Warum werden wir eine Dauerimpfpflicht kriegen? – Folge dem Geld! | KenFM.de

14-04-21 07:07:00,

Ein Beitrag von Peter Haisenko.

Noch nie wurden so viele Impfdosen in so kurzer Zeit in so vielen Produktionsstätten hergestellt. Noch nie wurden so viele Produktionsstätten für Impfstoffe mit so viel Geld und Subventionen in so kurzer Zeit aus dem Boden gestampft. Was sollte damit geschehen, sollte jemals die Plandemie vorbei sein?

Es fühlt an wie ein Naturgesetz, ist aber keines: Ist erst mal ein neues Ministerium, eine neue Abteilung, eine neue Produktionsstätte, ja ein neues Bürokratiemonster geschaffen worden, werden die Bedingungen so verändert, angepasst, dass sie entweder nie mehr verschwinden oder zumindest die Investition rentieren. Ein alter Freund, ein Einserjurist und Staatssekretär, hat das mal so kurz zusammengefasst: „Ein Amt stirbt nicht!“.

Erinnern wir uns dazu an die (kleinen) Neonleuchten, die vor einigen Jahren plötzlich zur Pflicht als Ersatz für Glühlampen erklärt worden sind. Das geschah zu einer Zeit, als schon bekannt war, dass diese Technologie in kürzester Zeit überholt sein wird. Und zwar von der LED-Technologie, die wirklich energiesparend ist. Der Punkt war aber, dass die Fabriken für Neonleuchten schon gebaut waren und irgendwie rentabel gemacht werden mussten. Nachdem das erreicht war, verschwanden die Neonleuchten gänzlich und es gibt nur noch LED-Leuchten. Die Politik hat der von Anfang an untauglichen Neon-Technologie und den voreilig vollzogenen Investitionen mit von Anfang an unsinnigen Gesetzen und Verordnungen zumindest aus einer totalen Investitionskatastrophe geholfen. Darf man daraus eine Vorhersage für die Investitionen in Impfstofffabriken ableiten?

Die Produktion von Impfstoffen ist eine unerschöpfliche Geldquelle

Eines sollte klar sein: Mit einer einzigen Impfkampagne können die neuen Pharmafabriken, die für den Corona-Wahnsinn aus dem Boden gestampft wurden, niemals in die Rentabilitätszone kommen. Wir reden hier immerhin von einer Kapazität, die in „Nullzeit“ aufgebaut worden ist, für mehr als 10 Milliarden Impfdosen. Betrachten wir dazu die Geschichte mit den Maulkörben. Auch hier wurden ganz schnell Produktionskapazitäten aufgebaut, jede Menge faule Geschäfte gemacht und jetzt haben wir eine endlose Maulkorbpflicht, obwohl jeder wissen könnte, dass das nicht wirklich zielführend ist. Aber die neuen Maschinen und Produktionsabläufe müssen erst die Rentabilitätsgrenze überschritten haben, bevor die industriehörige Politik auch nur darüber nachdenken wird, diesen Wahnsinn wieder einzustellen.

Die Höhe der Investitionen zur Impfstoffherstellung übersteigt diejenige für Maulkörbe um ein Vielfaches.

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Warum Korruption in der deutschen Politik legal ist… | Von Thomas Röper | KenFM.de

27-03-21 09:39:00,

…und wie man das morgen ändern könnte.

Korruption ist derzeit ein großes Thema in deutschen Medien, aber sie sprechen das eigentliche Problem gar nicht an und die angeblichen Lösungsvorschläge der Politik sind Augenwischerei.

Ein Kommentar von Thomas Röper.

Die geheuchelte Aufregung über Dinge wie den aktuellen „Maskenskandal“ (1) ist kaum zu ertragen. Wenn es den derzeit Schnappatmung simulierenden „Qualitätsmedien“ tatsächlich um den Kampf gegen Korruption in der deutschen Politik ginge, dann müssten sie das systemische Problem ansprechen, das es in Deutschland gibt.

