“Titanen unserer Wirtschaft” vor Regulierung?

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30-07-20 02:23:00,

Symbolbild: Christopher Dombres. Lizenz: Public Domain

Donald Trump droht mit Dekreten zur Beschränkung der Macht von Google, Apple, Facebook und Amazon, wenn der Kongress nicht handelt

Gestern traten der Google-Chef Sundar Pichai, er Apple-CEO Tim Cook, der Facebook-Grüner Mark Zuckerberg und der Amazon-Milliardär Jeff Bezos und vor dem Kartellrechtsunterauschuss des US-Repräsentantenhauses auf – wegen der Corona-Ansteckungsvermeidungsbemühungen, nicht persönlich, sondern über eine VideokonferenzschaltungAnlass der Anhörung war der Verdacht, dass die mit “GAFA” abgekürzten vier “Titanen unserer Wirtschaft”, die “infolge von Covid-19 stärker und mächtiger werden dürften sie als jemals zuvor, […] ihre Macht auf zerstörerische, schädliche Weise ausgeübt” habe, wie es der demokratische Ausschussvorsitzende David Cicilline formulierte.

Dabei geht es unter anderem um Entscheidungen, wie diese großen Vier als Plattformen mit Inhalten umgehen. Mehrere Republikaner warfen ihnen vor, nicht neutral zu sein, sondern eigene Agenden zu verfolgen. Greg Steube fragte Sundar Pichai in diesem Zusammenhang, warum Gmail seine Wahlkampf-Mails selbst bei seinem eigenen Vater sofort in den Spam-Ordner aussortiert (vgl. Tech-Unternehmen unter Beschuss: US-Abgeordnete prangern Amazon, Google & Co. an).

“Jeden Tag neue Wettbewerber”

Der Google-Chef betonte in seiner Stellungnahme, dass sein Konzern (über den etwa 90 Prozent der Internetsuchen laufen) eigentlich sehr viel Konkurrenz ausgesetzt sei, weil “jeden Tag neue Wettbewerber entstehen” würden. Googles Erfolg, so der Tamile, sei deshalb ebenso wenig garantiert wie die Technologieführerschaft der USA unvermeidlich sei.

Amazon-Boss Jeff Bezos ging etwas konkreter auf Fragen an ihn ein und versicherte den Abgeordneten, es gebe in seinem Unternehmen interne Vorschriften, die es Angestellten verböten, Daten von Marketplace-Drittanbietern zu nutzen, um diesen Konkurrenz zu machen. Dass diese Vorschriften immer eingehalten werden, konnte er nicht garantieren.

Zuckerberg räumte in der Anhörung auf Fragen des demokratischen Abgeordneten Joseph Neguse hin ein, dass die aufgekauften Erfolgsplattformen Instagram und WhatsApp nicht nur Ergänzungen zu, sondern auch Wettbewerber von Facebook waren, während Tim Cook bestritt, dass Apple konkurrierende App-Anbietern im App Store benachteiligt.

Trump: Kongress hat jahrelang “nur geredet und nicht gehandelt”

Nach gut fünf Stunden befand Cicilline, die Anhörung habe seinen Monopolmachtsmissbrauchsverdacht bestätigt, weshalb er nun empfehlen werde, die betreffenden Unternehmen aufzuteilen oder “angemessen zu regulieren”. US-Präsident Donald Trump gab sich nicht sicher, dass das tatsächlich geschehen wird.

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