Warum die Pandemie nicht endet

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25-05-20 07:10:00,

Die Zahlenwerte, nach denen die Regierung über Öffnung oder Schließung des öffentlichen Lebens entscheidet, verlieren an Aussagekraft, je geringer die Anzahl der Infizierten ist. Auch ohne einen einzigen neuen Infizierten würden allein aufgrund der Fehlerquote des Tests tausende neue „Fälle“ gemeldet. Werden die derzeit verwendeten Kriterien nicht geändert, kann die Pandemie – scheinbar – endlos anhalten.

KLAUS PFAFFELMOSER, 24. Mai 2020, 1 Kommentar

Vorbemerkung der Redaktion: Die Fehlerquote (Falsch-Positiv-Rate) der verwendeten PCR-Tests beträgt laut aktuellen Untersuchungen mindestens 1,4 %. Auf 100.000 durchgeführte Tests werden also durchschnittlich mindestens 1.400 Menschen fälschlich als „Corona-Infizierte“ ausgewiesen. Das ist in der aktuellen Situation deshalb dramatisch, da in Kalenderwoche 20, also im Zeitraum vom 11. bis 17. Mai, nur noch 1,7 % der Untersuchten überhaupt positiv getestet wurden, also 1.700 von 100.000 Menschen.

Wenn man diesen 1.700 nun die 1.400 als potenziellen Messfehler gegenüberstellt, wird klar, dass den Zahlen kaum noch Aussagekraft zukommt. Schlimmer noch: Die Ergebnisse lassen sich bei Bedarf leicht manipulieren, je nachdem, wieviele Tests durchgeführt werden – was politisch beeinflusst werden kann. Der von Politikern diskutierte Grenzwert von 35 Infizierten auf 100.000 Einwohner ließe sich beispielsweise auch ganz ohne tatsächlich Infizierte allein schon durch Ausnutzung des Messfehlers erreichen, indem man 2.500 Tests je 100.000 Menschen durchführt. Das entspräche einer Verfünffachung der aktuellen Testanzahl.

Aus dem Fazit des Artikels: „Die derzeit als Kenngrößen für die Verhängung von Maßnahmen verwendeten Werte, die Anzahl der gemessenen akut Infizierten pro 100.000 Einwohner und der R-Wert haben bei einem geringen Anteil von akut Infizierten an der Gesamtbevölkerung keinen Aussagewert bezüglich der epidemiologischen Entwicklung der Krankheit. Der R-Wert tendiert bei Verschwinden der Krankheit grundsätzlich gegen 1, also gegen den derzeit als kritisch betrachteten Wert. Durch Änderung der Anzahl der Messungen können die Kenngrößen so beeinflusst werden, dass die willkürliche Verhängung von Maßnahmen möglich ist.“

1. Kriterien für die Maßnahmen

Die derzeitigen Kriterien für die Maßnahmen sind zum einen der sogenannte R-Wert und zum anderen die Anzahl der akut Infizierten pro 100.000 Einwohner. Die Maßnahmen können gelockert werden, wenn der R-Wert unter 1 liegt. Liegt er bei 1 oder darüber, werden die Lockerungen zurückgenommen. In den einzelnen Städten und Landkreisen werden die Maßnahmen anhand der Anzahl der akut Infizierten pro 100.000 Einwohner bestimmt. Die Grenzwerte für die Lockerung bzw.

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Corona-Zahlen – warum reden wir nicht von den „aktiv Erkrankten“?

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12-05-20 09:45:00,

Mit Zahlen wird Meinung und Politik gemacht. Dies gilt vor allem bei Corona. Täglich werden wir über die Medien mit den neuen „Fallzahlen“ des Robert-Koch-Instituts informiert. Und täglich steigen diese Fallzahlen. Das liegt in der Natur der Sache, da es hierbei ja um die kumulierten Zahlen geht, also die Summe aller Menschen, die über die Zeit hinweg positiv getestet wurden. Diese Zählweise hat den psychologischen Nebeneffekt, dass sie die Zuschauer verunsichert. Schließlich suggerieren stetig steigende Zahlen eine stetig steigende Gefährdung. Während wir zur Zeit in Deutschland 170.508 „bestätigte Coronavirus-Fälle“ haben, beträgt die Zahl der der „aktiv“, also zur Zeit, an Covid-19 Erkrankten jedoch nur 15.775 – also noch nicht einmal ein Zehntel der Gesamtfallzahl – Tendenz seit Ostern stetig sinkend. Warum fristet diese Angabe nur ein Schattendasein und wird in täglichen Nachrichtensendungen nicht vermeldet? Von Jens Berger.

„Die Zahl der bestätigten Coronavirus-Fälle in Deutschland steigt um 933 auf 170.508, wie Daten des Robert-Koch-Instituts (RKI) für Infektionskrankheiten zeigen. Die Zahl der Todesopfer steigt binnen 24 Stunden um 116 auf 7533.“

Diese Meldung kam heute um 5.37 Uhr im Ticker von Tagesschau.de und wird im Laufe des Tages in vielen weiteren Nachrichtenformaten so zitiert werden. Warum lautet die Meldung nicht folgendermaßen?

„Die Zahl der aktiv am Coronavirus erkrankten und positiv getesteten Bürger in Deutschland sank um 783 auf 15.775, wie Daten des Robert-Koch-Instituts (RKI) für Infektionskrankheiten zeigen. Die Zahl der genesenen Bürger stieg binnen 24 Stunden um 1.600 auf 147.200.“

Beide Meldungen sind gemäß der Zahlen des RKI korrekt und dennoch vermitteln beide Meldungen eine vollkommen unterschiedliche Botschaft. Während die Meldung der Tagesschau suggeriert, die Infektionen würden stetig steigen, suggeriert die zweite Meldung, dass die Zahl der Covid-19-Erkrankten rückläufig ist. Und diese Entwicklung ist bereits seit dem Osterwochenende zu beobachten.

Laut den Zahlen des RKI betrug der Höchststand der aktiv Erkrankten am 7. April immerhin 64.318. Seit dem 11. April sinkt diese Zahl jedoch stetig linear.

Welche Zahl würden Sie veröffentlichen, wenn Sie bei den Zuschauern Zustimmung für die Maßnahmen der Bundesregierung und der Landesregierungen erreichen wollen? Und welche Zahl würden Sie veröffentlichen, wenn Sie für eine Lockerung der Maßnahmen plädieren? Das RKI stützt mit seinen Presserklärungen die Linie der Regierung, was für eine Bundesbehörde ja auch verständlich ist.

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Warum “Mini-Atombomben, die die USA in Dienst gestellt haben, so gefährlich sind | Anti-Spiegel

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01-05-20 04:06:00,

Im Februar haben die USA sogenannte „Mini-Atombomben“ auf einem Atom-U-Boot stationiert. Diese Waffen senken die Hemmschwelle zum Einsatz von Atomwaffen und sind daher brandgefährlich.

Ich habe bereits Anfang Februar über die Stationierung der Mini-Atombomben auf einem US-Atom-U-Boot berichtet. Aus aktuellem Anlass komme ich noch einmal darauf zurück. Zunächst muss man verstehen, warum diese Waffen so brandgefährlich sind, denn eigentlich könnte man meinen, dass eine „kleine“ Atombombe weniger gefährlich ist, als eine große.

Das Gegenteil ist der Fall. Atombomben sollen abschrecken. Sie sollen einem Gegner signalisieren, dass er im Falle eines Angriffs mit totaler Vernichtung rechnen muss. Entsprechend hoch ist normalerweise auch die Hemmschwelle für den Einsatz von Atomwaffen, denn wer sie gegen eine andere Atommacht einsetzt, muss als Reaktion mit einem nuklearen Vergeltungsschlag und damit mit der totalen Vernichtung rechnen.

US-Strategen haben schon lange die Entwicklung und Indienststellung sogenannter Mini-Atombomben („Mini-Nukes“) gefordert. Das ist inzwischen geschehen, es gibt die Bomben und es wurden Interkontinentalraketen damit bestückt, die auf US-Atom-U-Booten stationiert sind.

Die perverse Logik hinter diesen Waffen ist folgende: Wenn die USA solche kleinen Atombomben gegen Russland oder China einsetzen, hofft man in Washington, dass eine solche „kleine“ atomare Explosion nicht als Grund für einen totalen nuklearen Gegenschlag genommen wird. Die USA wollen sich also den einseitigen Einsatz von Atomwaffen ermöglichen.

Das Problem ist, dass diese Logik kaum aufgehen wird. Russlands Militärdoktrin sagt eindeutig, dass jeder nukleare Angriff auf Russland zum atomaren Gegenschlag führt. Russland hat – im Gegensatz zu den USA – ausgeschlossen, als erstes Atomwaffen einzusetzen. Aber auf einen atomaren Angriff (egal, wie groß der Sprengkopf ist) wird es ebenfalls mit Atomwaffen reagieren.

Das hat Russland nun noch einmal betont. Am Mittwoch hat die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharova, sich dazu in einer offiziellen Erklärung geäußert und die USA gewarnt, sich in falscher Sicherheit zu wiegen. Ich habe die Erklärung übersetzt.

Beginn der Übersetzung:

Wir sind auf am 24. April auf der Website des US-Außenministeriums veröffentlichtes Material aufmerksam geworden, in dem es um US-Atomsprengköpfe mit geringer Sprengkraft vom Typ W76-2 und ihre Stationierung auf ballistischen Raketen auf Trident II U-Booten ging. Die Notwendigkeit, kleine Atomwaffen zu entwickeln, wird von den USA als Reaktion auf „zunehmende globale Bedrohungen“, in erster Linie durch den „Ausbau nuklearer Fähigkeiten“ Russlands und Chinas,

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Warum kramt Nato alte Pläne und Strategien aus dem Kalten Krieg hervor?

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30-04-20 02:23:00,

In der Kommandostruktur in Brüssel werten Vertreter der Nato gewonnene Erkenntnisse aus der Covid-19-Pandemie aus. Das berichtet aktuell das Militär-Fachmagazin „Defense News“. Die westliche Militärallianz prüft, ob alte Strategie-Pläne aus dem Kalten Krieg gegen das neuartige Virus helfen könnten. Bundeswehr meldet über 340 Corona-Fälle.

Offizielle und Beamte im westlichen Militärbündnis der Nato haben aktuell in Brüssel damit begonnen, in der „Pandemie gewonnene Erkenntnisse zu katalogisieren“ und auszuwerten. Das berichtete das auf militärische Nachrichten spezialisierte Magazin „Defense News“ am Mittwoch.

Ziel der Nato-Kommandostruktur in Brüssel sei es demnach, „Wege zu finden, um die aktuelle Krise in einen lehrreichen Moment umzuwandeln und die Covid-19-Bekämpfung mit Plänen aus der Zeit des Kalten Krieges zu verbinden, die seit Jahrzehnten weitgehend ruhen.“ Daher hole die Allianz jetzt wieder alte Strategie-Pläne und Taktik-Bücher aus den Archiven hervor.

Die Nato wurde einst im Kalten Krieg unter der Prämisse aufgebaut, einen möglichen „katastrophalen Angriff und Krieg“ der Sowjetunion gegen den Westen abzuwehren. Damals entstanden im Militär der Mitgliedsstaaten detaillierte Pläne, getroffene Zivilgesellschaften zu unterstützen, die „sich von einer Zerstörung erholen.“ Das neuartige Coronavirus habe in gewisser Weise das Interesse der westlichen Allianz an solchen Szenarien wiederbelebt.

Nato gab „Corona-Prüfung“ bereits im April in Auftrag

Viele Fragen würden aktuell erörtert. Darunter auch, wie beispielsweise unter den derzeit geltenden Kontakt-Beschränkungen gearbeitet werden könne. Momentan gebe es allerdings noch mehr Fragezeichen als Antworten zur weltweiten Pandemie, die auch den Nato-Raum hart trifft. Allein der Militär-Primus USA verzeichnet derzeit über eine Million Covid-19-Infizierte.

Die Verteidigungsminister der Nato – darunter auch Deutschlands Vertreterin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) – gaben diese „Corona-Überprüfung“ bereits Mitte April in Auftrag. Zuvor hatte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg einen solchen Schritt angekündigt.

