Wagenknecht kritisch over omgang Die Linke met AfD-kiezers

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17-09-19 07:14:00,

De socialistische partij Die Linke was onder de grootste verliezers in de deelstaatverkiezingen in Saksen en Brandenburg. In beide deelstaten zakten de socialisten terug naar ruim tien procent. Mocht hun enige deelstaatpremier Bodo Ramelow eind oktober in Thüringen ook nog weggestemd worden, kon de storm wel eens losbarsten in de partij. Sahra Wagenknecht wil lessen trekken.

De spanning is bij Die Linke toch al om te snijden. Co-fractievoorzitter in de Bondsdag, Sahra Wagenknecht maakte haar partij medeverantwoordelijk voor het goede resultaat van de AfD. Die Linke was volgens de politica “vele jaren lang de stem van de ontevredenen”. “Door ons van onze vroegere kiezers te vervreemden, hebben we het de AfD gemakkelijk gemaakt. In zoverre zijn wij medeverantwoordelijk voor hun succes”, aldus Wagenknecht.

Wagenknecht wil lessen trekken uit stemmenverlies aan AfD

Wagenknecht riep op tot een bezinning, voor wie Die Linke in de eerste plaats politiek wil voeren: “Voor de goed opgeleide, hogere middenklasse in de metropolen of voor hen die steeds harder moeten vechten om hun beetje welvaart. Als de partij mensen buiten de hippe grootstedelijke milieus wil bereiken, moet ze hun kijk op de zaak serieus nemen, in plaats van ze te beleren hoe ze moeten spreken en denken.” De partij moet er volgens de politica mee ophouden begrippen als heimat of veiligheid negatief te duiden. “Voor de meeste mensen is heimat iets heel belangrijks. Ze hechten waarde aan sociale bindingen, gezin en sociale samenhang. Sociale zekerheid is belangrijk, maar ook het beschermen voor criminaliteit. Als we dat niet accepteren, verliezen we de mensen permanent.”

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De groeiende afstand tot de belevingswereld van een deel van de kiezers in de voormalige DDR, blijkt volgens Wagenknecht ook uit de omgang van Die Linke met AfD-kiezers. “Die beschimpen we graag generaliserend als racisten, hoewel velen van hen eerder links stemden”.

Rest partijtop minder zelfkritisch

Wagenknechts mede-fractievoorzitter Dietmar Bartsch bleek echter minder zelfkritisch. Tegenover het Franse persagentschap AFP gaf hij weliswaar toe dat het “altijd een nederlaag voor een linkse partij” is, “wanneer rechts zo sterk wordt”. Maar hij wilde verder geen “overhaaste” conclusies trekken. Hij gaf verder toe dat veel mensen Die Linke inmiddels als een te gevestigde partij zien,

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Sahra Wagenknecht im Gespräch: „Will nicht dabei sein, wo Menschen keine eigene Haltung haben“

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25-06-19 03:37:00,

So souverän und sympathisch erscheint einem Sahra Wagenknecht, wenn man sie am Montagabend bei einer Talkrunde mit dem Modemacher Wolfgang Joop miterlebt. Das Gespräch, das eigentlich nicht über die Mode hinausgehen sollte, entfaltete sich zu einer aufrichtigen Diskussion über die persönliche DDR-Erfahrung und Sorgen um die Zukunft der Menschheit.

Sahra Wagenknecht und Wolfgang Joop. Fraktionschefin der Linke und deutscher Star-Designer. Was hat sie an diesem hitzigen Abend im Berliner Kino „Babylon“ zusammengeführt? Das Treffen hat übrigens die „Linke“ organisiert.

„Ich bin ja jemand, der von Mode eigentlich gar nichts versteht“, sagt Wagenknecht, gekleidet in ein einfaches schwarzes Kleid, bescheiden zum Auftakt. Sie habe sich nie damit beschäftigt und kaufe immer aus dem Bauch heraus, was ihr gefalle. Desto spannender sei es für sie, wenn man aus unterschiedlichen Bereichen komme, aber eine Sprache gesprochen habe. Der 74-jährige Joop nickt zufrieden und meint, er habe das Gefühl, Wagenknecht gehe einmal täglich an die Ballettstange, so graziös trete sie auf. 

