Wagenknechts Rückzug und die Medien

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14-03-19 03:57:00,

Der angekündigte Rückzug von Sahra Wagenknecht als Fraktionschefin der Linkspartei und von „Aufstehen“ wird erwartungsgemäß unseriös kommentiert – in der Presse und in der Politik. Von Tobias Riegel.

Das Medienecho auf Sahra Wagenknechts angekündigten Rückzug als Fraktionschefin der Linkspartei und aus der ersten Reihe der sozialen Sammlungsbewegung „Aufstehen“ kann als erwartungsgemäß unseriös bezeichnet werden. Folgende Punkte stechen hervor: Das öffentliche und unbegründete Anzweifeln der von Wagenknecht angeführten gesundheitlichen Gründe, das frühzeitige Jubeln über ein „Aus“ der Sammlungsbewegung „Aufstehen“, irrige Ansichten über nun „bessere“ Chancen für Rot-Rot-Grün und eine verfrühte Freude über ein Ende des Grabenkampfes in der Linkspartei. Zudem ist festzustellen, dass die besonders fragwürdigen Kommentare von Politikern und nicht von Redakteuren stammen.

„Schäbig“, „egoistisch“, „gescheitert“

Die „taz“ hat sich in gleich mehreren Kommentaren gegen Wagenknecht positioniert. So sei „Aufstehen“ doch „von Anfang an ein Egoprojekt“ gewesen: „Sahra Wagenknecht hat „Aufstehen“ genutzt, solange es Aufmerksamkeit generierte. Jetzt entsorgt sie die Bewegung auf schäbige Weise“, so die Behauptung der „taz“. Die Zeitung scheut sich nicht, die Krankheit Wagenknechts indirekt in Zweifel zu ziehen:

„Dass ihr Rückzug von der Fraktionsspitze mit diesem politischen Scheitern zusammenhängt liegt auf der Hand – auch wenn Wagenknecht selbst persönliche Überlastung und ihre gerade überstandene Krankheit ins Feld führt. Ein schlüssiger Grund, aber auch eine willkommene Brücke.“

Zudem begeht der Kommentar den Fehler, Kontroversen als ein Hindernis für Debatten darzustellen: „Der Rückzug aus der Spitze eröffnet die Chance, jetzt längst fällige Debatten ohne machtpolitisches Taktieren zu führen”. Schließlich gesteht die „taz“ Wagenknecht jene Macht zu, eine Bewegung alleine scheitern zu lassen – im Gegensatz zum in der Zeitung oft vertretenen Standpunkt, Bewegungen hätten von Einzelpersonen unabhängig zu sein: „Mit dem Rückzug von Sahra Wagenknecht aus Aufstehen und vom Fraktionsvorsitz ist ihre Bewegung gescheitert.“

Die – verfrühte – Freude in manchen Medien

Die – verfrühte – Erleichterung über ein Ende von Wagenknechts politischem Einfluss soll hier stellvertretend für zahlreiche große Medien von der „Zeit“ zitiert werden:

„Sie ist weg, und das ist auch gut so. Mit Sahra Wagenknecht verliert die Sammlungsbewegung Aufstehen ihr bekanntestes Gesicht. Das ist kein Verlust: Als linke Integrationsfigur ist sie vollkommen ungeeignet.“

In eine ähnliche Richtung argumentiert die „Welt“ in diesem und in diesem Artikel: Demnach sind nun Lafontaine und Wagenknecht „beide gescheitert“ und die Sammlungsbewegung ein „Rohrkrepierer“.

