Syrien, Ukraine, Assange: Tacheles #17 ist online und zeigt, was deutsche Medien alles nicht berichtet haben | Anti-Spiegel

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19-10-19 09:28:00,

Trotz der Tatsache, dass ich von Dienstag bis Samstag nicht zu Hause war, sonder auf einer sehr interessanten Konferenz über Geopolitik der Staatlichen Universität Samara, haben Robert Stein und ich am Donnerstag die aktuelle Tacheles-Sendung aufnehmen können.

Diese Woche gab es Tacheles wieder mit Röper und Stein und die Beiden stellen fest, dass das Internet in der russischen Provinz besser funktioniert als an der amerikanischen Ostküste.

Dieses Mal gab es einige Themen, über die in Deutschland nicht berichtet wurde, also haben Röper und Stein sie sich vorgenommen. Es gibt nämlich Neuigkeiten zu Julian Assange und auch aus der Ukraine, von beidem hat man in Deutschland nichts gehört. Da Röper gerade auf einer internationalen Geopolitik-Konferenz ist, konnte er über die Situation in Syrien, wo die Türkei gerade einen völkerrechtswidrigen Krieg führt, eine interessante Analyse der Situation dort geben.

Aber es gab noch einige andere Themen, auf die in der Sendung eingegangen worden ist, also einfach reinschauen und überraschen lassen!

Worüber unsere Medien schweigen – Tacheles #17


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Autor: Anti-Spiegel

Thomas Röper, geboren 1971, hat als Experte für Osteuropa in Finanzdienstleistungsunternehmen in Osteuropa und Russland Vorstands- und Aufsichtsratspositionen bekleidet. Heute lebt er in seiner Wahlheimat St. Petersburg. Er lebt über 15 Jahre in Russland und spricht fließend Russisch. Die Schwerpunkte seiner medienkritischen Arbeit sind das (mediale) Russlandbild in Deutschland, Kritik an der Berichterstattung westlicher Medien im Allgemeinen und die Themen (Geo-)Politik und Wirtschaft. Zeige alle Beiträge von Anti-Spiegel

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Türkei marschiert in Syrien ein – Was bedeutet das geopolitisch? Der Versuch einer ersten Analyse | Anti-Spiegel

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10-10-19 12:58:00,

Außenpolitisch beherrscht der türkische Angriff auf die syrischen Kurden die Schlagzeilen. Was sind die Interessen der involvierten Länder?

Der Einmarsch der Türkei ist ein klarer Bruch des Völkerrechts. Kein Land darf ein anderes angreifen, wenn es keine Erlaubnis des UN-Sicherheitsrates hat. Das Völkerrecht ist in dieser Frage sehr klar und ob es einem gefällt oder nicht, aber Syrien ist ein souveräner Staat und Assad ist sein rechtmäßiger Präsident.

Trotzdem ist die Türkei nun erneut in Syrien einmarschiert und die Empörung in der Welt ist groß, kein Land der Welt hat sich in dieser Frage auf die Seite der Türkei gestellt. Aber wird das Folgen haben? Wir wollen uns mal anschauen, warum die Türkei einmarschiert ist und was hinter Kritik der anderen beteiligten steckt.

Türkei

Die Türkei hat einen historischen Konflikt mit den Kurden, die historisch in Gebieten der Türkei, Syriens, des Irak und Iran siedeln. Die Kurden fordern seit über hundert Jahren einen eigenen Staat und immer wieder haben sie in Kriegen auf Seiten der Großmächte gekämpft, weil ihnen als Lohn der eigene Staat versprochen wurde. Nur gehalten wurde das Versprechen nie.

Schon nach dem Ersten Weltkrieg sollte es so sein, als das Osmanische Reich zerschlagen wurde. Aber Atatürk hat die Türkei schnell wieder auf die Füße gestellt und den kurdischen Staat auf seinem Gebiet verhindert. Seit dem brodelt der Konflikt mal sichtbar, mal unsichtbar.

Die Türkei hat hier eine Chance verschlafen. Wer eine Minderheit mit Repression und Gewalt unterdrückt, wird Terror und Krieg ernten. Das sehen wir an vielen Beispielen der Welt. Sei es seit Jahrzehnten in Israel und seit einiger Zeit in der Ukraine. Die Türkei hätte in den kurdischen Gebieten investieren und den Menschen Wohlstand geben und sie so vor der Radikalisierung bewahren können. Die Chance wurde vertan.

Als der Syrienkrieg begann, hat Erdogan recht offen den IS unterstützt. Erdogan hat darauf gehofft, dass er eine die Türkei zu einer echten Regionalmacht machen kann und dass der Westen ihn vielleicht nicht unterstützt, aber zumindest gewähren lässt. Wir erinnern uns an die offiziellen Verkündigungen aus dem Westen, die Türkei sei ein wichtiger Partner in der islamischen Welt. Nach Erodgans Logik dürfte das für ihn bedeutet haben, dass der Westen sich freut, wenn der „wichtige Partner“ noch mächtiger wird.

Erdogan hat den IS finanziell unterstützt,

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Syrien: Trump will US-Truppen abziehen – wieder einmal… | www.konjunktion.info

syrien:-trump-will-us-truppen-abziehen-–-wieder-einmal…-|-wwwkonjunktion.info

08-10-19 07:57:00,

Proteste zu Syrienangriff - Bildquelle: www.activistpost.comProteste zu Syrienangriff - Bildquelle: www.activistpost.com

Proteste zu Syrienangriff – Bildquelle: www.activistpost.com

Vor über einem Jahr hatte die Trump-Administration bekannt gegeben, dass sie die US-Truppen aus Syrien abziehen wird. Unter Applaus seiner Unterstützer wurde dies als Signal gewertet, dass Trump endlich seinen Wahlkampfversprechen Taten folgen lässt und die nie enden wollenden illegalen Kriege im Mittleren Osten beendet. Natürlich wurde wenige Wochen später diese Aussagen wieder einkassiert und die Truppen verblieben dort, wo sie seit Jahren illegal stationiert sind.

Und plötzlich können wir dieses propagandistische Narrativ wieder in der Öffentlichkeit finden, dass “Trump das Establishment bekämpfe”. Erneut verspricht er, dass er die US-Truppen aus Syrien abzieht und dann “Platz macht” für türkische Truppen, was letztlich nichts anderes wie eine Invasion Syriens darstellt. Einmal mehr drehen die “Q-Fanstasten” diese Verlautbarung Trumps als genialen Schachzug hin – vielleicht weil das republikanische Establishment gegen einen solchen Rückzug ist?

Für mich ist diese Wiederholung eines “Truppenabzugs” nur ein weiterer Beleg, dass Trumps Aussagen nicht ernst genommen werden können und dass wir schlichtweg abwarten müssen und beobachten, was WIRKLICH in den nächsten Wochen passiert. Aller Wahrscheinlichkeit nach würde ein echter “syrischer” Rückzug einen anderen Agendapunkt auslösen (vielleicht sogar eine offene Konfrontation mit der Türkei?)

Donald Trump wurde vom türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan “übertölpelt”, so eine Quelle des Nationalen Sicherheitsrates mit direkter Kenntnis der Diskussionen gegenüber Newsweek.

In einem geplanten Telefonat am Sonntagnachmittag zwischen Präsident Trump und Präsident Erdogan sagte Trump, er werde die US-Streitkräfte aus Nordsyrien abziehen. Der Anruf wurde geplant, nachdem die Türkei angekündigt hatte, in Syrien einzufallen, und Stunden, nachdem Erdogan seine Armeekorps an der syrisch-türkischen Grenze verstärkt und seine größte Drohung ausgesprochen hatte, einen militärischen Überfall auszulösen, so der Beamte des Nationalen Sicherheitsrats anonym zu Newsweek.

Der Rückzug der USA spielt dem Daesh, Damaskus und Moskau in die Hände, und die Ankündigung ließ Trumps eigenes Verteidigungsministerium “völlig fassungslos” zurück, sagten Beamte des Pentagons. Die Türkei will wie die Vereinigten Staaten einen Regimewechsel in Syrien. Russland und Iran unterstützen das Assad-Regime.

(Donald Trump got “rolled” by Turkish President Recep Tayyip Erdogan, a National Security Council source with direct knowledge of the discussions told Newsweek.

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Entwicklungen in Syrien: Der Spiegel betreibt Kriegspropaganda und zeigt Verachtung für das Völkerrecht | Anti-Spiegel

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07-10-19 06:00:00,

Syrien macht wieder Schlagzeilen und der Spiegel nutzt die Entwicklungen für dreiste Kriegspropaganda, von der man meinen müsste, es sollte sie in Deutschland seit 75 Jahren nicht mehr geben.

Über die Situation in Syrien habe ich heute schon geschrieben, daher wiederhole ich hier nicht alles, Sie können es hier nachlesen. Kurz gesagt geht es darum, dass die USA ihre Truppen aus Teilen Syriens abziehen wollen, wo sie mit den Kurden der YPG (Tochterorganisation der Terrororganisation PKK) den Osten Syriens völkerrechtswidrig besetzt halten. Dafür will nun die Türkei in die Grenzgebiete einrücken, um die YPG, die auch mit deutscher Hilfe bewaffnet und ausgebildet wurde, daran zu hindern, die PKK in der Türkei zu unterstützen.

Man muss sich vor Augen führen, dass Syrien ein souveräner Staat und Mitglied der UNO ist. Damit sind die Einsätze der Nato in Syrien ein völkerrechtswidriger Angriffskrieg. Das gilt sowohl für die deutschen Tornados, die ohne Erlaubnis der syrischen Regierung in Syrien umherfliegen, aber natürlich gilt das erst recht für die USA, die sogar Bodentruppen einsetzen, um Teile des Landes zu besetzen.

Die Vorgeschichte ist ebenfalls skandalös, denn die USA haben zuerst den IS aufgebaut, um Assad zu stürzen. Das ist keine Verschwörungstheorie, das geht aus CIA-Unterlagen über die Operation „Timber Sycamore“ hervor, die in Washington freigegeben worden sind. Darüber findet man allerdings nichts den deutschen „Qualitätsmedien“, wie dem Spiegel, wie eine Suchanfrage auf der Seite des Spiegel zeigt.

Der Spiegel verschweigt, wie üblich, seinen Lesern die wichtigen Hintergründe zu internationalen Krisen und Kriegen, wenn sie nicht in sein gewolltes Bild passen.

Der IS hatte Assad mit US-Hilfe in Milliardenhöhe fast besiegt, als Russland 2015 in den Krieg eingegriffen hat. Und schon zwei Jahre später war der IS praktisch besiegt. 2018 hat auch die deutsche Verteidigungsministerin von der Leyen das eingeräumt, trotzdem fliegen die deutschen Tornados noch immer völkerrechtswidrig in Syrien herum, angeblich um den IS, der schon besiegt ist, zu bekämpfen.