Die politische „Außenseiterin“ der Gesellschaft, wie die Moderatorin, Luc Jochimsen, Wagenknecht nennt, und der Star-Designer Joop haben einmal doch etwas Ähnliches erlebt. Er sollte bis zum 8. Lebensjahr ohne Vater auskommen, weil dieser „nach der US-Gefangenschaft von den Sowjets verdächtigt wurde, Spionage zu betreiben“. Ihr Vater war nach dem dritten Lebensjahr plötzlich nicht mehr da, und die kleine Sahra sollte nach dem Umzug mit Ihrer Mutter aus einem Dorf bei Jena im Ostberliner Prenzlauer Berg aufwachsen. Jedoch habe sie sich, auch wenn der Vater weg war und sie wegen des anderen Aussehens von den Kindern „gehänselt“ wurde, nie einsam gefühlt, denn sie habe sich eine andere Welt erschaffen. Ihre Kindheit sei daher eher eine glückliche gewesen, wobei sie relativ früh angefangen habe, sich mit unterschiedlichen Theorien zu befassen. „Ich fand die DDR an ihren eigenen Ansprüchen gemessen, völlig unzulänglich, unzureichend und unerträglich“, sagt sie nun. Und doch wollte sie nicht in den Westen.

Dies wünschte sich Wagenknecht für Umgang mit Ressourcen

Eine Gesellschaft, in der alles ökonomisiert werde und der Profit alles bestimme, sei nie ihr Ideal gewesen. Was sie aber vermisse, ohne das System zurück zu wollen, sei ein achtsamer Umgang mit den gebrauchten Dingen. „Die einzelnen Produkte hat man da nicht einfach weggeschmissen, sondern repariert“, erinnert sich Wagenknecht. Die innere Haltung „So lange reparieren, bis gar nichts mehr geht“ findet die Politikerin heute ohne Begründung durch die Mangelwirtschaft zukunftsweisend.

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Sahra Wagenknecht im Interview: „Diese Menschen verstehen sich nicht mehr als links, weil…“

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15-05-19 11:43:00,

Die Politik ist laut Sahra Wagenknecht stark beliebig geworden, es stößt die Leute ab und führt dazu, dass sie die Demokratie nicht als Gewinn betrachten. Im Gespräch mit Journalist und Buchautor Gabor Steingart erzählte sie, welche Politiker sie besonders schätzt, was für eine Regierung sie sich wünschte und was ihre Partei gerade herausfordert.

Vor wenigen Wochen kündigte die Linken-Chefin an, im Herbst aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr als Fraktionsvorsitzende zu kandidieren. Seither war sie für einige Zeit untergetaucht. Nun bestätigt sie, es gehe ihr deutlich besser und sie habe sich gut erholt. Wie lassen sich für sie positiver und negativer Stress unterscheiden? Wenn man Wahlkampfveranstaltungen habe, wo man sehr nette Resonanz bekomme, so Wagenknecht, das sei auch Stress, aber ein erheblicher Teil des Kräfteverschleiß aller Parteien seien interne Auseinandersetzungen. „Da gibt es Neid und Rivalität, da gibt es mehr Menschen, als es Spitzenposten gibt. Trotzdem würde ich mir wünschen, dass in den einzelnen Parteien stärkere Persönlichkeiten wären, denen es zumindest auch um die Inhalte geht.“

Linke-Politikerin Sahra Wagenknecht (Archivbild)

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REUTERS / Stefanie Loos

Über Peinlichkeiten, Lobbyismus und Mafias

Sie habe übrigens immer Politiker geschätzt, wo sie das Gefühl gehabt habe, da sei „wenigstens eine Überzeugung, die sind nicht zufällig in einer Partei gestolpert, in der sie dann eben ihre Karriere machen. Irgendwo sei die Politik stark beliebig geworden. Die Politikerin glaubt, dass das die Menschen abstößt und am Ende auch dazu führt, dass sie die Demokratie nicht wirklich als einen Gewinn betrachten. Schuld daran hätten verschiedene Politiker, die aber eigentlich alle das Gleiche machen würden. Dies sei eine gefährliche Entwicklung.

