Weimarer Republik vs. heute – beängstigende Parallelen!

08-04-21 11:25:00, AutorenAmann, FrankAschoff, HeikoBaader, RolandBalzer, Horst Dr.Bandulet, Bruno Dr.Barbera, FrankBarisheff, NickBaudzus, RomanBauernfeind, Reinhard Dr.Bergold, Uwe Dr.Bernecker, Hans A.Blaschzok, MarkusBock, Robert Dipl.-Kfm.Bocker, Hans J. Prof. Dr.Boehringer, PeterBogner, StephanBonner, BillBorg, Gregor Prof. Dr.Bozicevic, FalkoBrkan, TihoBrockmann, ClausBrowne, JohnBuchenberg, WalBuchwalder, ReneBuntrock, ChristianButler, TheodoreBttner, JrgenBrligea, RalphChapman, DavidChristenson, Gary E.Clark, JeffDAFDaughty, RichardDennin, Torsten Prof. Dr.Deutsch, ReinharddottoreDroke, ClifDZ Bank AGEibl, ChristophEichelburg, Walter K.Eliseo, JordanElitebriefEngdahl, F. WilliamFaber, Marc Dr.Feiten, MarcoFekete, Antal E. Prof.Fietkau, Claus-PeterFischer, AndreFischer, MartinaFlierl, RalfFoellbach, Paul Dr. rer. nat.Friedrich, MarcFritsch, Rudy J.Fugger, HorstFrst, ChristianGan, HeikoGasteiner, MichaelGburek, ManfredGehrt, RonaldGeyer, ChristophGilburt, AviGleason, MikeGleason, StefanGoldberg, MartinGoldMoneyGraf, Hans-WolffGrandt, Michael Dr. h.c.Grass, ClaudioGreyerz, Egon vonGrummes, FlorianHaase, DanielHahn, AlexanderHamer, Eberhard Prof. Dr.Hamer, Eike Dr.Hamilton, AdamHansen, OleHartmann, RobertHedrich, WernerHeibel, StephanHeidkamp, BjrnHell, SebastianHellmeyer, FolkerHellwig, SoniaHemke, CraigHera, RonHeuschuch, OliverHewitt, MikeHirsekorn, AlexanderHirt, WalterHochreiter, Gregor Mag.Hoffman, AndrewHolmes, FrankHommel, JasonHook, CaptainHoose, AndreasHopf, PhilipHurtz, ArminHuster, HannesHfner, Martin W. Dr.Hommel, JasonKagels, KarstenKamber, Kurt W.Kestermann, OliverKilbach, MichaelKing, EricKlude, CarstenKlumpp, FrankKneist, JanKoning, John PaulKosares, Michael J.Kner, JrgenKmmerer, ChristianKlz, WilfriedLange, Friedrich A.LBBWLechner, ChristianLeuschel, RolandLewis, Jeffrey Dr.Lips, FerdinandLorch, MatthiasLorenz, Michael Dr. habil.Lundeen, Mark J.Maa, RdigerMack & WeiseMahnert, JrgMalisch, RalphManly, RonanMartenson, Chris Dr.Martin, Paul C. Dr.Mauldin, JohnMaund, CliveMay, ThomasMayer, WalterMayr, RichardMeier, RainerMerk, AxelMeyer, FrankMezger, MarkusMinenportal.deMittermaier, Christoph Dr.Morgan, DavidMross, MichaelMuratovic, TeaMchler, FrankMllenmeister, Hans JrgMller, JohannesMller, Jrgen Dr.Mhrer, ChristianNef, RolfNieuwenhuijs, JanNitzsche, MarcNorcini, DanNowacki, JrgenOtte, Max Prof. Dr.OByrne, MarkPaulick, SteffenPento, MichaelPetch, DavidPfauntsch, UliPiepenburg, MattPolleit, Thorsten Prof. Dr.Proettel, ThorstenPuplava, JimPrschmann, ThorstenRabe, JensRadomski, PrzemyslawRakhimov, SeanRedaktionRethfeld, RobertRettinger, Detlef Dr.Reymann, DavidRichardt, FlorianRichebcher, Kurt Dr.Rickards, JamesRiemenschneider, Volkmar Dr.Rohstoff-SpiegelRohstoff-Welt.deRohstoffRaketenRoos, HubertRoy-Byrne, JordanRussell, RichardSaiger, Johann A.Salomon, StefanSavage, GarySaville, SteveSchall, LarsSchallenberger, Frank Dr.Schiff, PeterSchilbe, StefanSchiml, Markus H.Schmidt, MirkoSchrder, RobertSchulz, Hans-Dieter Dr.Schfer, Henning P.Senf, BerndShedlock, MichaelShepherd, CeriSiebholz, Dietmar Dr.Siegel, MartinSilberman, GregSinger, KlausSmart InvestorSmeding, NadineSmith, DavidSobolev, BorisSpeck, DimitriSprott, EricSt. Angelo, SteveStahl, Markus Dr.Stanzl, JochenSteffens, JochenSteininger, MariusStemper, Ralph W.Storfner, SebastianStrehk, MarkoStreitmayer, SvenStferle, Ronald Peter Mag.Suchecki, BronSumma, BenjaminTaggart, AdamTaylor, JayThe Gold ReportTheuerzeit, ThomasTiggre, LoboTodd Stein & Steven McIntyreTorney, MarcelTschol, EgonTurk, JamesUllmann, WernerVartian, Christian Mag.Vermeulen, ChrisVertrauliche MitteilungenVitye, RobertVogel, GaborVogt, ClausVorndran, PhilippVronsky, I.M.Waldenberger, Karl-HeinzWarmbein, UweWatson, RolandWeber, WolfgangWeinberg, EugenWeiner, Keith Dr.West, JamesWeygand, HaraldWilliams, KelseyWilliams, LawrenceWillie CB, JimWolff, ErnstWolter, ManfredWright, ScottWrzesniok-Robach, WolfgangZihlmann, PeterZimmel, ManfredZipfel, Hannes  » Lees verder