Die deutschen Medien haben ihren Lesern seit Jahren die Lüge aufgetischt, man bekämpfe in Syrien den IS, dabei hat der Westen den IS in Wahrheit unterstützt, weil er für den Westen die Drecksarbeit machen und Assad stürzen sollte. Putin hat das schon 2014 ganz offen gesagt, aber natürlich wurde darüber im Westen ebenfalls nicht berichtet.

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Türkei will in Syrien einmarschieren, USA sind einverstanden – Was sind die Hintergründe? | Anti-Spiegel

turkei-will-in-syrien-einmarschieren,-usa-sind-einverstanden-–-was-sind-die-hintergrunde?-|-anti-spiegel

07-10-19 12:01:00,

Syrien ist ein wenig aus dem Blickfeld der Medien verschwunden, aber heute liest man viel über eine türkische Offensive, eine Pufferzone, die Kurden und die Rolle der USA dabei. Worum geht es da aktuell?

Da Syrien seit Monaten aus den Schlagzeilen verschwunden ist, möchte ich hier die Hintergründe der aktuellen Meldungen und die Vorgeschichte aufzeigen. Wir werden wohl in der nächsten Zeit wieder einiges aus Syrien hören.

Im Osten Syriens, östlich des Flusses Euphrat, haben die Kurden die Macht. Die Kurden dort gehören zur YPG, einer Tochterorganisation der Terrororganisation PKK. Und schon da wird es kompliziert, denn Medien und Politik benutzen, je nach gewünschtem Narrativ, verschiedene Namen für die kurdischen Organisationen. Sie haben aber alle eines gemeinsam: Sie kämpfen für ein unabhängiges Kurdistan, den kurdische Gebiete gibt es in der Türkei, Syrien, dem Irak und dem Iran.

Die Kurden, die nun im Osten Syriens de facto herrschen, sind eine Tochterorganisation der PKK und gleichzeitig auch Teil der Peschmerga, denen die Bundesrepublik Waffen geliefert hat. Über diesen Umweg hat Deutschland also Verbündete der PKK unterstützt, obwohl die auch in Deutschland als Terrororganisation eingestuft ist und obwohl sie gegen den Nato-Partner Türkei kämpfen.

Die Kurden konnten sich im Osten Syriens durchsetzen, weil sie von den USA unterstützt werden. Wenn wir davon in den Medien lesen, wird allerdings eher selten von Kurden gesprochen, in diesem Zusammenhang werden diese Gruppen als „Demokratische Kräfte Syriens“ bezeichnet. Man muss also, wenn man die Medienberichte liest, verstehen, dass PKK, YPG, Peschmerga, kurdische Milizen und „Demokratische Kräfte Syriens“ im Grunde eng zusammen hängen und die Übergänge oft fließend sind. Oder vereinfacht gesagt: Es ist alles das gleiche mit dem gleichen Ziel, ein unabhängiges Kurdistan.

Da die Türkei einen blutigen Krieg gegen die PKK führt, den man sehr heftig kritisieren kann und muss, kann man aber verstehen, warum die Türkei von einer YPG-Herrschaft an ihrer Grenze nicht begeistert ist. Sie befürchtet, dass die vom Westen in Syrien und im Irak hochgerüsteten Kurden Waffen an die PKK schmuggeln, die dann gegen in der Türkei zum Einsatz kommen. Daher hat Erdogan seit langem davon gesprochen, dass er an der Grenze eine Pufferzone auf syrischem Gebiet einrichten will, um diese Unterstützung der PKK aus dem Osten Syriens zu verhindern.

Das brachte die Türkei auf Konfrontationskurs mit den USA,

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Syrien: Das große Spiel mit den Geflüchteten

syrien:-das-grose-spiel-mit-den-gefluchteten

24-09-19 01:08:00,

Die Opfer des Krieges in Syrien sind Spielball fremder Interessen. Das zeigt Karin Leukefeld in ihrer Analyse. Sie ist derzeit in Syrien. Die Geflüchteten werden von Anfang an benutzt, schreibt die Korrespondentin. Ganz aktiv dabei sind die westlichen Staaten, die vorgeben, sich für die Menschen in Syrien einsetzen zu wollen.

Es war Anfang Juni 2011, als in der nordsyrischen Stadt Jisr ash-Shughour bewaffnete Dschihadisten auftauchten. Sie beteiligten sich an Protestmärschen, steckten staatliche Institutionen wie die Post, das Gericht sowie eine Polizeistation in Brand. Dann überfielen sie eine Ausbildungseinrichtung der syrischen Streitkräfte, belagerten die Einrichtung und töteten schließlich Dutzende Rekruten. Die syrische Armee schickte Truppen aus der Provinzhauptstadt Idlib, um die Gotteskrieger zu vertreiben. Die Autorin hatte die Gelegenheit, Jisr as-Shughour zu besuchen.

Gefangene gehen aus dem Gefängnis in Damskus (Archiv)

©
AFP 2019 / HO / SANA

Offiziell war der Krieg in Syrien in seiner Anfangsphase. Doch die Türkei hatte bereits im Mai 2011 damit begonnen, Zeltlager auf der türkischen Seite der syrisch-türkischen Grenze aufzubauen. Die Männer in Jisr ash-Shughour wurden von den Dschihadisten und denjenigen, die mit ihnen sympathisierten, aufgefordert, ihre Frauen und Kinder in die Flüchtlingslager jenseits der Grenze zu schicken. Wenn die Armee käme, gäbe es ein Massaker, warnten sie.

Ein Mitarbeiter der Post, mit dem die Autorin sprechen konnte, erzählte, er habe seine Familie in die Türkei geschickt. Nun sei es ruhig und er hoffe, seine Angehörigen kämen bald zurück. „Aber sie wollen nicht zurückkommen. Sie haben Angst, dass die syrische Armee ihnen etwas antun wird, weil sie in die Türkei geflohen sind.“ Er telefoniere täglich mit seiner Frau, so der Mann. Sie wolle einfach nicht zurückkommen.

Türkei half Dschihadisten

Die Dschihadisten und ihre Unterstützer bereiteten sich auf einen Krieg vor, erklärte ein Angehöriger des Stadtrates von Jisr ash-Shughour schon damals der Autorin. „Familien werden aus Kampfgebieten in Sicherheit gebracht“. Die Türkei signalisiere den Terroristen mit dem Bau der Zeltlager: „Wenn Ihr in den Kampf zieht, schickt Eure Familien zu uns. Hier sind sie sicher.“

Im Juli 2011 wurde die „Freie Syrische Armee“ in der Türkei gegründet. Tausende Männer griffen zu den Waffen und  Dschihadisten aus aller Welt wurden über die Grenze aus der Türkei nach Syrien geschleust. Der Krieg eskalierte, die Menschen flohen.

Das Geschäft mit den Flüchtlingen

Geschäfte machten zunächst die Schmuggler,

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Syrien: Mehr als 635.000 Flüchtlinge heimgekehrt

syrien:-mehr-als-635.000-fluchtlinge-heimgekehrt

19-09-19 10:35:00,

Politik

11:31 19.09.2019(aktualisiert 11:45 19.09.2019)

Zum Kurzlink

Vor Krieg und Gewalt ins Ausland geflohene Syrer kehren nun in ihre Heimat zurück. Nur an einem Tag sind nach Angaben des russischen Militärs 1300 Flüchtlinge aus den Nachbarstaaten Jordanien und Libanon nach Hause gekommen. Demnach gibt es seit Russlands Militärintervention vor vier Jahren bereits mehr als 635.000 Heimkehrer.

Innerhalb der letzten 24 Stunden seien 948 Menschen, darunter 284 Frauen und 483 Kinder, durch den Grenzübergang Nassib aus Jordanien nach Syrien zurückgekehrt, teilte das 2015 eingerichtete russische Zentrum für die Versöhnung der Konfliktparteien in Syrien mit. 

Aus dem benachbarten Libanon seien in diesem Zeitraum 418 Flüchtlinge, darunter 125 Frauen und 213 Kinder, durch die Grenzübergänge Dschejdet-Jabus und Tell-Kallach zurück ins Land gelassen worden.

Syrische Regierungsarmee in der Provinz Idlib (Archivbild)

©
REUTERS / Omar Sanadiki

Rückkehrer gibt es demnach auch unter Binnenvertriebenen: 263 Menschen sollen an einem Tag in ihre Heimatorte zurückgekehrt sein. Seit September 2015 seien es gerade mal 1,3 Million gewesen. 

Erschwert wird die Heimkehr unter anderem durch Minen, die nach dem Rückzug von Terroristen und Rebellen in Wohngegenden übrig geblieben sind. Nach russischen Angaben haben die Minenräumer der syrischen Regierungsarmee allein seit dem gestrigen Mittwoch in den Provinzen Daraa und Damaskus 2,9 Hektar entmint und 29 explosive Überreste des Krieges unschädlich gemacht.

„Seit dem 30. September 2015 sind insgesamt 635.280 Menschen aus anderen Staaten nach Syrien zurückgekehrt, darunter 190.871 Frauen und 324.271 Kinder“, so das Versöhnungszentrum des russischen Militärs.

Nach seinen Informationen sind in Syrien insgesamt zwölf Grenzübergänge für heimkehrende Flüchtlinge eingerichtet, die rund um die Uhr offen sind.  

Laut UN-Angaben befinden sich immer noch mehr als 6,6 Millionen syrische Männer, Frauen und Kinder im Ausland. Die Flüchtlinge halten sich in 45 Ländern auf.

Die russische Luftwaffe hat am 30. September 2015 auf Bitte der Regierung in Damaskus erstmals Angriffe in Syrien geflogen. Mit dem Einsatz unterstützt Moskau die syrischen Regierungstruppen im Kampf gegen Daesh*, die al-Nusra-Front und weitere Terrormilizen, die ab 2011 weite Teile des vorderasiatischen Landes unter ihre Kontrolle gebracht hatten. Seitdem konnte die syrische Regierung die Kontrolle über das Land weitgehend zurückgewinnen.

* Terrororganisation, in Russland verboten.

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Syrien: Einrichtung der Verfassungs-kommission

syrien:-einrichtung-der-verfassungs-kommission

18-09-19 03:45:00,

Präsident Recep Tayyip Erdogan hat am 16. September in Ankara seine russischen und iranischen Amtskollegen Wladimir Putin und Scheich Hassan Rohani empfangen, um die Lage in Syrien zu erörtern. Die drei Länder sind die Garanten des Astana-Prozesses.