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Wagenknecht: Wer Eigenkapitalrenditen von Krankenhäusern erwartet, ist selbst krank

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09-11-18 07:31:00,

In Berlin hat die Sammlungsbewegung „Aufstehen“ mit mehr als 1000 Teilnehmern demonstriert. Vor dem Brandenburger Tor ging es um das Ende des Ersten Weltkrieges vor 100 Jahren, die anschließende Novemberrevolution, um den Mauerfall vor 29 Jahren und darum, was diese historischen Ereignisse mit den Verhältnissen jetzt in Deutschland zu tun haben.

Die Veranstalter von „Aufstehen“ wussten um den logistisch heiklen Termin, an einem Freitag zur Mittagszeit zu einer Demonstration aufzurufen. Deshalb klopften sie sich und den schätzungsweise mehr als 1.000 Teilnehmern mehrfach virtuell auf die Schultern, dass doch „so viele“ vor das Brandenburger Tor gekommen waren.

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Sputnik / Andreas Peter

Sammlungsbewegung „Aufstehen“

Immerhin kann „Aufstehen“ nun damit rechnen, dass in viele Teile der Welt ihre Botschaften versandt werden. Ausländischen Touristen sei Dank. Zwar musste ihnen zunächst erklärt werden, wer denn diese schöne Frau sei, die da von mehreren argwöhnisch dreinschauenden Leibwächtern gut abgeschirmt wurde, aber nach einem „Aha“ und „Wow!“ wurden die „Selfie-Sticks“ und Videokameras herausgeholt und für die Freunde und Familien in Tokio, Buenos Aires und Sydney aufgezeichnet, was hierzulande für nicht wenige ein Ärgernis ist.

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Sputnik / Ilona Pfeffer

Der Bundestagsabgeordnete Dieter Dehm, von der Partei Die Linke, glaubt auch zu wissen warum. Er mutmaßte auf der Bühne am Brandenburger Tor, dass die Frontfrau der Bewegung „Aufstehen“, Sahra Wagenknecht, deshalb so heftig kritisiert werde, weil sie „eine brillante Imperialismuskritikerin“ sei. Andere Redner griffen weniger tief in die Kiste mit der Aufschrift „Lobhudelei“. Ludger Volmer, ehemaliger bündnisgrüner Staatsminister im Auswärtigen Amt, erklärte nüchtern, aber überzeugend, dass natürlich System dahinter stecke, Menschen mit der entnervenden Bewältigung ihres Alltages zu beschäftigen, was für Millionen Menschen ja auch blanker Überlebenskampf ist. Aber diese so abgelenkten Menschen zetteln natürlich keine Revolutionen an.

Beerdigung des Sozialismus als Gesellschaftsalternative begünstigte Rechtsruck

Der aus Dresden stammende Schriftsteller Ingo Schulz erinnerte an die enttäuschten Hoffnungen, die viele Ostdeutsche, aber auch Westdeutsche mit dem Mauerfall 1989 verbunden hatten. Schulz ist der Ansicht, dass das Erstarken rechtskonservativer bis rechtsnationaler Kräfte auch die Spätfolge eines undifferenzierten DDR- und Geschichts-Bildes ist. Denn mit der DDR wurde auch die Idee einer gesellschaftlichen Alternative zum Kapitalismus mit beerdigt.

Andere Sputnik-Artikel: Sahra Wagenknecht: „Aufstehen“ für soziale Gerechtigkeit – gegen ein zweites Chemnitz

Auch die wie ein Popstar angekündigte und bejubelte,

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Wagenknecht: Merkel ist für Chemnitz verantwortlich!

Wagenknecht: Merkel ist für Chemnitz verantwortlich!

18-09-18 10:17:00,

Bild: Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

Paukenschlag in der Bundesrepublik Deutschland. Nach der AfD schießt sich nun auch Sarah Wagenknecht, Kopf hinter der Sammlungsbewegung „Aufstehen“, auf die Sicherheitspolitik von Merkel ein. Angela Merkel und die aktuelle Bundesregierung tragen die Schuld an der zunehmenden Spaltung der bundesdeutschen Gesellschaft.