Legalisierte Korruption für deutsche Politiker Ich will hier nicht alles wiederholen, sondern nur kurz auf das Problem eingehen. Wenn Sie all das zum ersten Mal lesen, empfehle ich Ihnen, zum Verständnis die verlinkten Artikel zu lesen, bevor Sie diesen Artikel zu Ende lesen.

Die deutschen Politiker haben Korruption für sich legalisiert. Im deutschen Strafgesetzbuch gibt es einen eigenen Paragrafen, der Vorteilsnahme für Abgeordnete legalisiert. Die Details, inklusive der für Normalsterbliche geltenden Paragrafen des Strafgesetzbuches (StGB) – 331 (Vorteilsnahme), 332 (Bestechlichkeit), 333 (Vorteilsgewährung), 334 (Bestechung) und 335 (besonders schwere Fälle) – und des für Abgeordnete geltenden Paragrafen 108e StGB (Bestechlichkeit und Bestechung von Mandatsträgern) – finden Sie über die Verlinkung im Schriftartikel (2).

Und sollte sich ein Politiker doch mal strafbar machen, gibt es auch dafür eine Lösung, wie die Berateraffäre wieder gezeigt hat (3): Dann passiert – trotz Straftaten und Strafanzeigen – auch nichts und der Grund ist wieder ein deutsches Gesetz. In Deutschland gibt es das Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) und dort den Paragrafen 146 (4). Er lautet:

„Die Beamten der Staatsanwaltschaft haben den dienstlichen Anweisungen ihres Vorgesetzten nachzukommen.“

Und wer der Vorgesetzte des Staatsanwaltes ist, regelt Paragraf 147 GVG (5): Es sind die jeweiligen Justizminister. Und die machen von ihrem Weisungsrecht reichlich Gebrauch und verbieten den Staatsanwaltschaften kurzerhand, gegen Politiker zu ermitteln, selbst wenn gegen sie berechtigte Strafanzeigen vorliegen. Das habe ich schon 2018 in meinem Artikel “Rechtsstaat und unabhängige Justiz? – Willkommen in der Bananenrepublik Deutschland (BRD)” aufgezeigt (6).

Das bedeutet, dass die Justiz in Deutschland nicht unabhängig ist.

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Warum muss man aus dem russischen Fernsehen erfahren, was Merkel wirklich gesagt hat? | Anti-Spiegel

25-03-21 11:42:00,

Gestern war der Chaostag in Berlin. Merkel hat den Osterarrest wieder aufgehoben und sich entschuldigt. Darüber haben die Medien berichtet. Verschwiegen wurde aber eine entscheidende Aussage von Merkel.

Ursprünglich wollte ich ganz routinemäßig einen Beitrag des russischen Fernsehens über das Chaos in der Bundesregierung übersetzen. Aber dann wurden in dem russischen Beitrag Sätze von Merkel übersetzt, über die ich mehr als gewundert habe. Sie hat nämlich den Maskenskandal relativiert. Das habe ich in Deutschland nirgendwo gelesen und so habe ich mir das Protokoll der Bundestagssitzung angeschaut, darin gesucht, und bin fündig geworden. Sie hat das tatsächlich gesagt, das russische Fernsehen hat sie korrekt zitiert.

Ich werde hier zunächst den Beitrag des russischen Fernsehens aus den Abendnachrichten vom Mittwoch übersetzen und danach auf Merkels Aussage gemäß offiziellem Protokoll des Bundestages eingehen.

Beginn der Übersetzung

Die Europäische Kommission führt eine beschleunigte Registrierung von Arzneimitteln gegen neue Coronavirusstämme ein. Und Deutschland fordert Brüssel auf, gemeinsame Käufe des russischen Sputnik-V für die EU-Länder zu starten. Wegen der Unzufriedenheit der Bevölkerung ist Berlin gezwungen, angekündigte Einschränkungen sofort wieder aufzuheben.

Aus Deutschland berichtet unser Korrespondent Michael Antonov.

Bundeskanzlerin Angela Merkel ist am 24. März schlecht gelaunt in den Bundestag gekommen. Am Vorabend hatten Bundesregierung und Landesregierungen vereinbart, zu Ostern fünf Feiertage auszurufen – vom 1. April bis einschließlich 5. April. Aber die Menschen sollten diese Ferien zu Hause verbringen. Medien sprachen vom „Osterarrest“.

