges unter der Kontrolle der dschihadistischen Rebellen standen.

Neben der Eroberung von Kafr Hamra und Layramoun übernahm die syrische Armee auch die Kontrolle über das Al-Zahra’a Association Quarter,

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Syrien: Die weitere Entwicklung der Eskalation am Montag | Anti-Spiegel

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17-02-20 07:27:00,

Heute gibt es viele Nachrichten aus Syrien. Einerseits sind das Erfolgsmeldungen der syrischen Armee, andererseits beunruhigende Nachrichten über eine weitere Zuspitzung des Konflikts mit der Türkei.

Die Situation in Syrien ist unübersichtlich und kompliziert. Die nordwestliche Provinz Idlib ist die letzte Zuflucht der von einem Al-Qaida-Ableger dominierten Islamisten. Diese Islamisten werden von der Türkei offen unterstützt und die Türkei hat dort etwa ein Dutzend Beobachtungsposten eingerichtet und in der letzten Zeit über 100 gepanzerte Fahrzeuge, Artillerie und Flugabwehrraketensysteme ins Land gebracht, von denen zumindest einige an die Al-Qaida übergeben worden sind.

Im Gegensatz dazu will Syrien, das von Russland unterstützt wird, die Provinz wieder unter seine Kontrolle bekommen und das letzte Nest der Terroristen ausradieren. Da die Terroristen immer wieder Artillerie-Angriffe auf syrische Truppen und Wohngebiete im nahe gelegenen Aleppo durchgeführt haben, sind die Syrer nun in die Offensive gegangen, wobei es auch bewaffnete Zusammenstöße mit der türkischen Armee gab, bei denen auf beiden Seiten Soldaten gestorben sind.

Die syrische Armee hat auf ihrem Vormarsch eine wichtige Straße und auch dutzende Ortschaften zurück erobert. In Aleppo nimmt nun auch der zivile Flughafen nach Jahren wieder den Betrieb auf und wird am 19. Februar wieder die ersten Flugzeuge empfangen. Die syrische Armee hat auch wieder einen „humanitären Korridor“ eröffnet, über den Zivilisten aus Idlib nach Süden aus der Kampfzone gelangen können. Allerdings haben die Islamisten in der Vergangenheit diese Korridore oft sabotiert und den Zivilisten den Durchgang verwehrt.

Interessanterweise kritisiert der Westen die Syrer und die Russen, weil sie gegen die Al-Qaida vorgehen. In den Medien wird gerne von der „Opposition“ oder der „Freien Syrischen Armee“ gesprochen, anstatt die Islamisten der Al-Qaida beim Namen zu nennen. Ein weiterer Kritikpunkt ist, dass in der Region bis zu einer Million Zivilisten in der Falle sitzen und man eine humanitäre Katastrophe befürchtet. Diese Gefahr ist sicher gegeben, wäre aber zu vermeiden, wenn die Islamisten die Zivilisten abziehen lassen würden.

Aber was wäre die Alternative? Soll etwa an der Grenze zur Türkei, direkt vor der Haustür Europas ein Gebiet geduldet werden, in dem die Al-Qaida herrscht und nach Lust und Laune Terroristen ausbilden, bewaffnen und dann in die Welt entlassen kann? Das kann niemand ernsthaft wollen,

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Eskalation in Syrien: Was sind die offiziellen Positionen in Russland und der Türkei? | Anti-Spiegel

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13-02-20 05:46:00,

In Syrien spitzt sich die Lage zu und bewaffnete Zusammenstöße zwischen russischen und türkischen Soldaten sind möglich. Was wird getan, um eine solche Eskalation zu verhindern?

Ich habe schon über die Eskalation im Nordwesten Syriens berichtet. Dort schießen immer wieder türkische und syrische Streitkräfte aufeinander. Syrien möchte die Provinz Idlib aus den Händen des dortigen Al-Qaida-Ablegers befreien. Die Türkei jedoch ist dort auf Seiten der Terroristen aktiv. Da die syrischen Streitkräfte von russischen Einheiten unterstützt werden, steigt die Gefahr, dass auch türkische und russische Soldaten aufeinander schießen.

Obwohl die syrische Armee mit ihrer aktuellen Offensive auf Artillerieangriffe der Terroristen auf Zivilisten reagiert, steht auch die Nato auf Seiten der A-Qaida und bezeichnet das Vorgehen der Syrer als „Angriffe auf Zivilisten“.

Unterdessen laufen die diplomatischen Kanäle zwischen Moskau und Ankara heiß. Eine russische Delegation hat das Thema in der Türkei besprochen und auch Putin und Erdogan haben auf türkische Initiative hin telefoniert. Dabei forderte Erdogan Putin auf, Druck auf den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad auszuüben. Der türkische Präsident zeigte sich besorgt über die Offensive der syrischen Armee in Idlib. Er besteht darauf, dass die Truppen von Baschar al-Assad bis Ende Februar zu ihren früheren Positionen zurückkehren. Andernfalls droht Ankara mit einer militärischen Reaktion gegen Damaskus.

Das ist eine bemerkenswerte Stellungnahme, immerhin will der türkische Präsident, dessen Truppen völkerrechtswidrig in Syrien stehen, dem syrischen Präsidenten vorschreiben, was er im eigenen Land machen darf und was nicht.

In ihrer Pressekonferenz hat auch die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, die russische Position noch einmal dargelegt. Ich habe diese offizielle russische Erklärung übersetzt.

Beginn der Übersetzung:

Die Lage in Idlib hat sich bis ans Limit verschärft. Militante der Terrorgruppe Hay’at Tahrir al-Sham und ihrer Mitgliedsorganisationen haben ihre Angriffe auf syrische Regierungsstellungen und nahe gelegene Städte, darunter Aleppo, verstärkt und sie beschossen und den russischen Luftwaffenstützpunkt Hmeimim mit Drohnen angegriffen. Infolgedessen wurden im vergangenen Monat 150 Zivilisten getötet und 300 verletzt. Unter den syrischen Truppen wurden mehr als 400 Menschen getötet und mehr als 900 verwundet. Die Gründe für die derzeitige Verschlechterung liegen in der chronischen Nichteinhaltung ihrer Verpflichtungen aus dem Sotschi-Memorandum vom 17. September 2018 und darin, dass Ankara von ihm kontrollierte „gemäßigte“ bewaffnete Oppositionseinheiten in den Nordosten Syriens und nach Libyen verlegt hat.

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Syrien: In Idlib gibt es Gefechte zwischen türkischen und syrischen Soldaten | Anti-Spiegel

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10-02-20 05:43:00,

In Syrien spitzt sich die Lage zu. In den letzten Tagen kam es zu Gefechten zwischen türkischen und syrischen Soldaten. Eine Eskalation auch zwischen Russland und der Türkei ist die größte Gefahr derzeit.

Die Eskalation findet in der nordwestlichen syrischen Provinz Idlib statt. Die Region ist die letzte Hochburg von Al-Qaida-Terroristen in Syrien. Seit Ende 2019 sollte dort ein Waffenstillstand herrschen, der jedoch nie wirklich in Kraft getreten ist. In der Region herrscht die islamistische Terrorgruppe Hai’at Tahrir asch-Scham (HTS), die der syrische Ableger von Al-Qaida ist und auch in Deutschland als Terrororganisation gilt.

Am 4. Februar habe ich bereits über die Eskalation berichtet. Seit dem hat es weitere Zwischenfälle gegeben.

In Idlib hat die Türkei, die enge Kontakte zu dem Al-Qaida-Ableger unterhält, mehrere Beobachtungsposten eingerichtet. Die Vereinbarungen über die Deeskalationszone in Idlib haben vorgesehen, dass die Türkei dafür sorgt, dass die Islamisten den Beschuss syrischen Gebietes einstellen und dass die „gemäßigten Rebellen“ von der Al-Qaida getrennt werden. Die Türkei hat diese übernommenen Verpflichtungen jedoch nicht erfüllt.

Syrien und Russland wollen, dass Idlib wieder unter die Kontrolle der syrischen Regierung kommt. Die Türkei scheint das nicht zu wollen, im Gegenteil.

Auch der Westen protestiert gegen Versuche Syriens, die Provinz wieder unter Kontrolle zu bringen. Dass der Westen dabei de facto Al-Qaida in Schutz nimmt, ist aber nicht in den westlichen Medien zu lesen. Dort heißt es stattdessen, man befürchte eine humanitäre Katastrophe. Diese Befürchtungen hatte der Westen merkwürdigerweise nicht, als die USA vor einigen Jahren das irakische Mossul dem Erdboden gleichgemacht haben, um den IS von dort zu vertreiben.

Nachdem es bereits am 4. Februar zu bewaffneten Zusammenstößen zwischen Syrern und Türken in Idlib gekommen ist, hat Erdogan Syrien aufgefordert, die Gegend um die türkischen Beobachtungsposten zu verlassen. Eine ziemlich dreiste Forderung, wenn man bedenkt, dass die Türkei sich dort völkerrechtswidrig aufhält und der Regierung Syriens vorschreiben will, wo sie im eigenen Land mit ihrer Armee hin darf und wohin nicht.

Nachdem Erdogan zunächst auch gegenüber Russland recht unversöhnlich geklungen hatte, waren seine Äußerungen am 5. Februar schon versöhnlicher:

„Wir haben absolut nicht die Absicht, in Konflikt mit unseren Verbündeten zu geraten. Besonderen Wert legen wir auf die Fortsetzung unserer Freundschaft und Zusammenarbeit mit Russland.