Seitdem laute der Schlüsselbegriff in Bündniskreisen „Resilienz“. Dies ist ein Fachbegriff aus der Medizin, der Wirtschaft und dem Militär. Er beschreibt die Fähigkeit, größere Schocks zu verarbeiten und „gleichzeitig das Versprechen der kollektiven Sicherheit einzuhalten.“ Resilienz sei ein wichtiger Teil dessen, „was die Nato macht“, sagte Stoltenberg bei einem Online-Treffen der Verteidigungsminister am 15. April. „In Artikel 3 unseres Vertrags ist verankert, dass die nationale Widerstandsfähigkeit in der Verantwortung der Nato liegt. Wir haben grundlegende Anforderungen und Richtlinien, einschließlich für den Schutz der Gesundheit.“

Covid-19: Mehr Gesundheits- als Militär-Krise

Die Nato „wurde in den letzten Wochen mit ziemlich vielen Aufgaben betraut“,

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Warum sind eigentlich die Börsen nicht geschlossen worden?

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29-04-20 01:19:00,

Die Museen sind zu. Knubbeln sich da mehr Leute als bei der Börse? Die Antwort ist einfach: der Aktienmarkt ist „system“relevant. In mehrfacher Hinsicht. Zum einen (A) beschäftigt er Menschen wie in der Börsenredaktion der ARD, die mit großer Freude die Interessen der Anleger vertreten, und zum anderen (B) brauchen Unternehmen offensichtlich die Börsen, um mit Riesensummen Geld ihren Aktienkurs zu pflegen, d. h. auf Deutsch, Spekulanten vor Verlusten zu bewahren. Der NachDenkSeiten-Leser Edgar Weimer hat gestern beobachtet, wie die ARD-Börsenredaktion Stimmung für die Aktionäre und gegen den Staat machte. Siehe A. Im heutigen Handelsblatt Morning Briefing wird berichtet, dass Unternehmen eigene Aktien kaufen. Siehe B. Albrecht Müller.

  1. ARD extra: Die Corona-Lage vom 28.04.2020

    Eine Beobachtung von Edgar Weimer, NDS-Fördermitglied:

    Das Rettungspaket für die Lufthansa soll stehen, rund neun Milliarden. Dafür könnte der Bund zwei zusätzliche Aufsichtsratsmandate bekommen. Was bedeutet das für den Luftfahrtkonzern?

    Moderiert vom Leiter der ARD-Börsenredaktion und Moderator der Sendung “Börse vor acht” Markus Gürne, kommen zum Thema Rettungspaket für die Lufthansa, “Luftfahrt-Experte” Philipp Goedeking (u.a. Geschäftsführer der Avionics GmbH,  eine Unternehmensberatung für Finanz- und Luftverkehrsunternehmen, insbesondere die Analyse, Prognose und Bewertung von Luftverkehrsmärkten und Luftverkehrsunternehmen sowie alle sonstigen Arten strategischer und operativer Unternehmensberatung für Finanz- und Luftverkehrsunternehmen weltweit) und Gabriel Felbermayr, Präsident des Instituts für Weltwirtschaft IFW in Kiel, als Interviewpartner zu Wort.

    Ein beispielhafter Beitrag in Sachen neoliberal aufgeblasener Behauptungen, teilweise Fake ab min. 1:39 (Alitalia wurde schon 2008 privatisiert, brauchte aber trotzdem immer wieder staatliche Hilfen) und irrwitzigen Schuldherleitungen ab min. 3:09 (eine besondere Verantwortung den Aktionären der Lufthansa gegenüber, aber auch ihren Gläubigern…) Hätte ‘der Staat’ also weniger verantwortungsvoll handeln sollen, indem er seine Bevölkerung einer Gesundheitskatastrophe von unabsehbarem Ausmaß überlässt, Hauptsache die Wirtschaft läuft? Ab min. 3:55 wird dann die zentrale neoliberale Botschaft klar und dreist aufgestellt; Steuergeld her, Klappe halten und Casino laufen lassen.

    Der krönende Abschluss dieses neoliberalen Schauspiels kommt, wie sollte es anders sein, vom Börsen-Hofberichtexperte Markus Gürne für den ‘die Welt eine Börse ist’, ab min. 4:40 mit einem vermeintlichen Beispiel das es “nicht immer gut läuft, wenn der Staat einsteigt.” Dass es bspw. bei der Deutschen Bank (s.u.), ohne ‘den Staat’ im Aufsichtsrat, auch nicht besser gelaufen ist,

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Systemfrage: Warum die heutigen Machtstrukturen auch die Gewinner nach der Krise sein werden | www.konjunktion.info

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14-04-20 11:35:00,

Blasen - Bildquelle: Pixabay / rihaji; CC0 Creative CommonsBlasen - Bildquelle: Pixabay / rihaji; CC0 Creative Commons

Blasen – Bildquelle: Pixabay / rihaji; CC0 Creative Commons

Viele Investoren erhoffen sich, dass die Aktienmärkten wie weiland zu Zeiten der Weimrar Republik per Hyperinflation auf neue Rekordhöhen hochschnellen. Ein solcher sogenannter “Crack-up-Boom” würde die Indices auf schwindelerregende Höhen treiben. Was jedoch die Geldschöpfung der Zentralbanken anbelangt, sind wir noch nicht ganz an diesem Ziel angelangt, aber eine solche Fiat-Geldschwemme könnte innerhalb des nächsten Jahres auf uns zukommen. Aber bei alldem ist festzuhalten, dass sich ein erneuter “Boom” bei den Aktien nicht wiederholen wird. Die Party an den Märkten ist de facto vorbei. In den vergangenen Monaten ist auch der US-Dollar in eine massive Liquiditätskrise geraten, und allen Erwartungen zum Trotz haben die Versuche der Fed, dies durch Konjunkturmaßnahmen zu kompensieren, wenig dazu beigetragen, die Märkte wieder zurück auf ihre früheren Höchstständen zu heben.

In Weimar erlebten die Aktien ebenfalls eine epische Rallye, bevor 1924 bis 1927 alles in sich zusammenbrach. Die Vorstellung des endlosen, von Fiat-Geld getriebenen Bullenmarktes ist eine Chimäre, die von Zentralbankern und ihren Erfüllungsgehilfen aufgeführt wird.

Wie ich bereits in früheren Artikeln gewarnt habe, als die Fed letztendlich beschloss einzugreifen, um “den Absturz abzufangen”, fand dieses Eingreifen viel zu spät statt. Die Fed hat(te) nicht die Absicht, den Absturz zu stoppen, vielmehr WILL sie einen Crash; sie hat alle Voraussetzungen geschaffen, die für den Zusammenbruch der “Blase aller Blasen” notwendig sind. Ihr Ziel ist es jetzt, nur noch den Anschein zu erwecken, als hätte sie “alles getan, was sie konnte”, um die Wirtschaft zu retten, während die Fed gleichzeitig den Zusammenbruch der letzten große Blase “uraufführt”: den Fall des US-Dollars und seines Status als globale Weltreservewährung. Ein Vorgehen, das ich in den letzten Jahren in mannigfaltiger Ausarbeitung immer wieder versucht habe zu erklären.

Das Problem für die Märkte ist nicht die angebliche Coronavirus-Pandemie allein. Das eigentliche Problem ist, dass die wichtigste Stütze für die Aktienpreise verschwunden ist: der Rückkauf von Unternehmensaktien durch die Unternehmen selbst. Die neuen Rettungspakete könnten in der Zukunft sogar ein Verbot dieser Praxis in den USA mit sich bringen, was sinkende Marktwerte garantiert, außer die Zentralbanken greifen erneut ein und kaufen Aktien direkt auf.

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„Warum der russische Sender RT Deutsch für Deutschlands demokratische Willensbildung wichtig ist“. Hier das Video mit der Einführung des Chefredakteurs Rodionov zum Pleisweiler Gespräch

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21-03-20 02:23:00,

Heute hätten wir uns zum 32. Pleisweiler Gespräch getroffen – mit einem brisanten Thema. Wir konnten dieses Vorhaben wegen der Pandemie nicht realisieren. Und auch die abgespeckte Form im kleinen Kreis war nicht möglich. Da das Thema aber wichtig ist, wie wir insbesondere an der trotz Corona Virus anschwellenden Russland-Hetze in vielen unserer Medien sehen können, haben wir eine Hilfslösung gefunden: 1. Ivan Rodionov hat, was er in Pleisweiler-Oberhofen sagen wollte, kurz gefasst in die Kamera gesprochen. 2. Die NachDenkSeiten laden ihre Leser und insbesondere jene, die sich zum Pleisweiler Gespräch schon angemeldet hatten, ein, Fragen zu stellen. Bitte an diese E-Mail-Adresse [email protected] mit Stichwort „RT Deutsch“ 3. Ivan Rodionov wird auf möglichst viele Fragen antworten. Albrecht Müller

Es steht zu erwarten, dass dies eine interessante Diskussionsreihe wird. Dass das Thema so brisant ist, folgt auch aus der zuvor erwähnten anwachsenden Aggression gegenüber der Heimat von RT Deutsch, gegenüber Russland. Wir werden auch darüber weiter berichten.

Die NachDenkSeiten sind für eine kritische Meinungsbildung wichtig, das sagen uns sehr, sehr viele – aber sie kosten auch Geld und deshalb bitten wir Sie, liebe LeserInnen, um Ihre Unterstützung.
Herzlichen Dank!

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Warum wohl? Kein Wort in den Medien über UNHCR-Bericht zur Menschenrechtslage in der Ukraine und auf der Krim | Anti-Spiegel

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17-03-20 10:03:00,

Am 12. März ist der 29. Bericht des UNHCR über die Menschenrechtslage in der Ukraine veröffentlicht worden. Warum die deutschen „Qualitätsmedien“ nicht darüber berichtet haben, versteht man sofort, wenn man den Bericht liest.

Aus Anlass des Artikels aus dem Deutschlandfunk über die Lage auf der Krim sechs Jahre nach ihrer Vereinigung mit Russland, über den ich heute geschrieben habe, habe ich mir den aktuellen Menschenrechtsbericht des UNHCR einmal angeschaut. Immerhin lesen wir ja in in unseren „Qualitätsmedien“ immer wieder, wie schlimm alles auf der Krim ist und wie toll es in der Ukraine seit dem Maidan angeblich ist. Ob das alles der Wahrheit entspricht, kann man beim UNHCR nachlesen, das seit 2014 insgesamt 29 Berichte zur Lage der Menschenrechte in der Ukraine und auf der Krim veröffentlicht hat.

Der aktuelle Bericht ist am 12. März veröffentlicht worden. Um es vorweg zu nehmen: Der Bericht beschäftigt sich auf 17 Seiten mit den Problemen in der Ukraine, die Probleme auf der Krim füllen keine drei Seiten. Daher wundern Sie sich nicht, wenn dieser Artikel praktisch ausschließlich Kritik an der Situation in der Ukraine enthält. Das ist nicht meine Schuld, das steht so im Bericht des UNHCR. Ich werde nicht alle Kritikpunkte an Kiew aufzählen können, es sind zu viele. Aber ich werde alles aufzählen, was das UNHCR auf der Krim zu bemängeln hat.

Nach 15 Seiten mit Einleitung und Erklärungen, sowie einigen Kommentaren zum Krieg im Osten des Landes ist der erste Kritikpunkt des UNHCR, dass Kiew den Rentnern in den Rebellengebieten im Osten des Landes die Auszahlung der Renten erschwert. Wer als Rentner im Osten lebt, muss alle 60 Tage die Frontlinie überqueren und in der Ukraine bürokratische Hürden meistern, wenn er seine ohnehin minimale Rente ausbezahlt bekommen möchte. Dazu müssen die Rentner alle 60 Tage persönlich vorsprechen. Das ist auch ein Verstoß gegen das Minsker Abkommen, denn dort hat sich Kiew schon 2015 verpflichtet, die Rentenzahlungen wieder aufzunehmen, die 2014 eingestellt worden sind. Die Details des Minsker Abkommens finden Sie hier.

Der nächste ernsthafte Kritikpunkt des UNHCR betrifft Folter. Das UNHCR wirft sowohl den Rebellen, als auch der Kiewer Regierung Folter vor und beschreibt auch konkrete Fälle. Besonders detailliert geht das UNHCR auf das Straflager Nummer 25 ein,

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Warum ich keine Historien-Dramen mehr vertrage

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04-02-20 09:45:00,

Helmut Scheben

Helmut Scheben / 04. Feb 2020 –

Eine Polemik gegen die Unart, die Vergangenheit nach ideologischen Vorgaben der Gegenwart zu konstruieren.

Wer die Kriminalromane von Leonardo Padura liest, kann etwas erfahren über Polizei und Kriminalität in Havanna in den Krisenjahren nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion. Denn Padura ist Kubaner, er lebt in Kuba, er zeichnet – wenn auch nur reflektiert in der Figur von Kommissar Mario Conde – ein Bild von dem seit 1959 dauernden Experiment, auf der Karibikinsel Sozialismus zu praktizieren. Wenn derselbe Padura dann einen historischen Roman über Leo Trotzki schreibt («Der Mann, der die Hunde liebte»), interessiert mich das weniger. Denn ich weiss, dass Padura – selbst mit vielen Recherchen und grossem Einfühlungsvermögen – nicht das Leben einer jüdischen Bauernfamilie in der Ukraine in der Zeit ab 1879 nacherleben wird. Wenn ich etwas Authentisches über die Kindheit und das Leben des Lew Dawidowitsch Bronstein, den sie Trotzki nannten, erfahren wollte, dann würde ich vielleicht seine Autobiographie lesen, nicht aber Leonardo Padura.