Weimarer Gerichtsurteil zu Kontaktbeschränkungen: Wenn die Justiz der Politik widerspricht | Anti-Spiegel

25-01-21 08:32:00,

Die Mainstream-Medien haben das bahnbrechende Urteil aus Weimar weitgehend ignoriert, dabei enthält es politischen Sprengstoff. Und wie nicht anders zu erwarten, hat sich die Politik über die Staatsanwaltschaft eingeschaltet, weil ein Gericht nicht einfach feststellen kann, was nicht sein darf.

In Weimar hat ein Bürger gegen ein Bußgeld wegen eines Verstoßes gegen das Kontaktverbot im Frühjahr 2020 geklagt. Eigentlich keine große Sache, aber das Urteil des Richters hat einen Strafzettel zu einer politischen Bombe mit bundesweiter Sprengkraft gemacht. Der Richter hat entschieden, dass das Kontaktverbot gegen das Grundgesetz verstößt und die Corona-Politik der Bundesregierung in einen 19-seitigen Urteil mit ungezählten Quellen staatlicher Stellen zerpflückt. Dem Kläger wurde Recht gegeben und der Bußgeldbescheid ist hinfällig, allerdings ist das Urteil noch nicht rechtskräftig. Das Urteil

Über das Urteil gab es in den “Qualitätsmedien” praktisch keine Meldungen, lediglich im Focus habe ich unter der Überschrift “Spektakuläres Corona-Urteil: Richter nennt Lockdown “katastrophale Fehlentscheidung”” einen recht langen und überraschend detaillierten Artikel gefunden. Den ausführlichsten Bericht inklusive ausführlicher Zitate aus der Urteilsbegründung habe ich bei Tichys Einblick gefunden. Interessant ist übrigens, dass sogar in Russland, wo es keinen Lockdown gibt, über das Urteil berichtet wurde.

Der Artikel von Tichy ist sehr lang und ausführlich, ich empfehle daher allen, die sich für das Urteil interessieren, ihn zu lesen. Ich will hier ein von Tichy veröffentlichtes ausführliches Zitat aus dem Urteil zeigen, an dem man einen Eindruck davon erhält, mit welchen und wie vielen Quellen der Richter sein Urteil begründet hat:

“Da die Zahl der Neuinfektionen bereits seit Mitte März rückläufig war, ist es nicht überraschend, dass in Deutschland zu keinem Zeitpunkt im Frühjahr 2020 eine konkrete Gefahr der Überlastung des Gesundheitssystems durch eine „Wele“ von COVID-19-Patienten bestand. Wie sich dem am 17.03.2020 neuetablierten DIVI-Intensivregister entnehmen lässt, waren im März und April in Deutschland durchgehend mindestens 40% der Intensivbetten frei. In Thüringen wurden am 03.04.2020 378 Intensivbetten als belegt gemeldet, davon 36 mit COVID- 19-Patienten. Dem standen 417 (!) freie Betten gegenüber. Am 16.04.2020, also zwei Tage vor dem Erlass der Verordnung wurden 501 Intensivbetten als be- legt gemeldet, davon 56 mit COVID-19-Patienten. Dem standen 528 (!) freie Betten gegenüber … Die Höchstzahl der gemeldeten COVID-19- Patienten betrug in Thüringen im Frühjahr 63 (28. April), die Zahl der COVID-19-Patienten lag damit zu keinem Zeitpunkt in einem Bereich,

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Weimarer Corona-Urteil – Stufe 2 der Rakete gezündet

