Tausende Geflüchtete im Kindes- und Jugendalter werden in Deutschland vermisst

tausende-gefluchtete-im-kindes-und-jugendalter-werden-in-deutschland-vermisst

14-07-20 11:04:00,

Bild: needpix.com

Obwohl klar geregelt ist, dass die jungen Menschen Angebote der Jugendhilfe in Anspruch nehmen, fachkundig begleitet und behördlich erfasst werden, kann nur spekuliert werden, wo sie geblieben sind

Im Sommer 2020 sind rund 80 Millionen Menschen weltweit auf der Flucht, so viele wie noch nie zuvor. 90 Prozent der Geflüchteten werden von Nachbarländern aufgenommen und bleiben auch dort, lediglich 10 Prozent machen sich auf den Weg nach Europa. Erstmals kommen mehr Frauen und Kinder als Männer zu uns. Im Vergleich zu der Situation vor einem halben Jahr hat sich der Anteil der Kinder und Jugendlichen auf der Flucht verdreifacht, insgesamt waren es weltweit über 30 Millionen Menschen unter 18 Jahren.

Kaum bekannt ist, dass eine hohe Zahl der unbegleiteten minderjährigen Geflüchteten bei den Behörden als vermisst gemeldet ist. Im Frühjahr 2020 galten in Deutschland 1.785 unbegleitete minderjährige Geflüchtete bei den Behörden als vermisst, im Oktober 2016 hatte diese Zahl sogar bei 8.020 gelegen. Die meisten der vermissten Kinder und Jugendlichen stammen aus Afghanistan, Syrien, Marokko, Guinea und Somalia.

Anfang 2019 galten in Deutschland nach Angaben des Bundeskriminalamts 3.192 minderjährige Geflüchtete als vermisst. 884 von ihnen waren Kinder bis 13 Jahre, 2.308 waren Jugendliche zwischen 14 und 17 Jahren. Offiziell benannt werden die Kinder und Jugendlichen als “Unbegleitete Minderjährige Flüchtlinge (UMF)”

Weltweit sind derzeit über 30 Millionen Menschen unter 18 Jahren auf der Flucht. Auch in Deutschland reisen minderjährige Geflüchtete alleine, das heißt ohne Begleitung durch die Eltern, ein. Sie kommen aus Kriegs-, Krisen- und Armutsgebieten der gesamten Welt. Der Anlass und die Hintergründe ihrer Flucht differieren je nach politischer und ökonomischer Lage im Heimatland.

Erreichen sie Deutschland und sind unter 18 Jahre alt, sind für ihre Betreuung und Förderung das örtliche Jugendamt und die Einrichtungen der Jugendhilfe zuständig. Schutzmaßnahmen für die jungen Menschen sind nach deutschem Recht die Inobhutnahme nach § 42 Sozialgesetzbuch Achtes Buch (SGB VIII) und die Bestellung eines Vormundes nach den §§ 1693, 1773 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB), da die im Ausland lebenden oder verstorbenen Eltern die elterliche Sorge nicht ausüben können.

In der Regel werden die Kinder und Jugendlichen, die über keinerlei Kontakt zu Verwandten, Bekannten etc. verfügen, in einer Clearingstelle zur Klärung ihres individuellen Jugendhilfebedarfs untergebracht. Wenn die jungen Geflüchteten bei der Registrierung angeben,

 » Lees verder

Wie 100 tausende Euro aus der Wirtschaft an Parteien fließen

wie-100-tausende-euro-aus-der-wirtschaft-an-parteien-fliesen

23-02-20 04:56:00,

Wie 100 tausende Euro aus der Wirtschaft an Parteien fließen

Ohne dass es jemand mitbekommt!

von Martin Reyher / abgeordnetenwatch.de

Unternehmen und Lobbyverbände haben vergangenes Jahr beträchtliche Summen an Parteien gezahlt, ohne dass es die Öffentlichkeit mitbekam. Das Geld stammt vor allem aus der Vermietung von Parteitagsständen, wofür es keine Veröffentlichungspflichten gibt. CDU, FDP und CSU halten die Zahlungen von dutzenden Unternehmen und Verbänden unter Verschluss. Freiwillige Angaben von SPD und Grünen geben eine ungefähre Vorstellung vom Umfang. Wer sind die Sponsoren der Parteien – und wie viel zahlten sie?