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Eskalation in Syrien: Gefahr eines militärischen Konfliktes zwischen der Türkei und Syrien | Anti-Spiegel

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04-02-20 09:58:00,

In Syrien eskaliert die Situation und das fragile Gleichgewicht der letzten Monate gerät in Gefahr. Es drohen sogar Zusammenstöße zwischen türkischen und russischen Streitkräften.

In der nordwestlichen syrischen Provinz Idlib droht die Lage zu eskalieren. Die Region ist die letzte Hochburg von Al-Qaida-Terroristen in Syrien. Seit Ende 2019 sollte dort ein Waffenstillstand herrschen, der jedoch nie wirklich in Kraft getreten ist. In der Region herrscht die islamistische Terrorgruppe Hai’at Tahrir asch-Scham (HTS), die der syrische Ableger von Al-Qaida ist und auch in Deutschland als Terrororganisation gilt.

Trotzdem ist der Westen dagegen, dass syrische und russische Truppen gegen die Terroristen vorgehen. Begründet wird das mit der Gefahr einer humanitären Katastrophe, weil in der Region auch bis vier Millionen Zivilisten, viele davon Flüchtlinge, leben. Die Türkei ist mit den Terroristen eng verbunden und hat in deren Gebiet sogar eigenes Militär in mehreren „Beobachtungsposten“ stationiert.

Die Islamisten haben aus der Region immer wieder mit Artillerie auf syrisches Gebiet, auch in Wohngebiete, geschossen und mit Drohnen Angriffe auf die russischen Stützpunkte in Syrien geflogen. Die syrische Armee ist daher vor kurzem zur Offensive übergegangen. Diese Offensive spitzt sich nun zu einer gefährlichen Krise zu.

Nach türkischen Meldungen sind inzwischen bis zu einer Million Menschen auf dem Weg und versuchen, in die Türkei zu gelangen, die jedoch ihre Grenze zu der Region geschlossen hat. Auf syrischer Seite sind zwar drei „humanitäre Korridore“ offen, damit die Flüchtlinge nach Syrien gelangen können, aber die Terroristen hindern die Flüchtlinge daran, nach Süden zu gehen, weil sie dann ihre menschlichen Schutzschilde verlieren würden.

Die Türkei hat am 2. Februar Kolonnen gepanzerter Fahrzeuge in die Region geschickt, die Angaben schwanken von 20 bis zu 200 gepanzerten Fahrzeugen, mit denen die Türkei in die syrische Region einmarschiert ist. Das ist ein klarer Bruch des Völkerrechts, denn niemand darf ohne Erlaubnis seine Truppen in ein anderes Land einmarschieren lassen, aber das Völkerrecht gilt in Syrien schon lange nichts mehr.

In der Nacht vom 2. auf den 3. Februar geschah, was geschehen musste. Syrische Truppen haben bei ihren Kämpfen mit Artillerie auf türkische Truppen geschossen, wobei sechs türkische Soldaten getötet worden sind. Die syrische Armee hat sich dazu zunächst nicht geäußert,

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Syrien: Deutsche Medien verschweigen Angriffe von Al-Kaida-Islamisten auf Zivilisten | Anti-Spiegel

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18-01-20 07:49:00,

Der Spiegel berichtet in einem Video über die Situation in Syrien. Ist es Unwissenheit oder Absicht, dass der Spiegel dabei teilweise die Unwahrheit sagt?

In Deutschland wird immer mal wieder über die Situation in Idlib berichtet. Idlib ist die nordöstlichste Provinz Syriens und wird von Islamisten eines Al-Kaida-Ablegers gehalten. Die deutschen Medien erwähnen das nicht, sondern werfen stattdessen Syrien und Russland vor, dass sie gegen diese „Rebellen“ in Idlib vorgehen. Es wird immer als „syrische“ oder „russische Aggression“ dargestellt.

Die deutschen Medien nutzen auch gerne die Tatsache, dass der deutsche Leser sich in Syrien nicht auskennt. Das merkt man wieder an einem Video im Spiegel. Dort werden Bilder gezeigt, wie Helfer angeblich „nach einem Luftangriff“ ein Kind aus Ruinen retten. Die Bilder seien von den Weißhelmen aufgenommen worden und in Aleppo entstanden, so erfährt der Spiegel-Leser.

Blöd daran ist, dass Aleppo von der syrischen Regierung kontrolliert wird. Dort gibt es keine Luftangriffe, denn die Islamisten haben keine Flugzeuge. Nun kann man raten: Lügt der Spiegel bewusst? Verwechselt der Spiegel die Orte in Syrien? Wurde der Spiegel angelogen und glaubt einfach alles, was ihm von den Weißhelmen berichtet wird? Sind die Bilder vielleicht schon alt und werden einfach erneut gezeigt? Oder zeigen sie tatsächlich Aeppo, sind aber nicht von den Weißhelmen, sondern von der syrischen Seite?

Das ist nämlich möglich, denn Aleppo wurde in den letzten Tagen immer wieder mit Artillerie aus dem benachbarten Idlib beschossen. Die Granaten sind sogar im Stadtzentrum eingeschlagen. Dabei wurden 28 Menschen getötet und über 50 verletzt, alles Zivilisten, es ist kein syrischer Soldat zu Schaden gekommen. Nur wird darüber in Deutschland nicht berichtet, nicht einmal wenn sogar Abgeordnete des Deutschen Bundestages Syrien besuchen.

Übrigens engagiert sich Twitter immer aktiver im Nah-Ost-Konflikt. Anfang Januar hat Putin Syrien besucht und kaum hatte Präsident Assad das auf Twitter gemeldet, wurde sein Account gesperrt.

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Autor: Anti-Spiegel

Thomas Röper, geboren 1971, hat als Experte für Osteuropa in Finanzdienstleistungsunternehmen in Osteuropa und Russland Vorstands- und Aufsichtsratspositionen bekleidet.

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Russland und Syrien berichten von geplantem Giftgasangriff im Süden Idlibs

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13-12-19 03:04:00,

Retten nur in von HTS kontrollierten Gebieten. Bild: Weißhelme

Beschuldigt werden wieder einmal die Weißhelme, die mit HTS-Kämpfern zusammenarbeiten sollen. Bahnt sich in Idlib etwas an?

Es ist ein altes Thema. Was machen die Weißhelme? Sind sie einfach eine Hilfsorganisation, die allerdings nur in wenigen Gebieten in Syrien Menschen hilft? Oder sind sie eine vom Westen finanzierte Organisation, die eng mit islamistischen Milizen wie der früheren al-Qaida-Gruppe HTS kooperiert und nur in den von dieser kontrollierten Gebieten tätig ist? Der Verdacht ist, dass der Westen die Weißhelme finanziert, um weiter Einfluss auf die Anti-Assad-“Rebellen” zu haben, die mittlerweile weitgehend Dschihadisten sind.

Ob die Weißhelme, die derzeit nur in der “Rebellenhochburg” Idlib zu finden sind, auch Vorfälle wie Giftgasangriffe inszenieren, ist ein offenes Thema. Wenn man sich die Meldungen, Fotos und Videos der Weißhelme in den vom HTS kontrollierten Idlib anschaut, werden hier nur Zivilisten, allen voran Kinder, von syrischen oder russischen Angriffen zum Opfer gemacht.

Seltsamerweise gibt es nur wenige Männer, die “gerettet” werden, und nie tauchen bewaffnete Kämpfer auf. Es gibt auch keine Erklärung dafür, warum die Weißhelme nur in von Dschihadisten kontrollierten Gebieten tätig sind und nicht beispielsweise in denen, die von Kurden oder von der Assad-Regierung kontrolliert werden. Sie sollen auch an der Seite türkischer Streitkräfte und deren Milizen nach Afrin gekommen sein. Ob sie noch dort sind, ist unklar.

Sollten sie eine wirklich neutrale Organisation sein, wofür sie sich ausgeben, ist das schon ziemlich verdächtig. Es werden auch nur russische und syrische Angriffe berichtet, was die Dschihadisten machen, bleibt hingegen ausgeblendet. Gleichwohl werben die Weißhelme so für sich und gegen die Bösen, was eigentlich das Misstrauen verstärken wollte, wenn keine Belege für Tatsachenbehauptungen geboten werden:

You only see what the media shows you. If you want to know the truth, you have to see the whole picture. Russia and regime are killing civilians in #Syria and trying to hide their crimes by covering up the truth. Be our voice to the world.

Die russische Regierung sieht in den Weißhelmen jedenfalls eine vom Westen finanzierte Organisation, die gegen Russland und die Assad-Regierung arbeitet und beispielsweise den angeblichen Giftgasangriff in Douma (Duma) inszeniert haben soll. Aussagen von Whistleblowern und Kritik an der Untersuchung der OPCW legen nahe,

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AfD-Delegation in Syrien: „Syrische Bevölkerung tief enttäuscht vom Westen“

afd-delegation-in-syrien:-„syrische-bevolkerung-tief-enttauscht-vom-westen“

27-11-19 08:12:00,

Am Dienstag berichteten mehrere AfD-Bundestagspolitiker auf einer Pressekonferenz in Berlin über ihre jüngste Reise nach Syrien. „Wir trafen dort Vertreter aus Wirtschaft, Politik und Religion“, so der Leiter der Kontaktgruppe Frank Pasemann. Im Sputnik-Interview vor Ort sprach er über den Wiederaufbau und syrische Rückkehrer aus Deutschland.