Auf ihrer gemeinsamen Pressekonferenz haben die drei Staatschefs die in der Resolution 2254 des Sicherheitsrats vom 18. Dezember 2015 vorgesehene Aufstellung der Verfassungskommission bekannt gegeben [1]. Sie wird, wie ursprünglich geplant, zu einem Drittel aus Vertretern der Opposition, einem Drittel aus Mitgliedern der Zivilgesellschaft und einem letzten Drittel aus Regierungsvertretern bestehen und in Genf zusammenkommen. [2].

In Wirklichkeit hat sich alles in vier Jahren verändert: die Mitglieder der Opposition sind nicht mehr ausländische Agenten, sondern beinhalten auch die patriotische Opposition, die die Regierung in Frage stellt, aber gegenüber der syrischen Republik loyal ist. Ebenso sind die Mitglieder der Zivilgesellschaft nicht mehr von ausländischen Mächten bezahlte Aktivisten, sondern stammen aus syrischen Vereinen.

Während der Pressekonferenz hat Präsident Putin die im vergangenen Jahr erzielten Fortschritte hervorgehoben: 390.000 Flüchtlinge und 1.300.000 Vertriebene haben an ihre Wohnorte zurückkehren können. Er hat alle UN-Mitgliedsstaaten aufgerufen, den Wiederaufbau des Landes zu unterstützen (den die UNO und die Vereinigten Staaten seit Oktober 2017 vehement ablehnen [3]).

Anfang des Monats kündigten wir an, dass die Aufstellung dieser Kommission eine der vier zwischen Moskau und Washington vereinbarten Maßnahmen zur politischen Lösung der Syrienkrise sein wird [4].

Übersetzung
Horst Frohlich

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Syrien: An-Nusra-Kämpfer verhindern Evakuierung von Einwohnern aus Idlib

syrien:-an-nusra-kampfer-verhindern-evakuierung-von-einwohnern-aus-idlib

14-09-19 12:29:00,

Politik

14:23 14.09.2019(aktualisiert 14:39 14.09.2019)

Zum Kurzlink

Extremisten der Terrormiliz „Haiʾat Tahrir asch-Scham“ (ehemals „Dschebhat an-Nusra“*) verhindern die Evakuierung der Einwohner aus den von ihnen kontrollierten Gebieten der syrischen Provinz Idlib. Das teilte die syrische staatliche Agentur SANA am Samstag mit.

Wie es heißt, sei der humanitäre Korridor „Abu al-Duhur“ im Raum der gleichnamigen Ortschaft zur Aufnahme der Ortsansässigen bereit, die die von Terrorkämpfern kontrollierten Territorien verlassen würden.

„Es liegen Informationen vor, dass die Terrorkämpfer von ‚Dschebhat an-Nusra‘ mehreren Autos nicht erlauben, die Bevölkerung aus Idlib hinauszubringen. Sie haben diese Wagen unter Beschuss genommen“, berichtete die Agentur.

Demnach hat bisher kein einziger Ortsbewohner Idlib über den Korridor verlassen können.

Syrische Region Idlib

Syrische Soldaten (Archiv)

©
AFP 2019 / GEORGE OURFALIAN

Am 31. August hatte die syrische Regierungsarmee einseitig die Kämpfe in der Deeskalationszone Idlib eingestellt. Mit einer Offensive auf die letzte große Terroristenhochburg Idlib im Nordwesten Syriens hatte die syrische Regierungsarmee Ende April begonnen.

„Haiʾat Tahrir asch-Scham“

„Haiʾat Tahrir asch-Scham“ ist ein extremistisch-islamistisches Bündnis verschiedener Milizen, die im Bürgerkrieg in Syrien kämpfen. Es wird international mehrheitlich als Terrororganisation eingestuft, darunter auch von der Türkei, Kanada und den USA.

* Eine Terrororganisation, in Russland verboten

ns/mt/sna         

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IS in Syrien besiegt – Wie die USA einen Frieden in Syrien verhindern | Anti-Spiegel

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07-08-19 04:11:00,

In Syrien geschieht momentan eine Menge, aber die Medien schaffen es, die Dinge so zu trennen, dass der Leser die Zusammenhänge kaum erkennen kann. Daher hier ein Abriss über die aktuelle Situation.

In Syrien gibt es derzeit grob gesagt noch zwei Probleme. Das eine Problem ist Idlib. In dieser Provinz im Nordwesten Syriens haben sich Ableger von Al-Kaida festgesetzt. Die Türkei ist vor Jahren dort ebenfalls einmarschiert und hat eine Pufferzone entlang ihrer Grenze geschaffen. Die Al-Kaida ist also zwischen der Türkei und den syrischen Verbänden eingekesselt. Außerdem gibt es dort viele Zivilisten.

Aufgrund der verschiedenen Interessen ist die Lage dort hochkompliziert. Syrien möchte wieder die volle Kontrolle über sein Staatsgebiet haben und die Enklave befreien und die Türkei soll Syrien wieder verlassen. Erdogan aber träumt immer noch von einer Neuauflage des Osmanischen Reiches und möchte nur ungerne abziehen. Da Erdogan aber inzwischen auf Russland angewiesen ist, wird er im Zweifelsfall zurückstecken. Aber das möchte er solange wie möglich hinauszögern. Und der Westen will Assad stürzen und findet es daher ganz schrecklich, wenn Syrien Idlib wieder unter Kontrolle bekommt. Da ist dem Westen sogar eine Al-Kaida-Enklave in Idlib lieber, auch wenn als offizieller Grund eine drohende humanitäre Katastrophe vorgeschoben wird.

Das andere Problem in Syrien ist der Osten des Landes. Jenseits des Euphrat herrschen aktuell die Kurden von der YPG, die von den USA unterstützt werden. Die YPG wiederum ist ein Ableger der PKK, die sowohl in der Türkei, als auch in Deutschland als Terrororganisation gilt. Erdogan will schon lange auch dort einmarschieren und eine Pufferzone an seiner Grenze errichten. Dabei müsste er gegen die YPG kämpfen und es könnten sogar US-Soldaten beteiligt sein. Das würde bedeuten, dass Soldaten aus zwei Nato-Ländern aufeinander schießen. Die USA sind gegen eine solche Pufferzone, da sie derzeit für alles sind, was Erdogan schwächt, Streitpunkte zwischen Washington und Ankara gibt es mehr als genug.

Merken Sie was?

Der IS kommt in der Liste der Probleme gar nicht mehr vor. Und das verwundert nicht, denn der IS ist in Syrien spätestens im Februar 2019 militärisch besiegt worden, als seine letzte kleine Enklave im Südosten Syriens von den Kurden mit Unterstützung der USA erobert wurde.

Umso spannender ist es, dass uns Politik und Medien den Einsatz in Syrien immer noch als Einsatz gegen den IS verkaufen.

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Syrien: Konfliktparteien stützen sich zunehmend auf Söldnertruppen

syrien:-konfliktparteien-stutzen-sich-zunehmend-auf-soldnertruppen

19-07-19 05:14:00,

Eine Übersicht über das Söldnertum mit ausgewählten Zahlen. (Grafik: Libya 360)

Eine Übersicht über das Söldnertum mit ausgewählten Zahlen. (Grafik: Libya 360)

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Das Auswärtige Amt hat Syrien schon lange im Visier, auch die Beteiligung an Militärschlägen – SPD könnte Syrien-Einsatz beenden

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29-06-19 12:18:00,

Es gibt im Bundestag nur eine knappe Mehrheit für die Militäreinsätze gegen Syrien, die Haltung der SPD ist dabei entscheidend. Die wissenschaftlichen Dienste des Bundestags verurteilen Militärschläge auf Syrien. Auch Russland zieht eine rote Linie. Die Bundeswehr sollte sich am 31. Oktober endgültig aus dem Konflikt zurückziehen. Von Peter Feininger.

Nur eine knappe Mehrheit im Bundestag stimmte am 18. Oktober vergangenen Jahres für die „Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte zur nachhaltigen Bekämpfung des IS-Terrors und zur umfassenden Stabilisierung Iraks“. Die gesamte Opposition, darunter auch die FDP und die Grünen, stimmten gegen die Fortsetzung des Militäreinsatzes in Syrien und im Irak [1]. Innerhalb der Bundestagsfraktion der SPD gab und gibt es von Anfang an Widerstand gegen die Mehrheitslinie in der Irak- und Syrienpolitik [2]. Und die Mehrheit der SPD-Fraktion machte wahrscheinlich nur mit, aufgrund der Festlegung, dass am 31. Oktober 2019 endgültig Schluss ist. Zu Recht stellte der Redner der LINKEN in der Bundestagsdebatte am 18. Oktober 2018, Alexander S. Neu, fest [3]:

„Ich frage mich, warum die SPD nicht den Mut aufbringt, gegen das Mandat zu stimmen, und zwar jetzt und nicht erst in einem Jahr.

Es liegt letztendlich an den Sozialdemokraten, ob sich Deutschland fortgesetzt an völkerrechtswidrigem Handeln beteiligt oder aber ihm ein Ende setzt.“

Das Auswärtige Amt hat Syrien im Visier

Das Auswärtige Amt hat Syrien jedoch schon lange im Visier, auch die Beteiligung an Militärschlägen : Genau zwei Monate vor dem Ende des Kabinetts Merkel II im Jahr 2013, als die FDP noch in der Regierung saß und Hardliner wie zu Guttenberg und de Maizière das Verteidigungsministerium innehatten, brachte Ruprecht Polenz über das Handelsblatt einen Militärschlag gegen Syrien ins Spiel [4]:

„Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Ruprecht Polenz, hält ein militärisches Vorgehen des Westens gegen Syrien auch ohne ein Mandat des Uno-Sicherheitsrats für legitim. Der Einsatz von Giftgas gegen die Zivilbevölkerung sei ein ‚schwerwiegender, brutaler Tabu-Bruch, der nicht ohne Konsequenzen bleiben darf, damit er nicht wiederholt wird‘, sagte der CDU-Politiker Handelsblatt Online. ‚Wenn der UN-Sicherheitsrat aufgrund einer Blockade von Veto-Mächten solche Konsequenzen nicht zieht, bleibt die internationale Gemeinschaft trotzdem dazu aufgefordert und berechtigt.‘ Die ‚Schutzverantwortung‘ der Vereinten Nationen, kurz ‚R2P‘ (Responsibility to protect),

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Syrien: Söldner zerstören Ernte, lösen Hungersnot aus

syrien:-soldner-zerstoren-ernte,-losen-hungersnot-aus

05-06-19 03:39:00,

Agrarwirtschaftlicher Anbau in Syrien ist nur in den grünen Bereichen möglich. (Grafik: USDA/DWN)

Agrarwirtschaftlicher Anbau in Syrien ist nur in den grünen Bereichen möglich. (Grafik: USDA/DWN)

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Syrien: Sanktionspolitik erschwert Rückkehr der Geflüchteten

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25-04-19 06:25:00,

Nach Syrien heimkehrende Flüchtlinge aus dem al-Rukban-Lager an der syrisch-jordanischen Grenze, wo die Bedingungen miserabel sind. Bild: Syrische Nachrichtenagentur Sana

Aus Deutschland wollen nur wenige Hundert Syrer zurück

Das Bamf sieht sich aufgrund der neuen Lage in Syrien die Anträge syrischer Staatsbürger, die um einen Schutzstatus nachsuchen, genauer an. Die Einschätzungen laufen nun öfter darauf hinaus, dass Anträge auf Asyl oder einen Flüchtlingsstatus abgelehnt werden. Allerdings wird nach Informationen der WAZ wohl nicht nur in Einzelfällen ein Abschiebestopp verhängt.