Selbstverständlich ist das meine persönliche Option, und es liegt mir fern, historische Romane in Bezug auf ihre stilistische Kunst oder die Darstellung universaler menschlicher Probleme beurteilen zu wollen. Umberto Eco zum Beispiel hat in «Der Name der Rose» sicher brillant illustriert, wie die katholische Kirche im Spätmittelalter die philosophischen Überlieferungen der Antike materiell auszulöschen versuchte, um die herrschende Ideologie zu verteidigen. Und von Conrad Ferdinand Meyers «Jürg Jenatsch» kann man wohl einiges über Graubünden und die europäische Geschichte des 17. Jahrhunderts lernen.

Von persönlicher Erfahrung geprägte Fiktion

Mich treibt aber die Neugier, etwas über konkrete gesellschaftliche Realitäten zu erfahren, und zwar von Zeitzeugen. Und in dieser Hinsicht lässt sich nicht abstreiten, dass literarische Fiktion umso vertrauenswürdiger ist, je näher die beschriebene Zeit an der Lebenszeit der Autorin oder des Autors liegt.

Es geht um dokumentarische Substanz in der Fiktion. Ich habe zum Beispiel in keiner politischen Abhandlung so viel über die Ursprünge des Vietnamkrieges gelernt wie in Graham Greenes Roman «The quiet American». Sein Buch ist Fiktion, aber eine von persönlicher Erfahrung gezeichnete Fiktion, denn Greene hatte in Vietnam gelebt und erfasste meisterhaft die politische Realität der 50er und 60er Jahre.

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Analyse: Warum verstehen sich Putin und Netanjahu trotz gegensätzlicher Interessen so gut? | Anti-Spiegel

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27-01-20 03:26:00,

Viele Menschen haben nach dem Holocaust-Gedenktag in Israel gefragt, warum Putin eine so gute Beziehung zu Netanjahu hat und viele haben Putin dafür kritisiert. Daher werde ich hier das komplizierte Verhältnis zwischen Russland und Israel erklären.

Die israelische Politik wird in Deutschland von vielen Menschen kritisiert, auch wenn Politik und Medien sich bei dem Thema stark zurückhalten. Es ist ja auch ein heißes Eisen in Deutschland und oft reicht schon vorsichtige Kritik an der israelischen Politik aus, um einen Menschen als Antisemiten zu diffamieren.

Dabei gibt es ganz objektiv einiges an der Politik Israels zu kritisieren. Kaum ein Staat hat öfter gegen das Völkerrecht und gegen Resolutionen des UNO-Sicherheitsrates verstoßen, als Israel. Das ist eine Tatsache, aber da die USA Israel schützen, bleibt das ohne Konsequenzen. Auch die Annektierung der Golanhöhen durch Israel 2019 ist ein eklatanter Verstoß gegen das Völkerrecht, aber auch das war den deutschen Politikern und Medien kaum ein kritisches Wort wert. Und der Umgang mit den Palästinensern und der illegale israelische Siedlungsbau in den Palästinensergebieten werden ebenfalls in Deutschland kaum erwähnt und erst recht nicht kritisiert.

Warum also verhält sich Russland zu dem Themen so ruhig?

Ich bezeichne mich ganz unbescheiden als einen „Putin-Experten“. Für die Arbeit an meinem Buch über Putin habe ich mehr Reden, Interviews, öffentliche Diskussionen und andere Auftritte Putins aus den letzten 20 Jahren angeschaut, als die allermeisten anderen Menschen. Und ich habe Putins Aussagen immer wieder mit dem abgeglichen, was er dann tatsächlich getan und umgesetzt hat.

Dabei habe ich bemerkt, dass Putin in seinen Aussagen ein offener Mensch ist, der das sagt, was er denkt und es dann auch umsetzt. Er ist dabei geduldig, geht nicht mit dem Brecheisen vor und manchmal dauert es länger, als angekündigt, aber er bleibt dabei stets seinen verkündeten Zielen und Ideen treu.

Ich habe keinen Fall gesehen, wo er das Eine gesagt und dann das Andere getan hat. Man muss Putin und seine Politik nicht mögen, aber er ist in dieser Hinsicht absolut transparent und berechenbar. Als zum Beispiel 2008 die Frage im Raum stand, ob Putin die Verfassung ändern würde, um weiter an der Macht zu bleiben und eine dritte, direkt folgende Amtszeit als Präsident anzutreten, da hat er nur eines gesagt: Eine Verfassungsänderung, die ihm eine dritte,

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Warum Putin meint, dass Russland keine parlamentarische Republik sein sollte | Anti-Spiegel

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26-01-20 10:37:00,

Putin wurde in einer Fragestunde gefragt, was er davon hält, Russland von einer Präsidialrepublik in eine parlamentarische Republik umzubauen. Seine Antwort ist eine interessante Analyse der Stärken und Schwächen verschiedener Regierungsformen, daher habe ich sie übersetzt.

Vor einigen Tagen hat sich Putin in einer kleinen russischen Stadt mit Aktivisten von zivilgesellschaftlichen NGOs getroffen, um über die von ihm in seiner Rede an die Nation angeschobenen Reformen der Familien- und Kinderförderung zu diskutieren. Solchen Diskussionen stellt Putin sich oft und sie sind immer wieder sehr interessant, denn Putin hat sichtlich Spaß daran, mit den Menschen zu diskutieren und von ihnen auch neue Denkanstöße zu bekommen. Die Ideen für manch eine Reform und manches Gesetz in Russland haben ihren Ursprung in solchen Diskussionsrunden gehabt. Leider dauerte diese interessante und stellenweise lustige Diskussion mit vielen Lachern fast zwei Stunden und ich kann sie beim besten Willen nicht komplett übersetzen.

Interessant war jedoch die Frage eines Lehrers an Putin. Der Lehrer wollte wissen, ob es nicht besser wäre, Russland zu einer parlamentarischen Demokratie zu machen. Interessant war das auch, weil Putin bei seiner Antwort – ohne es beim Namen zu nennen – offensichtlich Deutschland als Beispiel genommen hat. Ich habe die Frage und Putins Antwort übersetzt.

Beginn der Übersetzung:

Frage: Ich bin auch Lehrer für Sozialwissenschaften und in der Tat diskutieren wir in der Schule auch über Ihre Verfassungsinitiativen. Sie haben vorgeschlagen, die Verantwortung der Minister gegenüber dem Parlament zu erhöhen.

Wie stehen Sie dazu, die Verantwortung der Regierung und der Minister noch mehr zu erhöhen? Ich meine, heute sind sie verantwortlich für die Wirtschaft, für den sozialen Bereich, für alles, was im Prinzip für die Menschen wichtig ist. Und Sie wiederum könnten meiner Meinung für die für die Sicherheit des Landes und die Außenpolitik verantwortlich sein. Wie stehen Sie zum Übergang Russlands in eine parlamentarischen Republik?

Wladimir Putin: Das habe ich schon gesagt.

Parlamentarische Republiken gibt es auf der Welt, diese Form der Organisation des Staates ist in vielen Ländern üblich, vor allem in europäischen Ländern, und wird effektiv angewendet, obwohl es dort auch Präsidialrepubliken gibt. Nehmen wir die Bundesrepublik Deutschland, sie ist eine parlamentarische Republik und Frankreich zum Beispiel ist eine Präsidialrepublik. Es gibt also verschiedene Formen in Europa und auf der ganzen Welt.

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Finanzsystem: Warum kaufen die meisten Zentralbanken der Welt soviel Gold? | www.konjunktion.info

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11-01-20 02:40:00,

Goldbarren - Bildquelle: Pixabay / hamiltonleen; Pixabay LicenseGoldbarren - Bildquelle: Pixabay / hamiltonleen; Pixabay License

Goldbarren – Bildquelle: Pixabay / hamiltonleen; Pixabay License

Gold hat in den letzten 18 Monaten eine deutliche Preissteigerung erfahren. Fragt man nach dem Grund danach, erhält man verschiedene Erklärungen, die sich auf ganz unterschiedliche Theorien stützen. Dabei werden gerne bestimmte Faktoren ignoriert, die sich aus den historischen Goldrallies ableiten lassen. Beispielswiese fokussiert sich die Hochleistungspresse bei ihrem Erklärungsmodell oft auf die Stimulimaßnahmen der Notenbanken, um einen Preisverlust bei Gold zu erklären. Dabei wird aber gerne vergessen, dass die letzte Goldrally begann als die Fed ihre Liquidität durch Repo-Ankäufe versuchte zu steigern und die Zinsen anhob. Zudem denken viele Analysten, dass die Goldankäufe immer dann anziehen, weil die Gelder eine Investitionsmöglichkeit suchen, da die Aktienkurse gen Süden drehen. Doch aktuell ist es so, dass die Aktien sehr hoch stehen und gleichzeitig der Goldpreis nach oben ging. Was verschweigt uns also die Hochleistungspresse?

Zu aller erst ist es wichtig zu verstehen, dass Gold nicht nur und zwangsläufig ein Mittel zur Inflationsabsicherung ist; es ist auch ein Krisenabsicherungsinstrument. In Zeiten, in denen die ökonomischen und geopolitischen Unsicherheiten zunehmen, steigt auch der Goldpreis massiv an. Und im letzten Jahrzehnt haben wir eine Unsicherheit und eine Instabilität erlebt, die die Welt bisher noch nie gesehen hat. Das Problem ist, dass sich der Durchschnittsbürger dieser Tatsache überhaupt nicht bewusst ist. Die Menschen haben keinerlei Ahnung wie schlimm die Situation noch werden kann, weil sie denken, dass es immer Mittel und Wege gibt, um jedwede potenzielle Probleme im Finanzsystem aus dem Weg zu räumen. Sie gehen davon aus, dass die Regierungen und die Banken dann eingreifen werden. Zurückzuführen auch auf die fehlende bzw. falsche Berichterstattung in den Medien bzw. in der schulischen Ausbildung begründet, wenn es um das Thema Finanzen/Finanzsystem geht.

Es gibt zahlreiche Hinweise, dass diesmal die Regierungen und Banken eben nicht eingreifen werden und können. Tatsache ist, dass sich die Notenbanken weltweit auf ein Ereignis vorbereiten, das sie entweder noch nicht quantifizieren können oder von dem sie sich schlichtweg weigern die Bevölkerungen warnen zu wollen. Aufgrund des massenhaften Goldankaufs zahlreicher Zentralbanken ist dieser Umstand evident.

2018 haben die Notenbanken soviel in Gold investiert wie zuletzt 2010. Im vergangenen Jahr 2019 zeigen die Zahlen des 3. Quartals, dass es sogar noch MEHR wurde: 12% plus gegenüber 2018.

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Warum ist das Internet in Russland so billig und in Deutschland so teuer und langsam? Ein Vergleich

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26-12-19 05:27:00,

Einer Studie zufolge sind die Preise für das mobile Surfen in Russland 2019 um 48 Prozent gesunken. Zugleich hat das Land die niedrigsten Preise für Flatrates im Mobilfunk weltweit. In Deutschland dagegen beklagen viele NutzerInnen langsame und ziemlich teure Angebote. Warum ist das so?

Aus einer neuen Studie der Agentur für den mobilen Content, Content Review, geht hervor, dass die Preise für ein Gigabyte mobiles Internet in Russland im laufenden Jahr um 48 Prozent auf 37,3 Rubel (umgerechnet 0,54 Euro) gesunken sind. Damit nimmt Russland weltweit den sechsten Platz ein. Der durchschnittliche Preis von einem Gigabyte betrug weltweit 187 Rubel (umgerechnet 2,73 Euro). 