Die AfD-Fraktion im Bundestag habe eine Syrien-Kontaktgruppe gebildet, „weil wir glauben, dass wir uns in der nächsten Zeit verstärkt dem Thema syrische Flüchtlinge und Wiederaufbau in Syrien zuwenden müssen.“ Das sagte der Bundestagspolitiker und Leiter der Kontaktgruppe Frank Pasemann (AfD) vor Ort gegenüber Sputnik. „Wir wollten uns aus erster Hand und mit eigenen Augen  ein Bild über den Wiederaufbau und Aussöhnungsprozess in Syrien machen.“ Der AfD-Politiker war schon zum zweiten Mal in Syrien. Am Dienstagvormittag sprach er gemeinsam mit weiteren Parteikollegen auf einer Pressekonferenz im Haus der Bundespressekonferenz in Berlin über die mehrtägige Syrien-Reise der Delegierten. Neben Pasemann waren die AfD-Bundestagspolitiker Waldemar Herdt, Steffen Kotré, Jürgen Pohl und Udo Hemmelgarn auf Delegationsreise in Syrien. Diese ging erst am Montag zu Ende.

„Die Situation in Syrien stellt sich nach unseren Erkenntnissen wie folgt dar: Es kann aktuell jeder syrische Staatsbürger sofort wieder nach Syrien einreisen“, erläuterte Pasemann. „Es gibt sogar die Möglichkeit, dass diejenigen, die glauben, dort verfolgt zu werden, einen Antrag auf Wiedereinreise bei den entsprechenden staatlichen Behörden stellen können. Diese Anfrage wird dann beantwortet. Jeder, der denkt, dass er in Syrien gefährdet ist, kann dies vorher abklären. Diesen Fakt haben wir nicht von der syrischen Regierung erfahren, sondern dass haben uns zwei Nicht-Regierungsorganisationen (NGOs) bestätigt, die sich mit der Rückkehr von Flüchtlingen nach Syrien beschäftigen.“

Damaskus: „Positive Entwicklung“ der syrischen Hauptstadt

„Die Situation in Syrien hat sich im Vorgleich zum Vorjahr positiv verändert, besonders in Damaskus ist das Leben wieder eingekehrt“, berichtete er im Interview. Auch wenn in manchen Gebieten im Land wie in Idlib immer noch militärische Einsätze und kriegerische Handlungen zu verzeichnen seien. „Ich habe auch den Gouverneur von Homs getroffen, den ich letztes Jahr kennenlernen durfte. Auch er sagt, es gehe in der Region voran. Insofern steht die Grundlage dafür, dass wir die Syrer jetzt beim Wiederaufbau unterstützen sollten.“ Die AfD-Gruppe fordere den deutschen Mittelstand auf, mehr Wirtschaftsbeziehungen nach Syrien aufzubauen.

Menschen sind nach Raqqa heimgekehrt, Syrien (Archiv)

©
AP Photo / Maya Alleruzzo

„Wir werden die Erkenntnisse,

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Syrien: Kein Abzug – US-Militärfahrzeuge im Norden gesichtet | www.konjunktion.info

syrien:-kein-abzug-–-us-militarfahrzeuge-im-norden-gesichtet-|-wwwkonjunktion.info

11-11-19 11:10:00,

Soldaten - Bildquelle: Pixabay / Defence-Imagery; Pixabay LisenceSoldaten - Bildquelle: Pixabay / Defence-Imagery; Pixabay Lisence

Soldaten – Bildquelle: Pixabay / Defence-Imagery; Pixabay Lisence

Immer noch gibt es QAnon– und Trump-Unterstützer, die die leeren Worthülsen ihrer beiden “Helden” für bare Münze nehmen. Dabei spielt es auch keine Rolle, dass die Tatsachen, den Worten zigfach Lügen strafen.

Neuestes Beispiel ist der vollmundig abgekündigte US-Truppenabzug aus Syrien, den ich bereits in mehreren Artikeln als glatte Lüge bezeichnet habe. Neueste Bilder und Informationen aus dem Norden Syriens unterstützen meine Meinung. So gibt es Aufnahmen, die zeigen wie am Wochenende Bradley Infanteriefahrzeuge (neben anderen Militärfahrzeugen) der US-Army in Tal Tamir und Kobani auffahren.

Twitter Mohammed Hassan 1 - Bildquelle: Screenshot-Ausschnitt TwitterTwitter Mohammed Hassan 1 - Bildquelle: Screenshot-Ausschnitt Twitter

Twitter Mohammed Hassan 1 – Bildquelle: Screenshot-Ausschnitt Twitter

Die US-Army bewegt sich dabei in eine Gebiet, in dem die syrischen Ölfelder liegen. Man lasse sich in diesem Kontext nur einmal die unverfrorene Aussage eines US-Kommandeurs auf der Zunge zergehen:

US-Truppen haben die Erlaubnis zu schießen, wenn ein Vertreter der syrischen Regierung zu den Ölfeldern kommt und sagt: “Ich bin hier, um das Eigentum dieser Ölfelder zu übernehmen.”

(U.S. troops have the… authorization to shoot if a representative of the Syrian government comes to the.. oil fields and says, “I am here to take property of these oil fields.”)

Einmal mehr zeigt sich damit, dass die USA glauben über dem internationalen Völkerrecht stehen zu können, wenn sie a) weiterhin Truppen in Syrien belassen und b) sich als Ankläger und Richter in einer Person aufspielen:

Navy Konteradmiral William D. Byrne Jr. fuhr fort: “Unsere Kommandeure behalten immer das Recht und die Pflicht zur Selbstverteidigung, wenn sie einer feindlichen Handlung ausgesetzt sind oder diese feindliche Absichten zeigen.”

(Navy Rear Admiral William D. Byrne Jr. continued by saying “our commanders always retain the right and the obligation of self-defense when faced with a hostile act or demonstrated hostile intent.”)

#Breaking

U.S. patrol heading towards M4 highway, continuing its way towards Ein-Issa without knowing its exact destination
Patrol consists of 6 armored vehicles, 2 Bradley fighting vehicles, a crew of 40 members, preceded by mine combing team, overflights for protection pic.twitter.com/Y1rpbnhhTS

— NORTH PRESS AGENCY – ENGLISH (@NPA_English) November 10,

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Syrien: Deutsche IS-Kämpfer sollen nach Deutschland geschickt werden, wann reagiert die Politik? | Anti-Spiegel

syrien:-deutsche-is-kampfer-sollen-nach-deutschland-geschickt-werden,-wann-reagiert-die-politik?-|-anti-spiegel

31-10-19 05:21:00,

Über die Gefahr, die von IS-Heimkehrern aus Syrien ausgeht, konnte man immer mal wieder etwas in den deutschen Medien lesen. Es herrscht große Ratlosigkeit in der Politik, wie man mit dem Problem umgehen soll. Dabei wird das Problem akut und es muss schnell gelöst werden.

Noch stellen die IS-Heimkehrer kein großes Problem dar, denn der IS in Syrien wurde militärisch besiegt und seine Kämpfer sind entweder tot oder sitzen in Gefängnissen und Lagern in Syrien und dem Irak. Das abstruse an der Situation ist, dass die deutsche Politik ratlos ist, was mit den deutschen Staatsbürgern unter ihnen geschehen soll. Einerseits will man sie nicht in Deutschland haben, denn es wird schwierig, ihnen vor deutschen Gerichten den Prozess zu machen, fernab der Zeugen und Tatorte. Andererseits will man sie auch nicht unbedingt vor Ort lassen, weil ihnen dort die Todesstrafe droht.

Bisher konnte man das Problem in Berlin aussitzen, denn noch hat niemand ernsthaft angekündigt, die dort gefangenen deutschen Staatsbürger, die auf Seiten des IS gekämpft haben, nach Hause zu schicken. Das ändert sich gerade.

Nach der Einigung von Putin und Erdogan über Syrien fallen die kurdisch kontrollierten Gebiete, wo die meisten der IS-Anhänger inhaftiert sind, wieder langsam unter syrische Kontrolle. Und in Syrien scheint man nicht gewillt zu sein, ausländische Staatsangehörige in Gefängnisse länger als nötig zu versorgen. Der Westen hat Sanktionen gegen Syrien verhängt, was der Wirtschaft schadet, da ist es verständlich, dass Syrien der EU nicht den Gefallen tun will, die Leute auf eigene Kosten zu versorgen. Immerhin geht es um Tausende IS-Kämpfer und ihre Familien, die nicht minder radikal sind. Und da der Westen den Krieg angezettelt und die Islamisten unterstützt hat, hat Syrien keinen Grund, in dieser Frage allzu nett zum Westen zu sein und für ein Problem zu bezahlen, dass der Westen geschaffen hat.