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Von Alexander Markovics

Sorgen der Menschen ernst nehmen und lösen, nicht ignorieren

Angesprochen auf die Ereignisse in Chemnitz, machte Wagenknecht darauf aufmerksam, dass man die Sorgen der Menschen ernst nehmen müsse. Entgegen der medialen Hysterie, es habe sich dabei um „Naziproteste“ gehandelt, stellte sie klar, dass es sich um normale Bürger handelt. Die Menschen gehen wegen der nicht mehr vorhandenen Sicherheit im Inneren auf die Straße, nicht weil sie „rechts sind“.

Menschen fühlen sich von Demokratie betrogen und haben allen Grund dazu

Die Menschen würden nicht deswegen auf Protestveranstaltungen gehen, weil sie gewaltbereite Extremisten wären. Vielmehr handelt es sich bei den 400.000 Menschen im Osten der BRD, die heute AfD wählen, um ehemalige Wähler von SPD und Linke. Auch die Zahl der Nichtwähler ist stark angestiegen. Die Menschen sind von der Demokratie enttäuscht und das zu recht. Wagenknecht will diesen Protest auch von der Linken kanalisieren und in sozialen Protest umleiten.

Auswanderung der Mittelschicht löst nicht Probleme Afrikas

Weiters sprach sich Wagenknecht gegen eine grenzenlose Zuwanderung aus und für die Verteidigung des Asylrechts. Eine Auswanderung der Mittelschichten nach Europa würde nur zu einer weiteren Verelendung Afrikas führen. Gleichzeitig werden Einwanderer in Europa zunehmend in der Leiharbeit verwendet und dadurch zum Drücken der Löhne missbraucht.

Gegen Spaltung der Gesellschaft durch offene Grenzen

Letztendlich würde die Politik der Offenen Grenzen nur zu einer Spaltung der Gesellschaft führen. Wenn sich Morde wie in Chemnitz häufen, hätten die Rechten natürlich leichtes Spiel, so Wagenknecht. Schon nach den sexuellen Übergriffen in der Silvesternacht von Köln betonte sie, dass werGastrecht missbrauche, dieses auch verwirkt habe.

Gleichzeitig spricht sie sich auch gegen eine pauschalisierende Kritik an allen Flüchtlingen aus. Ihre Sammlungsbewegung Aufstehen, die nun schon 140.000 Mitglieder zählt hat die Chance, die bundesdeutsche Parteienlandschaft gemeinsam mit der AfD zu normalisieren.

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Sahra Wagenknecht: „Aufstehen“ für soziale Gerechtigkeit – gegen ein zweites Chemnitz

Sahra Wagenknecht: „Aufstehen“ für soziale Gerechtigkeit – gegen ein zweites Chemnitz

14-09-18 09:20:00,

Die Fraktionsvorsitzende der Partei Die Linke im Deutschen Bundestag, Sahra Wagenknecht, hat in einem ausführlichen Interview zu Motiven für die Sammlungsbewegung „Aufstehen“ und wiederkehrenden Vorwürfen gegen ihre Person Stellung genommen. Sie warnt vor einem zweiten Chemnitz, sollte die Bundesregierung den derzeitigen Kurs beibehalten.

Das Online-Portal „Yahoo! Nachrichten Deutschland“ räumte Sahra Wagenknecht viel Platz ein, um die Werbetrommel für die Sammelbewegung „Aufstehen“ rühren zu können. Aber ganz so einfach wollte man es ihr dabei wohl doch nicht machen, hat es den Anschein. Immer wieder erkennt man in dem zweiteiligen Interview die inzwischen mit allen Wassern gewaschene Profi-Politikerin. Unangenehmen Fragen versucht sie auszuweichen, indem sie beispielsweise einfach das Thema wechselt – in der Hoffnung, der Interviewpartner wird nicht auf die Beantwortung seiner Frage beharren. Doch den Gefallen tut ihr der Fragende in diesem Fall nicht immer.