Der britische Informatiker Tim Berners-Lee (Archivbild)

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AP Photo / Fabrice Coffrini

Für die Studie sind mobile Tarifangebote von insgesamt 136 Telekommunikationsanbietern in 50 Ländern mit dem größten BIP analysiert worden. Die Gesamtkosten sind zum Wechselkurs der russischen Zentralbank am 23. Dezember in Rubel umgerechnet worden. Niedriger als in Russland sind die Preise lediglich im Iran mit 3,8 Rubel pro Gigabyte, gefolgt von Israel (22,7 Rubel), Kasachstan (27,8 Rubel), Ägypten (33,6 Rubel) und Indonesien (36,8 Rubel). Traditionell werden die niedrigsten Preise für ein Gigabyte in Ländern beobachtet, in denen die Bevölkerung sich prinzipiell keine teuren Dienstleistungen leisten kann (wie etwa im Iran oder in Ägypten und Indonesien), und in Ländern, in denen die Betreiber einen hohen durchschnittlicher Erlös pro Kunden (ARPU) durch die Aufzwingung von Flatrates sichern wollen, erzählte der Autor der Studie, Sergej Polownikow, am Donnerstag im Gespräch mit Sputnik.

Der durchschnittliche Preis für ein unbegrenztes Tarifangebot belaufe sich dabei in Russland lediglich auf 602,5 Rubel (umgerechnet 8,79 Euro) und ist am niedrigsten weltweit. In den anderen Ländern sind es durchschnittlich 3181 Rubel oder 46,42 Euro. In Deutschland werden die Flatrates der Studie zufolge für etwa 5000 Rubel oder für 72,96 Euro angeboten. Um die 80 Euro rufen die großen Anbieter Telekom und Vodafone für ihre Top-Tarife auf.

„Internet läuft“ in Russland

Polownikow stellt fest, dass die Preise für mobiles Internet auch durch die Präsenz eines Players auf dem Markt beeinflusst würden, der den etablierten Status Quo der Unternehmensrentabilität nicht unterstütze und einen Preiskampf auslöse. Auch das Angebot von unbegrenzten Tarifen auf dem Markt, die Volatilität der Landeswährung (denn die Betreiber kaufen Technik am meisten im Ausland) sowie die Größe des Landes (davon hängen die Investitionen in die Entwicklung und Modernisierung des Netzes ab) und das Funktionieren von 5G,

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Warum mir das Wort „Europa“ schon bei den Ohren herauskommt

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18-12-19 06:39:00,

Gesamteuropäischer Großnationalismus

Warum mir das Wort „Europa“ schon bei den Ohren herauskommt

von Ortwin Rosner / Streifzüge 2019-77

Ortwin-Rosner-Gesamteuropaeischer-Grossnationalismus-Kritisches-Netzwerk-Europaeertum-Europafeinde-europafeindlich-Europafeindlichkeit-Europaskeptizismus-EU-Skepsis-Supranationalitaet

+++Von „richtigen Europäern“, „Pro-“ und „Anti-Europäern“, „Europafeinden“, „wahrhaftem Europäertum“ und dem gefährlichen Spiel der Sprache+++

Das Wort „Europa“ hat heute einen wesentlich anderen Klang als es in meiner Kindheit der Fall war. Die Jüngeren unter uns wissen es wohl nicht mehr, aber damals, ja damals war es noch ein freier, ein ungezwungener Klang, den das Wort „Europa“ hatte, damals, bevor die „Europäische Union“ den Begriff für sich besetzte. Das waren noch Zeiten, als „Europa“ noch nicht zum Kampfbegriff vergoren war, der einem ständig um die Ohren gehauen wird, mit dem man politische Gegner niedermacht und mit dem man sich selbst beweihräuchert. Ja, das waren noch Zeiten, als einem noch nicht fortwährend Leitartikelschreiber und Politiker mit dem erhobenen Zeigefinger erklärt haben, wie man denken, fühlen, handeln und natürlich auch abstimmen und wählen müsse, um ein „richtiger Europäer“ zu sein.

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► Europa: Die Instrumentalisierung eines Begriffs

Damals wäre auch niemand auf die Idee gekommen, jemandem das „Europäertum“ abzuerkennen, wie das heutzutage schon dem einen oder anderen Politiker oder seinen Anhängern geschehen kann. Und es wurden nicht andauernd „Bekenntnisse zu Europa“ von einem eingefordert. Das Wort „Europa“ war noch nicht vergiftet. Es hatte noch nicht den autoritären, unduldsamen, ja terroristischen Ton, den es heute vermittelt.

Das „Europäertum“ war noch kein Imperativ. Der Begriff „Europa“ war noch nicht politisch instrumentalisiert. Es wurde einem nicht ununterbrochen erklärt, dass man „pro-europäisch“ sein müsse. Diese Forderung hätte schlicht keinen Sinn ergeben. Niemand hätte sie verstanden. Und es wurde einem auch nicht immerzu damit gedroht, dass man für „anti-europäisch“ oder „europafeindlich“ gehalten werden könnte, wenn man so oder so denke.

Ja, in gewissem Sinn waren diese Zeiten schön, in denen man noch ein unverkrampftes Verhältnis zu dem Wort „Europa“ haben konnte. Ohne all die Ruten im Fenster. Ein Wort, das noch frei war von all den Vereinnahmungen, Verschwörungen und Feindbildern. Klar, es gab den „Westen“, und dieser Begriff übernahm damals die ideologischen Funktionen. Wer den „Westen“ in Frage stellte, der war ja schon so eine Art Vaterlandsverräter.

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Heute hingegen kann man schnell wie ein solcher an den Pranger gestellt werden,

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STANDPUNKTE • Warum die Auflösung der NATO der Beginn des Weltfriedens sein könnte | KenFM.de

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16-12-19 08:15:00,

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Das Schreckensszenario für den politisch-industriell-militärischen Komplex

Ein Standpunkt von Jochen Mitschka.

Als die NATO vor 70 Jahren gegründet wurde, war sie gegen Russland und die Sowjetunion gerichtet, und unter dieser Bedrohung gründete sich dann im Osten der Warschauer Pakt. Durch ihn wurde über Jahrzehnte ein Gleichgewicht des Schreckens erzeugt, was zu einem stabilen Frieden im Kalten Krieg führte. Abgesehen von den Stellvertreterkriegen, die es permanent gibt. Als dann vor 30 Jahren von den Menschen in der Sowjetunion die NATO und der Westen nicht mehr als existentielle Bedrohung, sondern als Verheißung von Wohlstand und Fortschritt angesehen wurde, löste sich der Warschauer Pakt auf und ebnete so den Weg für einen dauerhaften Weltfrieden. Hatten wir gedacht. Aber was passierte wirklich?

Nach einer kurzen Phase der Selbstzweifel, erfand die NATO neue Feinde. Da waren die schrecklichen Despoten in Ländern, die nicht durch den Westen kontrolliert werden konnten, die ihre eigenen Bevölkerungen massakrieren wollten, da waren die furchterregenden Terroristen, gegen die man auf der ganzen Welt kämpfen musste. Und so zog man Jahr für Jahr in neue Kriege, die USA immer voraus, der Rest, manchmal widerstrebend, aber immer gehorsam, hinterher.

Gleichzeitig wuchs das Kriegsbudget der NATO jedes Jahr und jedes Jahr kamen neue Länder dazu, die nicht zu den Ländern gehören wollten, die außerhalb der NATO standen und deshalb jederzeit in Gefahr waren, überfallen zu werden, sollten sie es wagen, eine unabhängige Politik zu betreiben. Hinzu kamen die vom Westen geförderten russophoben Politiker in den Ländern Osteuropas, die als Gürtel zwischen Russland und Deutschland installiert wurden, damit Deutschland bloß nicht auf die Idee kam, sich zu sehr mit Russland einzulassen. Die EU war für die Bevölkerung dieser Länder der Wurm, und die NATO der Haken, den mussten sie halt mitschlucken. Eine EU-Mitgliedschaft ohne „Harmonisierung der Sicherheitspolitik“ war ausgeschlossen. Und so übernahm die NATO stillschweigend einen großen Teil der Außenpolitik der EU.

Nun war aber etwas passiert, womit man weniger gerechnet hatte. Da war ein Präsident in Russland entstanden, der nicht nur die Ausbeutung des Landes durch ausländische Konzerne beendete,

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Der Magnitski-Act – Warum kämpft der Spiegel bei dem brisanten Thema plötzlich für die Wahrheit? | Anti-Spiegel

der-magnitski-act-–-warum-kampft-der-spiegel-bei-dem-brisanten-thema-plotzlich-fur-die-wahrheit?-|-anti-spiegel

15-12-19 10:43:00,

Im Fall des Spekulanten Bill Browder hat der Spiegel etwas getan, was ich nie erwartet hätte: Er hat wahrheitsgemäß und journalistisch korrekt berichtet und lässt sich dabei auch durch massiven Druck nicht aus der Bahn werfen.

Der Spiegel hat in einem hochbrisanten Fall wahrheitsgemäß berichtet. Auch wenn ich den Spiegel normalerweise massiv kritisiere, bin ich mir nicht zu schade, es lobend zu erwähnen, wenn der Spiegel tatsächlich mal korrekten Journalismus macht. Ob der Spiegel sich über mein Lob freut, sei dahin gestellt.

Es geht um den Fall Magnitski. Für alle, die den Fall nicht kennen, hier die Vorgeschichte in aller Kürze.

In den 1990er Jahren hat der amerikanische Spekulant Bill Browder in Russland einen Investmentfond gegründet, den er „Hermitage Capital Management“ genannt hat und der nach eigenen Angaben Investitionen für über vier Milliarden Dollar verwaltet hat. Allerdings kam Browder mit dem Gesetz in Konflikt. Ab 2005 wurde ihm nach eigenen Angaben die Einreise nach Russland verwehrt. 2007 wurde Anklage wegen Steuerhinterziehung erhoben und die Büros verschiedener Firmen wurden durchsucht.

Ab hier gibt es zwei Versionen der Geschichte. Browder behauptet, dass es darum gegangen sei, ihm seine Fonds auf ungesetzlichem Wege abzunehmen. Das alles sei eine große Intrige gegen ihn, weil sich einige an seinem Geld bereichern wollten. Es ging schließlich um sehr viel Geld.

Russland hingegen wirft Browder vor, unsaubere Geschäfte gemacht, den russischen Staat um 230 Millionen Dollar betrogen und außerdem noch Steuern in Millionenhöhe hinterzogen zu haben. 2009 wurde er in Abwesenheit zu neun Jahren Gefängnis verurteilt.

Im Zuge der Ermittlungen wurde ein Mitarbeiter von Browder, Sergej Magnitski, verhaftet. Er verstarb später im Gefängnis. Browder machte daraus die Geschichte, dass sein „Anwalt“ Magnitski von den Russen im Gefängnis umgebracht worden sei. Tatsächlich war Magnitski jedoch kein Anwalt, sondern Buchhalter und Auditor, der wegen der Vorwürfe der Steuerhinterziehung in Haft saß, denn die fraglichen Geschäfte waren über seinen Schreibtisch gelaufen.

Browder ist ein Mann mit sehr viel Geld und guten Verbindungen. Seine Verbindungen sind so gut, dass die USA 2012 den Magnitski-Act verabschiedet haben, ein Gesetz, dass die Schuldigen am Tod von Magnitski mit Sanktionen belegen sollte. 2016 wurde es zum „Global Magnitski-Act“ gemacht und auf seiner Grundlage können die USA nun Sanktionen gegen jeden verhängen, dem sie vorwerfen, er habe gegen die Menschenrechte verstoßen.

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Nord Stream 2: Warum die US-Sanktionen nicht nur wirkungslos, sondern auch unverständlich sind | Anti-Spiegel

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15-12-19 10:29:00,

Die USA haben Sanktionen gegen die Firmen beschlossen, die an Nord Stream 2 beteiligt sind, aber aufhalten können sie das Projekt nicht mehr. Wozu dann der Ärger?

Schon im Januar 2019 habe ich berichtet, dass dieses Jahr bei Nord Stream 2 der Showdwon kommen musste, wenn er denn noch kommen sollte. Aber er ist ausgeblieben. Politiker in den USA haben das ganze Jahr lang Druck gemacht, geflucht, geschimpft und Drohungen ausgestoßen. Nur getan haben sie nichts. Sanktionen hätten früher eingeführt werden können und ich bin sicher, dass es dafür auch parlamentarische Mehrheiten in den USA gegeben hätte. Immerhin wollen die USA nicht nur Russland schwächen, sie wollen auch ihr eigenes Fracking-Gas in Europa verkaufen. Da das teurer ist, als russisches Gas, können sie das aber nur dann im großen Stil tun, wenn sie Russland den Zugang zu Europa beschneiden. Die Verhinderung von Nord Stream 2 wäre dazu die perfekte Gelegenheit gewesen.

Vorbei. Zwar ist der Bau der Pipeline ein wenig in Verzug, sie wird nicht, wie geplant, bis zum 31. Dezember fertig, aber sie wird sich nicht allzu sehr verzögern. Das Schiff kann am Tag ca. drei Kilometer Pipeline verlegen und es fehlen nur noch lächerliche 150 Kilometer, das sind 50 Tage, wenn das Wetter nicht für Verzögerungen sorgt. Also dürfte die Pipeline Ende Januar verlegt sein.