Trotz “Heimweh und finanzieller Hilfen” wollen offenbar nur sehr wenige Syrier, die in Deutschland einen Schutzstatus haben, wieder zurück in ihr Herkunftsland. Der Spiegel berichtete kürzlich von 199 Personen, die im Jahr 2017 einen Antrag auf eine finanzielle Förderung ihrer “freiwilligen Ausreise” nach Syrien stellten.

2018 habe der Bund die Rückkehr von 466 Menschen nach Syrien mit finanziellen Hilfen bezuschusst: “Im ersten Quartal 2019 nahmen 77 Flüchtlinge aus Syrien diese Hilfe in Anspruch”, heißt es. Laut NZZ bekommt, wer vor Abschluss des Asylverfahrens einen entsprechenden Antrag stellt, 1200 Euro, abgelehnte Asylbewerber und Schutzberechtigte sollen 800 Euro erhalten.

Die Meldungen der letzten Tage spiegeln einen eigenartigen Zustand wider. Zwar gibt es so gut wie keinen Zweifel mehr daran, dass sich die Regierung in Damaskus gegen alle inneren Widersacher und eine Front mächtiger internationaler Gegner behauptet hat und dies auch weiter kann, weswegen Assad in den letzten Monaten oft als “Sieger” der mittlerweile acht Jahre dauernden kriegerischen Konflikte bezeichnet wird, aber dem Land geht es nicht gut. Wie es aussieht, ist das ganz im Interesse der internationalen Gemeinschaft, die von den USA angeführt wird.

Große Versorgungsprobleme in Syrien

Die Aussichten, dass sich dies ändert, stehen nicht besonders und damit sind auch Anreize, wieder zurückzukehren, schwächer als Gründe, die für ein Abwarten sprechen. Wie aus Schlaglichtern zur Lage der Bevölkerung in Syrien hervorgeht, gibt es nach wie vor große Probleme bei der Versorgung mit Treibstoffen.

Auch wenn die syrische Regierung gegenwärtig versucht, Korruption und Schwarzhandel mit “Smart Cards” einzudämmen, hat sie es mit trickreichen Ausweichweichmanövern zu tun, die aus der Not geboren werden, weil die Löhne und Subventionen,

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Syrien – Christen in Angst

syrien-8211-christen-in-angst

21-04-19 02:39:00,

Religionen in Syrien (Stand 2011). Grafik: TP

  1. Syrien – Christen in Angst

  2. Christen im Machtbereich des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad

  3. Die syrische Rebellion und die Christen

  4. Radikalisierung der syrischen Opposition

  5. Christen im Machtbereich der syrischen Islamisten und unter türkischer Besatzung

  6. Christen im Machtbereich der SDF

  7. Die Flucht der Christen aus Syrien

  8. Handlungsempfehlungen und Forderungen


  9. Auf einer Seite lesen

Die Staatsform im zukünftigen Syrien ist für Christen von existenzieller Bedeutung

Wenn heute von Syrien gesprochen wird, muss dringend berücksichtigt werden, dass Syrien als einheitliches politisches Gebilde nicht mehr existiert. Auch wenn dieser mehrheitlich arabisch-muslimische Staat Mitglied der UNO ist, kann von einer vollständigen Souveränität dieses Staates nicht gesprochen werden.

Die Lage in dem vom Bürgerkrieg erschütterten Land Syrien ist sehr komplex. Die in einen brutalen Bürgerkrieg gemündete Revolte vom März 2011 führte nach und nach zu einem faktischen Zerfall des Staates. Die Arabische Republik Syrien ist heute (April 2019) in mindestens fünf Machtbereiche eingeteilt.

Der größte Teil des Landes, etwa 58%, ist unter Kontrolle des Regimes von Baschar al-Assad; etwa 27% werden von den “Syrischen Demokratischen Kräften” (SDF), einem Militärbündnis, das von Kurden angeführt wird, kontrolliert; etwa 11% werden von Hai’at Tahrir asch-Scham (HTS), einem Ableger des Terrornetzwerkes al-Qaida, beherrscht; etwa 3% sind von der Türkei besetzt und der Rest wird von den USA und Milizen gehalten.

Der IS hat bis Frühjahr 2019 nahezu alle “seiner” Gebiete entweder an die SDF oder an die syrische Armee verloren. Dementsprechend ist die Lage der Christen im Irak und in Syrien davon abhängig, wer gerade das Gebiet oder die Ortschaft, die von Christen besiedelt ist, beherrscht.

Zwei bis drei Millionen Christen in Syrien bis 2011

Nach Ägypten war Syrien bis zum Ausbruch der Revolte im März 2011 das Land mit der größten christlichen Minderheit im Nahen Osten.

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Medien und Syrien: Die Ahnungslosigkeit des Lesers als Waffe

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30-03-19 01:18:00,

Seit Jahren verweisen Experten darauf, dass die EU-Sanktionen gegenüber Syrien mitverantwortlich sind für die humanitäre Krise im Land. Ein zynischer Gastbeitrag auf Zeit Online will das nicht wahrhaben und verzichtet dafür auf jegliche Fakten. Von Fabian Goldmann.

Es ist still geworden um Syrien. Der Kampf gegen den IS scheint fast gewonnen. Flüchtlinge kehren zurück. In vielen Teilen des Landes beginnt der Wiederaufbau. Da ist es lobenswert, wenn Medien auf die noch immer anhaltende humanitäre Krise im Land aufmerksam machen und sich Aspekten des Konfliktes widmen, die es nur selten in die Schlagzeilen schaffen. Unter der Überschrift „Das Leid der Zivilbevölkerung als Waffe“ berichtet „Zeit Online“ über die Folgen der Sanktionspolitik der Europäischen Union gegenüber der syrischen Zivilbevölkerung. Oder vielmehr: über die fehlenden Folgen. Denn bei diesen – so die These des Beitrages – handle es sich vor allem um Propaganda des Regimes.

Autorin des Gastbeitrages ist Bente Scheller. Ihre Doktorarbeit schrieb die Politikwissenschaftlerin zur Außenpolitik Syriens, zwei Jahre war sie als Referentin an der Deutschen Botschaft in Damaskus tätig, seit 2012 leitet sie das Büro der Grünen-nahen Heinrich-Böll-Stiftung im Libanon. Eigentlich eine gute Besetzung, um über ein für die meisten Leser wohl unbekanntes Thema kompetent zu informieren. Doch statt faktenbasierter Expertise liefert Schelle ein Stück meinungsstarke Polemik, die den Leser zu fast jedem Aspekt des Themas in die Irre führt.

Die AfD kritisiert die Sanktionen. Genauso wie WHO, WFP, UN-ESCWA, FES…

Schon die ersten Absätze von Bente Schellers Text machen skeptisch. Denn bevor die Syrien-Expertin sich dem dem Inhalt der europäischen Sanktionen oder dem Leid der Zivilbevölkerung in Syrien widmet, ordnet sie das Thema in die deutsche parteipolitische Debatte ein. Eine Aufhebung der Sanktionen sei eines von Assads „wichtigsten Hindernisse, die der Normalisierung im Wege stehen“, erfährt der Leser. Diese Forderung finde am „linken wie am rechten Rand des politischen Spektrums in Deutschland willige Unterstützter.“ Die einzige kritische Stimme, die sie zu Wort kommen lässt: ein nordrhein-westfälischer AfD-Politiker.

Gleich zu Beginn des Textes erweckt Scheller damit den Eindruck, Kritik an den Sanktionen könne es nur von Anhängern eines menschenverachtenden Regimes und Irrlichtern am Rand des politischen Spektrums geben. Was sie unerwähnt lässt: Die Liste an kritischen Veröffentlichungen zu dem Thema ist so lang wie seriös.

Die UN-Wirtschafts- und Sozialkommission für Westasien (UN-ESCWA) hat in einem ausführlichen Bericht auf de katastrophalen humanitären Folgen der Sanktionen hingewiesen.

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Syrien: Dass aber Assad das Geld nicht bekommt!

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16-03-19 10:25:00,

Checkpoint. Archivfoto (2012): Elizabeth Arrott/VOA. Gemeinfrei

  1. Syrien: Dass aber Assad das Geld nicht bekommt!

  2. Das System Assad kann ohne Hilfe überleben ….

  3. Die Angst vor der Rückkehr


  4. Auf einer Seite lesen

Die Geberkonferenz in Brüssel und die Antwort auf die Frage, warum “es in absehbarer Zeit zu keiner Rückkehr der Flüchtlinge nach Syrien kommt”

Es wird wärmer auch in Syrien, wenigstens das. Ansonsten sind die Aussichten schwierig. Die Nachfrage nach Ölprodukten, die man zum Heizen braucht, wird nachlassen, aber die Syrer werden weiter mit anderen Beschränkungen durch Sanktionen zu kämpfen haben, die das Überleben und Leben im Land Belastungen aussetzen, die man in Deutschland seit Generationen nicht mehr kennt.

Warum sollten Syrer zurückkehren?

Das war eine der zentralen Frage der Geberkonferenz in Brüssel, die gestern zu Ende ging. Der österreichische EU-Kommissar (für Europäische Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen) Johannes Hahn bewies mit seiner Antwort Realitätssinn:

Wir müssen davon ausgehen, dass es in absehbarer Zeit zu keiner Rückkehr der Flüchtlinge nach Syrien kommt.

Johannes Hahn, EU-Kommissar

Der Artikel der Zeit zur internationalen Geberkonferenz für Syrien zitiert noch zwei weitere Aussagen von Johannes Hahn, die dessen Realitätssinn unterstreichen. Erstens, dass es so bald keine politische Lösung des Syrienkonflikts geben wird, und zweitens:

Ich glaube, von dieser Illusion muss man sich befreien, dass es ohne ein Zusammenwirken mit dem jetzigen Regime gehen wird.