Umgekehrt offenbaren manche Fragen des Autoren von „Yahoo! Nachrichten“ auch eine gewisse Voreingenommenheit gegenüber der Person Sahra Wagenknecht. Dutzendfach werden stereotype Vorwürfe wiederholt, zu denen sich Wagenknecht bereits erklärt hat. Die Ereignisse von Chemnitz und die AfD machen gut die Hälfte des Interviews aus. Auch eine gewisse Grundskepsis gegenüber den Intentionen der Sammlungsbewegung ist erkennbar.

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Wagenknecht startet Mitte-links-Sammlungsbewegung

Wagenknecht startet Mitte-links-Sammlungsbewegung

30-07-18 02:57:00,

Sahra Wagenknecht auf dem Parteitag der Linken am am 10. Juni 2018. Bild: Jakob Huber/CC BY-NC-SA 2.0

Allianz soll am 4. September offiziell bekanntgegeben werden. Unterstützung von SPD-Abgeordneten Bülow

Die Fraktionsvorsitzende der Linken, Sahra Wagenknecht, hat den Start ihrer seit Wochen erwarteten Sammlungsbewegung bekanntgegeben. Die Allianz von linken und Mitte-links-Kräften soll am 4. September starten, gab die Politikerin gestern in ihrem wöchentlichen Newsletter bekannt. “Bereits vor diesem Termin werden wir mit unserer Website online gehen, auf der du dich dann für regelmäßige Informationen registrieren kannst und Informationen zum Mitmachen erhältst”, heißt es in der Mail.

Die Linken-Politikerin rief ihre Anhänger zugleich auf, das Projekt “bei Freunden und Bekannten” bekannt zu machen, offenbar in Anlehnung an die Basisbewegung des britischen Labour-Vorsitzenden Jeremy Corbyn.

Während Wagenknecht wegen ihres Vorhabens intern stark unter Beschuss des Reformerflügels steht, bekam sie in den vergangene Wochen durchaus auch Unterstützung.

In einem Gastbeitrag für den Berliner “Tagesspiegel” sprach sich nun auch der SPD-Bundestagsabgeordnete Marco Bülow für eine neue Zusammenarbeit der linken und Mitte-links-Kräfte aus. Die meisten rot-rot-grünen Gesprächskreise existierten nicht und hätten bei keiner der drei Parteispitzen jemals ernsthafte Resonanz gefunden. Zu stark seien die gegenseitigen Beißreflexe gewesen, die trotz der rechten Bedrohung und trotz der eigenen Verluste bei Wahlen weiter dominierten.

“Die Mitgliederzahl der SPD, Linken und Grünen betrug 1995 zusammen noch knapp eine Million, sie hat sich in 21 Jahren auf 550.000 fast halbiert”, schreibt der Dortmunder Sozialdemokrat. 1998 erreichten die drei Parteien bei den Bundestagswahlen noch 52,7 Prozent, gut zehn Jahre später dann nur noch 45,6 Prozent und 2017 nur noch 38,6 Prozent der Stimmen, so Bülow weiter.

“Wo bleibt das linksliberale oder grün-alternative Angebot außerhalb der starren Parteistruktur?”, fragt Bülow. Natürlich müsse man auch über strittige Themen, wie über den Umgang mit Flüchtlingen, streiten: “Aber begreifen wir endlich, wie ernst die Lage ist und wen es wirklich zu bekämpfen gilt.” Es seien mächtige Lobbygruppen, die mit der Willfährigkeit eines großen Teils der Politik das Soziale aus der Marktwirtschaft längst gestrichen hätten. “Wir müssen nicht nur gegen Nationalismus und Rassismus, sondern gleichzeitig gegen die Ökonomisierung aller Lebensbereiche und die Zerstörung der Lebensgrundlagen angehen”, so Bülow weiter: “Dazu brauchen wir Mut –

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Sahra Wagenknecht hält der Linkspartei eine Standpauke

Sahra Wagenknecht hält der Linkspartei eine Standpauke

20-06-18 07:11:00,

Bild: flickr

Sarah Wagenknecht hat den Parteitag der Linken für eine Standpauke an die eigenen Genossinnen und Genossen genutzt. Dies war ebenso notwendig wie mutig.