Die USA haben nicht das CAATSA-Gesetz für die Sanktionen genutzt, unter dem sie so ziemlich alles und jeden unkompliziert mit Sanktionen belegen können, sie haben die Sanktionen, die nun eingeführt werden sollen, in den Verteidigungsetat eingebaut. Eine ungewöhnliche Lösung. Und eine Lösung, die Zeit braucht. Der Etat wird wohl nächste Woche verabschiedet, danach beginnt die Uhr zu ticken. Nach Annahme des Gesetzes hat das Außenministerium 60 Tage Zeit, um eine Liste von Unternehmen zu erstellen, die auf die Sanktionsliste kommen. Diese haben danach noch einmal 30 Tage Zeit, ihre Arbeit abzubrechen, bevor die Sanktionen tatsächlich in Kraft treten.

Wenn das Außenministerium die 60 Tage ausschöpft, ist die Pipeline fertig, bevor Sanktionen verhängt werden können. Aber selbst wenn es schneller arbeitet, sind auch in den USA demnächst Weihnachts- und Neujahrsfeiertage. Wenn die Liste Anfang Januar vorgelegt wird, ist es möglich, dass Nord Stream 2 innerhalb von den 30 Tagen fertig wird und die Sanktionen nicht mehr greifen.

Die Bauherren haben mitgeteilt,

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Warum Moskau seine Teilnahme am angekündigten Normandie-Treffen nicht zugesagt hat | Anti-Spiegel

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17-11-19 11:02:00,

Die Ukraine-Krise war wieder Thema in der russischen Sendung „Nachrichten der Woche“ und es ging um ein mögliches Treffen im Normandie-Format. Jedoch hat Moskau seine Teilnahme noch nicht bestätigt. Warum?

Aufmerksame Leser haben in meinen Artikeln meine Zweifel an einem kurzfristigen Zustandekommen eines solchen Treffens von Merkel, Macron, Selensky und Putin gesehen. Die Ukraine war in der Vergangenheit zu oft wortbrüchig und auch wenn unter Selensky endlich Bewegung in die Sache gekommen ist, hat die Ukraine trotzdem noch nicht alle früher gegebenen Zusagen erfüllt. Bisher gab es dazu aber kaum offizielle russische Stellungnahmen, denn Russland hat abgewartet, wie sich die Dinge entwickeln würden.

Nun wurde in Paris, Berlin und Kiew mitgeteilt, ein Normandie-Treffen sei für Anfang Dezember geplant. Einziger Schönheitsfehler: Moskau hat seine Teilnahme bisher nicht zugesagt. Nach dieser einseitigen Ankündigung eines solchen Treffens es gab offizielle Äußerungen des Kreml zu dem Thema. Darüber hat das russische Fernsehen in einem Beitrag berichtet, den ich übersetzt habe.

Beginn der Übersetzung:

Kiew hat angekündigt, dass am 9. Dezember in Paris ein Treffen der Staats- und Regierungschefs der Ukraine, Frankreichs, Deutschlands und Russlands stattfinden wird. Bestätigungen kamen aus Frankreich und Deutschland, aber nicht aus Moskau. Der Kreml nahm eine Auszeit. Wahrscheinlich liegt das an den zuvor geäußerten Bedingungen, dass ein solches Treffen gut vorbereitet sein sollte, das heißt seine Entscheidungen sollten im Voraus klar sein, um im Zuge des „Normandie-Formats“ keine leeren Worte auszutauschen.

Gleichzeitig macht Moskau deutlich, dass es zu Gesten des guten Willens gegenüber Kiew bereit ist. So werden bald zwei rostige Kriegsschiffe und ein Schlepper an die ukrainische Marine übergeben. Die Schiffe werden ins offene Meer geschleppt, von wo ukrainische Schlepper sie nach Hause schleppen werden. Die Waffen wurden nicht ausgebaut, aber die Munition bleibt als Beweis für die Provokation in Russland. (Anm. d. Übersetz.: Es geht hier um die Rückgabe der am Vorfall von Kertsch beteiligten ukrainischen Kriegsschiffe, die Russland damals beschlagnahmt hat)

Die zweite Geste Russlands besteht darin, unser Gas direkt an die Ukraine zu liefern und zwar mit einem Rabatt von 25 Prozent. Das bestätigte Präsident Putin selbst auf einer Pressekonferenz in Brasilien: „Wir haben gesagt, wenn wir direkt liefern, sind wir bereit, den Preis um 20 und sogar um 25 Prozent zu senken“,

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Warum es in Bolivien einen Putsch gab

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12-11-19 08:17:00,

Screenshot aus einem Video, Twitter Evo Morales Ayma, Rede in La Paz, 05. November 2019

  1. Warum es in Bolivien einen Putsch gab

  2. Drittens: Es ist ein Putsch, weil er mit Terror gegen Regierungspolitiker und ihre Familien einherging


  3. Auf einer Seite lesen

In westlichen Medien ist gemeinhin vom “Rücktritt” des bolivianischen Präsidenten Evo Morales die Rede. Das ist falsch

Boliviens gewählter Präsident Evo Morales ist in der Nacht zum heutigen Dienstag nach Mexiko evakuiert worden, nachdem ihm die mexikanischen Regierung Asyl gewährt hat. Die mexikanische Luftwaffe flog ihn aus Chimoré im Departement Cochabamba aus.

Morales hatte sein Amt am Sonntag inmitten einer Welle von Rücktritten von Ministern, Abgeordneten und regionalen Funktionären seiner “Bewegung zum Sozialismus” (MAS) niedergelegt. Zuvor hatten die Oberkommandierenden der Armee und der Polizei ihn zu diesem Schritt aufgefordert, während Oppositionelle Vertreter des Regierungslagers massiv bedrohten.

“Schwestern und Brüder, ich gehe nach Mexiko, dankbar für die Selbstlosigkeit der Regierung dieses Brudervolkes, das uns Asyl geboten hat, um sich um unser Leben zu kümmern”, schrieb Morales auf Twitter: “Es tut mir weh, das Land aus politischen Gründen verlassen zu müssen. Bald werde ich mit mehr Kraft und Energie zurückkehren.”

Morales bekräftigte, dass “die Polizei sich gegen einen Präsidenten erhebt und die Streitkräfte den Rücktritt eines Präsidenten fordern, der das einfache Volk vertreten hat”. Zugleich verteidigten Polizei und Streitkräfte neoliberale Politiker, die die Wirtschaftsmacht in ihren Händen halten, “und unterdrücken Menschen, die die Demokratie, Gerechtigkeit, Frieden und Gleichheit verteidigen”.

Während der gewählte Präsident das Land verlassen hat und Bolivien in ein Machtvakuum gestürzt ist, übernimmt die Armee in einem immer stärkeren Ausmaß die Kontrolle in den Straßen. “Die Soldaten werden gemeinsam mit der Polizei vorgehen, um Blutvergießen und Leid zu verhindern”, sagte der Oberkommandierende der Streitkräfte, Williams Kaliman. Man werde mit “angemessener Gewalt” gegen marodierende Gruppen vorgehen, “die Schrecken unter der Bevölkerung verbreiten.”

Trotz dieser Entwicklung, ungeachtet des Umstandes, dass Morales sein Mandat noch bis Januar innehat und Bolivien zum ersten Mail seit dem Ende der Militärdiktaturen der 1980er Jahre nicht mehr demokratisch regiert ist,

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Bundesregierung: Warum Berlin in der UNO nicht gegen ein Wettrüsten im Weltall gestimmt hat | Anti-Spiegel

bundesregierung:-warum-berlin-in-der-uno-nicht-gegen-ein-wettrusten-im-weltall-gestimmt-hat-|-anti-spiegel

08-11-19 10:18:00,

Am Dienstag habe ich berichtet, dass Deutschland in der UNO gegen ein Verbot von Waffen im Weltall gestimmt hat. Inzwischen wurde die Regierung auf der Bundespressekonferenz danach gefragt und ich möchte Ihnen die absurde Antwort nicht vorenthalten.

In meinem Artikel zu dem Thema habe ich angemerkt, dass es doch mal eine schöne Frage an die Regierung wäre, warum Deutschland zusammen mit den USA und anderen Nato-Staaten gegen die russische Resolution gestimmt hat, ein Wettrüsten im Weltall zu verhindern. Zur Erinnerung: In der UNO stimmten 124 Staaten für die Resolution. Dagegen haben 41 Länder gestimmt, darunter die USA, Deutschland, Israel und eine Reihe weiterer Länder des Westens.

RT-Deutsch hat meinen Artikel gelesen, denn der Redakteur Florian Warweg hat mir auf Twitter mitgeteilt, dass er die Frage aufgenommen und gestellt habe. Zur Erinnerung: Ich hatte schon einmal Kontakt über Twitter zu Herrn Warweg, als er seine Twitter-Follower um Vorschläge für Fragen an die Regierung gebeten hat. Ich habe damals eine Frage zum Abkommen von Minsk vorgeschlagen und die Antwort der Regierung war atemberaubend blamabel.

Aber auch auf die aktuelle Frage zum Wettrüsten im Weltraum konnte die Regierung keine überzeugende Antwort geben. YouTube scheint als Waffe im Informationskrieg mal wieder kleine Nadelstiche verteilen zu wollen und hat RT-Deutsch bis zum 14. November das Hochladen von Videos verboten, wie man in dem RT-Artikel erfahren kann. Daher kann ich das Video hier nicht verlinken und verweise auf den Artikel von RT-Deutsch, wo Sie das Video anschauen können.

Alternativ können Sie hier das Protokoll der Pressekonferenz zu dem Thema lesen.

Beginn des Zitates:

WARWEG: Am Dienstag stand im Rahmen der laufenden UN-Vollversammlung eine Resolution mit dem Titel „Maßnahmen zur Verhinderung eines Wettrüstens im Weltraum“ zur Abstimmung. Diese wurde auch mit übergroßer Mehrheit über 124 Länder stimmten dafür angenommen. Allerdings habe ich jetzt mit Überraschung festgestellt, dass Deutschland dagegen gestimmt hat. Aus welchen Beweggründen heraus hat die Bundesregierung gegen die große Mehrheit der Staatengemeinschaft gegen Bemühungen zur Verhinderung von Wettrüsten im Weltall gestimmt?

BURGER: Vielen Dank für die Frage. Es gab dazu auch eine Stimmerklärung der EU, die sich nämlich geschlossen gegen diesen Resolutionsentwurf verhalten hat. Grundsätzlich ist es so, dass die Bundesregierung sehr bemüht ist,

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Warum in ganz Chile Statuen stürzen

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07-11-19 12:04:00,

Zerstörung der Statue von Kolumbus in Arica. Bild: Marcela/Biobiochile

Der Bildersturm in dem südamerikanischen Land zeigt, dass es um mehr geht als nur Sozialreformen

In Chile kommt es im Zuge der Massenproteste gegen die Regierung von Präsident Sebastián Piñera zunehmend zu Angriffen auf historische Statuen und Monumente, die Persönlichkeiten des Kolonialismus und der Oberschicht ehren. Der Sturz zahlreicher Monumente macht deutlich, dass die Proteste weit tiefgreifender sind als sie in westlichen Medien dargestellt werden. Dort kommen diese und andre Entwicklungen kaum vor (eine Ausnahme aus Großbritannien hier). Es geht den Demonstranten nicht nur um Sozialreformen und den Abtritt Piñeras, sondern um eine grundlegende Abrechnung mit der Oligarchie, die das Land mit Unterbrechung der Regierung von Salvador Allende (1970-1973) fest im Griff hat und ihre Macht – wenn nötig – brutal verteidigt.

Ein prominentes Beispiel für den chilenischen Bildersturm ist die Plaza Italia der Hauptstadt Santiago de Chile. Das Denkmal von General Manuel Baquedano, das an dessen Rolle im Pazifikkrieg mit Peru und Bolivien vor mehr als 100 Jahren erinnert, weist inzwischen schwere Schäden auf. Auch zwei Begleitskulpturen, eine Frauenfigur, die für Freiheit stehen soll, und ein “unbekannter Soldat der Heimat”, wurden attackiert. Ein online verbreitetes Handyvideo zeigt, wie die Figur des Soldaten vom Sockel gerissen wird. Das Reiterstandbild wurde inzwischen zu einem Symbol der Demonstranten gegen die Regierung Piñera.

In der Stadt Arica zerstörten Unbekannte ein Denkmal von Christoph Kolumbus. Der steinerne Sockel und die Büste standen seit 1910 auf dem Platz. Wie in anderen Orten zogen die Demonstranten eine Seilschlinge um das Standbild und zogen es gemeinsam um. Nach Angaben des Bürgermeisters Gerardo Espíndola will die Denkmalschutzbehörde CMN das Monument nun sichern und wieder aufbauen.