Johannes Hahn, EU-Kommissar

Wie die Berichte über die Brüsseler Konferenz von Karin Leukefeld einerseits und von Journalisten, die der syrischen Opposition nahestehen, Ammar Hamou und Barrett Limoges anderseits zeigen, ist der Weg zum “Zusammenwirken” sehr weit.

Wie sieht eine politische Lösung aus?

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Noch immer: Regime Change

Das war die andere zentrale Frage der Konferenz, die seit Beginn der bewaffneten Konflikte in Syrien gestellt wird und im Grunde eine Variation der immergleichen Forderung danach ist, dass Baschar al-Assad und seine nächste Umgebung bitte Platz machen soll für eine “Übergangslösung”. Oder wie der österreichische EU-Kommissar mit dem Wirklichkeitssinn etwas vollständiger als in der Zeit von Leukefeld im russischen Nachrichtenportal Sputnik wiedergegeben wird:

Es kann keinen Regime Change über Nacht geben.

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Syrien: Warum die Milliarden der „Geberkonferenz“ scheinheilig sind

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15-03-19 12:52:00,

Die EU benutzt humanitäre und Wiederaufbauhilfe für Syrien als Druckmittel, um die politischen Ziele, die sie im Krieg nicht erreicht hat – den Regime-Change –, umzusetzen. Statt die Sanktionen gegen das Land abzubauen, unter denen die Menschen laut UN leiden, wird mit Milliarden erneut eine falsche und verlogene Politik betrieben.

6,97 Milliarden US-Dollar (6,2 Milliarden Euro) sollen in diesem und im kommenden Jahr für notleidende Syrer ausgegeben werden. Das haben mehr als 50 Staaten am Ende einer dreitägigen sogenannten Geberkonferenz in Brüssel mitgeteilt. Rund 1000 Teilnehmer aus Mitgliedsländern der Europäischen Union (EU) und anderen Staaten, von der Uno und aus der internationalen humanitären Hilfsbewegung nahmen an dem Treffen unter dem Motto „Die Zukunft von Syrien und der Region unterstützen“ teil.

Deutschland gehört zu den großzügigsten Gebern und versprach, bis zum Jahr 2022 weitere 1,44 Milliarden Euro zu bezahlen. Seit Beginn des Krieges in Syrien 2011 haben EU-Institutionen und Mitgliedsstaaten rund 17 Milliarden Euro für humanitäre Hilfe bezahlt. Deutschland trug mit 8,6 Milliarden Euro mehr als die Hälfte.

Geld nur für Flüchtlinge

So zynisch es klingt, aber das Prinzip von „Geberkonferenzen“ ähnelt einem Markttreiben. Staaten und internationale Finanzorganisationen stellen Geld – in Darlehen oder Krediten – für humanitäre Hilfe in Aussicht und bestimmen, wer es erhält und für was es ausgegeben werden soll. Die Vereinten Nationen und Hilfsorganisationen weisen ihrerseits auf die Not hin und bieten Projekte an, um die Not zu lindern.

©
AFP 2018 / Delil Souleiman

11,7 Millionen Menschen in Syrien und 5,6 Millionen Flüchtlinge in den Nachbarländern werden auf diese Weise mit Nahrungsmitteln und Medikamenten, Decken und warmen Jacken im Winter, Schulen und Krankenhäusern, Ärzten und medizinischem Personal, mit Planen, um die Flüchtlingsunterkünfte vor Regen- und Schneefällen zu schützen, versorgt. Es geht um Ausbildung in den Flüchtlingslagern, um die Behandlung von traumatisieren Kindern und Erwachsenen. Es geht um die Schulung in Medienkompetenz, um das Erlernen von guter Regierungsführung, um Workshops, in denen über die Menschenrechte aufgeklärt wird.

„Resilienz stärken“, heißt das neue Zauberwort: Menschen, Familien, Gemeinden sollen in ihrer Widerstandskraft gefördert werden. Sie sollen lernen, ihr Flüchtlingsdasein dort, wo sie sind, auszuhalten. Sie sollen nicht weiter in Richtung Europa wandern und – so die EU-Syrien-Strategie – sie sollen auch nicht aus den Lagern nach Syrien zurückkehren. Davor wird sogar gewarnt;

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Syrien braucht Aufbauhilfe

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02-03-19 08:53:00,

„Anhaltende Feindseligkeiten und Rechtlosigkeit im ganzen Land machen eine sichere und nachhaltige Rückkehr unmöglich“. Mit diesen Worten fasst die UN-Untersuchungskommission Syrien ihren Standpunkt zur Frage, ob Syrer in ihre Heimat zurückkehren können, zusammen.

Die Kommission stellte am Freitag ihren 20-seitigen Bericht in Genf vor, in dem die Lage in Syrien bewertet wird. Gewalt gehe von allen militärischen Akteuren aus, genannt werden die Regierungsarmee, die Syrischen Demokratischen Kräfte und die Internationale Koalition, die den Osten des Landes bombardiere.

Es gäbe eine Fülle von Problemen, Drohungen, Gewalt, auf keinen Fall sei eine sichere Rückkehr möglich, so der Bericht. Er benennt auch konkrete Punkte, die für eine Rückkehr der Menschen erfüllt sein müssen. Am 12. März soll über den Bericht im UN-Menschenrechtsrat gesprochen werden.

Die unabhängige Untersuchungskommission wurde 2011 eingerichtet. Eine Einreiseerlaubnis nach Syrien gibt es für die Kommission nicht. Die Berichte werden anhand von Fotos, Filmen, Interviews mit Opfern und Flüchtlingen außerhalb Syriens und per Telefon und Skype innerhalb des Landes sowie aus anderen Quellenzusammengestellt.

In Deutschland hatten zuvor schon andere Meldungen zum Thema „syrische Flüchtlinge“ Schlagzeilen gemacht. Behörden der Bundesrepublik haben 437 Personen finanziell bei ihrer Rückkehr nach Syrien unterstützt, heißt es in einer Antwort der Bundesregierung auf die Anfrage einer Abgeordneten im Deutschen Bundestag (1).

Obwohl die Syrer die Rückkehrhilfe freiwillig in Anspruch nahmen, kritisierte die Abgeordnete das Vorgehen als „kaltherzige Politik“. Die Bundesregierung bringe die Menschen in eine verzweifelte Lage:

„Viele von ihnen stehen vor der Wahl, entweder auf weitere Jahre von ihren engsten Angehörigen getrennt zu bleiben oder zu ihren Familien in Krieg und Verfolgung zurückzukehren und dabei ihr Leben aufs Spiel zu setzen.“

Untermauert wird die Kritik an der Rückkehrhilfe für Syrer von medico international. „Starthilfe in den Tod“ gäbe die Bundesregierung, heißt es einer Presseerklärung. Zwei Syrer, die zu ihren Familien zurückkehren wollten, seien in Syrien „kurz nach ihrer Rückkehr von Geheimdiensten in Syrien verhört“ worden und jetzt verschwunden (2).

Wenige Tage später sorgte eine weitere Nachricht der Bundesbehörden ebenfalls für Widerspruch. Das Visa-Kontingent für den Familiennachzug von Flüchtlingen mit eingeschränktem Schutzstatus werde erreicht, teilte die Bundesregierung mit. Hier sei daran erinnert, dass der Familiennachzug 2016 für zwei Jahre ausgesetzt, auf Grund öffentlichen Drucks begrenzt, aber dann wieder eingeführt worden war. Das Kontingent, auf das sich die Koalitionsparteien geeinigt haben,

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Syrien: Kurden wenden sich von USA ab, wollen Deal mit Assad

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08-01-19 02:59:00,

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US-Rückzug aus Syrien: Die Krokodilstränen der Kriegstreiber

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04-01-19 01:11:00,

Der angekündigte Syrien-Rückzug der US-Armee ist überfällig und zu begrüßen – die mediale Reaktion darauf ist heuchlerisch und zynisch. Jene großen Medien, die die westliche Zerrüttung Syriens mit möglich gemacht haben, stemmen sich nun gegen eine Beendigung der eigens herbeigeführten Katastrophe. Von Tobias Riegel.

Donald Trumps angekündigter Truppenrückzug aus Syrien verstößt gegen das Völkerrecht. Auf diesen abwegigen Gedanken könnte man kommen, wenn man die jüngsten Medienkommentare zu Syrien verfolgt. Der Vorstoß des US-Präsidenten bedeutet aber das Gegenteil: die Beendigung eines lange andauernden völkerrechtlichen Verstoßes. Die USA haben Terror und Chaos in das Land getragen, sie haben sich gegen den Willen Syriens in dem souveränen Staat militärisch etabliert, sie haben Waffen an radikale Dschihadisten und Propaganda-Krieger geliefert, sie waren mit zahlreichem eigenen Personal vor Ort – und sie haben Armeen der Verarmten aufgebaut wie die kurdische YPG: Diese verzweifelten geopolitischen Bauernopfer wurden von den USA mit falschen Versprechungen verführt und für ihre Regime-Change-Versuche ausgenutzt.

Trumps Vorstoß macht die US-Verbrechen offiziell

Nun werden diese schon vielfach betrogenen Kurden-Kämpfer auch von den USA verraten. Nach einer schwer zu treffenden Abwägung der syrischen Gesamtsituation ist eine Beendigung der völkerrechtswidrigen US-Einmischung aber dennoch zu begrüßen. Denn wenn Trump diese (nun schon wieder relativierte) Ankündigung tatsächlich wahrmacht, wird das den Krieg verkürzen, was oberstes Kriterium sein sollte. Es steht außer Frage, dass jeder Frieden besser ist, als der vom Westen nach Syrien getragene „Bürgerkrieg“. Der muss sofort beendet werden – unter syrischen Bedingungen.

Die mediale Abwehr des positiven Trump-Vorstoßes ist nicht überraschend: Viele große Medien haben das rechtswidrige Verhalten des Westens in Syrien sieben Jahre lang gedeckt und dadurch mit möglich gemacht. Durch Trump wird dieser monumentale Rechtsbruch nun nicht nur beendet – das Delikt tritt dadurch auch aus dem Schatten der medialen Verleugnung heraus: Durch die öffentliche Beendigung eines jahrelang geleugneten Verbrechens wird auch die Existenz dieses Verbrechens unumstößlich festgestellt.

Medien als mutmaßliche „Terror-Helfer“ bloßgestellt?