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von Friedrich Langberg

„Links“ und „Rechts“ sind in der politischen Realität überholte Begriffe. Sie sind zu Etiketten verkommen, hinter denen sich politisch Aktive vor allem dann verstecken, wenn sie ihre Prinzipienlosigkeit als Haltung verkaufen müssen. Die zentrale Demarkationslinie trennt heute nicht mehr in erster Line Linke von Rechten. Sie trennt Profiteure des Systems von denen, auf deren Kosten diese Profite gemacht werden. In Wahrheit geht es um „oben“ und „unten“.

Vor allem in Italien ist derzeit zu beobachten, wie fruchtbar politische Bündnisse sein können, die das Gemeinsame vor das Trennende stellen. Wenn auf ideologische Scheindebatten vergangener Jahrzehnte und Jahrhunderte zugunsten eines höheren Zweckes verzichtet wird.

„Die Linke“ – Fraktionschefin redet ihrer Partei ins Gewissen

Sahra Wagenknecht hat den vergangenen Parteitag der Linken genutzt, um politischen Tagträumen ein Ende zu setzen. Anfangs hat sie ihre „Genossinnen und Genossen“ gleich einmal erinnert, für wen deutsche Politiker eigentlich da sein sollen. Die eigenen Leute nämlich, die Arbeiter, die Opfer von Merkles „marktkonformer Demokratie“. Diese Leute müsse man mit Respekt behandeln, nicht von oben herab.

Wagenknecht erinnerte daran, dass der inzwischen verpönte Osten einst die Hochburg ihrer eigenen Partei war. Es könne nicht angehen, dass man sich außerhalb der Universitäten nicht mehr für die Menschen interessiere. Dass Gewerkschafter und Arbeiter heute vermehrt AfD wählen, erkannte Wagenknecht durchaus als eigenes Versagen.

„Die SPD hat in den vergangenen Jahren über zehn Millionen Wähler und hunderttausende Mitglieder verloren. Und wir müssen uns doch fragen, warum so wenige von denen bei uns angekommen sind.“

Offene Grenzen nützen niemandem

Eine unter Gutmenschen ebenso beliebte Utopie ist jene der offenen Grenzen. An ein zentrales ideologisches Narrativ ihrer Zuhörer appellierend wandte sich Wagenknecht an deren logisches Denkvermögen: Wie wolle man den etwa Kapitalverkehr regulieren, wenn man gegen alle nationalstaatlichen Grenzen sei? Aber auch unter Rücksichtnahme auf heimische Arbeitskräfte erkannte sie den Leitantrag des Abends als guten Kompromiss an, denn:

„Von offenen Grenzen steht da nichts mehr,

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Krone-Schmalz, Wagenknecht, Drewermann: Gemeinsamer Kampf gegen US-Militär

Krone-Schmalz, Wagenknecht, Drewermann: Gemeinsamer Kampf gegen US-Militär

30-05-18 05:04:00,

Politik

17:59 30.05.2018(aktualisiert 11:37 01.06.2018) Zum Kurzlink

Mit schlagkräftigen Aktionen will das Bündnis „Stopp Air Base Ramstein“ im Juni die Schließung der US-Militärbasis nahe Kaiserslautern vorantreiben. Geplant ist neben einem großen Demonstrationszug auch eine komplette Massenblockade der Ramstein-Basis. Unterstützung gibt es von gleich mehreren prominenten Gegnern der US-Kriegsstrategie.

Die US Air Base Ramstein nahe Kaiserslautern ist Friedensaktivisten und Gegnern der US-Militärpolitik ein besonderer Dorn im Auge. Deshalb soll auch in diesem Jahr wieder eine Aktionswoche gegen die Militärbasis mobil machen. Doch diesmal ist die Unterstützung besonders groß – auch mit Blick auf drohende Konflikte mit Russland oder dem Iran.