Kroetenwanderung-Lobbyismus-GRECO-Korruption-Korruptionsbekämpfung-Parteispenden-kritisches-netzwerk-Parteisponsering-sponsoring-Christophe-Speckbacher-Strippenzieher

Dass die Namen Volkswagen, Audi und Huawei in keinem Rechenschaftsbericht einer Partei auftauchen, ist recht bemerkenswert. Allein diese Konzerne dürften in den vergangenen Jahren weit über hunderttausend Euro in Parteikassen gespült haben.

Das Geld stammt aus Sponsoringzahlungen, die für Parteien zu einer lukrativen Einnahmequelle geworden sind. Vor allem mit der Vermietung von Parteitagsständen, aber auch durch Werbeanzeigen in Parteizeitungen, lässt sich viel Geld verdienen. Allein die SPD nahm 2019 von den drei genannten Unternehmen zusammen über 70.000 Euro an Standmieten ein; auch bei anderen Parteien waren VW, Audi und Huawei in der Vergangenheit Stammgast.

► Eklatante Transparenzlücke

Wie kann es sein, dass derartige Zahlungen in keinem offiziellen Dokument auftauchen? Grund ist eine eklatante Transparenzlücke im Parteiengesetz. Während Parteien ab einem bestimmten Betrag zwar die Namen ihrer Spender:innen offenlegen müssen, existieren für Sponsoringeinnahmen überhaupt keine Transparenzpflichten. Ganz konkret: Die 25.000 Euro-Spende eines Konzerns muss von einer Partei öffentlich gemacht werden; überweist ein Unternehmen denselben Betrag, um auf einem Parteitag für sich zu werben und mit Politiker:innen ins Gespräch zu kommen, entfällt die Veröffentlichungspflicht.

Dass wir die Höhe der Sponsorengelder im Fall der SPD dennoch erfahren, liegt an einer Selbstverpflichtung der Partei. Seit 2017 legt die SPD „die Namen der Sponsoren und Aussteller“ sowie die „gezahlte Nettosumme“ freiwillig offen. Mit dieser Transparenzmaßnahme reagierte sie auf die sogenannte #RentASozi-Affäre, bei der Unternehmen und Lobbyverbände für exklusive Veranstaltungen mit hochrangigen SPD-Politiker:innen gezahlt hatten.

 
► 15.000 Euro von der Deutschen Bank, 26.000 Euro von Volkswagen

Aus der kürzlich veröffentlichten Sponsorenliste der SPD lässt sich ersehen, wie viel die Partei vergangenes Jahr von Unternehmen und Verbänden eingenommen hat.

 » Lees verder

Paris: Tausende protestieren gegen künstliche Befruchtung von Lesben und alleinerziehenden Müttern

paris:-tausende-protestieren-gegen-kunstliche-befruchtung-von-lesben-und-alleinerziehenden-muttern

07-10-19 08:28:00,

Politik

22:48 06.10.2019(aktualisiert 23:03 06.10.2019)

Zum Kurzlink

Etwa 74.500 Menschen haben am Sonntag gegen den französischen Bioethik-Gesetzentwurf protestiert. Das Gesetzt soll die künstliche Befruchtung auch bei lesbischen Paaren und alleinstehenden Frauen erlauben. Das berichtet der französische Nachrichtensender BFMTV.

Der Protest richtet sich gegen den Gesetzentwurf „PMA pour toutes“ (künstliche Befruchtung für alle), den die französische Nationalversammlung Ende September in der ersten Lesung verabschiedet hat.

Laut dem neuen Gesetz haben alleinstehende Frauen und lesbische Paare ein Recht auf diverse medizinische Techniken der künstlichen Befruchtung. Die Kosten sollen von der Krankenkasse übernommen werden. Zuvor  hatten nur heterosexuelle Paare dieses Recht, und auch nur bei nachgewiesener Unfruchtbarkeit.