Trump hat diese Taktik, mit der er nebenbei auf die moralische „Überlegenheit“ der Obama-Clinton-Regierung zielt, schon einmal angewendet: 2017 verkündete er laut und deutlich die Beendigung der Unterstützung mutmaßlicher islamistischer Terroristen durch die USA, wie etwa der „Weekly Standard“ berichtete:

„Nachdem er (Trump) weitere beunruhigende Details über den Schattenkrieg der CIA in Syrien gehört hatte —darunter,

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Syrien: Ein ganzes Volk in Geiselhaft. – Spendensammlung für syrisches Krankenhaus war erfolgreich

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09-12-18 05:01:00,

Die NachDenkSeiten-Leserinnen und Leser haben die Pfaffenhofener Initiative Freundschaft-mit-Valjevo und ihren Initiator Bernd Duschner dabei unterstützt, Spenden für das Italienische Krankenhaus in Damaskus zu sammeln. Bernd Duschner berichtet über das Ergebnis und in diesem Zusammenhang auch über die verzweifelte Lage in Syrien. Albrecht Müller.

Bernd Duschner in einer Mail vom 4.12.2018:

Die Spendenaktion für das Italienische Krankenhaus in Damaskus ist ein großer Erfolg. Mittlerweile konnten wir dem Krankenhaus bereits über 36.000 EUR für den Kauf dringend benötigter medizinischer Geräte, darunter EKG`s, Larygoskope, Spritzpumpen, Krankenhauskleidung und -wäsche zur Verfügung stellen. Gleichzeitig haben wir weitere 2.000 EUR dem dortigen Don Bosco Kindergarten für den Einkauf von Lehrmaterial und Spielsachen zukommen lassen. Als Folge der Sanktionen sind die syrischen Bank vom internationalen Zahlungsverkehr abgeschnitten. Die Vertreter des Krankenhauses mussten deshalb in den Libanon reisen, um dort die Gelder in Empfang nehmen und die benötigten medizinischen Geräte einzukaufen zu können.

Wir bedanken uns ganz herzlich bei allen Spendern, die diese humanitäre Hilfe ermöglicht haben und den „NachDenkSeiten“, die mitgeholfen haben, diese Aktion, die auch ein Zeichen der Solidarität mit der syrischen Bevölkerung ist, bekannt zu machen.

Trotz ihres großen Erfolges kann diese Spendensammlung nur ein Tropfen auf dem heißen Stein sein. Die entscheidende Voraussetzung für für jede nachhaltige Verbesserung der syrischen Bevölkerung und den Wiederaufbau des Landes ist die Aufhebung der Sanktionen. Wir sind alle gefordert, uns dafür einzusetzen.
Wir bitten weiter um Spenden auf unser Konto bei der Sparkasse Pfaffenhofen, IBAN DE06 7215 1650 0008 0119 91, Stichwort Krankenhaus Damaskus.

Für die Spendenbescheinigungen benötigen wir die genaue Adresse der Spender und bitten, sich direkt mit uns in Verbindung zu setzen:
[email protected]

Die Sanktionen – Eine Hauptursache der Not in Syrien

Mit ihren Wirtschafts- und Finanzsanktionen haben EU und Bundesregierung seit 2011 das gesamte syrische Volk in Geiselhaft genommen. Sie beharren darauf, jede Verbesserung der Lebensbedingungen der syrischen Bevölkerung und den Wiederaufbau des Landes solange zu blockieren, bis sich das Land unterwirft und eine Umgestaltung seiner Wirtschaft und eine Neuausrichtung seiner Politik entsprechend den Vorgaben von USA und Nato vornimmt. Diese Expressung auf Kosten von Millionen Menschen erfolgt gegenüber einem Land, dessen Infrastruktur nach 8 Jahre Krieg weitgehend zerstört ist und in dem, so die Weltbank,

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Hilferuf für Syrien

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07-12-18 09:17:00,

Christen fürchten Sturz von Assad. Sanktionen und Abwerbung von Fachkräften treffen das kriegszerstörte Land. Rüdiger Göbel gibt für die NachDenkSeiten einen Überblick und schildert ein Dilemma, das so gar nicht zur Syrien-Berichterstattung des medialen Mainstreams passt.

Das weltweite päpstliche Hilfswerk „Kirche in Not“ unterstützt mit einer Spendenkampagne den Wiederaufbau der syrischen Stadt Aleppo. Im laufenden Jahr werden über 120 Einzelmaßnahmen in Syrien mit einer Gesamtsumme von sieben Millionen Euro gefördert. Es sind Tropfen auf den heißen Stein in dem seit bald acht Jahren kriegsgeplagten und kriegszerstörten Land. Millionen Euro Spendengelder lindern die Not, notwendig sind Milliarden für den Wiederaufbau. Syrien braucht einen Marshall-Plan.

Aleppo, wo „Kirche in Not“ vornehmlich engagiert ist, gehört zu den vom bald acht Jahre dauernden Krieg am meisten betroffenen Städten des Landes. In den von islamistischen Kampfgruppen besetzten östlichen Bezirken tobten monatelang schwere Kämpfe. Ende 2016 befreite die syrische Armee mit Unterstützung der russischen Luftwaffe die okkupierten Stadtteile, die Waffen schweigen. Rund ein Drittel der Gebäude in der Stadt sind zerstört. Auch zahlreiche Kirchen sind von Treffern gezeichnet. Die Al-Qaida-nahen Kampfgruppen wollten mit ihnen die Symbole für die jahrhundertelange christliche Tradition in der Stadt auslöschen.

Das katholische Hilfswerk unterstützt unter anderem die Wiederherstellung von drei Kathedralen: der armenisch-katholischen, der maronitischen und der syrisch-katholischen. Das nicht aus missionarischem Eifer, sondern als Hilfe zur Selbsthilfe. „Die Kirchen sind so etwas wie Leuchttürme im Meer. Sie vermitteln Sicherheit und Hoffnung. Das gesamte soziale Leben spielt sich in den Kirchengemeinden ab“, erklärt Projekt-Referent Andrzej Halemba. Von den wiederaufgebauten Kirchen gehe eine „wichtige Signalwirkung“ aus: „Die vertriebenen Christen können den ersten Schritt Richtung Rückkehr wagen.“

Dazu passend ist in der Hamburger Wochenzeitung „Die Zeit“ vom 29. November ein Interview mit Michael Theuerl erschienen, das mit „In Damaskus erregt ein Kreuz keinen Anstoß“ überschrieben ist. Der Teltower Pfarrer berichtet von seinen bei einer Syrien-Reise gewonnenen Eindrücke, die so gar nicht zum medialen Mainstream der Konfliktbeschreibung passen. „Syrische Christen wünschen sich mehr Solidarität westlicher Staaten und Kirchenführer. Es genügt ihnen nicht, dass der Westen fordert: Assad muss weg! Sie glauben, Deutschland werbe durch seine Willkommenspolitik wichtige Bürger des Landes ab und beschleunige so auch das Sterben der orientalischen Kirchen. Außerdem fürchten sie, dass es nach einem Sturz Assads für sie gefährlicher werden könnte.“ Dieses „Dilemma“ sei in Deutschland kaum Thema,

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Versöhnungszentrum in Syrien: “Weißhelme” drehen Fake-Videos für eine C-Waffen-Provokation

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29-10-18 09:22:00,

Newsticker

29.10.2018 • 21:08 Uhr

Versöhnungszentrum in Syrien: “Weißhelme” drehen Fake-Videos für eine C-Waffen-Provokation (Symbolbild)

Nach Angaben des russischen Versöhnungszentrums in Syrien hat die umstrittene Organisation “Weißhelme” bereits begonnen, inszenierte Videos für eine Provokation mit Chemiewaffen zu drehen. Dabei würden Personen eingesetzt, die den Einheimischen unbekannt sind, berichtete der russische Generalleutnant Wladimir Sawtschenko am Montag.

Er ergänzte, dass die Terroristen das Gegenfeuer der syrischen Armee in der Nähe der Ortschaft Marea entlang der Kontaktlinie provozieren wollen, zitiert die russische Nachrichtenagentur RIA Nowosti seine Worte. Weiter soll auf dem Gebiet, das von den Terroristen kontrolliert wird, ein Artilleriebeschuss unter Einsatz von Giftstoffen inszeniert werden, als ob er vonseiten der syrischen Armee durchgeführt worden wäre. Danach wolle man wiederum die Opfer des “Chemiewaffeneinsatzes” der Weltgemeinschaft vorführen. Außerdem sei es nicht ausgeschlossen, dass die Terroristen dabei auch versuchen werden, die Stadt Tel Rifat im nördlichen Gouvernement Aleppo zu erobern.

Mehr zum Thema – Russlands Verteidigungsminister zieht nach drei Jahren Einsatz in Syrien Bilanz

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Nach 5 Jahren: USA in Syrien wieder am Rande eines Krieges gegen Russland – www.NachDenkSeiten.de

Nach 5 Jahren: USA in Syrien wieder am Rande eines Krieges gegen Russland – www.NachDenkSeiten.de

17-09-18 07:23:00,

17. September 2018 um 8:55 Uhr | Verantwortlich:

Nach 5 Jahren: USA in Syrien wieder am Rande eines Krieges gegen Russland

Veröffentlicht in: Außen- und Sicherheitspolitik, Militäreinsätze/Kriege, Strategien der Meinungsmache

Was Syrien betrifft, erlebt man zur Zeit ein Déjà-vu, die USA stehen vor einer Konfrontation mit Russland und Donald Trump vor seiner wichtigsten Entscheidung als Präsident, kommentiert Ray McGovern. Josefa Zimmermann hat den Text für die NachDenkSeiten ins Deutsche übertragen.

Am 11. September 2013 kam die New York Times dem Wunsch des russischen Präsidenten Wladimir Putin nach, „direkt zum amerikanischen Volk und seinen politischen Führern zu sprechen” über „die jüngsten Ereignisse rund um Syrien”.

Putins Artikel in der Times erschien unter dem Titel: „A plea for Caution from Russia“ [Russland mahnt zur Vorsicht]. Darin warnte er, dass ein „Militärschlag der USA gegen Syrien unschuldige Opfer und eine Eskalation zur Folge haben wird und möglicherweise zu einer Ausdehnung des Konfliktes weit über die Grenzen Syriens hinaus führt … und eine neue Welle des Terrorismus entfesseln könnte. … Er könnte das gesamte internationale System von Recht und Ordnung aus dem Gleichgewicht bringen.”

Am 21. August, drei Wochen vor Putins Artikel, fand in Ghouta, einem Vorort von Damaskus, ein Angriff mit Chemiewaffen statt und der syrische Präsident Bashar al-Assad wurde sofort als der Schuldige identifiziert. Bald jedoch gab es umfangreiche Beweise für einen provozierten Vorfall, um eine direkte US-Militärbeteiligung gegen Assad zu erzwingen, damit die syrischen Regierungstruppen ihre Motivation behalten und die dschihadistischen Rebellen besiegen.