Am Sonntag konnte man im russischen Fernsehen über den Umgang mit den IS-Kämpfern, die dort in Lagern interniert sind, hören:

„Die Terroristen in den Gefängnissen werden nach Ländern „sortiert“ und an die Behörden der Länder übergeben, aus denen sie nach Syrien gekommen sind. Dabei geht es um die Europäische Union, die GUS und sogar China.“

Aber es ist nicht nur Syrien, das betroffen ist. Auch in den syrischen Gebieten,

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Der Mogel-Trump: Syrien zerschlagen, um Öl zu schützen

der-mogel-trump:-syrien-zerschlagen,-um-ol-zu-schutzen

29-10-19 03:45:00,

Immer noch haftet Donald Trump der Ruf des „Vielleicht-Doch” an: Vielleicht ist er doch anders als Obama und andere US-Präsidenten, vielleicht setzt er doch nicht die alte imperialistische Strategie der USA fort, vielleicht will er doch insgeheim den alten Ost-West-Konflikt beenden.

Hatte er doch mal gesagt, die USA „können nicht weiter der Weltpolizist sein“. Ausgerechnet auf dem Luftwaffenstützpunkt Al-Asad in der westirakischen Provinz Anbar, in einem Land, in dem immer noch rund 9000 US-Soldaten Weltmacht demonstrieren, verkündet er die angeblich neue Rolle der USA. Auch in Afghanistan, ein Land aus dem Trump ebenfalls Truppen abziehen wollte, sind derzeit etwa 14.000 amerikanische Soldaten stationiert. Schließlich hat er jüngst den kompletten Rückzug der US-Truppen aus Syrien verkündet. Aber mitten im Oktober schreit der alte Immobilienhai „April, April” und will lieber die syrischen Ölfelder schützen. Mit diesen Grundstücken ist noch Geld zu machen, die gibt der Profiteur aus reinen Schutz-Gründen nicht her.

US-Soldaten in Syrien (Archiv)

Die Vokabeln „Schutz” oder „Sicherheit” bekommen im Mund des US-Imperiums immer einen fauligen Geruch: Mal musste man angeblich zum Schutz der Frauenrechte nach Afghanistan, dann wieder zum Schutz der allgemeine Menschenrechte in den Irak, in Libyen gab es es sogar eine Flugverbotszone zum Schutz der Demokratie. Da ist der Schutz von Ölfeldern immerhin ehrlicher: Panzer zum Schutz von Marktanteilen, das ist ungewöhnlich offen. Für die Opfer dieser Offenheit ist die Begründung für ihren Tod allerdings gleichgültig.

Auf der Schutzlinie liegt auch der jüngste Kramp-Karrenbauer-Vorschlag: „Schützen Sie Nordsyrien vor der Vernichtung – bevor es zu spät ist“ schreibt die Regionalregierung der kurdischen Autonomiezone in Syrien an Bundeskanzlerin Angela Merkel. Und der „Focus“ gibt einer deutschen Stimmung nach, wenn er schreibt:

„Ölfelder werden geschützt, Kurden nicht”.

Man erinnert sich noch an die Schlagzeilen über die Helden von Kobane, an die kurdische Hochburg des Widerstandes gegen den IS. Die Kurden sind die tragische Figur in einem Kampf um Rohstoffe und Militärstützpunkte. Sie leben verteilt über den Iran, die Türkei, den Irak und Syrien. Schon vor dem Ende des osmanischen Reiches sind sie ohne eigenen Staat, ohne Schutz ihrer Ethnie und sind seit dem kolonialen Sykes-Picot-Abkommen vom 16. Mai 1916 auf das Wohlwollen ihrer jeweiligen Gastgeber angewiesen. Im Irak erlangten sie im Gefolge des US-Krieges die „Autonome Region Kurdistan”. Und sie spekulierten offenkundig im Ergebnis des Krieges gegen Syrien auch hier zumindest einen Anteil vom syrischen Kuchen zu bekommen.

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Syrien, Medien, Völkerrecht: Wieder nur die halbe Wahrheit

syrien,-medien,-volkerrecht:-wieder-nur-die-halbe-wahrheit

29-10-19 12:39:00,

Die Empörung über die türkische Militäraktion ist berechtigt – inakzeptabel ist aber, dass nun urplötzlich jene Medien und Politiker auf das Völkerrecht pochen, die es im Zusammenhang mit Syrien seit Jahren mutmaßlich brechen. Von Tobias Riegel.

Der Einmarsch der Türkei in Nordsyrien widerspricht dem Völkerrecht. Auf diese offensichtliche und zutreffende Tatsache können sich aktuell fast alle westlichen Kommentatoren in Politik sowie in großen und kleinen Medien einigen.

Die Verzerrung und die Heuchelei beginnen da, wo dieser klare Bruch des Völkerrechts durch die türkische Armee skandalisiert wird, aber nicht erklärt wird, welche Politik eine Situation geschaffen hat, die diesen Bruch erst möglich gemacht hat: Es war der auch durch NATO-Staaten und Verbündete seit 2011 betriebene Umsturzversuch gegen die Regierung Syriens aus geopolitischen Motiven. Ohne die vorherige Zerrüttung des syrischen Staatsgebiets und des damit einhergehenden permanenten Bruchs des Völkerrechts wäre die aktuelle türkische Invasion kaum vorstellbar. Durch das Verschweigen der eigenen destruktiven Rolle im Zusammenhang mit dem „Bürgerkrieg“ gegen die Regierung in Syrien liefern zahlreiche Journalisten und Politiker aktuell und einmal mehr nur die halbe Wahrheit zum Syrienkonflikt.

Westlicher Bruch des Völkerrechts: „Haltet den Dieb!“

Angesichts des jahrelangen mutmaßlichen Bruchs des Völkerrechts in Syrien durch westliche Staaten oder deren Verbündete erscheint die urplötzliche Empörung über den aktuellen Bruch des Völkerrechts durch die Türkei also heuchlerisch: So bietet zwar die Vertreibung der Kurden isoliert betrachtet gut begründeten Anlass für Empörung. Dass diese Empörung aber gerade von jenen Akteuren artikuliert wird, die mutmaßlich zentralen Anteil an einer Entwicklung haben, die die türkische Invasion überhaupt erst möglich gemacht hat, das ist aufreizend. Es ist ein klassischer Fall des Vorgehens: „Haltet den Dieb!“

Doch es gibt kaum Stimmen, die diese Distanzierung von den eigenen Taten (nämlich der jahrelangen politisch-medialen Absicherung eines „Bürgerkriegs“ gegen die syrische Regierung) feststellen oder anprangern. Einmal mehr sind die Bürger Ziel eines politisch-medialen Gemeinschaftswerks: Das aktuell gegebene Schauspiel mit dem Namen „Besorgnis um das Völkerrecht“ wäre nicht durchzuhalten, wenn es etwa ein großes Medium gäbe, das aus der Linie ausscheren würde und dieser Tage auf den mutmaßlichen Bruch des Völkerrechts durch den Westen in Syrien hinweisen würde, der dem türkischen Einmarsch vorangegangen ist.

„Despoten wie Putin ignorieren das Völkerrecht“

Doch das Gegenteil ist der Fall – liest man dieser Tage große deutsche Medien und hört deutsche Regierungspolitiker,

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Der Mogel-Trump. Syrien zerschlagen um Öl zu schützen | KenFM.de

der-mogel-trump-syrien-zerschlagen-um-ol-zu-schutzen-|-kenfm.de

28-10-19 01:58:00,

Von Uli Gellermann.

Immer noch haftet Donald Trump der Ruf des „Vielleicht-Doch“ an: Vielleicht ist er doch anders als Obama und andere US-Präsidenten, vielleicht setzt er doch nicht die alte imperialistische Strategie der USA fort, vielleicht will er doch insgeheim den alten Ost-West-Konflikt beenden. Hatte er doch mal gesagt, die USA „können nicht weiter der Weltpolizist sein“. Ausgerechnet auf dem Luftwaffenstützpunkt Al-Asad in der westirakischen Provinz Anbar, in einem Land, in dem immer noch rund 9000 US-Soldaten Weltmacht demonstrieren, verkündet er die angeblich neue Rolle der USA. Auch in Afghanistan, ein Land aus dem Trump ebenfalls Truppen abziehen wollte, sind derzeit etwa 14.000 amerikanische Soldaten stationiert. Schließlich hat er jüngst den kompletten Rückzug der US-Truppen aus Syrien verkündet. Aber mitten im Oktober schreit der alte Immobilienhai „April, April“ und will lieber die syrischen Ölfelder schützen. Mit diesen Grundstücken ist noch Geld zu machen, die gibt der Profiteur aus reinen Schutz-Gründen nicht her.

Die Vokabeln „Schutz“ oder „Sicherheit“ bekommen im Mund des US-Imperiums immer einen fauligen Geruch: Mal musste man angeblich zum Schutz der Frauenrechte nach Afghanistan, dann wieder zum Schutz der allgemeine Menschenrechte in den Irak, in Libyen gab es es sogar eine Flugverbotszone zum Schutz der Demokratie. Da ist der Schutz von Ölfeldern immerhin ehrlicher: Panzer zum Schutz von Marktanteilen, das ist ungewöhnlich offen. Für die Opfer dieser Offenheit ist die Begründung für ihren Tod allerdings gleichgültig.