Heute morgen gab es wieder eine Sondersitzung: Nun sind nur noch Karfreitag, Ostersonntag und Ostermontag Feiertage. Die verärgerte Öffentlichkeit hat den eintägigen Krieg gegen die Kanzlerin gewonnen und ihr abgerungen, am Donnerstag und am Samstag einkaufen gehen zu können.

„Die getroffenen Entscheidungen haben noch mehr Instabilität verursacht, und ich bedauere das“, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel vor dem Parlament. „Und ich bitte alle Bürger um Verzeihung.“

Aber all das wurde nicht aus Bosheit oder weil es so gut läüft beschlossen. Die Infektionsrate in Deutschland liegt wieder bei mehr als 100 pro hunderttausend Menschen. In den Nachrichten gibt es wieder Bilder aus Intensivstationen. Vor dem Hintergrund der exponentiell steigenden Inzidenz steigt die Belastung des medizinischen Personals, der staatlichen Krankenkassen und der privaten Versicherungen.

„Wenn Sie Patienten haben, die 40 oder 50 Tage auf der Intensivstation sind und dann Komplikationen auftreten und der Zustand sich verschlechtert und er dann vielleicht nicht gerettet werden kann,

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Warum Korruption in der deutschen Politik legal ist und wie man das morgen ändern könnte | Anti-Spiegel

25-03-21 10:19:00,

Korruption ist derzeit ein großes Thema in deutschen Medien, aber sie sprechen das eigentliche Problem gar nicht an und die angeblichen Lösungsvorschläge der Politik sind Augenwischerei.

Die geheuchelte Aufregung über Dinge wie den aktuellen „Maskenskandal“ ist kaum zu ertragen. Wenn es den derzeit Schnappatmung simulierenden „Qualitätsmedien“ tatsächlich um den Kampf gegen Korruption in der deutschen Politik ginge, dann müssten sie das systemische Problem ansprechen, das es in Deutschland gibt.

Legalisierte Korruption für deutsche Politiker

Ich will hier nicht alles wiederholen, sondern nur kurz auf das Problem eingehen. Wenn Sie all das zum ersten Mal lesen, empfehle ich Ihnen, zum Verständnis die verlinkten Artikel zu lesen, bevor Sie diesen Artikel zu Ende lesen.

Die deutschen Politiker haben Korruption für sich legalisiert. Im deutschen Strafgesetzbuch gibt es einen eigenen Paragrafen, der Vorteilsnahme für Abgeordnete legalisiert. Die Details, inklusive der für Normalsterbliche geltenden Paragrafen des Strafgesetzbuches (StGB) – 331 (Vorteilsnahme), 332 (Bestechlichkeit), 333 (Vorteilsgewährung), 334 (Bestechung) und 335 (besonders schwere Fälle) – und des für Abgeordnete geltenden Paragrafen 108e StGB (Bestechlichkeit und Bestechung von Mandatsträgern) – finden Sie hier.

Und sollte sich ein Politiker doch mal strafbar machen, gibt es auch dafür eine Lösung, wie die Berateraffäre wieder gezeigt hat: Dann passiert – trotz Straftaten und Strafanzeigen – auch nichts und der Grund ist wieder ein deutsches Gesetz. In Deutschland gibt es das Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) und dort den Paragrafen 146. Er lautet:

„Die Beamten der Staatsanwaltschaft haben den dienstlichen Anweisungen ihres Vorgesetzten nachzukommen.“

Und wer der Vorgesetzte des Staatsanwaltes ist, regelt Paragraf 147 GVG: Es sind die jeweiligen Justizminister. Und die machen von ihrem Weisungsrecht reichlich Gebrauch und verbieten den Staatsanwaltschaften kurzerhand, gegen Politiker zu ermitteln, selbst wenn gegen sie berechtigte Strafanzeigen vorliegen. Das habe ich hier mit vielen Beispielen aufgezeigt.