In einem Memorandum an Präsident Barack Obama am 6. September, fünf Tage vor Putins Artikel, hatte die Gruppe Veteran Intelligence Professionals for Sanity (VIPS) den Präsidenten gewarnt, dass es sich bei dem Vorfall in Ghouta vermutlich um eine False Flag handelte.

Trotz seiner Sorge über einen möglichen Angriff der USA war Putins wichtigste Botschaft in diesem Presseartikel positiv und er sprach von wachsendem gegenseitigen Vertrauen:

„In den letzten Tagen hat sich erneut die Möglichkeit eröffnet, militärische Aktionen zu vermeiden. Die Vereinigten Staaten, Russland und alle Mitglieder der internationalen Gemeinschaft müssen die Bereitschaft der syrischen Regierung nutzen, ihr Chemiewaffenarsenal unter internationale Kontrolle zu stellen, um es später zu vernichten. Nach den Äußerungen von Präsident Obama zu urteilen,

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Syrien: Russisches Verteidigungsministerium warnt weiter vor inszeniertem Giftgasangriff

Syrien: Russisches Verteidigungsministerium warnt weiter vor inszeniertem Giftgasangriff

16-09-18 08:47:00,

Angeblich eine Aufnahme aus Idlib.

Der Westen will die Offensive auf Idlib abwenden und damit die zehntausenden dschihadistischen Kämpfer schützen

Mit großem Nachdruck und immer wieder wird vom russischen Verteidigungsministerium behauptet, dass in Idlib ein Giftgasanschlag vorbereitet wird, der dazu dienen soll, einen erneuten Angriff zu rechtfertigen. Die USA haben zusammen mit Frankreich und Großbritannien bereits mit Militärschlägen gedroht, wobei nur Syrien, Iran und Russland im Visier stehen. Offenbar wird ausgeschlossen, dass auch eine der zahlreichen islamistischen Gruppen, die sich in Idlib aufhalten, einen solchen Angriff fingieren könnte. Das passt nicht in die Eskalationslogik (Alle Seiten spielen mit dem Szenario eines Giftgasangriffs in Idlib).

Russland behauptet, das sei auch das letzte Mal in Duma der Fall gewesen, wo mit der Hilfe der Weißhelme ein gefakter Giftgasangriff inszeniert wurde. Das Trio USA, Frankreich und Großbritannien hat Beweise oder auch den Befund der OPCW gar nicht abgewartet, sondern gleich syrische Ziele beschossen, die angeblich mit dem syrischen Chemiewaffenprogramm zu tun haben. Die schnelle Reaktion, die auch eine Gefährdung der gerade in Damaskus eingetroffenen OPCW-Inspektoren einschloss, macht misstrauisch, dass es sich um ein abgekartetes Spiel zwischen bewaffneten, in der Regel dschihadistischen Gruppen in Syrien, die vom Westen, der Türkei oder von Golfländern unterstützt werden, und amerikanischen, britischen oder französischen Geheimdiensten handelte.

Abgesehen davon ist kaum nachzuvollziehen, warum syrische Truppen und letztlich auch Russland einen solchen angeblichen Chemiewaffeneinsatz wie in Duma, der militärisch völlig bedeutungslos war, im Wissen riskieren sollten, damit Angriffe zu provozieren. Unterstellen müsste man dann, dass Damaskus – und Moskau – eine direkte militärische Konfrontation mit den USA und Alliierten provozieren wollen, wofür aber nichts spricht.

Oder wollen Damaskus und Moskau den USA eine Falle stellen, indem sie vorgeben, dass ein demnächst sich ereignender Chemiewaffeneinsatz von den bewaffneten Gruppen in Idlib begangen wurde, was dann rechtfertigen würde, mit massiven Angriffen gegen sie vorzugehen? Schließlich werden Damaskus und Russland unter Druck gesetzt, Idlib nicht anzugreifen, weil damit 3 Millionen Zivilisten gefährdet werden können, wobei man allerdings unterstellen muss, dass der Westen so zumindest Teile der bewaffneten Gruppen – die Rede ist von bis zu 100.000 Kämpfern, darunter 10.000 bis 30.000 Kämpfern der mit al-Qaida verbundenen HTS – als Bollwerk gegen die Assad-Regierung schützen will.

Die Verbündeten des Westens in Idlib?

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Syrien: Wohin mit 60.000 Kämpfern für einen islamistischen Staat?

Syrien: Wohin mit 60.000 Kämpfern für einen islamistischen Staat?

14-09-18 09:00:00,

Kämpfer von Kämpfer von Jaysh al-Izza

Sollen sie von westlichen Ländern aufgenommen werden? Ein Kommentar zur Irreführung in der “Rebellen”-Berichterstattung

Im Kiosk der englischsprachigen Weltpresse wird, wie auch in führenden französischen und deutschen Medien, im Syrienkonflikt fast ausschließlich “Rebellen” als Sammelbegriff für den Widerstand gegen die Regierung Assad verwendet. Milizen wäre schon etwas genauer.

Das Problem, das die Bezeichnung “Rebellen” mit sich bringt, wird in vielen Kommentaren zum propagandistischen Sprachgebrauch der Medien mit großer Reichweite als Verharmlosung dargestellt. Diese misst sich am Gegenstück dazu: Die beiden verbündeten Regierungen in Damaskus und in Moskau verwenden den Sammelbegriff “Terroristen”.

Die Irreführung durch “Rebellen” reicht aber über die Polarisierung in der Lagerdebatte – Aufständische versus Terroristen – hinaus. Denn, was der deutsche Afghanistan-Experte Thomas Rüttig als “weit verbreitete irrige Auffassung” über die Taliban herausstellt, trifft auf Ähnlichkeiten oder Parallelen zur Haltung im Westen gegenüber der bewaffneten “Opposition” in Syrien.

“Keine politische Partei”

Der Gemeinsamkeit liegt in der Erwartung, dass diese Regierungsgegner irgendwie bereit wären als “politische Partei zu agieren und sich als solche sogar in das derzeitige politische System einordnen” (Thomas Ruttig). Der Begriff “Rebellen” nährt solche Erwartungen, besonders da er die Milizen eng mit dem zivilen Widerstand verbindet.

Was aber Ruttig für die Taliban in Afghanistan klarstellt, dass sie nämlich eine Überarbeitung der gegenwärtigen afghanischen Verfassung fordern, “was wohl auch zu Änderungen im politischen Gesamtsystem führen würde”, gilt nach allem, was die Öffentlichkeit über die dominierenden Kräfte der “Rebellen” in Syrien erfahren hat, durch ihre Proklamationen wie durch ihre Praxis, ganz besonders für die Islamisten dort.

Sollte es noch Milizen geben, die ein säkular ausgerichtetes Syrien wollen und den Schutz von Minderheiten ernst nehmen, so spielen sie, wenn überhaupt, nur eine Randrolle. Die Allianzen, die Gewicht haben, sind auf ein anderes politisches Gesamtsystem aus. Sie zielen auf den Umsturz. Sie bilden keine politischen Parteien mit Forderungen, die sich irgendwie in das System in Syrien integrieren ließen. Und wahrscheinlich auch nicht in irgendeins der Nachbarländer.

Die Reaktion aus den Niederlanden

Die Reaktion der Staatsanwaltschaft in den Niederlanden auf die Unterstützung von “Rebellen” in Syrien ist vielsagend, wenn es darum geht, wie Europäer reagieren würden, wenn ihnen diese Art des Rebellentums tatsächlich auf die Pelle rückt (vgl.

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Syrien: False Flag-Operation und der gestrige Artikel | www.konjunktion.info

Syrien: False Flag-Operation und der gestrige Artikel | www.konjunktion.info

12-09-18 09:25:00,

Eigentlich ist es nicht meine Art Artikel wie den gestrigen Artikel Eilnachricht: Nach Angaben Moskaus haben die Inszenierungen für eine False Flag-Giftgas-Operation begonnen online zu stellen. Weil a) die Quellenlage nicht die beste war (hier waren es nur russische Quellen) und b) Alarmismus immer auf einen zurückfallen kann bzw. meist auch tut.

Ich hatte mich gestern aber dann doch dazu entschlossen diese Meldung zu bringen, weil ich die Gefahren einer solchen False Flag-Operation durch westliche Geheimdienste/vom Westen unterstützte Terroristen in Syrien durchaus als real ansehe. Auch weil dies bereits – wie im eingangs erwähnten Artikel angemerkt – bereits im Februar der Fall war (Syrien: White Helmets und Al-Nusra planen laut Russland einen “chemischen” False Flag-Angriff). Auch damals sprach Moskau eine Warnung vor einen False Flag-Giftgas-Operation in Syrien aus, die nur wenige Wochen danach wirklich stattfand und vom Propagandaarrm des Daesh, den Weißhelmen, medial “begleitet” wurde und zwischenzeitlich von der Organisation for the Prohibition of Chemical Weapons (OPCW, Organisation für das Verbot chemischer Waffen) als Falschnachricht bewertet wird (OPCW-Bericht: Kein Giftgasanschlag in Douma, Syrien im April 2018). Und doch wird bis heute diese inszenierte False Flag-Operation seitens des Westens als Begründung für die Bombardierungen einzelner Armeestellungen in Syrien benutzt.

Genau aus diesem Grund war es mir wichtig diese Meldung gestern zu bringen. Denn ich glaube nach wie vor, dass eine erneute False Flag-Operation durch die vom Westen unterstützten und angeleiteten Terroristen und ihrer PR-Gruppe namens Weißhelme möglich und wahrscheinlich ist. Vielleicht erfolgt die Operation nicht in den nächsten Tagen, aber wir sollten angesichts der Geschehnisse in der Vergangenheit äußerst wachsam sein.

Ein Artikel bildet zwangsweise die Meinung eines Einzelnen ab. In Zeiten der Propaganda und Gegenpropaganda ist es daher umso wichtiger sich mit allen Informationen kritisch auseinander zu setzen. Dies gilt auch für die hier aufbereiteten Artikel, die nach besten Wissen und Gewissen verfasst sind. Um die Nachvollziehbarkeit der Informationen zu gewährleisten, werden alle Quellen, die in den Artikeln verwendet werden, am Ende aufgeführt. Es ist jeder eingeladen diese zu besuchen und sich ein eigenes Bild mit anderen Schlussfolgerungen zu machen.  » Lees verder

Syrien oder Iran: “Bekommt” Trump seinen “eigenen” Krieg? | www.konjunktion.info

Syrien oder Iran: “Bekommt” Trump seinen “eigenen” Krieg? | www.konjunktion.info

10-09-18 10:20:00,

Gallup Umfrage - Bildquelle: Screenshot-Ausschnitt news.gallup.comGallup Umfrage - Bildquelle: Screenshot-Ausschnitt news.gallup.com

Gallup Umfrage – Bildquelle: Screenshot-Ausschnitt news.gallup.com

“Bekommt” Trump seinen Krieg?

