Aufruf zur Verteidigung der Demokratie in der Coronakrise • Anthroblog

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05-07-20 11:41:00,

Zuletzt aktualisiert am 5. Juli 2020

Aufruf zur Verteidigung der DemokratieInzwischen sehen nicht mehr nur die vielgeschmähten »Spinner« und »Verschwörungstheoretiker«, die sich auf zweifelhaften Internetplattformen tummeln, um miteinander »Desinformationen« auszutauschen, die Demokratie als politisches System und Lebensform durch die Coronakrise massiv gefährdet, sondern auch 13 Nobelpreisträger, 62 ehemalige Staats- und Regierungschefs sowie 73 prodemokratische Organisationen. Sie haben einen Aufruf zur Verteidigung der Demokratie unterzeichnet.

Das in Stockholm ansäßige zwischenstaatliche Institut IDEA (Internationales Institut zur Förderung von Demokratie und demokratischer Teilhabe), das von 34 Mitgliedstaaten getragen wird (darunter Australien, Deutschland, Schweden und die Schweiz), hat zusammen mit der NED, einer 1983 vom amerikanischen Kongress gegründeten und geförderten überparteilichen Stiftung für Demokratie, die über 1000 Projekte von Nichtregierungsorganisationen in mehr als 90 Ländern fördert, einen Aufruf zur Verteidigung der Demokratie verfasst, der die Befürchtungen und Auffassungen jener bekräftigt, die glauben, die Gefahr für die Demokratie gehe gegenwärtig von Regierungen aus, die sich im Namen der öffentlichen Gesundheit zu Institutionen gewandelt hätten, die die Freiheit ihrer Bürger unterhöhlen.

Der Aufruf wurde bereits von mehr als 500 politischen und zivilgesellschaftlichen Führungspersönlichkeiten, Nobelpreisträgern und prodemokratischen Institutionen unterzeichnet.

Über den am 26. Juni veröffentlichten Brief hat, soweit ich sehe, bisher einzig die Berliner Zeitung berichtet.[1] Warum der Aufruf in deutschsprachigen Medien nicht die ihm gebührende Aufmerksamkeit erhält, weiß ich nicht. Möglicherweise scheint eine vom amerikanischen Kongress geförderte Organisation hiesigen Meinungsbildnern verdächtig. Aber nicht alles, was aus Amerika kommt, ist schlecht. Zu den Unterzeichnern des Aufrufs haben sich inzwischen die Friedensnobelpreisträger Frederik Willem de Klerk, Juan Manuel Santos und Lech Walesa, der Hongkonger Demokratie-Aktivist Joshua Wong, der Schauspieler und Tibet-Unterstützer Richard Gere, die polnische Filmregisseurin Agnieszka Holland, der amerikanische Politikwissenschaftler Francis Fukuyama, der britische Historiker Timothy Garton Ash sowie die Literaturnobelpreisträger Mario Vargas Llosa und Wole Soyinka gesellt, Menschen, die bisher nicht als »Verschwörungstheoretiker« oder Lakaien der CIA gehandelt wurden.

Die Coronavirus-Pandemie, heißt es in dem Brief, stelle eine ernsthafte Bedrohung für die Demokratie dar. Viele Regierungen auf der ganzen Welt hätten die Ausrufung von Notständen genutzt, um die Menschenrechte einzuschränken und die staatliche Überwachung zu verstärken,

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Die beste Verteidigung

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27-06-20 01:36:00,

Um diese Frage hinreichend zu beantworten, möchte ich zunächst ein Zitat von Heinz Grill in den Raum stellen; er hat sich über viele Jahrzehnte mit dem Bewusstsein des Menschen und dessen Entwicklung intensiv auseinandergesetzt. Dieses Zitat lautet:

„Die größte Kraft, die der menschliche Geist für seine Mitmenschen und für die Freude der Weltenschöpfung freisetzen kann, geschieht, wenn eine Person an der richtigen Stelle mutige und weisheitsvolle Handlungen mit Entschiedenheit vollbringt“ (1).

Was drückt dieses Zitat aus? Zunächst wird von einer Kraft gesprochen, die der menschliche Geist freisetzen kann. Er spricht aber nicht von einer kleinen Kraft, sondern von der größten Kraft, die der menschliche Geist freisetzen kann. Wir wollen uns zunächst einmal mit dieser Kraft beschäftigen und später dann mit den weiteren Gedanken in diesem Zitat.

Halten wir fest: Der menschliche Geist kann eine sehr große Kraft freisetzen.

Jeder kennt sicher den dreigliedrigen Menschen, der aus Körper, Seele und Geist besteht. Über den Köper muss ich hier sicher nichts weiter aussagen. Er ist ja beim Lesen dieser Zeilen ebenfalls mit anwesend. Was ist nun die Seele? Das ist schnell erklärt: Sie umschließt alles das, was sich im Menschen in bewusster und in unbewusster Art und Weise abspielt. Zur Seele gehören auch die drei Kräfte des Denkens, Fühlens und Wollens. Den Geist des Menschen können wir mit seinem Ich oder Ich-Selbst benennen. Aus diesem Ich heraus kann die geistige Instanz im Menschen tätig werden.