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Sahra Wagenknechts Sammlungsbewegung #Aufstehen startet mit mehr als 100.000 Anhängern

Sahra Wagenknechts Sammlungsbewegung #Aufstehen startet mit mehr als 100.000 Anhängern

04-09-18 03:58:00,

Newsticker

4.09.2018 • 11:23 Uhr

Sahra Wagenknechts Sammlungsbewegung #Aufstehen startet mit mehr als 100.000 Anhängern (Archivbild)

Die linke Sammlungsbewegung #Aufstehen hat zum offiziellen Start mehr als 100.000 Unterstützer registriert. Die Initiatorin Sahra Wagenknecht sagte am Dienstagmorgen bei der Vorstellung in Berlin, dass sich seit Anfang August 101.741 Menschen online angemeldet hätten. Damit seien die Erwartungen übertroffen worden, betonte die Fraktionschefin der Linken im Bundestag. “Ich bin wirklich beeindruckt, wie viele Menschen sich gemeldet haben.”

Wagenknecht nannte “eine handfeste Krise der Demokratie” in Deutschland als Hauptgrund für die Gründung ihrer Bewegung. Wenn nicht gegengesteuert werde, “dann wird dieses Land in fünf oder zehn Jahren nicht wiederzuerkennen sein”.

Mehr zum Thema – Der Tagesspiegel über RT Deutsch und #aufstehen – Ein Fall für Fielmann

Wagenknecht stellte die Sammlungsbewegung unter anderen zusammen mit dem ehemaligen Grünen-Chef Ludger Volmer und der Flensburger SPD-Oberbürgermeisterin Simone Lange vor. (dpa)

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Wagenknechts Aufstehen – Geburt einer patriotischen Linken?

Wagenknechts Aufstehen – Geburt einer patriotischen Linken?

11-08-18 07:44:00,

Bild: flickr

Betrachtet man die Internetseite von Aufstehen, fällt einem sofort die professionelle Aufmachung auf. In kurzen Videos kommen Gewerkschafter, Schüler, Freiberufler und Pastoren zu Wort. Hauptthema ist dabei die soziale Frage, welche in Deutschland, Stichwort Harz IV, eine große Rolle spielt. Aber auch das heiße Eisen Masseneinwanderung wird angepackt – die erstaunliche Forderung nach einer Obergrenze für Flüchtlinge fällt in einem der Videos. Das alles ist kein Zufall.

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Von Alexander Markovics

Stegemann, Schwarz und Streeck: die Denker hinter Aufstehen

Das volksnahe „Rechtsabweichlertum“ der Plattform wundert nicht, wenn man sich die Köpfe dahinter ansieht. Unter ihnen befindet sich der Dramaturg Bernhard Stegemann, der als einer der ersten Linken in Deutschland öffentlich Merkels Flüchtlingspolitik kritisierte. Auch der Soziologe Wolfgang Streeck unterstützt Wagenknecht. Er vertritt die Ansicht, dass sich der Kapitalismus nur im Nationalstaat zähmen lässt.

Weiters gilt er als Kritiker der Verunglimpfung von Einwanderungskritikern als Rechtsextremen. Zur Mainstreampresse sagte er, dass sie „zu Cheerleadern einer karitativen Begeisterungswelle“ verkommen sei. Schließlich unterstützt auch der Schauspieler und ehemalige SPDler Martin Schwarz Aufstehen. Er will wieder soziale Frage in den Mittelpunkt stellen und die „dekadente Political Correctness“ abschaffen, welche die Linke vergiftet.

Eine Bewegung zur Reform der bundesdeutschen Linken

Doch auch sie sind nur Teil einer immer größer werdenden Bewegung, welche den derzeitigen Kurs von SPD, Grünen und die Linke ablehnen. Sie durchschauen, dass das bürgerlich-liberale Gerede von „Refugees welcome!“ nur zusätzliches „Humankapital“ bringen soll, um Löhne zu drücken. Erklärtes Ziel der Bewegung ist es, wieder eine volksnahe Mehrheit in Deutschland zu ermöglichen. Wagenknecht und andere „Linke“ haben erkannt, dass dies nur möglich ist, wenn man dem Volk wieder aufs Maul schaut.