Demonstranten und Aktivisten der Gruppe Extinction Rebellion haben ein Einkaufszentrum im Südosten von Paris besetzt

©
AP Photo / Rafael Yaghobzadeh

Mit dem neuen Gesetz trage man der zunehmenden Pluralität der Familienmodelle Rechnung, sagte die Gesundheitsministerin Agnès Buzyn. Es wäre verlogen, das nicht anzuerkennen. Die vom Gesetz betroffenen Menschen würden sich oft von ganzem Herzen Kinder wünschen.

Im Falle der lesbischen Paare sollen beide Partner gleichberechtigt in die Geburtsurkunde eingetragen werden und beide würden als Mütter bezeichnet, erklärte Justizministerin Nicole Belloubet.

Protest aus den konservativen Reihen

Die katholische Kirche ist strikt gegen die Reform. Der Vorsitzende der Bischofskonferenz Eric de Moulins-Beaufort kritisiert die Politiker scharf: “Die sind blind gegenüber den fatalen Auswirkungen der Beschlüsse, die sie da fassen wollen. Weil sie verblendet sind von den Möglichkeiten, die der medizinische Fortschritt bietet.”

Der Erzbischof von Paris, Michel Aupetit, äußerte, dass durch dieses Gesetz die natürliche Elternschaft infrage gestellt und dass das Folgen für die gesamte Gesellschaf haben werde. „Ein Kind sei nicht dazu da, Frustrationen von Erwachsenen zu kompensieren“. Damit wirft er alleinstehenden Frauen sowie Frauen aus lesbischen Paaren Egoismus vor. 

Auch aus Kreisen von Medizinern und Psychologen wurden Bedenken geäußert, dass es für ein Kind nachteilige Folgen haben könne, ohne Vaterfigur aufzuwachsen.

Bei vielen traditionell eingestellten Franzosen stößt das neue Familienbild auf heftigen Widerspruch. Schon die Einführung der gleichgeschlechtlichen Ehe hat 2013 Hunderttausende zum Protest auf die Straßen getrieben.

Die Demonstranten haben für den Erhalt des traditionellen Familienbildes und für die Aufhebung des neuen Gesetzes protestiert. Während ihres Protestmarsches riefen sie die abgewandelte Devise der französischen Republik „Liberté, Egalité,

 » Lees verder

Auch Amazon will Tausende von Satelliten in eine Umlaufbahn schicken

auch-amazon-will-tausende-von-satelliten-in-eine-umlaufbahn-schicken

18-07-19 07:36:00,

Zwei Stapel mit insgesamt 60 Starlink-Satelliten auf einer Falcon‑9-Oberstufe. Bild: SpaceX

In den nächsten Jahren stehen Hunderte von Raketenstarts für Zehntausende Satelliten und eine Massierung des Weltraumschrotts an. Die Folgen scheinen nicht zu interessieren

Amazon bzw. Jeff Bezos steigt auch ins Wettrennen mit Satellitennetzen zur Abdeckung der Erde mit Breitbandverbindungen. Im April wurde bekannt, dass Amazon im Rahmen Tausende von Satelliten in eine erdnahe Umlaufbahn (LEO) bringen will. Verantwortlich wird das Tochterunternehmen Kuiper Systems sein, in dem viele ehemalige Mitarbeiter von SpaceX arbeiten, das für Starlink insgesamt fast 12000 Kommunikationssatelliten in den Weltall bringen will. Die FCC, die für die USA zuständige Behörde, hat genehmigt, 4425 Satelliten in eine Höhe von 1200 km den Weltraum zu bringen. Auch der Antrag, weitere 7518 Satelliten in einer Höhe von 335 km bis 346 km anzubringen, wurde von der amerikanischen Behörde genehmigt. Die Satelliten haben nach Starlink jeweils ein Gewicht von 227 kg. Sie haben einen Antrieb und sind manövrierfähig, können miteinander kommunizieren und sind mit Phased-Array-Antennen wie 5G-Sendemasten ausgestattet (Allein SpaceX will 12.000 Satelliten in eine Umlaufbahn bringen).