Auf der Schutzlinie liegt auch der jüngste Kramp-Karrenbauer-Vorschlag: „Schützen sie Nordsyrien vor der Vernichtung – bevor es zu spät ist“ schreibt die Regionalregierung der kurdischen Autonomiezone in Syrien an Bundeskanzlerin Angela Merkel. Und der FOCUS gibt einer deutschen Stimmung nach, wenn er schreibt: „Ölfelder werden geschützt, Kurden nicht“. Man erinnert sich noch an die Schlagzeilen über die Helden von Kobane, an die kurdische Hochburg des Widerstandes gegen den IS. Die Kurden sind die tragische Figur in einem Kampf um Rohstoffe und Militärstützpunkte. Sie leben verteilt über den Iran, die Türkei, den Irak und Syrien. Schon vor dem Ende des osmanischen Reiches sind sie ohne eigenen Staat, ohne Schutz ihrer Ethnie und sind seit dem kolonialen Sykes-Picot-Abkommen vom 16. Mai 1916 auf das Wohlwollen ihrer jeweiligen Gastgeber angewiesen. Im Irak erlangten sie im Gefolge des US-Krieges die „Autonome Region Kurdistan“.

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Syrien – Strudel der Stabilität

syrien-–-strudel-der-stabilitat

27-10-19 12:17:00,

Syrien – Strudel der Stabilität

Kai_Ehlers_Russland_Russlandforscher_russische_Foederation_Kritisches_Netzwerk_Moskau_Russophobie_Antirussismus_Venezuela

Was nach dem Abzug der Amerikaner aus dem Norden Syriens zu erwarten war, ist geschehen: Russland und die Türkei haben mit der Einrichtung einer „Sicherheitszone“ entlang der syrisch-türkischen Grenze Fakten geschaffen. Die Volksverteidigungseinheiten der Kurden (kurdisch Yekîneyên Parastina Gel, Kürzel YPG) haben sich aus der Zone zurückgezogen. Das de facto autonome Gebiet Rojava hat sich dem Schutz des syrischen Staates unterstellt.

Man möchte es glauben, doch Fragen drängen sich auf:

• Hat Putin sich wieder einmal als Krisenmanager bewährt?

• Kann die friedliche Neuordnung des syrischen Raumes nunmehr beginnen?

Da ist als Erstes die Tatsache, dass die Einrichtung der „Sicherheitszone“ nur auf Kosten einer Unterordnung des autonomen Projektes von „Rojava“ erfolgen konnte. Vollkommen offen ist, zu welchen Entwicklungen das innerhalb des syrischen Raumes führen wird. Zwar haben sich die kurdischen Volksverteidigungskräfte wie auch die Vertreter der autonomen Selbstverwaltungsorgane von Rojava unter den Schutz des syrischen Militärs gestellt, zugleich betonen aber ihre Vertreter, wie etwa der Generalkommandant Mazlum Kobanê (bürgerl. Name Ferhat Abdi Şahin), dass sie nicht gewillt sind, ihren Anspruch auf Autonomie aufzugeben.[1]

Besondere Schärfe bekommt diese Position durch die Erklärung, dass die Verantwortung für die inhaftierten Mitglieder des „Islamischen Staates“ (IS) auch in Zukunft bei niemand anderem als bei den Kräften der Selbstverwaltung liegen dürfe.

Hinter einer solchen Erklärung kann zweierlei stehen: zum einen die mehr als berechtigte Sorge für das eigene Wohl, insofern die kurdischen Kämpfer und Kämpferinnen und ihre Verbündeten mit über 10.000 Gefallenen und doppelt so vielen Verwundeten nicht nur die waren, die die Hauptlast des Kampfes gegen den „IS“ trugen, sondern auch die Ersten wären, die von einem Widererstarken des „IS“ betroffen wären.

Zum Zweiten steht hinter der Erklärung der versteckte Hinweis, dass ohne sie der „IS“ auch in Zukunft nicht zu bewältigen sein werde. Diese Tatsache ist vielleicht das einzige Pfund, mit dem die Kurden und ihre Partner von Rojava zur Zeit wuchern können, wenigstens so lange die westlichen Staaten davor zurückscheuen, ihre Islamisten zurückzuführen, um sie dort vor Gericht zu stellen.

Offen ist darüber hinaus auch, welche Haltung die aus der Selbstverwaltung kommenden Menschen – Männer, wie insbesondere die Frauen – gegenüber dem geplanten Verfassungskonvent des syrischen Staates einzunehmen bereit sind.

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Die Entwicklungen in Syrien und wie unverschämt der Spiegel darüber lügt | Anti-Spiegel

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25-10-19 06:22:00,

Während die USA der Welt zeigen, dass es ihnen in Syrien nur um Öl geht, lenkt der Spiegel von den Ereignissen mit einem der dreistesten Propaganda- Artikel ab, die ich je gesehen habe.

Nach der Einigung zwischen Russland und der Türkei, die Syrien endlich Frieden bringen könnte, haben die USA endgültig die Maske fallen gelassen. Der Abzug der US-Truppen ist nicht vollständig. Die USA haben angekündigt, in der Region Deir ez-Zor im Osten Syriens bleiben und die dortigen Ölfelder „vor dem IS schützen“ zu wollen. Da der IS jedoch militärisch besiegt ist, ist es offenkundig, wie vorgeschoben diese Begründung ist. Das gilt auch für andere genannte Gründe, die das Pentagon genannt hat:

„Die USA verstärken ihre Positionen in Koordination mit den Partnern der Demokratischen Kräfte Syriens mit zusätzlichen Kräften und Waffen, um zu verhindern, dass die Ölfelder wieder in die Hände des IS und anderer destabilisierender Kräfte fallen. (…) Einer der größten Erfolge der USA und unserer Partner im Kampf gegen den IS ist es, dass wir die Kontrolle über die Ölfelder im Osten Syriens gewonnen haben, die eine wichtige Finanzierung des IS waren.“

Die wahre Absicht der USA kann man in einer Äußerung von Trump erkennen, die der Spiegel in einem Artikel zu dem Thema korrekt zitiert:

„Am Mittwoch hatte Trump noch gesagt, zunächst werde „eine kleine Anzahl“ von US-Truppen bei den Ölfeldern bleiben. Die USA würden das Öl schützen, „und wir werden in der Zukunft entscheiden, was wir damit machen werden“.“

Newsweek berichtete am Mittwoch, dass das Pentagon plane, bis zu 30 Abrams-Panzer in die Region zu schicken. Wenn man bedenkt, was eine solche Panzereinheit an logistischer Unterstützung benötigt, dürften sich demnächst mehr US-Soldaten in Deir ez-Zor sein, als vorher in Syrien insgesamt gewesen sind. Auch wenn der Plan laut Newsweek noch nicht vom Weißen Haus genehmigt wurde, deutet das darauf hin, dass die USA nicht abziehen, sondern weiterhin das Öl kontrollieren wollen, das Syrien so dringend als Finanzquelle für den Wiederaufbau des Landes benötigt.

Interessant ist nun, wie die deutschen Medien und die Politik damit umgehen. Völlig zu Recht verurteilen sie den türkischen Einmarsch in Syrien als völkerrechtswidrig. Aber was ist der Unterschied zu dem, was die USA und andere Nato-Länder in Syrien getan haben und weiterhin tun?

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Syrien hat seine Ölfelder zurückgeholt

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24-10-19 06:04:00,

Michail Bogdanow, der Sonderbeauftragte von Präsident Putin im Nahen Osten, sagte am 23. Oktober 2019, dass alle syrischen Öl- und Gasstandorte wieder unter die Kontrolle der Arabischen Republik Syrien kommen müssen.

Präsident Baschar al-Assad hat russischen Unternehmen Ausbeutungsrechte vergeben, die sie aber noch immer nicht betreiben konnten.

Während der Verhandlungen im Vorfeld der türkischen Operation “Quelle des Friedens” hatten die Vereinigten Staaten gefordert, dass die Ölfelder von Rojava von US-amerikanischen oder israelischen Unternehmen betrieben werden.

Der Krieg gegen Syrien wurde von den Vereinigten Staaten bereits im Jahr 2003 geplant (Syrian Acountability Act), also zu einer Zeit, als der Reichtum seines Untergrundes unbekannt war und es keine Rivalität zwischen katarischen und iranischen Pipelines gab. Es ist daher falsch zu sagen, dass dieser Krieg, wie viele andere, durch Erdöl motiviert war. Doch zu Beginn des Krieges wurden die “Freunde Syriens” auf die dreidimensionale Prospektion der Firma Sagex (gekauft von Schlumberger) aufmerksam. Deutschland und die Vereinigten Arabischen Emirate wurden dann mit der Verteilung der Konzessionen an Staaten beauftragt, die sich gegen Syrien verpflichteten. Es bleibt abzuwarten, ob die Informationen dieser Forschung korrekt sind. Wenn dem so ist, verfügt Syrien über einen Gasvorrat, der mit dem katarischen vergleichbar ist, was Probleme mit den beiden Verbündeten von Damaskus und den großen Gasproduzenten Russland und Iran verursachen könnte.

Übersetzung
Horst Frohlich

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Syrien, Ukraine, Assange: Tacheles #17 ist online und zeigt, was deutsche Medien alles nicht berichtet haben | Anti-Spiegel

syrien,-ukraine,-assange:-tacheles-#17-ist-online-und-zeigt,-was-deutsche-medien-alles-nicht-berichtet-haben-|-anti-spiegel

19-10-19 09:28:00,

Trotz der Tatsache, dass ich von Dienstag bis Samstag nicht zu Hause war, sonder auf einer sehr interessanten Konferenz über Geopolitik der Staatlichen Universität Samara, haben Robert Stein und ich am Donnerstag die aktuelle Tacheles-Sendung aufnehmen können.