Ende der Hass-Politik

Für das letzte Juni-Wochenende 2018 plant die Initiative „Stopp Air Base Ramstein“ die größte Protestaktion ihrer Art. Dafür konnte sie prominente Unterstützung gewinnen: So findet am 29. Juni in der Versöhnungskirche Kaiserlautern eine Abendveranstaltung mit der ehemaligen ARD-Korrespondentin Gabriele Krone-Schmalz statt. Mitorganisator Reiner Braun, Co-Präsident des Internationalen Friedensbüros, will damit ein Zeichen setzen:

„Eine Konfrontation und Hass-Politik gegen Russland ist das Verkehrteste, was deutschen Interessen entspricht. Wir müssen alles tun, um wieder zu kooperativen Beziehungen zu Russland zu kommen. Und wir müssen da auch unseren Außenminister deutlich in die Schranken weisen.“

Krone-Schmalz hat über Jahrzehnte als Korrespondentin der ARD aus und über Russland berichtet. Schon seit Jahren kritisiert sie nun allerdings die konfrontative Politik des Westens gegenüber Moskau. Die Air Base Ramstein ist dafür der passende Ort: Sie ist auch die Einsatzbefehlszentrale für den US-Raketenabwehrschild.

Prominenter Widerstand

Höhepunkt der Aktionen gegen die US-Basis wird der 30. Juni, ein Datum mit trauriger Geschichte: Vor 30 Jahren stürzten an diesem Tag drei italienische Kampfjets bei der auf der Basis organisierten Flugschau in die Besuchermenge. Das Unglück forderte rund 70 Todesopfer und etwa 1000 Verletzte. Gleich zwei Demonstrationszüge sollen sich deshalb in diesem Jahr vor der Air Base treffen und an die Opfer erinnern, so Reiner Braun:

„Dort werden Sahra Wagenknecht, Eugen Drewermann und die US-Whistleblowerin Ann Wright sprechen. Und wir werden erinnern und deutlich machen: Wenn so etwas nie wieder passieren soll, muss diese Air Base geschlossen werden.“

Neben der Fraktionsvorsitzenden der Partei Die Linke, Sahra Wagenknecht, dem Theologen Eugen Drewermann und der ehemaligen US-Militärangehörigen Ann Wright werden weitere namhaften Redner erwartet. Im Mittelpunkt soll dabei auch das Problem stehen,

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Wagenknecht stellt Machtfrage | KenFM.de

Wagenknecht stellt Machtfrage | KenFM.de

20-01-18 07:23:00,

Und keiner will es mitbekommen.

Hinweis zum Rubikon-Beitrag: Der nachfolgende Text erschien zuerst im „Rubikon – Magazin für die kritische Masse“, in dessen Beirat unter anderem Daniele Ganser und Rainer Mausfeld aktiv sind. Da die Veröffentlichung unter freier Lizenz (Creative Commons) erfolgte, übernimmt KenFM diesen Text in der Zweitverwertung und weist explizit darauf hin, dass auch der Rubikon auf Spenden angewiesen ist und Unterstützung braucht. Wir brauchen viele alternative Medien!

von Hermann Ploppa.

So kennen wir sie, unsere Heilige Johanna des Bundestags: Am Rednerpult, im schicken roten Kleid, stilgerecht vor dem knallroten Hintergrund. Der Jubel eilt ihr voraus. Sahra Wagenknecht, die elegante Exotin zwischen lauter grauen Ärmelschonern.

Frau Wagenknecht ist der unangefochtene Top-Act beim politischen Jahresauftakt der Linkspartei im Berliner Kino Kosmos am 14. Januar 2018. Die Massen füllen den Saal, und vor dem Saal sind auch noch Massen. Das ist ein Pfund, mit dem die Linkspartei gegen ihre politischen Mitbewerber wuchern könnte, wenn sie es nur wollte: nämlich einen gewissen Bewegungscharakter an den Tag zu legen(1).

Und die Aufregung ist groß. Denn tags zuvor hatte die rote Sahra in einem Interview geäußert, sie könne sich die Gründung einer neuen politischen Sammlungsbewegung vorstellen. Die immer auf Hauen und Stechen geeichte Mainstreampresse machte daraus, Wagenknecht und ihr Gatte Oskar Lafontaine wollten quasi die Linkspartei von außen her zerschlagen. Bereitwillig nahmen Sahras innerparteiliche Lieblingsfeinde den von außen zugeworfenen Ball auf, um sich von allen gefühlten Spaltungstendenzen abzugrenzen.