25-01-21 08:30:00,

In der vergangenen Woche berichtete Achgut.com über einen “Vorbildlichen Akt richterlicher Souveränität”. Ein aktuell veröffentlichtes Urteil des Amtsgerichtes Weimar (noch nicht rechtskräftig) vom 11. Januar 2021 bestätigt in beeindruckender Argumentationstiefe die Vermutung, dass die „Lockdowns“, die unser aller Leben seit Monaten einfrieren, mit unserem Grundgesetz nicht in Einklang zu bringen sind. Kernsatz des Urteiles: „Es gab keine ‚epidemische Lage von nationaler Tragweite‘, wenngleich dies der Bundestag mit Wirkung ab dem 28.03.2020 festgestellt hat.“

Der Fall entwickelt sich wie eigentlich nicht anders zu erwarten weiter. Die Staatsanwaltschaft Erfurt hat am vergangenen Freitag  beim Amtsgericht den Antrag auf Zulassung einer Rechtsbeschwerde eingereicht, sagte der Sprecher der Behörde, Hannes Grünseisen, am Freitag in Erfurt der Deutschen Presse-Agentur. Die Sache solle zu einer neuen Verhandlung und Entscheidung an einen anderen Richter zurückverwiesen werden.

Das erinnerte den einen oder anderen Kommentator an die Rückgängigmachung der thüringischen Ministerpräsidentenwahl im vergangenen Jahr. Der Fall liegt jedoch anders. Im Gegensatz zum Rückgängigmachen einer Landesministerpräsidentenwahl auf südafrikanischen Unerträglichkeitszuruf der Kanzlerin hin handelt es sich bei einer Rechtsbeschwerde um ein von dem Gesetz formgerecht vorgesehenes Rechtsmittel.

Als Staatsanwalt in der Lage des dort Zuständigen hätte ich wahrscheinlich haargenauso gehandelt. Denn ein erstinstanzliches Urteil ist eben „nur“ ein erstinstanzliches Urteil in einer Einzelfallentscheidung.

Eine ganze Armada an Argumenten geliefert

Sehr viel spannender wird es, wenn nun ein Obergericht die Sache bearbeitet und entscheidet. Und exakt das ist der „Clou“ an einer bußgeldrechtlichen Rechtsbeschwerde. Die geht nicht erst noch zu einem Landgericht, sondern sie „hüpft“ gleich in die OLG-Ebene.

Das war natürlich auch dem Amtsrichter bekannt, der sein Urteil formuliert hat. Deswegen hat er keine kurze und knappe Entscheidung abgesetzt, sondern eine ganze Armada an Argumenten geliefert, das jedes für sich (!) die Sanktionierung des „Abstandsverstoßes“ ordnungsrechtlich unmöglich macht.

Die Richter des OLG sind dadurch nun in die Lage manövriert, jeden einzelnen dieser Gesichtspunkte detailliert widerlegen zu müssen, um noch zu einer Verurteilung des „Täters“ zu kommen. Das geht auch nicht simpel durch Zurückverweisung an das AG, wo dann (wie in solchen Fällen nicht unüblich) ein anderer Richter erneut entscheiden muss. Denn das OLG ist eine reine Rechtsprüfungsinstanz. Es werden keine Tatsachen mehr überprüft. Ein OLG erhebt in der Rechtsbeschwerde keinen Beweis. Das ist hier auch nicht erforderlich, denn die „Tat“ steht ja fest.

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Weimarer Verhältnisse: Satirikerin darf nach Drohungen von Radikalen nicht in Hamburg auftreten | Anti-Spiegel

06-08-20 06:49:00,

Am Mittwoch wurde gemeldet, dass eine Satirikerin in Hamburg keine Buchlesung veranstalten darf, weil die Veranstaltung „gesprengt werden wird„. Auf Druck von Radikalen wurde die Lesung abgesagt, die Polizei tut nichts dagegen und der Spiegel findet das augenscheinlich gut.

Veranstaltungen zu „sprengen“ war in Deutschland in den Jahren vor Hitlers Machtergreifung ein regelmäßiges Mittel des „politischen Kampfes“. Damals hatte jede Partei ihre eigenen paramilitärischen Schlägertruppen, bei den Nazis war das die SA, bei den Kommunisten hießen sie „Roter Frontkämpferbund“ und sogar die SPD hatte mit dem „Reichsbanner Schwarz-Rot-Gold“ eine ihr nahe stehende paramilitärische Gruppe zur Verfügung.

Weimarer Verhältnisse: Drohungen von radikalen Schlägertrupps haben Erfolg

In den Jahren vor 1933 waren es aber in erster Linie die SA und der „Rote Frontkämpferbund“, die sich Straßenschlachten und bei Veranstaltungen auch Saalschlachten geliefert haben. Die Polizei stand dem Treiben mehr und mehr machtlos gegenüber, in den Geschichtsbüchern ist dies der Beginn der dunkelsten Jahre der deutschen Geschichte, denn diese Schlägertruppen haben sich ja nicht nur gegenseitig bekämpft, sie sind auch zum Beispiel gegen Künstler vorgegangen, deren Programm ihnen aus politischen Gründen nicht gefallen hat. Die gebräuchliche Formulierung lautete, dass man eine Veranstaltung eines ungeliebten Künstlers „sprengen“ würde.