Diese Woche gab es Tacheles wieder mit Röper und Stein und die Beiden stellen fest, dass das Internet in der russischen Provinz besser funktioniert als an der amerikanischen Ostküste.

Dieses Mal gab es einige Themen, über die in Deutschland nicht berichtet wurde, also haben Röper und Stein sie sich vorgenommen. Es gibt nämlich Neuigkeiten zu Julian Assange und auch aus der Ukraine, von beidem hat man in Deutschland nichts gehört. Da Röper gerade auf einer internationalen Geopolitik-Konferenz ist, konnte er über die Situation in Syrien, wo die Türkei gerade einen völkerrechtswidrigen Krieg führt, eine interessante Analyse der Situation dort geben.

Aber es gab noch einige andere Themen, auf die in der Sendung eingegangen worden ist, also einfach reinschauen und überraschen lassen!

Worüber unsere Medien schweigen – Tacheles #17


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Autor: Anti-Spiegel

Thomas Röper, geboren 1971, hat als Experte für Osteuropa in Finanzdienstleistungsunternehmen in Osteuropa und Russland Vorstands- und Aufsichtsratspositionen bekleidet. Heute lebt er in seiner Wahlheimat St. Petersburg. Er lebt über 15 Jahre in Russland und spricht fließend Russisch. Die Schwerpunkte seiner medienkritischen Arbeit sind das (mediale) Russlandbild in Deutschland, Kritik an der Berichterstattung westlicher Medien im Allgemeinen und die Themen (Geo-)Politik und Wirtschaft. Zeige alle Beiträge von Anti-Spiegel

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Türkei marschiert in Syrien ein – Was bedeutet das geopolitisch? Der Versuch einer ersten Analyse | Anti-Spiegel

turkei-marschiert-in-syrien-ein-–-was-bedeutet-das-geopolitisch?-der-versuch-einer-ersten-analyse-|-anti-spiegel

10-10-19 12:58:00,

Außenpolitisch beherrscht der türkische Angriff auf die syrischen Kurden die Schlagzeilen. Was sind die Interessen der involvierten Länder?

Der Einmarsch der Türkei ist ein klarer Bruch des Völkerrechts. Kein Land darf ein anderes angreifen, wenn es keine Erlaubnis des UN-Sicherheitsrates hat. Das Völkerrecht ist in dieser Frage sehr klar und ob es einem gefällt oder nicht, aber Syrien ist ein souveräner Staat und Assad ist sein rechtmäßiger Präsident.

Trotzdem ist die Türkei nun erneut in Syrien einmarschiert und die Empörung in der Welt ist groß, kein Land der Welt hat sich in dieser Frage auf die Seite der Türkei gestellt. Aber wird das Folgen haben? Wir wollen uns mal anschauen, warum die Türkei einmarschiert ist und was hinter Kritik der anderen beteiligten steckt.

Türkei

Die Türkei hat einen historischen Konflikt mit den Kurden, die historisch in Gebieten der Türkei, Syriens, des Irak und Iran siedeln. Die Kurden fordern seit über hundert Jahren einen eigenen Staat und immer wieder haben sie in Kriegen auf Seiten der Großmächte gekämpft, weil ihnen als Lohn der eigene Staat versprochen wurde. Nur gehalten wurde das Versprechen nie.

Schon nach dem Ersten Weltkrieg sollte es so sein, als das Osmanische Reich zerschlagen wurde. Aber Atatürk hat die Türkei schnell wieder auf die Füße gestellt und den kurdischen Staat auf seinem Gebiet verhindert. Seit dem brodelt der Konflikt mal sichtbar, mal unsichtbar.

Die Türkei hat hier eine Chance verschlafen. Wer eine Minderheit mit Repression und Gewalt unterdrückt, wird Terror und Krieg ernten. Das sehen wir an vielen Beispielen der Welt. Sei es seit Jahrzehnten in Israel und seit einiger Zeit in der Ukraine. Die Türkei hätte in den kurdischen Gebieten investieren und den Menschen Wohlstand geben und sie so vor der Radikalisierung bewahren können. Die Chance wurde vertan.

Als der Syrienkrieg begann, hat Erdogan recht offen den IS unterstützt. Erdogan hat darauf gehofft, dass er eine die Türkei zu einer echten Regionalmacht machen kann und dass der Westen ihn vielleicht nicht unterstützt, aber zumindest gewähren lässt. Wir erinnern uns an die offiziellen Verkündigungen aus dem Westen, die Türkei sei ein wichtiger Partner in der islamischen Welt. Nach Erodgans Logik dürfte das für ihn bedeutet haben, dass der Westen sich freut, wenn der „wichtige Partner“ noch mächtiger wird.

Erdogan hat den IS finanziell unterstützt,

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Syrien: Trump will US-Truppen abziehen – wieder einmal… | www.konjunktion.info

syrien:-trump-will-us-truppen-abziehen-–-wieder-einmal…-|-wwwkonjunktion.info

08-10-19 07:57:00,

Proteste zu Syrienangriff - Bildquelle: www.activistpost.comProteste zu Syrienangriff - Bildquelle: www.activistpost.com

Proteste zu Syrienangriff – Bildquelle: http://www.activistpost.com

Vor über einem Jahr hatte die Trump-Administration bekannt gegeben, dass sie die US-Truppen aus Syrien abziehen wird. Unter Applaus seiner Unterstützer wurde dies als Signal gewertet, dass Trump endlich seinen Wahlkampfversprechen Taten folgen lässt und die nie enden wollenden illegalen Kriege im Mittleren Osten beendet. Natürlich wurde wenige Wochen später diese Aussagen wieder einkassiert und die Truppen verblieben dort, wo sie seit Jahren illegal stationiert sind.

Und plötzlich können wir dieses propagandistische Narrativ wieder in der Öffentlichkeit finden, dass “Trump das Establishment bekämpfe”. Erneut verspricht er, dass er die US-Truppen aus Syrien abzieht und dann “Platz macht” für türkische Truppen, was letztlich nichts anderes wie eine Invasion Syriens darstellt. Einmal mehr drehen die “Q-Fanstasten” diese Verlautbarung Trumps als genialen Schachzug hin – vielleicht weil das republikanische Establishment gegen einen solchen Rückzug ist?

Für mich ist diese Wiederholung eines “Truppenabzugs” nur ein weiterer Beleg, dass Trumps Aussagen nicht ernst genommen werden können und dass wir schlichtweg abwarten müssen und beobachten, was WIRKLICH in den nächsten Wochen passiert. Aller Wahrscheinlichkeit nach würde ein echter “syrischer” Rückzug einen anderen Agendapunkt auslösen (vielleicht sogar eine offene Konfrontation mit der Türkei?)

Donald Trump wurde vom türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan “übertölpelt”, so eine Quelle des Nationalen Sicherheitsrates mit direkter Kenntnis der Diskussionen gegenüber Newsweek.

In einem geplanten Telefonat am Sonntagnachmittag zwischen Präsident Trump und Präsident Erdogan sagte Trump, er werde die US-Streitkräfte aus Nordsyrien abziehen. Der Anruf wurde geplant, nachdem die Türkei angekündigt hatte, in Syrien einzufallen, und Stunden, nachdem Erdogan seine Armeekorps an der syrisch-türkischen Grenze verstärkt und seine größte Drohung ausgesprochen hatte, einen militärischen Überfall auszulösen, so der Beamte des Nationalen Sicherheitsrats anonym zu Newsweek.

Der Rückzug der USA spielt dem Daesh, Damaskus und Moskau in die Hände, und die Ankündigung ließ Trumps eigenes Verteidigungsministerium “völlig fassungslos” zurück, sagten Beamte des Pentagons. Die Türkei will wie die Vereinigten Staaten einen Regimewechsel in Syrien. Russland und Iran unterstützen das Assad-Regime.

(Donald Trump got “rolled” by Turkish President Recep Tayyip Erdogan, a National Security Council source with direct knowledge of the discussions told Newsweek.

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Entwicklungen in Syrien: Der Spiegel betreibt Kriegspropaganda und zeigt Verachtung für das Völkerrecht | Anti-Spiegel

entwicklungen-in-syrien:-der-spiegel-betreibt-kriegspropaganda-und-zeigt-verachtung-fur-das-volkerrecht-|-anti-spiegel

07-10-19 06:00:00,

Syrien macht wieder Schlagzeilen und der Spiegel nutzt die Entwicklungen für dreiste Kriegspropaganda, von der man meinen müsste, es sollte sie in Deutschland seit 75 Jahren nicht mehr geben.

Über die Situation in Syrien habe ich heute schon geschrieben, daher wiederhole ich hier nicht alles, Sie können es hier nachlesen. Kurz gesagt geht es darum, dass die USA ihre Truppen aus Teilen Syriens abziehen wollen, wo sie mit den Kurden der YPG (Tochterorganisation der Terrororganisation PKK) den Osten Syriens völkerrechtswidrig besetzt halten. Dafür will nun die Türkei in die Grenzgebiete einrücken, um die YPG, die auch mit deutscher Hilfe bewaffnet und ausgebildet wurde, daran zu hindern, die PKK in der Türkei zu unterstützen.

Man muss sich vor Augen führen, dass Syrien ein souveräner Staat und Mitglied der UNO ist. Damit sind die Einsätze der Nato in Syrien ein völkerrechtswidriger Angriffskrieg. Das gilt sowohl für die deutschen Tornados, die ohne Erlaubnis der syrischen Regierung in Syrien umherfliegen, aber natürlich gilt das erst recht für die USA, die sogar Bodentruppen einsetzen, um Teile des Landes zu besetzen.