Jetzt hat in der Oligarchenkonkurrenz Bezos-Musk Amazon bei der FCC einen Antrag für ein nicht-geostationäres Netzwerk von 3236 Satelliten auf 98 Umlaufbahnen in einer Höhe von 590, 610 und 630 km eingereicht. Es würde also voll um die Erde werden, wo jetzt bereits 4.816 Satelliten, davon 2000 noch funktionsfähig, und über 14.300 Raketen, Raketen- und andere Schrottteile kreisen. Die neuen kleineren Satelliten werden die Schicht aus Weltraumschott um die Erde mehren und es mitunter künftig schwieriger machen, den Weltraum zu beobachten oder in ihn zu gelangen.

Schließlich wollen nicht nur Amazon und SpaceX, sondern viele andere Unternehmen wie Samsung, OneWeb oder Kepler eine große Menge Satelliten in Umlauf bringen. Damit wird für die weltweit flächendeckende Breitbandkommunikation durch Satelliten nicht nur die erdnahen Umlaufbahnen mit Artefakten verdichtet, sondern auch das Klima der Erde mit vermutlich Tausenden von Raketenstarts belastet. Ein Start einer Falcon-9-Rakete belastet nach Berechnungen die Atmosphäre mit 640 Tonnen CO2-Äquivalent. Dazu kommen Rußpartikel in großer Höhe, die die Temperatur auf der Erde beeinflussen könnten. Möglich wäre auch wieder ein Abbau der Ozonschicht.

Amazon will die digitale Kluft schließen

Amazon erklärt, dass es viele Millionen Menschen und Firmen in den USA und auf der ganzen Erde,

 » Lees verder

Tausende protestieren gegen Mietpreise und Gentrifizierung in Berlin

tausende-protestieren-gegen-mietpreise-und-gentrifizierung-in-berlin

07-04-19 06:56:00,

In Berlin haben Tausende Menschen unter dem Motto „Gemeinsam gegen Verdrängung und Mietenwahnsinn“ gegen steigende Mieten und Gentrifizierung protestiert. Obwohl ursprünglich nur 6000 Teilnehmer angemeldet sind, kamen laut den Veranstaltern bis zu 25.000 Menschen.

Weitere Proteste und Demonstrationen sind in anderen deutschen Städten wie München, Köln, Dortmund, Dresden, Leipzig, Stuttgart und Mannheim geplant.

Berlin: Tausende protestieren gegen „Mietenwahnsinn“ — VIDEO

 » Lees verder

Tausende demonstrieren in Nürnberg und Bremen gegen Uploadfilter

tausende-demonstrieren-in-nurnberg-und-bremen-gegen-uploadfilter

17-03-19 02:52:00,

Auch am Wochenende haben wieder tausende Menschen gegen die EU-Urheberrechtsreform demonstriert. Die größte Demonstration fand in Nürnberg statt, wo zwischen 1.500 und 3.500 Menschen auf die Straße gingen. In Bremen protestierten nach Schätzungen etwa 1.000 Menschen, im österreichischen Graz etwa 250.

Die Demonstrationen sind eine Art Warmlaufen für den großen Aktionstag am 23. März, wo in ganz Europa Demonstrationen gegen die Urheberrechtsreform erwartet werden. Die Reform selbst wird in der Woche nach den Protesten im Europa-Parlament abgestimmt.

Unterdessen wächst der Widerstand auch in die Breite: So protestieren mittlerweile mehr als 400 Diskussionsforen mit fast 19 Millionen angemeldeten Nutzern gegen die Reform (wir berichteten). Auch haben zahlreiche Medienwissenschaftler vor den Problemen von Uploadfiltern und der Errichtung einer möglichen Zensur-Infrastruktur gewarnt. Die Wikipedia wiederum hat sich entschlossen, aus Protest am 21. März für 24 Stunden die deutschsprachige Version der Online-Enzyklopädie zu schließen.

Aktivist:innen von „Digitale Freiheit“ entrollten am Sonntag ein 20 Meter langes Transparent gegen Uploadfilter an der Mathematik-Fakultät der Technischen Universität Berlin.

Unter dem Eindruck der breiten Proteste und im Vorfeld der Europawahl reagiert die CDU/CSU nervös. Sie sagt nun, dass sie bei der nationalen Umsetzung der EU-Urheberrechtsreform auf Uploadfilter verzichten möchte. Der Spagat, in Europa dafür zu stimmen und dann in Deutschland plötzlich dagegen zu sein, wurde von Kommentatoren als Beruhigungspille, Nebelkerze oder Schrödingers Uploadfilter bezeichnet. Sie alle verweisen darauf, dass der „Kompromiss“-Vorschlag nicht glaubwürdig ist.