Das bedeutet, dass die Justiz in Deutschland nicht unabhängig ist. Das ist nicht meine krude Verschwörungstheorie, das hat der Europäische Gerichtshof ganz offiziell festgestellt. Der Europäische Gerichtshof hat am 27. Mai 2019 unter den Aktenzeichen C-508/18; C-82/19; C-509/18 sein Urteil gefällt und entschieden, dass Litauen europäische Haftbefehle ausstellen darf, Deutschland aber nicht, da die deutsche Justiz nicht unabhängig von der Exekutive, sprich der Regierung, ist. Über das Urteil habe ich im Detail berichtet,

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Warum Joe Bidens 1,85-Billionen-Hilfspaket wirkungslos verpufft | Anti-Spiegel

15-03-21 09:33:00,

Während die deutschen Medien ihrem Heilsbringer Joe Biden und seiner Corona-Politik huldigen, sehen Experten die Sache etwas anders. Eine Studie der Bank of America hat ergeben, dass das Geld wirkungslos verpuffen wird.

Da ich die Meldung über die Studie der Bank of America in einem Artikel des russischen Fernsehens gefunden habe, werde ich den Artikel ohne weitere Vorrede übersetzen.

Beginn der Übersetzung:Der Helikopter hilft nicht: Bank of America nennt Bidens 2-Billionen-Dollar-Plan nutzlos

Die Bank of America (BofA), eine der vier größten US-Banken und eine der mächtigsten der Welt, bezeichnete das „Helikopter-Geld“ – den Plan des Präsidenten, 1,85 Billionen Dollar an die Bevölkerung zu verteilen – als nutzlos.

Während US-Bürger seit Montag 1.400 US-Dollar an Hilfen erhalten, veröffentlichten die Ökonomen der BofA eine Studie: „Wie werden die Haushalte das zusätzliche Geld ausgeben und wann wird sich die Wirtschaft vollständig erholen?“ Laut der Erhebung der Bank und Statistiken über frühere Ausgaben werden einkommensschwache Familien und Bürger, die nicht zur Mittelklasse gehören, also die Mehrheit im Land, das Geld wie schon bei den letzten Hilfen im Jahr 2020 nicht für den direkten Konsum ausgeben, um die Wirtschaft durch den Kauf von Waren, Lebensmittel, Dienstleistungen oder Urlaub zu unterstützen.

Ein Drittel wird Schulden tilgen, weitere 25 Prozent der Amerikaner erklärten, dass sie in Erwartung einer Verschlechterung der Lage das Geld für „schwarze Tage“ sparen werden, und die 9 reichsten Prozent der Bevölkerung wollen die Hilfen in den Kauf von Aktien, Anleihen, Kryptowährungen und anderer Vermögenswerte investieren. Nur 36 Prozent der Amerikaner gaben an, dass sie das Geld ausgeben würden, das sie von Biden erhalten. Selbst unter denjenigen, die weniger als 30.000 US-Dollar pro Jahr verdienen, gaben 53 Prozent an, dass sie die Hilfen nicht ausgeben würden. Trotz der Erholung des Arbeitsmarktes konnte diese Einkommensstruktur das Wirtschaftswachstum nicht ankurbeln, und die Inflation bleibt niedrig (1,4 Prozent, das Ziel der Fed liegt bei 2 Prozent).

„In einer konsumbasierten Wirtschaft wie den Vereinigten Staaten (70 Prozent des BIP werden durch privaten Konsum generiert) ist Ungleichheit nicht nur ein Thema politischer Debatten, sondern ein mathematisches Problem“, sagte BofA-Ökonom Jared Woodard.

Seit der Pandemie wächst die Kluft zwischen wohlhabenden Amerikanern (Minderheit) und einkommensschwachen Amerikanern, obwohl der Gesamtwert der privaten Vermögen laut einem Bericht der US-Notenbank Federal Reserve steigt. Aber nur die Reichen werden reicher. Zum Jahresende verfügten die 20 Prozent der erfolgreichsten Haushalte über liquide Mittel in Höhe von 10,2 Billionen US-Dollar.

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