Am Montag dieser Woche zogen Demonstranten in der Stadt Punta Arenas die Büste des Oligarchen José Menéndez Menéndez (1846-1918) vom Sockel und warfen sie vor ein Denkmal für die Indigenen der Region Patagonien. Menéndez gilt in der Region als Mitverantwortlicher für den Völkermord an den des Selk’nam-Indigenen, die Menéndez vertreiben und ermorden ließ, um Platz für seine Schafherden zu haben.

In der Gemeinde Cañete in der südlichen Provinz Arauco folgten rund 500 ortsansässige Mitglieder der Mapuche-Volksgruppe einem Demonstrationsaufruf.

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Geopolitik: Warum die EU international bedeutungslos wird, aber Russland und China Erfolge feiern | Anti-Spiegel

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24-10-19 02:04:00,

Die internationale diplomatische Reputation der EU fällt ins Bodenlose. Das Verhalten der EU wird dazu führen, dass sie auf dem internationalen diplomatischen Parkett nicht mehr ernst genommen wird.

Um zu verstehen, wie sich die diplomatischen Bemühungen der internationalen Machtblöcke unterscheiden, müssen wir erst einmal auf die anderen Machtzentren schauen, um zu verstehen, wie sich die EU dabei von anderen unterscheidet.

Russland und China setzen konsequent auf gleichberechtigte Koorperation. Russland erntet in diesen Tagen die Erfolge seiner diplomatischen Geduld. Egal, ob es die Einigung zum Thema Syrien ist, die inzwischen sehr guten Beziehungen zu den Golfstaaten, die in Washington für einige Kopfschmerzen sorgen dürften oder das russische Verhältnis zu den afrikanischen Ländern, deren Staats- und Regierungschefs sich derzeit in Sotschi aufhalten, um am ersten russisch-afrikanischen Gipfel teilzunehmen. Russland ist diplomatisch weltweit auf dem Vormarsch, weil es konsequent einer einfachen Linie folgt: Es mischt sich nicht in die inneren Angelegenheiten der anderen Länder ein, es behandelt niemanden von oben herab, sondern respektiert auch die Interessen kleinerer Länder, es schließt Partnerschaften auf Augenhöhe, ohne Druck auszuüben und im Ergebnis ist Russland inzwischen auch als Vermittler bei Krisen hochgeachtet.

Das gleiche gilt für China. Mit seinem Projekt der neuen Seidenstraße bietet es massive Investitionen in anderen Ländern an und schließt so Partnerschaften, die nicht auf Ausbeutung angelegt sind, sondern auf Partnerschaft und von denen alle Beteiligten am Ende profitieren. Trotz enormen Druckes aus Washington sind selbst EU-Länder inzwischen bereits Partner von China bei dem Projekt, weil es auf dem Win-Win-Prinzip basiert.

So sehr die westlichen Medien Russland und China auch als despotische Länder zu verteufeln versuchen, die Erfolge geben den Ländern recht und immer mehr Staaten fühlen sich bei einer Zusammenarbeit mit Russland und China besser aufgehoben. Der Grund dafür liegt in der Politik des Westens.

Die Globalisierung schadet den armen Ländern und abgesehen davon, dass sie es nicht schön finden, wenn sie als Müllhalden für den Konsummüll der westlichen Länder missbraucht werden, haben sie es auch satt, dass der Westen ihnen vorschreiben will, wie sie zu leben haben. Und anstatt mit den Ländern auf Augenhöhe zu verhandeln und ihre Interessen und Wünsche ernst zu nehmen, droht der Westen mit Sanktionen.

Das ist die Politik der USA,

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Warum zu viel „Relativieren“ schädlich ist.

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14-10-19 08:01:00,

Warum zu viel „Relativieren“ schädlich ist.

von Egon W. Kreutzer

Geschehnisse oder Dinge zueinander ins Verhältnis zu setzen, ist sinnvoll und wichtig, um bessere Entscheidungen treffen, bzw. überhaupt Prioritäten setzen zu können. Ein schönes Beispiel dafür bieten die Beipackzettel von Medikamenten. Hier wird angegeben, welche Risiken die Einnahme eines Medikamentes mit sich bringt und wie wahrscheinlich das Eintreten dieser Risiken ist. Die mögliche Nebenwirkung, „anaphylaktischer Schock“, die schnell zum Tode führen kann, wird durch die Angabe „sehr selten“ relativiert.

Was „relativ“ selten vorkommt, also eine geringe Wahrscheinlichkeit aufweist, uns selbst zu treffen, ermöglicht uns, in der Abwägung zwischen der zugesagten Heilwirkung und der möglichen Nebenwirkung, eine vernünftige Entscheidung zu treffen, die sich für 99.999 von 100.000 Patienten als richtig herausstellen wird.

Daumen-rauf-runter-thumbs-Abwaegung-Absage-Bedeutungsrelativitaet-Bewertungsrelativitaet-Relativieren-Relativierung-Kritisches-Netzwerk-Missbilligung-Ablehnung-Abneigung

Ein anderes Beispiel: Wenn es auch für die Kämpfer der kurdischen YPG in Syrien keine Beipackzettel gibt, auf denen vor „häufig“ auftretenden gesundheitlichen Folgen bei feindseligem Kontakt gewarnt wird, wissen wir doch alle, dass die Kurdengebiete in der Türkei, in Syrien und im Irak von uns „relativ“ weit weg sind, so dass von den Kämpfern dort für uns hier keine Gefahr ausgeht, was es uns ermöglicht, das Treiben dort mit äußerster Gelassenheit zu ignorieren.

Wenn es sich jedoch um Gegebenheiten handelt, die weder selten, noch weit weg sind, lässt sich doch noch mit Hilfe der Gleichsetzung relativieren. Das Ergebnis lautet dann: Es ist doch egal, wie du dich entscheidest, denn

• Konservierungsstoffe sind in jedem Fertiggericht.

• Politiker sind alle Lügner, egal von welcher Partei.

• Verbrecher gibt es in allen Bevölkerungsgruppen.

Genau das ist die Falle, die aus dem vernünftigen Relativieren jene Hanswurstigkeit werden lässt, die unter dem Motto: „Es ist doch alles egal!“, jede Eigenverantwortung weit von sich weist und stattdessen den „Umständen“ oder irgendwelchen „Mächten“ oder gleich dem „Schicksal“ die Schuld an allem zuweist, was sich ereignet.

Martin-Niemoeller-Konzentrationslager-Sachsenhausen-Dachau-Kritisches-Netzwerk-Widerstandskaempfer-Nationalsozialismus-Nazis-Widerstand-Schuldbekenntnis-geschwiegen-SchweigenMit dieser Einstellung ist jeder fein raus, der sich stromlinienförmig anpasst und treiben lässt – bis es ihn selbst trifft.

Kaum einer hat das treffender auf den Punkt gebracht als der evangelische Theologe Martin Niemöller, dem das Licht erst aufging, als er als Häftling im KZ Sachsenhausen Gelegenheit hatte, sein Handeln zu reflektieren:

„Als die Nazis die Kommunisten holten,

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Warum Wissenschaftler lieber für eine Bank arbeiten

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01-10-19 08:56:00,

Werner Vontobel

Werner Vontobel / 01. Okt 2019 –

Der globalisierte Kapitalismus treibt seltsame Blüten, die jedoch nur noch als neue Normalität wahrgenommen werden. Ein Beispiel.

Meret Gaugler, so erfährt die Leserin der Schweizer Internet-Zeitung Watson in der Legende, «schloss 2004 ihr naturwissenschaftliches Studium an der ETH Zürich ab und doktorierte 2010 an der ETH Lausanne in Neurowissenschaften.» Beim Interview geht es aber nicht um Gehirnforschung, sondern um den «Golden Age Strategie»-Fonds der Schweizer Privatbank Lombard Odier, den Meret Gaugler zusammen mit einem gelernten Bänker und Ökonomen leitet.

Vor wenigen Jahrzehnten hätte ein solcher Frontwechsel noch Fragen ausgelöst. «Hatte sie nie wissenschaftliche Ambitionen?» Heute weiss jeder, dass man in der Finanzindustrie viel mehr Geld verdienen kann als in der Wissenschaft. Gauglers Fonds verwaltet 786 Millionen Euro und kassiert dafür 1,85 Prozent TER-Gebühren. Macht brutto 14,5 Millionen Dollar. Da darf man als Fondsmanager bei den Lohnverhandlungen nicht bescheiden sein. Selbst als Professorin an der ETH würde Gaugler nicht annähernd so viel verdienen. Sie hat zwar ihr Studium in den Sand gesetzt, nicht aber ihre Karriere.

Umgekehrt wählen die Firmen, die solche Jobs vergeben, natürlich nur die allerbesten Kandidaten aus. Eine doktorierte Neurowissenschaftlerin von der ETH macht sich gut an der Spitze eines Fonds. «Die hat sicher einen Riecher für neue Trends.» Elite-Universitäten bilden heute zwar auch noch Spezialisten in Spezialfächern aus, doch sie werden zunehmend zum Laufsteg für Anwärter auf lukrative Jobs aller Art, vor allem in der Finanzindustrie. Ökonomieprofessor Matthias Binswanger spricht in diesem Zusammenhang von «unnötigen Wettbewerben».

Die Idee hinter der «Golden Age Strategie» ist laut Gaugler die, dass «ein Unternehmen, das sich an relativ wohlhabende Babyboomer wendet, besser dasteht als eines, das sich an nicht so wohlhabende Millenials wendet». Die Finanzanalysten – nicht nur die von Lombard Odier – haben entdeckt, dass die ältere Generation gegenüber den Jungen eine deutlich grössere Kaufkraft hat. In den Worten von Gaugler: «Der grosse Elefant im Raum ist die Tatsache, dass die grösste Ungleichheit in den Industrienationen heute zwischen Jung und Alt besteht. Darüber spricht man nicht so gerne, aber das ist so.»

Stimmt. Darüber spricht man auch bei Watson offenbar nicht. Dass dazu keine Nachfrage kommt, hängt wohl auch damit zusammen,

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Warum gibt es eigentlich keinen Streik gegen die Kriegsgefahr?

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30-09-19 09:58:00,

Am Tag des internationalen „Klimastreiks“ gab es in Berlin-Marzahn eine Diskussionsveranstaltung zur Entspannung mit Russland. Seit langer Zeit saßen Russland-Kritiker und Russland-Versteher wieder auf einer Bühne. Teilweise ging es heftig zu. Von Ulrich Heyden.

Das gibt zu denken: Am 20. September, dem Tag des internationalen „Klimastreiks“, demonstrierten in Berlin nach Angaben der Veranstalter 290.000 Menschen. Zu einer Diskussionsveranstaltung (Audio-Mitschnitt) unter dem Motto „Mehr Entspannung wagen – mit Russland“ kamen nur 25 Zuhörer.

Dr. Manfred Sapper – Chefredakteur der Zeitschrift „Osteuropa“ – saß im Tschechow-Theater zusammen mit dem Autor dieser Zeilen auf dem Podium. Sapper kam pünktlich. „Ganz Berlin ist abgesperrt. Man kommt schnell durch,“ berichtete der Politikwissenschaftler, der mit dem Fahrrad gekommen war.

Warum kommen so wenig Menschen zu einer Diskussion über Entspannungspolitik? Die Klimaerwärmung kann unseren Planeten vernichten. Das hat ein Großteil der Menschen in den entwickelten Industrienationen begriffen. Dass aber ein Atomkrieg zwischen den USA und Russland die aktuell viel größere Gefahr ist – wichtige Rüstungskontrollabkommen sind von den USA und Russland gekündigt worden – hat nur eine Minderheit in Deutschland begriffen. Dass die Klimaerwärmung unseren Planeten vernichten kann, darüber berichten die deutschen Medien. Dass der Atomkrieg die Erde viel schneller vernichten kann, darüber wird nur am Rande berichtet.

Kriegsgefahr wurde kleingeredet

Und auch Dr. Manfred Sapper – Chefredakteur der wichtigsten deutschen wissenschaftlichen Zeitschrift über Osteuropa – redete die Kriegsgefahr klein.

Sapper lobte die westlichen Sanktionen gegen Russland. „Weder Deutschland, die Europäische Union noch Russland merken etwas von Sanktionen.“ Sie seien „gut ausgewählt“ und würden „die russische Bevölkerung nicht treffen“. Sanktionen seien „etwas Positives, weil man sich entscheidet, keinen Krieg zu führen. Niemand will einen Krieg führen.“ Man sehe doch: Russisches Gas fließe weiter nach Russland und die deutschen Investitionen in Russland nähmen zu.