Die Vorgeschichte ist ebenfalls skandalös, denn die USA haben zuerst den IS aufgebaut, um Assad zu stürzen. Das ist keine Verschwörungstheorie, das geht aus CIA-Unterlagen über die Operation „Timber Sycamore“ hervor, die in Washington freigegeben worden sind. Darüber findet man allerdings nichts den deutschen „Qualitätsmedien“, wie dem Spiegel, wie eine Suchanfrage auf der Seite des Spiegel zeigt.

Der Spiegel verschweigt, wie üblich, seinen Lesern die wichtigen Hintergründe zu internationalen Krisen und Kriegen, wenn sie nicht in sein gewolltes Bild passen.

Der IS hatte Assad mit US-Hilfe in Milliardenhöhe fast besiegt, als Russland 2015 in den Krieg eingegriffen hat. Und schon zwei Jahre später war der IS praktisch besiegt. 2018 hat auch die deutsche Verteidigungsministerin von der Leyen das eingeräumt, trotzdem fliegen die deutschen Tornados noch immer völkerrechtswidrig in Syrien herum, angeblich um den IS, der schon besiegt ist, zu bekämpfen.

Die deutschen Medien haben ihren Lesern seit Jahren die Lüge aufgetischt, man bekämpfe in Syrien den IS, dabei hat der Westen den IS in Wahrheit unterstützt, weil er für den Westen die Drecksarbeit machen und Assad stürzen sollte. Putin hat das schon 2014 ganz offen gesagt, aber natürlich wurde darüber im Westen ebenfalls nicht berichtet.

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Türkei will in Syrien einmarschieren, USA sind einverstanden – Was sind die Hintergründe? | Anti-Spiegel

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07-10-19 12:01:00,

Syrien ist ein wenig aus dem Blickfeld der Medien verschwunden, aber heute liest man viel über eine türkische Offensive, eine Pufferzone, die Kurden und die Rolle der USA dabei. Worum geht es da aktuell?

Da Syrien seit Monaten aus den Schlagzeilen verschwunden ist, möchte ich hier die Hintergründe der aktuellen Meldungen und die Vorgeschichte aufzeigen. Wir werden wohl in der nächsten Zeit wieder einiges aus Syrien hören.

Im Osten Syriens, östlich des Flusses Euphrat, haben die Kurden die Macht. Die Kurden dort gehören zur YPG, einer Tochterorganisation der Terrororganisation PKK. Und schon da wird es kompliziert, denn Medien und Politik benutzen, je nach gewünschtem Narrativ, verschiedene Namen für die kurdischen Organisationen. Sie haben aber alle eines gemeinsam: Sie kämpfen für ein unabhängiges Kurdistan, den kurdische Gebiete gibt es in der Türkei, Syrien, dem Irak und dem Iran.

Die Kurden, die nun im Osten Syriens de facto herrschen, sind eine Tochterorganisation der PKK und gleichzeitig auch Teil der Peschmerga, denen die Bundesrepublik Waffen geliefert hat. Über diesen Umweg hat Deutschland also Verbündete der PKK unterstützt, obwohl die auch in Deutschland als Terrororganisation eingestuft ist und obwohl sie gegen den Nato-Partner Türkei kämpfen.

Die Kurden konnten sich im Osten Syriens durchsetzen, weil sie von den USA unterstützt werden. Wenn wir davon in den Medien lesen, wird allerdings eher selten von Kurden gesprochen, in diesem Zusammenhang werden diese Gruppen als „Demokratische Kräfte Syriens“ bezeichnet. Man muss also, wenn man die Medienberichte liest, verstehen, dass PKK, YPG, Peschmerga, kurdische Milizen und „Demokratische Kräfte Syriens“ im Grunde eng zusammen hängen und die Übergänge oft fließend sind. Oder vereinfacht gesagt: Es ist alles das gleiche mit dem gleichen Ziel, ein unabhängiges Kurdistan.

Da die Türkei einen blutigen Krieg gegen die PKK führt, den man sehr heftig kritisieren kann und muss, kann man aber verstehen, warum die Türkei von einer YPG-Herrschaft an ihrer Grenze nicht begeistert ist. Sie befürchtet, dass die vom Westen in Syrien und im Irak hochgerüsteten Kurden Waffen an die PKK schmuggeln, die dann gegen in der Türkei zum Einsatz kommen. Daher hat Erdogan seit langem davon gesprochen, dass er an der Grenze eine Pufferzone auf syrischem Gebiet einrichten will, um diese Unterstützung der PKK aus dem Osten Syriens zu verhindern.

Das brachte die Türkei auf Konfrontationskurs mit den USA,

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Syrien: Das große Spiel mit den Geflüchteten

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24-09-19 01:08:00,

Die Opfer des Krieges in Syrien sind Spielball fremder Interessen. Das zeigt Karin Leukefeld in ihrer Analyse. Sie ist derzeit in Syrien. Die Geflüchteten werden von Anfang an benutzt, schreibt die Korrespondentin. Ganz aktiv dabei sind die westlichen Staaten, die vorgeben, sich für die Menschen in Syrien einsetzen zu wollen.

Es war Anfang Juni 2011, als in der nordsyrischen Stadt Jisr ash-Shughour bewaffnete Dschihadisten auftauchten. Sie beteiligten sich an Protestmärschen, steckten staatliche Institutionen wie die Post, das Gericht sowie eine Polizeistation in Brand. Dann überfielen sie eine Ausbildungseinrichtung der syrischen Streitkräfte, belagerten die Einrichtung und töteten schließlich Dutzende Rekruten. Die syrische Armee schickte Truppen aus der Provinzhauptstadt Idlib, um die Gotteskrieger zu vertreiben. Die Autorin hatte die Gelegenheit, Jisr as-Shughour zu besuchen.

Gefangene gehen aus dem Gefängnis in Damskus (Archiv)

©
AFP 2019 / HO / SANA

Offiziell war der Krieg in Syrien in seiner Anfangsphase. Doch die Türkei hatte bereits im Mai 2011 damit begonnen, Zeltlager auf der türkischen Seite der syrisch-türkischen Grenze aufzubauen. Die Männer in Jisr ash-Shughour wurden von den Dschihadisten und denjenigen, die mit ihnen sympathisierten, aufgefordert, ihre Frauen und Kinder in die Flüchtlingslager jenseits der Grenze zu schicken. Wenn die Armee käme, gäbe es ein Massaker, warnten sie.

Ein Mitarbeiter der Post, mit dem die Autorin sprechen konnte, erzählte, er habe seine Familie in die Türkei geschickt. Nun sei es ruhig und er hoffe, seine Angehörigen kämen bald zurück. „Aber sie wollen nicht zurückkommen. Sie haben Angst, dass die syrische Armee ihnen etwas antun wird, weil sie in die Türkei geflohen sind.“ Er telefoniere täglich mit seiner Frau, so der Mann. Sie wolle einfach nicht zurückkommen.

Türkei half Dschihadisten

Die Dschihadisten und ihre Unterstützer bereiteten sich auf einen Krieg vor, erklärte ein Angehöriger des Stadtrates von Jisr ash-Shughour schon damals der Autorin. „Familien werden aus Kampfgebieten in Sicherheit gebracht“. Die Türkei signalisiere den Terroristen mit dem Bau der Zeltlager: „Wenn Ihr in den Kampf zieht, schickt Eure Familien zu uns. Hier sind sie sicher.“

Im Juli 2011 wurde die „Freie Syrische Armee“ in der Türkei gegründet. Tausende Männer griffen zu den Waffen und  Dschihadisten aus aller Welt wurden über die Grenze aus der Türkei nach Syrien geschleust. Der Krieg eskalierte, die Menschen flohen.

Das Geschäft mit den Flüchtlingen

Geschäfte machten zunächst die Schmuggler,

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Syrien: Mehr als 635.000 Flüchtlinge heimgekehrt

syrien:-mehr-als-635.000-fluchtlinge-heimgekehrt

19-09-19 10:35:00,

Politik

11:31 19.09.2019(aktualisiert 11:45 19.09.2019)

Zum Kurzlink

Vor Krieg und Gewalt ins Ausland geflohene Syrer kehren nun in ihre Heimat zurück. Nur an einem Tag sind nach Angaben des russischen Militärs 1300 Flüchtlinge aus den Nachbarstaaten Jordanien und Libanon nach Hause gekommen. Demnach gibt es seit Russlands Militärintervention vor vier Jahren bereits mehr als 635.000 Heimkehrer.

Innerhalb der letzten 24 Stunden seien 948 Menschen, darunter 284 Frauen und 483 Kinder, durch den Grenzübergang Nassib aus Jordanien nach Syrien zurückgekehrt, teilte das 2015 eingerichtete russische Zentrum für die Versöhnung der Konfliktparteien in Syrien mit. 

Aus dem benachbarten Libanon seien in diesem Zeitraum 418 Flüchtlinge, darunter 125 Frauen und 213 Kinder, durch die Grenzübergänge Dschejdet-Jabus und Tell-Kallach zurück ins Land gelassen worden.