Bislang hat sich Donald Trump noch damit zurück gehalten seinen “eigenen” Krieg vom Zaun zu brechen. Aber die aktuellen Geschehnisse (Entwicklung rund um den Iran und vor allem eine mögliche False Flag-Operation aka ein inszenierter Giftgasanschlag in Syrien) lassen schlimmes befürchten. Insbesondere da eine Konfrontation mit diesen beiden Ländern, zwangsläufig Russland und auch China auf den Plan rufen wird.

Als Georg H. W. Bush (der ältere Bush) seinen ersten Krieg mit dem Iran begann, verwandelten sich die USA innerhalb von wenigen Stunden dank der Brutkastenlüge in ein Land, dass sich hinter dem Sternenbanner und “unseren Truppen” vereinte. Ähnlich beim zweiten, illegalen Krieg gegen den Irak unter Georg W. Bush (dem jüngeren) 2003, der uns medial bestens aufbereitet direkt in die Wohnzimmer geliefert wurde. Sogenannte embedded journalists zeigten einen “sauberen, gerechten Krieg” und jeder der sich gegen diesen Wahnsinn stellte, wurde sofort von den üblichen Kriegstreibern nicht nur in den USA scharf angegangen. Rede- und Meinungsfreiheit wurden plötzlich ad acta gelegt. Die Unterstützung der Truppen wurde zumindest in den USA zu einer Art Verpflichtung deklariert.

Heute wissen wir, dass Bush und Konsorten die Welt schlicht angelogen haben; es gab nie irgendwelche Massenvernichtungswaffen im Irak – frei erfunden und eine platte Lüge, die auch in unserer Hochleistungspresse bis heute nicht thematisiert wird. Bis heute wurden die Kriegstreiber um Bush und Blair nicht zur Verantwortung gezogen. Keine Anklage wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Bis heute glauben viele Menschen, dass der Krieg gegen den Irak im Zusammenhang mit den inszenierten Anschlägen von 11. September steht und daher gerechtfertigt gewesen ist. Die damalige Kriegspropaganda hat bis heute ihre Spuren in den Köpfen der Menschen hinterlassen.

Sollte sich der aktuelle Bewohner des Weißen Hauses ebenfalls zu seinem, “eigenen” Krieg entscheiden, werden wir erneut die ganze Armada der Kriegspropaganda, die ganzen Lügen und Verdrehungen erleben, die uns bereits 2003 aufgetischt wurden. Wieder wird man in den USA die Forderungen nach Unterstützung der Truppen ausrufen. Wieder wird man bei jeder Gelegenheit die Stars & Stripes sehen. Und wieder wird man jedwede Kritik gegen einen solchen Krieg als Kritik an der US-Regierung ansehen und demjenigen Anti-Amerikanismus vorwerfen,

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Syrien: Russland warnt vor Giftgas, USA bereiten Eingreifen vor

Syrien: Russland warnt vor Giftgas, USA bereiten Eingreifen vor

09-09-18 07:23:00,

Donald Trump und Wladimir Putin am 16.07.2018 in Helsinki. (Foto: dpa)

Donald Trump und Wladimir Putin am 16.07.2018 in Helsinki. (Foto: dpa)

Das russische Militär gibt an, „unwiderlegbare“ Informationen darüber erhalten zu haben, dass Terrorgruppen, einschließlich Jabhat an-Nusra am vergangenen Sonntag in der syrischen Provinz Idlib zusammengekommen sind, um einen Giftgas-Anschlag vorzubereiten. Dies teilte der Sprecher des russischen Verteigungsministeriums, Igor Konaschenkow, laut der russischen Nachrichtenagentur RIA Novosti am Samstag mit. Die Militanten hätten demnach die letzten Vorbereitungen für chemischen Angriffe getroffen, die von der syrischen Armee in den Städten Jisr asch-Shugur, Serakab, Taftanaz und Sarmin erwartet werden. Konaschenkow sagte: „Die volle Bereitschaft aller Beteiligten, die Provokationen durchzuführen, wird bis zum Abend des 8. September sichergestellt.“ Konaschenkow sagte, dass die Terroristen ein „besonderes“ Signal von einigen „ausländischen Freunden der syrischen Revolution“ erhalten werden, um die Operation zu starten. Details über ihre Erkenntnisse nannten die Russen nicht.

Auch die Amerikaner bereiten sich auf ein Eingreifen vor. Sie geben jedoch an, dass sie eingreifen würden, wenn die Syrische Armee Giftgas einsetzen solle. Der US-Sonderbeauftragte Jim Jeffrey hatte am Donnerstag in Washington gesagt: „Es gibt viele Beweise, dass chemische Waffen vorbereitet werden.“ Auch die USA nannten keine Details über ihre Erkenntnisse.

Die Vereinigten Staaten könnten Informationen über Vorbereitungen für einen angeblichen Angriff mit dem Einsatz chemischer Waffen in der syrischen Idlib nach Russland über bilaterale Leitungen weiterleiten, wenn Washington solche Informationen habe, sagte die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, am Freitag: „Wir haben sichtbare Beweise in Bezug auf die Vorbereitungen für einen Angriff mit chemischen Waffen durch Terroristen. Wir haben nicht nur darüber gesprochen, sondern sachliche Beweise geliefert. Wenn die USA einige sachliche Beweise haben, können sie uns diese über unseren bilateralen Kanäle zukommen lassen.“

Über eine militärische Operation der Amerikaner gebe es laut Reuters einen „Routinedialog“ mit Präsident Donald Trump, sagte Generalstabschef Joseph Dunford am Samstag auf einer Indien-Reise vor Journalisten. Es sei allerdings noch keine Entscheidung gefallen, ob die Vereinigten Staaten militärische Gewalt anwenden würden, sollte Syrien chemische Waffen bei einem Angriff auf Idlib einsetzen. Trump sei über die Entwicklung solcher Optionen unterrichtet worden.

Dunford sagte, Trump erwarte, dass das US-Militär Optionen vorbereite. Trump hatte zwei Mal – im April 2017 und im April 2018 – wegen Vorwürfen des Einsatzes von Chemiewaffen syrische Stellungen bombardieren lassen. Dunford sagte, er wisse nicht, ob irgendetwas die Offensive auf Idlib noch abwenden könne.

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Syrien bereit zur Aufnahme einer Million Flüchtlinge – Putin

Syrien bereit zur Aufnahme einer Million Flüchtlinge – Putin

08-09-18 09:42:00,

Politik

18:01 07.09.2018(aktualisiert 18:06 07.09.2018) Zum Kurzlink

Syrien hat notwendige Bedingungen zur Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen geschaffen, wie Russlands Präsident Wladimir Putin am Freitag bei dem Gipfeltreffen in Teheran erklärte.

„Syrien hat die Bedingungen zur Aufnahme von bis zu einer Million Flüchtlinge geschaffen. Die Regierung hat feste Garantien für Sicherheit und Nichtdiskriminierung der zurückkehrenden Bürger gegeben. Das betrifft auch die Eigentumsfragen“, sagte Putin.

Weitere Sputnik-Artikel: Weitere Sputnik-Artikel: Russland will zum Wiederaufbau Syriens verstärkt beitragen – Lawrow” rel=”nofollow” target=”_blank”Russland will zum Wiederaufbau Syriens verstärkt beitragen – Lawrow

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Wie die USA den Regierungswechsel in Syrien planten

Wie die USA den Regierungswechsel in Syrien planten

28-08-18 09:14:00,

Helmut Scheben / 28. Aug 2018 –

Die USA haben den Sturz Assads von langer Hand vorbereitet. Das zeigt ein von Wikileads veröffentlichtes Dokument von 2006.

Im Dezember 2006 schickte William Roebuck, US-Botschafter in Damaskus, eine Nachricht an das Aussenministerium in Washington. Diese Depesche war nicht mehr und nicht weniger als eine detaillierte Liste von Vorschlägen zur Destabilisierung Syriens. Aufgezählt wurden die wichtigsten Verwundbarkeiten (vulnerabilities) der Regierung Assad und die entsprechenden Handlungsmöglichkeiten (possible action) der USA, um einen Regierungswechsel zu erreichen.

Ausschnitt aus der geheimen Depesche aus dem Jahr 2006 von William Roebuck, damals US-Botschafter in Syrien. Bild: Scheben.

Das als geheim eingestufte Dokument wurde von Wikileaks – mit einer Flut von weiteren Dokumenten – am 30. August 2011 publik gemacht und von den Medien kaum beachtet. Zu diesem Zeitpunkt war der bewaffnete Aufstand mit Terrorattacken bereits in vollem Gang. Er wurde aber unter dem Einfluss der grossen westlichen Medien in der öffentlichen Meinung als ein Resultat des sogenannten arabischen Frühlings wahrgenommen.

Die Mär vom unbeeinflussten Volksaufstand

Die USA und ihre Verbündeten verbreiteten äusserst wirkungsvoll die Erzählung, das syrische Volk habe sich im Sog des arabischen Frühlings gegen Assad erhoben und habe “zu den Waffen greifen müssen”, um sich gegen die Unterdrückung zu wehren. Noch heute liest man unter dem Stichwort Bürgerkrieg in Syrien auf Wikipedia: “Auslöser des Konflikts war ein friedlicher Protest gegen das autoritäre Regime Assads im Zuge des Arabischen Frühlings Anfang 2011.” An dieser Darstellung halten Washington, London, Paris und Berlin bis heute mit Verbissenheit fest, und die westlichen Leitmedien folgen ihnen weitgehend kritiklos, obwohl eine Reihe von Fakten beweisen, dass die USA den Sturz unliebsamer Regierungen im Nahen und Mittleren Osten seit den Anschlägen von 9/11 angeheizt hatten.

Frappierend in der Depesche von Botschafter Roebuck ist die Feststellung, Syrien werde (bereits 2006!) zunehmend von radikalislamischen Gruppen bedrängt. und die Regierung der Syrisch Arabischen Republik (SARG) sehe sich gezwungen, gegen Al Kaida vorzugehen: “Extremist elements increasingly use Syria as a base , while SARG has taken some actions against groups stating links to Al-Qaeda.”

Als Syrien aber 2011 die Vereinten Nationen um Hilfe gegen fundamentalistische Terrorgruppen bat, wurde dies im Westen als eine Propagandalüge Assads abgetan.

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