Proteste gegen Pressekonferenz mit Axel Voss in Berlin

Die weiteren Proteste wird der Versuch der CDU wohl kaum noch abbremsen. Schon am kommenden Donnerstag, den 21. März, ist in Berlin für morgens um 9.30 Uhr eine neue Demonstration angemeldet. Dann wird im Europäischen Haus, auf dem Prachtboulevard Unter den Linden, der Hauptverantwortliche für die Reform, Axel Voss (CDU), erwartet. Er will zusammen mit der grünen Befürworterin Helga Trüpel sowie mit den Gegnern Julia Reda (Piraten/Grüne Fraktion) und Tiemo Wölken (SPD) eine Pressekonferenz geben. Begleitet wird auch das vermutlich von lautstarken Protesten sein.

 » Lees verder

Tausende fordern in Brasilien Freilassung von Ex-Präsident Lula

Tausende fordern in Brasilien Freilassung von Ex-Präsident Lula

29-07-18 08:05:00,

Newsticker

29.07.2018 • 16:49 Uhr

Tausende fordern in Brasilien Freilassung von Ex-Präsident Lula

Tausende Menschen haben in Brasilien bei einem Festival für die Freilassung von Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva aus der Haft demonstriert. Bis zu 80.000 Teilnehmer kamen zu “Lula libre” im Stadtteil Lapa in Río de Janeiro. Bei der Feier traten brasilianische Künstler auf, darunter auch der Musiker und Ex-Kulturminister des südamerikanischen Landes Gilberto Gil.

Das Festival begann am Samstagnachmittag und dauerte bis in die Morgenstunden am Sonntag (Ortszeit).

Lula verbüßt seit Anfang April eine zwölfjährige Freiheitsstrafe wegen Korruption. Er soll von einem Bauunternehmen die Renovierung eines Luxus-Appartements angenommen haben. Lula weist die Vorwürfe zurück. Er sieht sich als Opfer einer Verschwörung rechter Politiker, der Justiz und der Medien und bezeichnet sich selbst als politischen Gefangenen. (dpa)

Mehr zum Thema – “Juristische Anarchie”: Erst sollte Brasiliens Ex-Präsident Lula freikommen – Nun bleibt er in Haft

 » Lees verder

Tausende ausgehungerte Pferde im Naturschutzgebiet getötet – Aktivisten dürfen sie nicht füttern

Tausende ausgehungerte Pferde im Naturschutzgebiet getötet – Aktivisten dürfen sie nicht füttern

08-05-18 02:04:00,

Tausende ausgehungerte Pferde im Naturschutzgebiet getötet – Aktivisten dürfen sie nicht füttern

Tausende Pferde und Hirsche sind in einem holländischen Naturschutzgebiet erschossen worden, um ihre Population im Schach zu halten. Dabei durften die Aktivisten die ausgehungerten Tiere nicht füttern, weil sie sich nicht in die “natürlichen Prozesse” einmischen durften.

Wegen des rauen Wetters und des Nahrungsmangels ist die Population der Tiere im Naturschutzgebiet Oostvaardersplassen im Winter um 60 Prozent gesunken. Tausende ausgehungerte Pferde leben auf einem anscheinend unfruchtbaren Gebiet und können es nicht verlassen, um woanders zu grasen. Aufgrund zahlreicher Bilder und Videos, die abgemagerte Tiere zeigen, wollten die Einwohner und Aktivisten Hilfe leisten und Pferde füttern, sie wurden aber mit der Polizei und Aufsehern des Naturschutzgebietes konfrontiert, die darauf hinwiesen, es sei illegal, die wilden Tiere zu füttern.

Im Winter sollten die Tiere mit zusätzlichem Stroh versorgt worden sein, aber das reichte längst nicht aus. 2,877 Tiere wurden von Aufsehern erschossen, die als zu schwach und unüberlebungsfähig eingestuft wurden.

Mehr zum Thema – 20.000 Küken am Brüsseler Flughafen vergast

 » Lees verder