Hier kann uns ein konkretes Beispiel sehr helfen. Mit Bewusstsein bezeichnen wir den Teil der Seele, dessen wir uns bewusst sind. Dazu gehören auch die drei Seelenkräfte: Denken, Fühlen und Wollen. Fangen wir mit dem Denken an: Wie viel ist 7 mal 13? Vielleicht bin ich jetzt mal wieder etwas über das Ziel hinaus geschossen. Bitte entschuldigen Sie. Wie viel ist 4 mal 5? Jetzt kommen sicher viele auf das Ergebnis 20. Wenn ich jetzt frage, ob Sie auch ganz sicher sind, dann sagen mir alle: „Ja, absolut sicher!“ In Ordnung.

Halten wir fest: Im Denken sind wir schnell und flexibel. Statt einer Rechenaufgabe hätten Sie sich auch einen Apfel oder ein Eis vorstellen können. Ja, der Einzelne kann sich sogar Dinge vorstellen, die physisch gar nicht vorhanden sind, wie zum Beispiel einen Engel oder einen Teufel.

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Kundgebung zur Verteidigung von Julian Assange in Zürich

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29-02-20 09:40:00,

Von
unseren Korrespondenten

29. Februar 2020

In der vergangenen Woche begann in London der schändliche Schauprozess gegen Julian Assange. Gleichzeitig formiert sich europaweit der Widerstand, um den WikiLeaks-Gründer vor der Auslieferung in die USA zu bewahren. In Zürich, wo am 25. Februar die erste Kundgebung zu dem Thema stattfand, rief Marianne Arens im Namen der Sozialistischen Gleichheitspartei dazu auf, die Arbeiterklasse zu Assanges Verteidigung zu mobilisieren.

Kundgebung für Julian Assange auf dem Bürkliplatz, Zürich (Foto Free Julian Assange Committee Switzerland)

Trotz des nasskalten Wetters versammelten sich an diesem Abend rund 120 Teilnehmer in einem Pavillon am Zürcher Bürkliplatz, um ihrer Forderung nach Freiheit für den mutigen WikiLeaks-Gründer Nachdruck zu verleihen. Zur Kundgebung hatte das Free Julian Assange Committee Switzerland aufgerufen.

Arens betonte in ihrem Beitrag, dass der unwürdige Schauprozess in London ein Hohn auf jegliche Rechtsstaatlichkeit und ein ungeheures Verbrechen sei, und erläuterte dann die damit verbundenen politischen Fragen. „Die Verteidigung von Julian Assange und Chelsea Manning erfordert vor allem eins: die Mobilisierung der arbeitenden Bevölkerung gegen Kapitalismus und Krieg.“

An Assange solle ein Exempel statuiert werden, fuhr sie fort. „Jeder, der es wagt, Kriegsverbrechen aufzudecken, soll eingeschüchtert werden. Und warum? Weil gerade jetzt neue Kriege und Kriegsverbrechen geplant und vorbereitet werden.“ Sie verwies auf das aktuelle Großmanöver „Defender 2020“, bei dem „eindeutig der Krieg gegen Russland geprobt wird“.

Marianne Arens (SGP) erklärt in Zürich, warum nur die Arbeiterklasse Assange retten kann

Dann ging sie auf den Skandal um die Schweizer Firma Crypto AG ein, mit deren Hilfe die CIA und der deutsche Bundesnachrichtendienst BND über 100 Staaten der Welt jahrzehntelang ausspioniert hatten. „Darüber hat die angeblich neutrale Regierung der Schweiz genau Bescheid gewusst“, so Arens. Auch im aktuellen Schauprozess in London seien alle amtierenden Regierung, auch die deutsche und die Schweizer Regierung, Teil einer gezielten Verschwörung. „Und das ist auch nicht verwunderlich“, fuhr sie fort, „denn sie haben alle das gleiche Problem: Sie vertreten eine Politik von Kriegsvorbereitungen, privater Bereicherung und sozialer Angriffe auf die arbeitende Bevölkerung. Was wir heute erleben, ist die Rückkehr von Faschismus und Krieg.“

Sie berichtete von dem grauenhaften Terroranschlag, der wenige Tage zuvor in der hessischen Stadt Hanau stattgefunden hatte,

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Assanges Verteidigung ringt um politisches Asyl für Whistleblower in Frankreich

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20-02-20 11:24:00,

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Sputnik Deutschland

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Sputnik

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https://de.sputniknews.com/gesellschaft/20200220326488583-assanges-verteidigung-ringt-um-politisches-asyl-fuer-whistleblower-in-frankreich/

Die Verteidigung des WikiLeaks-Gründers Julian Assange ist laut seinem französischen Rechtsanwalt Éric Dupond-Moretti damit befasst, für den Mandanten politische Zuflucht in Frankreich zu bekommen.