Glaubt man aktuellen Umfragen, dann mit Erfolg. Mehr als 33% der Deutschen können sich vorstellen Aufstehen zu wählen, würde die Bewegung zu Wahlen antreten. Gemeinsam mit der AfD könnte man also eine Regierung stellen. Aus patriotischer Sicht kann man der Bewegung nur viel Erfolg wünschen. Die Erfahrung lehrt uns, dass rechtspopulistische Parteien ihr soziales Gewissen sehr schnell verlieren können, sobald sie in einer Regierung sind. Eine Koalition zwischen Rechts- und Linkspopulisten wie in Italien wäre das beste für Deutschland.

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Wagenknechts Revolution: Da kommt was auf uns zu …

Wagenknechts Revolution: Da kommt was auf uns zu …

11-06-18 02:39:00,

Sie ist die Galionsfigur der Linken. Manches Parteimitglied nennt sie Fluch und Segen zugleich. Ein Garant für Quoten in Talkshows, ein Publikumsmagnet bei Veranstaltungen, dennoch häufig unnahbar und bekannt für Alleingänge. Wie ist Sahra Wagenknechts Rückhalt in der eigenen Partei? Und welche Pläne verfolgt sie persönlich?

Was nach der Rede von Sahra Wagenknecht auf dem vergangenen Parteitag der Linken geschehen ist, lässt sich mit einem Fußball-Vergleich erklären: Nach dem sicher gewonnen geglaubten Heimspiel ging die Partie für die Fraktionschefin unerwartet in die Verlängerung. Hier sah sich Wagenknecht gleich einem ganzen Hagel von Kontern ausgesetzt.

Mehr zum Thema: Kipping zu Streit mit Wagenknecht: Niemand muss sich für eine Seite entscheiden

Mit oder gegen die Partei?

Der Vorwurf einiger Delegierter: Wagenknecht habe auf dem Parteitag zwei Tage lang geschwiegen, nur mit den anwesenden Medien gesprochen, um dann erst am Sonntag ihre Positionen vom Podium zu verkünden. Die linke Berliner Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales, Elke Breitenbach, konnte sich kaum bremsen:

„Du zerlegst gerade dadurch, dass du seit Monaten keine Debatten zulässt, diese Partei. Du ignorierst die Position der Mehrheit dieser Partei. Und du hast jetzt wieder nachgelegt“

Der Bundestagsabgeordnete Alexander Neu konterte am Saal-Mikrofon, er könne nicht nachvollziehen, dass aus dem Berliner Landesverband Kritik an Wagenknecht laut werde und nicht über Abschiebungen aus dem von Rot-Rot-Grün regierten Berlin diskutiert werde. Diese liegen im bundesweiten Vergleich überdurchschnittlich hoch.

Beistand für Sahra

Gleich mehrere Abgeordnete der Linksfraktion des Bundestages springen der Fraktionsvorsitzenden an diesem Sonntag zur Seite. Fabio de Masi etwa erklärte, wer Wagenknecht und andere mit der AfD gleichsetze, habe „zu nah an der Wand geschaukelt“. Das linke Urgestein Diether Dehm vermeldete:

„Ich habe einen Traum, dass die Polizei eine Roma-Familie abschieben möchte, und auf der Treppe vor dem Haus sitzen Sahra Wagenknecht und Katja Kipping und verhindern es gemeinsam!“

Beendet wird die Debatte schließlich, als Katja Kipping, Bernd Riexinger, Dietmar Bartsch und Sahra Wagenknecht gemeinsam die Bühne betreten und ankündigen, den Streit auf einer Klausurtagung von Fraktion und Vorstand zur Sprache zu bringen.

Wie groß ist Wagenknechts Rückhalt?

Die 48-Jährige steht innerhalb ihrer Fraktion keineswegs allein. Zu ihren Fürsprechern wie Dehm, Neu und de Masi werden unter anderem auch die Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen und Andrej Hunko gezählt.

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