An diesem Punkt kam Widerspruch. „Wozu werden denn Sanktionen verhängt, wenn sie angeblich so leicht und zart sind“, fragte Sophia Bickhard vom Verein „weltgewandt“, die die Veranstaltung moderierte.

Und was ist mit den Schülern und Studenten von der Krim und den „Volksrepubliken“ Donezk und Lugansk, die kein Visum für Besuche oder Studienaufenthalte in Deutschland bekommen?, fragte der Autor dieser Zeilen, bekam aber keine Antwort auf seine Frage.

Es sei doch offensichtlich, dass die großen deutschen Medien an einer „geistigen Mobilmachung gegen Russland“ arbeiten.

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Warum mein neues Buch „Glaube wenig. Hinterfrage alles. Denke selbst.“?

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30-09-19 09:32:00,

Was treibt einen zu einer solchen Kraftanstrengung, die das Schreiben eines Buches immer verlangt? Erstens erreichen wir mit den NachDenkSeiten nicht jene Menschen, die lieber Gedrucktes auf Papier lesen. Zweitens, und das ist auch die Erfahrung vieler unserer Leserinnen und Leser, gibt es immer noch sehr viele, die eins zu eins das glauben, was gesagt, geschrieben und gesendet wird, und eben nicht kritisch hinterfragen. Drittens gibt es andere, für die ihre und unsere Welt immer rätselhafter wird. Ihnen will ich mit dem Buch kompakt vermitteln, dass ihre Zweifel berechtigt sind. Allen zusammen werden Hilfen angeboten, die täglichen Manipulationen schneller zu erkennen. Albrecht Müller

Unten, am Ende dieses kleinen Textes, finden Sie das Inhaltsverzeichnis des Buches. Zur Erläuterung: Nach der Einführung (I.) wird in Kapitel II. das Umfeld beschrieben, in dem wir uns heute bewegen – die Medienkonzentration und die weitere Kommerzialisierung der Medien zum Beispiel, die Verschiebung der Ordinate, also des Standpunkts von Medien, die bisher als fortschrittlich galten, die wachsende Bedeutung der PR einschließlich Influencer u.a.m..

Dann werden in Kapitel III. siebzehn Methoden der Manipulation erläutert. Darunter sind auch solche, die im Buch neu benannt und beschrieben werden, zum Beispiel der „Wippschaukeleffekt“. Dann folgt das Kapitel IV. mit der Beschreibung von Fällen von Meinungsmache und der dahinter steckenden Strategien. In beiden Kapiteln werden die Aussagen mit tatsächlichen Vorgängen belegt. Nach Einschätzung von Lesern sind diese Texte auch für Leser/innen interessant, die sich für neuere Geschichte interessieren. Da gibt es manches Déjà-vu und beim Lesen vermutlich auch oft ein „Aha-so ist das gewesen“. Ich habe mich bemüht, Zusammenhänge sichtbar zu machen. Im Schlusskapitel V. – „Zum Augen öffnen gehören mindestens zwei“ – werden zweifelnde und kritische Beobachter des Geschehens dazu ermuntert, sich zusammenzutun.

Freunde der NachDenkSeiten haben viel zum Inhalt dieses Buches beigesteuert.

Deshalb steht auf Seite 4 das Folgende:

Leserinnen und Leser der NachDenkSeiten haben zu diesem Buch ungemein viel beigetragen. Sie berichten täglich von ihren Medienbeobachtungen, von guten Artikeln und informativen Fernseh- und Hörfunksendungen, aber auch von üblen Manipulationsversuchen. Mit den »Hinweisen des Tages« werden diese Beobachtungen allen NachDenkSeiten-Nutzern zugänglich gemacht. Darüber hinaus sind die Lesermails eine Fundgrube voller Anregungen für ein Buch wie dieses. Deshalb bedanke ich mich ausdrücklich bei Ihnen, den Freunden von http://www.nachdenkseiten.de.

In der Süddeutschen Zeitung waren die NachDenkSeiten mit Bezug auf das neue Buch des Herausgebers bösartig angegriffen worden.

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STANDPUNKTE • Warum wir lernten, die Wahrheit zu ignorieren | KenFM.de

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23-09-19 08:33:00,

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Ein Artikel in der israelischen Zeitung Haaretz erklärt die Absurdität der politischen Äußerungen.

Ein Standpunkt von Jochen Mitschka.

In meinem letzten Podcast hatte ich über die Absurditäten der Politik berichtet (7) und war auf der Suche danach, warum offensichtliche Unwahrheiten im politischen Diskurs ohne wesentlichen Widerstand in der Gesellschaft möglich sind. Da höre ich heute, am 15. September in den Nachrichten von SWR3, dass die USA Saudi-Arabien bei ihrer „Selbstverteidigung“ gegen die Aggression aus dem Iran (!) beistehen würden. Nun weiß jeder, dass Saudi-Arabien seit Jahren einen verheerenden Luftkrieg und Bodenangriffskrieg, insbesondere mit Hilfe Großbritanniens und den USA, aber auch mit Hilfe Deutschlands (8), gegen den Jemen führt. Gegen ein Land, das bis dahin praktisch schutzlos auf seine Barfuß-Krieger angewiesen war, und nun endlich eine Lösung gefunden hatte, um mit Drohnen Ziele in Saudi-Arabien anzugreifen. Als Vergeltung für die Vernichtung der Infrastruktur des Landes und die Blockade, die zur größten Choleraepidemie in der Geschichte der Menschheit geführt hat und fünfzehn Millionen Menschen mit dem Hungertod bedroht. Wie kann es sein, dass die Medien, trotzdem einen solchen Schwachsinn, wie von der Regierung der USA verbreitet, also „Aggression des Iran“ und „Selbstverteidigung Saudi-Arabiens“ praktisch kommentarlos durch die vielfache Wiederholung verstärken und bestätigen (9)?

Ein Artikel in der israelischen Zeitung Haaretz könnte uns dem Verständnis dieses Phänomens einen Schritt näher bringen.

Die israelische Zeitung Haaretz ist auch ein Phänomen. Obwohl das Militär in Israel Zensur ausübt, obwohl die eher liberalen Teile der Gesellschaft immer kleiner werden, gelingt es der Zeitung immer wieder, Meilensteine der Meinung zu setzen, die wir in den deutschen Medien so selten vermelden können. Eva Illouz (6) hat nun wieder einen Meinungsartikel geschrieben (1), der weit über Israel hinausgehende Bedeutung hat. Nicht nur, weil die Krise durch die Besatzung Palästinas und der ständigen Angriffe Israels gegen seine Nachbarländer Irak, Libanon und Syrien eine Krise für den Weltfrieden ist. Sondern weil die Erkenntnisse auch losgelöst von den Ereignissen in Israel von Bedeutung sind.

Die Autorin beginnt damit zu erklären, dass Lügen zu einer weit verbreiteten Praxis im öffentlichen Leben wurden,

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Warum Präsident Assad in Syrien eine Amnestie verkündet hat und wem sie nutzt

warum-prasident-assad-in-syrien-eine-amnestie-verkundet-hat-und-wem-sie-nutzt

19-09-19 07:25:00,

Ist die Amnestie in Syrien nur eine traditionelle Maßnahme oder handelt es sich um ein Zeichen für die Opposition? Die Nahost-Berichterstatterin Karin Leukefeld hält sich derzeit in Syrien auf. Sie berichtet über die Hintergründe der Amnestie und hat mit Syrern darüber gesprochen, was das für sie bedeutet.

Der syrische Präsident Bashar al Assad hat am 14. September 2019 eine weitreichende Amnestie verkündet. Die Gesetzesverordnung Nr. 20/2019 erlässt oder verringert Strafen, die für Gesetzesverstöße oder Verbrechen verschiedener Art erlassen wurden. Das gilt für Vergehen, die vor dem 14. September 2019 begangen wurden. Ausgeschlossen von dem Straferlass sind die Beteiligung am bewaffneten Kampf gegen den syrischen Staat, der Handel mit Drogen, Steuerhinterziehung oder -schulden und Morde. Bei Mord kann eine Strafe nach syrischem Recht ohnehin nur dann verringert werden, wenn die Familie des Opfers zustimmt.

Ein Mann hebt den Schützengraben aus, Syrien (Archiv)

©
REUTERS / Khalil Ashawi

Vor dem Krieg seien allgemeine Amnestien des Präsidenten einmal im Jahr üblich gewesen, erinnert sich  Nabil M., ein pensionierter Agraringenieur. Seit einigen Jahren habe es lediglich Amnestien für Armeedeserteure gegeben, um sie zur Rückkehr zu bewegen. Im Rahmen der Versöhnungsinitiativen mit den bewaffneten Gruppen seien zudem Männer straffrei geblieben, wenn sie ihre Waffen niederlegten und schriftlich erklärten, nie wieder die Waffen gegen den syrischen Staat und seine Institutionen zu erheben. Die Strafen für die Gefangenen beispielsweise würden jetzt halbiert, damit könnten etliche Gefangene entlassen werden. Lebenslange Strafen würden auf 20 Jahre reduziert.

Auch sein Sohn Rami werde von der Amnestie profitieren, so der Pensionär. Er hätte sich im April beim Militär melden müssen, sei damals aber intensiv damit beschäftigt gewesen, seine Masterarbeit in einem internationalen Fachmagazin zu veröffentlichen, um sein Doktorstudium an der Universität fortsetzen zu können. Erst im Juni habe er dann den Militärdienst angetreten und prompt eine Strafe erhalten. „Drei Monate sollte er länger dienen, doch durch die Amnestie wird ihm diese Strafe jetzt erlassen.“

Kriegsfolgen und Hoffnungen

Der Apotheker Ammar S., ist sich nicht sicher, ob die Strafe, die kürzlich gegen ihn verhängt wurde, durch die Amnestie reduziert wird. Er hatte seine Apotheke in Douma schließen müssen, als die „Armee des Islam“ 2013 die Satellitenstadt in der östlichen Ghouta unsicher machte und schließlich dort die Kontrolle übernahm. Inzwischen leitet er als Angestellter eine Apotheke in Mezzeh, einem westlichen Stadtteil von Damaskus.

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“Warum schweigen die Lämmer?” – Vortrag von Prof. Dr. Rainer Mausfeld | KenFM.de

“warum-schweigen-die-lammer?”-–-vortrag-von-prof-dr-rainer-mausfeld-|-kenfm.de

19-09-19 10:33:00,

Veranstaltungshinweis vom Palais Sommer zum Vortrag von Prof. Dr. Rainer Mausfeld: „Warum schweigen die Lämmer?“

Datum: Mittwoch, 09.10.2019

Beginn: 19:30

Ort: Kreuzkirche Dresden

Eintritt: frei (Spendenempfehlung: 10 EUR)

Wir setzen im Rahmen unserer Reihe “Kultur für den Palais Sommer” die Serie der Palais.Gespräche fort und widmen uns einem der brisantesten Themen unserer Gesellschaft in dieser Zeit. Zu Gast ist der emeritierte und zuletzt an der Universität Kiel tätige Psychologie-Professor Dr. Rainer Mausfeld. In seinem Vortrag, der auf seinem jüngst erschienenen Buch „Warum schweigen die Lämmer“? basiert, behandelt Mausfeld die gegenwärtige soziale Spaltung der Gesellschaft und die Wahrnehmung weiterer „Krisen“ des politischen Systems.

„Wohl nie zuvor hat es ein ideologisches System so geschickt verstanden, Dissens ohne Geheimdienste und Panzer so radikal auszutrocknen und zu neutralisieren wie die westlichen kapitalistischen Elitedemokratien mit ihren in mehr als einem Jahrhundert systematisch entwickelten „soft-power“ Methoden.“ (Zitat Prof. Dr. Rainer Mausfeld).

Mausfelds These lautet, dass die sozialen Klüfte in der Gesellschaft nicht mehr benannt und von der Elite nicht mehr adressiert werden. So werde der Bevölkerung die eigene Aufmerksamkeit für diese Themen versagt und ihr das Streiten darum genommen. In der Folge würden Missstände nicht mehr in das politische System eingespeist, entsprechend fehlten Herangehensweisen zur Abhilfe oder Lösungsvorschläge.

Im Anschluss an den Vortrag gibt es die Möglichkeit zum Gespräch. 