„Unsere Verfassung erlaubt es“, sagte er bei einer Pressekonferenz in Paris.

Julian Assange ist weltbekannt dank den Publikationen, die die gesetzwidrigen Handlungen der USA während der Militäroperationen in Afghanistan und im Irak entlarven. Der Journalist veröffentlichte Daten über die Ermordung von Zivilisten während der Kampfhandlungen sowie über die Haftbedingungen im US-Gefängnis Guantanamo auf Kuba.

2010 wurde er in Schweden der Vergewaltigung und der Belästigungen bezichtigt. Assange hatte alles zurückgewiesen: Nach seinen Worten sollen die gegen ihn erstatteten Anzeigen Frauen aus Rache und unter dem Einfluss der Polizei gemacht haben. Später wurde das Verfahren eingestellt, dann aber wiederaufgenommen und im vergangenen November erneut eingestellt.

©
REUTERS / HANNIBAL HANSCHKE

Im Juni 2012 hatte der WikiLeaks-Gründer in Ecuadors Botschaft in London Zuflucht gefunden, da er seine Auslieferung befürchtete. Nachdem ihm der weitere Aufenthalt in der Botschaft verweigert worden war, wurde Assange am Morgen des 11. April 2019 auf US-Anfrage hin festgenommen. Ein Londoner Gericht erklärte ihn für schuldig, gegen die Bedingungen der Freilassung auf Bewährung verstoßen zu haben, und verurteilte ihn zu elf Monaten Freiheitsstrafe.

Daraufhin hatten die US-Behörden Assange neue Beschuldigungen der Spionage und der Offenbarung von Geheiminformationen vorgeworfen. Aktuell wird im Londoner Gericht die Anhörung zur Frage der Auslieferung abgehalten. In den USA drohen Assange bis zu 175 Jahren Haft.

ek/ek/sna

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WikiLeaks-Unterstützer begrüßen Verteidigung Julian Assanges durch australische Lehrer

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03-01-20 05:49:00,

Von
Patrick O’Connor

3. Januar 2020

Am 6. Dezember veröffentlichte die englische Ausgabe der World Socialist Web Site einen Artikel mit dem Titel „Meeting of Australian teachers passes resolutions in defence of Julian Assange“. Darin berichtete sie über die wichtige Entscheidung einer Gruppe von australischen Lehrern und des Personals des Footscray City College, einer öffentlichen High School in Melbourne, den WikiLeaks-Gründer und Journalisten Julian Assange zu verteidigen.

WikiLeaks-Gründer Julian Assange grüßt seine Unterstützer vom Balkon der ecuadorianischen Botschaft in London [Quelle: AP Photo/Frank Augstein, Datei]

Die Unterstützung der Lehrkräfte für Assange, der wegen seiner Enthüllung von US-Kriegsverbrechen verfolgt wird, und ihre Entscheidung zur Bildung eines Komitees, um die Kampagne für seine Verteidigung zu unterstützen, stieß auf bedeutende Resonanz.

Der bekannte amerikanische Stand-Up-Comedian Jimmy Dore, der seit einiger Zeit auch als linker politischer Kommentator auftritt, diskutierte am 19. Dezember in seinem „Jimmy Dore Show Podcast“ über die Initiative der Lehrer. Dore hat in den USA und auch international ein großes Publikum, sein YouTube-Kanal hat 655.000 Abonnenten.

Dores Ehefrau und Co-Moderatorin Stef Zamorano begann die Diskussion (die nur für zahlende Premiummitglieder des Podcasts erhältlich ist) mit einer Schilderung ihrer eigenen 20-jährigen Erfahrung als Lehrerin, unter anderem an High Schools. Sie erklärte: „Das Allerbeste, was man als Lehrkraft im Klassenzimmer tun kann, ist, einen Zusammenhang zwischen dem Lehrinhalt und den Ereignissen im echten Leben herzustellen.“

Zamorano wies insbesondere auf den WSWS-Artikel über die Initiative der Lehrer vom Footscray City College hin und las ihn den Hörern des Podcasts vollständig vor.

Sie war offensichtlich bewegt von der Entwicklung und betonte mehrere Teile des Artikels, darunter: „[Das SEP-Mitglied und Lehrer Will] Marshall wies darauf hin, dass der Antrag zur Verteidigung von Assange – der erste, der von australischen Lehrkräften verabschiedet wurde – von den Lehrern selbst ausging, nicht von den Gewerkschaften des Bildungswesens.

„Die Gewerkschaften haben über das Schicksal des WikiLeaks-Gründers geschwiegen, so wie sie sich auch geweigert haben, irgendwelche demokratischen Rechte zu verteidigen. Sie haben jahrzehntelang mit den Regierungen gemeinsame Sache bei der Zerschlagung des Bildungswesens und der Zerstörung sozialer Rechte gemacht. Er erklärte, dies verdeutliche die Tatsache, dass eine Bewegung zur Freilassung von Assange von unten kommen muss.“

Nachdem sie den Artikel zu Ende gelesen hatte,

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