Spannung also im kosmischen Kinosaal. Und dann kommt die Zeremonienmeisterin auf die angedachte Sammlungsbewegung zu sprechen. Die Linkspartei sei ja ganz toll, und dass man bei der letzten Bundestagswahl 500.000 Stimmen hinzugewinnen konnte, sei ja wohl auch nicht schlecht, oder? Das stimmt. Und jeder weiß, dass die Linkspartei diesen Zuwachs nur der tapferen Sahra zu verdanken hat. Denn im Osten war die Linkspartei ganz erbärmlich abgeschmiert. In Westdeutschland dagegen konnte Frau Wagenknecht durch ihre unermüdlichen Talkshow-Auftritte von Martin Schulz angewiderte SPD-Stammwähler erstmals für ein Kreuzerl bei der Linkspartei gewinnen. Das ist ja wohl hoffentlich auch den anwesenden Linksparteibürokraten klar.

Und dann sagt die elegante Rotgekleidete etwas, das man im Saal und an den Parteistammtischen sicher gerne zum einen Ohr rein- und zum anderen Ohr wieder rauslassen möchte: zehn Prozent für die Partei sind ja ganz toll,

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„Gegen Wagenknecht und Lafontaine“ – Und was will das ISM stattdessen? – www.NachDenkSeiten.de

„Gegen Wagenknecht und Lafontaine“ – Und was will das ISM stattdessen? – www.NachDenkSeiten.de

17-01-18 02:43:00,

17. Januar 2018 um 13:34 Uhr | Verantwortlich:

„Gegen Wagenknecht und Lafontaine“ – Und was will das ISM stattdessen?

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, DIE LINKE, Kampagnen / Tarnworte / Neusprech, Lobbyorganisationen und interessengebundene Wissenschaft

Der Vorstoß in Richtung einer „linken Sammlungsbewegung“ sorgt für Furore. Während die Idee von Seiten der kritischen Öffentlichkeit vornehmlich begrüßt wird, reagieren die meisten Medien und Teile der Linkspartei geradezu hysterisch. Unter den immer wieder zitierten Gegnern einer solchen Sammlungsbewegung wird dabei vor allem das „Institut Solidarische Moderne“ (ISM) zitiert – ein Think Tank, der sich mit namhaften Personen aus dem linken Spektrum schmückt und ursprünglich selbst als eine Art „linke Sammlungsbewegung“ angetreten ist. Man wollte die verschiedenen Strömungen im linken Spektrum vereinen und damit eine rot-rot-grüne Alternative aufzeigen. Mittlerweile hat man sich jedoch voll auf die Seite einer Strömung geschlagen und spaltet, statt zu vereinen. Nun fürchtet man offenbar um die sich selbst zugeschriebene Deutungshoheit und torpediert dabei den eigenen Auftrag. Ein Trauerspiel. Von Jens Berger.

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Wer über Personalfragen hinweg verstehen will, was momentan innerhalb der politischen und gesellschaftlichen Linken vor sich geht, der sollte sich ruhig einmal den „Gründungsaufruf“ des ISM anschauen. Hier wurde bereits 2010 vorexerziert, was Jahre später zu einem Konflikt werden sollte, der seit längerem vor allem in den Spitzengremien der Linkspartei tobt. Das ISM machte damals zwei Strömungen innerhalb der Linken aus. Die „klassische Linke“, die man mit dem Begriff „industrielle Moderne“ versieht und ein „breites Spektrum neuer sozialer Bewegungen“, das man als „Postmoderne“ bezeichnet.

Mit der „industriellen Moderne” vollzog sich nicht nur die gesellschaftliche Durchsetzung der Warenökonomie, sondern auch, als Erbe der Aufklärung, der Aufstieg jener politischen Leitideen, die das Denken und Handeln der „klassischen” Linken bestimmten: Gleichheit und Gerechtigkeit, Solidarität und Demokratie. Die soziale Frage des Industriezeitalters und der „industriellen Linken” war die Frage nach der Verteilung des gesellschaftlich geschaffenen Mehrprodukts. Kritik am Kapitalismus entzündete sich in Form von Gerechtigkeitsforderungen vorrangig dort, wo materieller Reichtum ungleich verteilt wurde. Das soziale Handeln richtete sich auf die materielle Verwirklichung der Ideen der Aufklärung,

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