Und genau da sind wir heute wieder angekommen. Die preisgekrönte österreichische Satirikerin Lisa Eckhart sollte bei einem Hamburger Literaturwettbewerb mit einer Lesung auftreten. Dabei ging es noch nicht einmal um ihr kabarettistisches Programm, sondern darum, dass sie aus ihrem ersten Roman „Omama“ vorlesen sollte, für den sie für den mit 10.000 Euro dotierten „Klaus-Michael-Kühne-Preis“ für das beste deutschsprachige Romandebüt des Jahres nominiert ist.

Aber da Lisa Eckhart sich in ihren satirischen Programmen ausdrücklich gegen die Political Correctness stellt und diese auch offensiv vorführt und durch den Kakao zieht, war ihr Auftritt den Linksradikalen vom Schwarzen Block in Hamburg ein Dorn im Auge und es gab Drohungen gegen die Lesung.

Zur Erinnerung: Der Schwarze Block hat bei der Verwüstung von Hamburg beim G20-Treffen Schlagzeilen gemacht.

Meinungsfreiheit und Freiheit der Kunst – Fehlanzeige in Deutschland

Jetzt müsste man meinen, dass in Deutschland die freie Meinungsäußerung und auch die Freiheit der Kunst zu den höchsten Gütern gehören und dass der Staat – also die Polizei – gegen solche Drohungen vorgehen und eine solche Veranstaltung, die Künstlerin und die Besucher schützen sollte.

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Am Beginn der Weimarer Republik standen Staatsmassaker

13-03-19 11:29:00,

An den Märzkämpfen beteiligt: Freikorps Reinhard (in der Straße Unter den Linden, Berlin 1919). Foto: Bundesarchiv, Bild 183-S60769 / CC-BY-SA 3.0 de

  1. Am Beginn der Weimarer Republik standen Staatsmassaker

  2. Antisemitismus war von Anfang dabei


  3. Auf einer Seite lesen

In diesen Tagen jähren sich Ereignisse, die zeigen, wie schmal die Trennung zwischen bürgerlichem Staat und Faschismus ist

Paul Brandt, Ernst Bursian, Werner Weber: Das sind nur drei von 29 Namen, die am Montagvormittag vor dem Gebäude der Französischen Straße 32 in Mitte in die Höhe gehalten wurden. Dort waren diese Männer am 11. März 1919 erschossen worden.

Etwas mehr als 100 Jahre später trafen sich nun etwa 50 Menschen zu einer Gedenkveranstaltung. Initiiert wurde sie vom Regisseur und Buchautor Klaus Gietinger. Er hat in den letzten Jahren über die Gewalt geforscht, mit der im Frühjahr 1919 rechte Freikorps gegen aufständische Arbeiter und sie unterstützende Soldaten vorgegangen sind.

Auf der Seite der Arbeiter kämpfte auch die Volksmarinedivision, über deren Geschichte Gietinger kürzlich sein neuestes Buch mit dem Titel “Blaue Jungs mit roten Fahnen” im Unrast-Verlag veröffentlichte. Auch das Massaker vom 11. Januar 1919 wird dort behandelt.

“Tausendfache Morde in den Monaten der Noske-Zeit”

An diesem Tag wurden die Matrosen mit dem Versprechen, dass ihr Sold ausgezahlt wird, in den Hof der Französischen Straße 32 gelockt. Dort wurden sie von den Freikorps mit schweren Waffen empfangen. Gietinger sprach von einem der schlimmsten Massaker der Revolution vor 100 Jahren. Den Auftrag gab der Reichswehrminister Gustav Noske (SPD).

Die unmittelbar für die Ermordung der Matrosen verantwortlichen Wilhelm Reinhard, sein Adjutant Eugen von Kessel und Leutnant Marloh wurden nie bestraft und machten im Nationalsozialismus Karriere.

Die Sozialwissenschaftlerin Dania Alasti zitiert in ihrem kürzlich erschienenen Buch “Frauen der Novemberrevolution” (ebenfalls Unrast-Verlag) die Frauenaktivistin Lydia Gustava Heymann, die die 1941 in der Schweiz erschienenen Lebenserinnerungen geschrieben hat:

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Fritz Ebert und Genossen machten nicht nur gemeinsame Sache mit diesem Bürgerstande, den sie in Erscheinung und Lebensform schon lange nacheiferten und ihm gleichten wie ein Ei dem anderen,

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