Syrische Regierungsarmee in der Provinz Idlib (Archivbild)

©
REUTERS / Omar Sanadiki

Rückkehrer gibt es demnach auch unter Binnenvertriebenen: 263 Menschen sollen an einem Tag in ihre Heimatorte zurückgekehrt sein. Seit September 2015 seien es gerade mal 1,3 Million gewesen. 

Erschwert wird die Heimkehr unter anderem durch Minen, die nach dem Rückzug von Terroristen und Rebellen in Wohngegenden übrig geblieben sind. Nach russischen Angaben haben die Minenräumer der syrischen Regierungsarmee allein seit dem gestrigen Mittwoch in den Provinzen Daraa und Damaskus 2,9 Hektar entmint und 29 explosive Überreste des Krieges unschädlich gemacht.

„Seit dem 30. September 2015 sind insgesamt 635.280 Menschen aus anderen Staaten nach Syrien zurückgekehrt, darunter 190.871 Frauen und 324.271 Kinder“, so das Versöhnungszentrum des russischen Militärs.

Nach seinen Informationen sind in Syrien insgesamt zwölf Grenzübergänge für heimkehrende Flüchtlinge eingerichtet, die rund um die Uhr offen sind.  

Laut UN-Angaben befinden sich immer noch mehr als 6,6 Millionen syrische Männer, Frauen und Kinder im Ausland. Die Flüchtlinge halten sich in 45 Ländern auf.

Die russische Luftwaffe hat am 30. September 2015 auf Bitte der Regierung in Damaskus erstmals Angriffe in Syrien geflogen. Mit dem Einsatz unterstützt Moskau die syrischen Regierungstruppen im Kampf gegen Daesh*, die al-Nusra-Front und weitere Terrormilizen, die ab 2011 weite Teile des vorderasiatischen Landes unter ihre Kontrolle gebracht hatten. Seitdem konnte die syrische Regierung die Kontrolle über das Land weitgehend zurückgewinnen.

* Terrororganisation, in Russland verboten.

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Syrien: Einrichtung der Verfassungs-kommission

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18-09-19 03:45:00,

Präsident Recep Tayyip Erdogan hat am 16. September in Ankara seine russischen und iranischen Amtskollegen Wladimir Putin und Scheich Hassan Rohani empfangen, um die Lage in Syrien zu erörtern. Die drei Länder sind die Garanten des Astana-Prozesses.

Auf ihrer gemeinsamen Pressekonferenz haben die drei Staatschefs die in der Resolution 2254 des Sicherheitsrats vom 18. Dezember 2015 vorgesehene Aufstellung der Verfassungskommission bekannt gegeben [1]. Sie wird, wie ursprünglich geplant, zu einem Drittel aus Vertretern der Opposition, einem Drittel aus Mitgliedern der Zivilgesellschaft und einem letzten Drittel aus Regierungsvertretern bestehen und in Genf zusammenkommen. [2].

In Wirklichkeit hat sich alles in vier Jahren verändert: die Mitglieder der Opposition sind nicht mehr ausländische Agenten, sondern beinhalten auch die patriotische Opposition, die die Regierung in Frage stellt, aber gegenüber der syrischen Republik loyal ist. Ebenso sind die Mitglieder der Zivilgesellschaft nicht mehr von ausländischen Mächten bezahlte Aktivisten, sondern stammen aus syrischen Vereinen.

Während der Pressekonferenz hat Präsident Putin die im vergangenen Jahr erzielten Fortschritte hervorgehoben: 390.000 Flüchtlinge und 1.300.000 Vertriebene haben an ihre Wohnorte zurückkehren können. Er hat alle UN-Mitgliedsstaaten aufgerufen, den Wiederaufbau des Landes zu unterstützen (den die UNO und die Vereinigten Staaten seit Oktober 2017 vehement ablehnen [3]).

Anfang des Monats kündigten wir an, dass die Aufstellung dieser Kommission eine der vier zwischen Moskau und Washington vereinbarten Maßnahmen zur politischen Lösung der Syrienkrise sein wird [4].

Übersetzung
Horst Frohlich

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Syrien: An-Nusra-Kämpfer verhindern Evakuierung von Einwohnern aus Idlib

syrien:-an-nusra-kampfer-verhindern-evakuierung-von-einwohnern-aus-idlib

14-09-19 12:29:00,

Politik

14:23 14.09.2019(aktualisiert 14:39 14.09.2019)

Zum Kurzlink

Extremisten der Terrormiliz „Haiʾat Tahrir asch-Scham“ (ehemals „Dschebhat an-Nusra“*) verhindern die Evakuierung der Einwohner aus den von ihnen kontrollierten Gebieten der syrischen Provinz Idlib. Das teilte die syrische staatliche Agentur SANA am Samstag mit.

Wie es heißt, sei der humanitäre Korridor „Abu al-Duhur“ im Raum der gleichnamigen Ortschaft zur Aufnahme der Ortsansässigen bereit, die die von Terrorkämpfern kontrollierten Territorien verlassen würden.

„Es liegen Informationen vor, dass die Terrorkämpfer von ‚Dschebhat an-Nusra‘ mehreren Autos nicht erlauben, die Bevölkerung aus Idlib hinauszubringen. Sie haben diese Wagen unter Beschuss genommen“, berichtete die Agentur.

Demnach hat bisher kein einziger Ortsbewohner Idlib über den Korridor verlassen können.

Syrische Region Idlib

Syrische Soldaten (Archiv)

©
AFP 2019 / GEORGE OURFALIAN

Am 31. August hatte die syrische Regierungsarmee einseitig die Kämpfe in der Deeskalationszone Idlib eingestellt. Mit einer Offensive auf die letzte große Terroristenhochburg Idlib im Nordwesten Syriens hatte die syrische Regierungsarmee Ende April begonnen.

„Haiʾat Tahrir asch-Scham“

„Haiʾat Tahrir asch-Scham“ ist ein extremistisch-islamistisches Bündnis verschiedener Milizen, die im Bürgerkrieg in Syrien kämpfen. Es wird international mehrheitlich als Terrororganisation eingestuft, darunter auch von der Türkei, Kanada und den USA.

* Eine Terrororganisation, in Russland verboten

ns/mt/sna         

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IS in Syrien besiegt – Wie die USA einen Frieden in Syrien verhindern | Anti-Spiegel

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07-08-19 04:11:00,

In Syrien geschieht momentan eine Menge, aber die Medien schaffen es, die Dinge so zu trennen, dass der Leser die Zusammenhänge kaum erkennen kann. Daher hier ein Abriss über die aktuelle Situation.

In Syrien gibt es derzeit grob gesagt noch zwei Probleme. Das eine Problem ist Idlib. In dieser Provinz im Nordwesten Syriens haben sich Ableger von Al-Kaida festgesetzt. Die Türkei ist vor Jahren dort ebenfalls einmarschiert und hat eine Pufferzone entlang ihrer Grenze geschaffen. Die Al-Kaida ist also zwischen der Türkei und den syrischen Verbänden eingekesselt. Außerdem gibt es dort viele Zivilisten.

Aufgrund der verschiedenen Interessen ist die Lage dort hochkompliziert. Syrien möchte wieder die volle Kontrolle über sein Staatsgebiet haben und die Enklave befreien und die Türkei soll Syrien wieder verlassen. Erdogan aber träumt immer noch von einer Neuauflage des Osmanischen Reiches und möchte nur ungerne abziehen. Da Erdogan aber inzwischen auf Russland angewiesen ist, wird er im Zweifelsfall zurückstecken. Aber das möchte er solange wie möglich hinauszögern. Und der Westen will Assad stürzen und findet es daher ganz schrecklich, wenn Syrien Idlib wieder unter Kontrolle bekommt. Da ist dem Westen sogar eine Al-Kaida-Enklave in Idlib lieber, auch wenn als offizieller Grund eine drohende humanitäre Katastrophe vorgeschoben wird.

Das andere Problem in Syrien ist der Osten des Landes. Jenseits des Euphrat herrschen aktuell die Kurden von der YPG, die von den USA unterstützt werden. Die YPG wiederum ist ein Ableger der PKK, die sowohl in der Türkei, als auch in Deutschland als Terrororganisation gilt. Erdogan will schon lange auch dort einmarschieren und eine Pufferzone an seiner Grenze errichten. Dabei müsste er gegen die YPG kämpfen und es könnten sogar US-Soldaten beteiligt sein. Das würde bedeuten, dass Soldaten aus zwei Nato-Ländern aufeinander schießen. Die USA sind gegen eine solche Pufferzone, da sie derzeit für alles sind, was Erdogan schwächt, Streitpunkte zwischen Washington und Ankara gibt es mehr als genug.

Merken Sie was?

Der IS kommt in der Liste der Probleme gar nicht mehr vor. Und das verwundert nicht, denn der IS ist in Syrien spätestens im Februar 2019 militärisch besiegt worden, als seine letzte kleine Enklave im Südosten Syriens von den Kurden mit Unterstützung der USA erobert wurde.

Umso spannender ist es, dass uns Politik und Medien den Einsatz in Syrien immer noch als Einsatz gegen den IS verkaufen.

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Syrien: Konfliktparteien stützen sich zunehmend auf Söldnertruppen

syrien:-konfliktparteien-stutzen-sich-zunehmend-auf-soldnertruppen

19-07-19 05:14:00,

Eine Übersicht über das Söldnertum mit ausgewählten Zahlen. (Grafik: Libya 360)

Eine Übersicht über das Söldnertum mit ausgewählten Zahlen. (Grafik: Libya 360)

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