Über Prof. Dr. Rainer Mausfeld:

  • Von 1993 bis zur Emeritierung Professor für Allgemeine Psychologie an der Universität Kiel
  • 1992 – 1993 Professor für Allgemeine Psychologie an der Universität Mannheim
  • 1990 Habilitation an der Universität Bonn
  • 1987 Visiting Research Professor an der University of California at Irvine
  • 1984 Promotion an der Universität Bonn
  • 1979 – 1981 Referent am Institut für Test- und Begabungsforschung der Studienstiftung des deutschen Volkes in Bonn
  • 1969 – 1979 Studium der Psychologie, Mathematik und Philosophie an der Universität Bonn sowie an der Universität Nijmegen, Niederlande

Weitere Informationen zur Veranstaltung findet Ihr hier: https://palaissommer.de/programm/palais-gespraeche-in-der-kreuzkirche-warum-schweigen-die-laemmer-mit-prof-rainer-mausfeld/

Veranstalter:

PALAIS SOMMER gGmbH
Geschäftsführer: Jörg Polenz
Plattleite 31
01324 Dresden

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Diskussionsbeitrag: Warum die Fridays for Future den Eliten nützen | Anti-Spiegel

diskussionsbeitrag:-warum-die-fridays-for-future-den-eliten-nutzen-|-anti-spiegel

01-09-19 09:53:00,

Ich möchte hier eine These über den Hype um Greta und die Fridays for Future zur Diskussion stellen. Sie wird provokant sein, aber genau das kann ja auch zu einer sehr fruchtbaren Diskussion führen.

Das alte Prinzip „divide et impera“, also „teile und herrsche“, haben schon die alten Römer erfunden. Und es hat funktioniert. Die Menschen sind so gestrickt, dass sie etwas, das funktioniert, auch benutzen und es immer weiter verfeinern. Die Briten haben Indien mit wenigen Tausend Soldaten beherrscht, weil sie dieses Prinzip angewendet haben. Sie haben die Konflikte und Streitigkeiten zwischen den vielen kleinen Maharadschas in Indien befeuert, damit die mit sich selbst beschäftigt waren und sich nicht gegen die Kolonialmacht zusammentun konnten.

Und als die Arbeiterbewegung Ende des 19. und Anfang des 20. Jahrhunderts zu einer Macht wurde, die eine potenziellen Gefahr für die Großkapitalisten zu werden drohte, haben diese die Arbeiterbewegung gespalten, indem sie Firmen-Sportvereine wie Bayer Leverkusen gegründet haben, die gegen die Vereine anderer Firmen angetreten sind. Plötzlich fühlten die Arbeiter sich nicht mehr als „Arbeiterklasse“, sondern als Anhänger ihres Firmen-Vereins gegen den Verein der anderen Firma. Das ist keine Verschwörungstheorie, sondern in den wissenschaftlichen Fachrichtungen, die sich mit Phänomenen der Massenpsychologie beschäftigen, Stand der Wissenschaft. Professor Mausfeld zum Beispiel hat das sehr anschaulich in seinen Vorträgen aufgezeigt.

Später wurde die „Klasse“ der Angestellten geschaffen, eine weitere Abspaltung von der ursprünglichen „Arbeiterklasse“.

Die in den westlichen Demokratien geförderte Individualität produziert immer mehr solcher Abspaltungen: Frauen gegen Männer, wenn es um Gleichberechtigung geht. Alte gegen Junge in der Rentendebatte. Familien mit Kindern gegen Kinderlose, Homosexuelle gegen Heterosexuelle, Links gegen Rechts und so weiter und so fort. Nun gibt es sogar die neue „Genderdebatte“ mit nicht mehr zwei Geschlechtern, sondern angeblich über 60. Ein gigantisches Potenzial für die zukünftige Nutzung des Prinzips „teile und herrsche“.

All diese Dinge, die auch in den Medien ständig befeuert werden, sind in meinen Augen Instrumente für das Prinzip „teile und herrsche“. Man beschäftigt die Gesellschaft mit Konflikten innerhalb der Gesellschaft, damit sich die Gesellschaft nicht gegen die „Herrschenden“ zusammentun kann.

Das merke ich besonders deutlich, weil ich nicht mehr im Westen wohne und daher mit großem Abstand auf all diese – in meinen Augen – künstlich geschaffenen Debatten schauen kann. In Russland gibt es keine dieser Debatten.

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Warum misstraut Mehrheit der Deutschen dem politischen System? Umfrage gibt Antworten | Anti-Spiegel

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15-08-19 10:07:00,

Der Spiegel hat von einer repräsentativen Umfrage von Infratest Dimap im Auftrag der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung berichtet und natürlich mal wieder weggelassen, was ihm nicht in den Kram passt. Daher habe ich mir diese Umfrage mal genauer angeschaut.

Die Überschrift des Spiegel-Artikels lautete „Umfrage in Deutschland – Nur jeder Zweite ist mit der Demokratie zufrieden“ und schon das war ein etwas irreführender Titel. Korrekter wäre gewesen „Knappe Mehrheit in Deutschland mit dem Funktionieren der Demokratie unzufrieden„, denn tatsächlich sind 46,6% damit zufrieden, 53,4% aber nicht. Und es ging ja nicht darum, ob die Deutschen Demokratie wollen oder nicht, sondern um die Frage, ob die Deutschen mit dem Funktionieren der deutschen Demokratie zufrieden sind. Und das ist ein feiner, aber sehr wichtiger Unterschied.

Die Umfrage hat nämlich ergeben, dass die Deutschen Demokratie wollen, nur sie haben in der Mehrheit den Glauben an die Demokratie verloren, wie sie derzeit in Deutschland umgesetzt wird. Und das zeigt die Umfrage mehr als deutlich, wie wir uns nun im Detail anschauen wollen.

Die Deutschen blicken mit großem Pessismus in die Zukunft, denn auf die Frage „Wird es künftigen Generationen in Deutschland besser gehen?“ antworteten 21,6% wesentlich schlechter und 44,7% etwas schlechter, das bedeutet, dass genau zwei Drittel der Deutschen pessimistisch in die Zukunft blicken. Darüber findet sich im Spiegel-Artikel aber kein Wort.

Und die Umfrage zeigt auch indirekt auf, wie sehr Deutschland auseinanderdriftet. Während die Oberschicht zu 57,5% mehr oder weniger zufrieden mit dem Funktionieren der Demokratie ist, ist es bei der Mittelschicht fast ausgeglichen. Dort sind 54,1% damit zufrieden, aber die Unterschicht ist abgehängt und hat offenbar keinerlei Vertrauen mehr in dieses heutige politische System, denn in der Unterschicht sind 70,1% mit dem Funktionieren der Demokratie in Deutschland unzufrieden.

Ganz offensichtlich ist die Sozialpolitik der letzten Jahre komplett gescheitert, anders kann man diese Zahlen nicht interpretieren und über zwei Drittel Unzufriedene im ärmsten Teil der Bevölkerung ist ein Wert, der einem Angst machen sollte. Damit steht Deutschland nicht gut da und das Mantra vom „reichen Deutschland“ scheinen viele nur noch als Hohn zu empfinden, wie man aus den Zahlen interpretieren kann.

Der Spiegel reitet in seinem kurzen Artikel aber nur auf der Demokratiezufriedenheit herum und seziert diese Zahlen lediglich nach Parteienpräferenz.

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STANDPUNKTE • Warum die USA unbedingt eine “Koalition” für die Irankrise brauchen. | KenFM.de

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07-08-19 08:47:00,

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Ein Standpunkt von Jochen Mitschka.

Sicher haben die meisten Medienkonsumenten gehört, dass die USA versuchen, eine „Koalition“ zusammen zu schweißen, welche „die Sicherheit in der Meerenge von Hormus“ sicher stellen soll. Aber wenige verstehen die Hintergründe, weil unsere Medien diese nicht erwähnen. Ich will versuchen, die Lücke zu schließen. Die USA haben wichtige Seerechts-Abkommen nicht ratifiziert, berufen sich aber darauf, während sie für sich eine Kanonenboot-Diplomatie betreiben. Vom Völkerrecht und Seerecht her gesehen sind die USA daher ohne eine Koalition von Staaten, welche die entsprechenden Seerechts-Abkommen ratifiziert haben, vor der Küste des Iran in einer prekären Situation.

Auch wenn die USA in der Vergangenheit wenig Rücksicht auf das Völkerrecht genommen haben, um Angriffskriege durchzuführen, ver- sucht die Regierung doch immer die Vasallen mit in die Verantwortung zu nehmen, um eine spätere Verfolgung der Verbrechen bestmöglich zu verhindern. Im Moment scheint es so, dass die Bundesregierung eine richtige Entscheidung fällt, nämlich sich fern von der Straße von Hormus zu halten. Hier nun die Details:

Das Seerecht 

Die Übernahme, das Kapern des ersten Tankers durch Großbritannien vor Gibraltar, erfolgte an einer Stelle, an welcher der Wasserweg so eng war, dass er innerhalb der territorialen Grenzen von zwölf nautischen Meilen liegt. Das gilt übrigens sowohl für den Fall von Gibraltar, als auch für die Straße von Hormus. Die Straße von Gibraltar ist sieben nautische Meilen breit, die Straße von Hormus einundzwanzig nautische Meilen. Und wenn Schiffe ausschließlich in internationalen Gewässern fahren sollen, muss ein Wasserweg mindestens vierundzwanzig nautische Meilen breit sein, zuzüglich von sechs weiteren nautischen Meilen für die aktuellen Bewegungen. Diese sechs nautische Meilen bestehen aus zwei Meilen für jede Richtung und einen „Grünstreifen“ von zwei Meilen in der Mitte. Eine Wasserautobahn sozusagen.

Mit anderen Worten: Da ein Wasserweg in jedem Fall mindestens sechs nautische Meilen beansprucht, muss er zwangsläufig sowohl vor Gibraltar britisches Hoheitsgebiet, als auch vor dem Iran, territoriale Gewässer des Iran berühren. Wobei die Hoheit Großbritanniens durch Spanien ja entschieden bestritten wird. Das heißt man könnte sagen,

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Warum reden alle vom Währungskrieg und keiner über Deutschlands Rolle in diesem Krieg?

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07-08-19 10:18:00,

Der angebliche Währungskrieg zwischen China und den USA dominierte in den letzten Tagen die Schlagzeilen der Wirtschaftsressorts. Und dabei geht es mitunter maximal alarmistisch zu – von einer „11 auf einer Skala von 1 bis 10“ oder einem „womöglichen Ende der Globalisierung“ ist beispielsweise bei SPIEGEL Online zu lesen. Das erstaunt dann doch, reden wir doch über eine Abwertung des Yuan um magere zwei Prozent. Bezeichnend ist auch, dass in der gesamten Diskussion einmal mehr ausschließlich die Position der Kapitalseite bzw. der Exportwirtschaft eingenommen wird und die Interessen der Bevölkerung galant verschwiegen werden. Noch bezeichnender: Die Schurkenrolle wird wahlweise Donald Trump oder China zugeschrieben, während die massive Abwertung des Euros durch das deutsche Lohndumping noch nicht einmal erwähnt wird. Von Jens Berger.

Wenn es um Währungen geht, ist es nicht immer einfach den Überblick zu behalten und das richtige Maß zu finden. Medien und Politik haben hier in den letzten Jahren mehr und mehr die Sichtweise der Exportwirtschaft übernommen, nach der eine harte bzw. starke Währung kein Vorteil, sondern ein Nachteil ist. Leider wird diese Position so gut wie nie hinterfragt. Das ist schade, da man ohne ein paar Hintergründe nicht verstehen kann, um was es im angeblichen Währungskrieg eigentlich geht.

Eine Währung kann nie absolut stark oder schwach sein, sondern immer nur in Relation zu anderen Währungen. Die relative Stärke einer Währung hängt dabei von zahlreichen Faktoren ab, die letztlich jedoch allesamt darauf hinauslaufen, dass sie Angebot und Nachfrage nach bestimmten Währungen beeinflussen. Einen Sonderfall nimmt hier China ein. Die chinesische Währung Renminbi bzw. Yuan wird nämlich nicht frei nach dem Prinzip von Angebot und Nachfrage gehandelt, sondern unter der Regie der chinesischen Notenbank in einem vergleichsweise engen Korridor („managed float“) zu einem internationalen Währungskorb bepreist. Allein dieser Umstand stellt für die USA natürlich schon ein potentielles Einfallstor für eine „Währungsmanipulation“ dar.

Damit haben die Amerikaner technisch auch gar nicht mal unrecht. Jeder Eingriff der Zentralbank in die Wechselkurse der eigenen Währung ist technisch gesehen eine „Manipulation“. Die entscheidende Frage sollte jedoch eine ganz andere sein – hat China seine Währung tatsächlich künstlich abgewertet? Und hier wird es spannend.

1994 koppelte China seine Währung an den Dollar. Diese Dollarbindung verhinderte jedoch eine nötige Aufwertung des Renminbi,

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