WHO-Chef Tedros des Völkermords beschuldigt

16-12-20 08:14:00,

Der Friedensnobelpreisträger und Wirtschaftswissenschaftler David Steinman beschuldigt den WHO-Chef Tedros Ghebreyseus der Beihilfe zum Völkermord in Äthiopien. Steinman hat Klage beim Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag eingereicht. Tedros wird beschuldigt, ein „entscheidender Entscheidungsträger“ gewesen zu sein, welcher von 2013 bis 2015 die Aktionen der äthiopischen Sicherheitskräfte geleitet habe. Tedros sei einer von drei Beamten gewesen, welche in diesem Zeitraum für die Sicherheitsdienste verantwortlich gewesen sei, in welchem die Tötung und Folterung von Menschen in Äthiopien stattfand. Tedros war bis 2016 Außenminister des Landes.

Tedros habe die Tötung sowie die Folterung von Mitgliedern verschiedener Stämme beaufsichtigt. Den äthiopischen Stammesmitgliedern sei schwerer körperlicher und seelischer Schaden zugefügt worden mit der Absicht, diese Stämme ganz oder teilweise zu vernichten, so der Vorwurf Steinmans. Tedros habe die äthiopische Regierung zwar nur mitgeführt, das Regime sei aber durch weit verbreitete, systematische Verbrechen gegen die Menschlichkeit durch Untergebene gekennzeichnet gewesen, so Steinman.

Ab November 2015 gab es groß angelegte, beispiellose Proteste in Äthiopiens größten Regionen. Die Sicherheitskräfte Äthiopiens gingen brutal gegen diese weitgehend friedlichen Demonstranten vor und töteten laut Human Rights Watch mehr als 500 Menschen. Die Klage in Den Haag ging ein, nachdem Äthiopiens Armeechef behauptete, Tedros habe regimekritische Kräfte in seiner vom Krieg zerrissenen Heimatregion unterstützt. Tedros habe politische und militärische Unterstützung für die „Tigray People’s Liberation Front“ geleistet, eine bewaffnete Offensive der äthiopischen Regierung.

Steinman verwies in seiner Klage auf einen Bericht der US-Regierung aus dem Jahr 2016 über die Menschenrechte in Äthiopien, in dem festgestellt wurde, dass die zivilen Behörden zeitweise keine Kontrolle über die Sicherheitskräfte hatten und die lokale Polizei in ländlichen Gebieten und lokale Milizen unabhängig agierten. Der US-Bericht hätte auch andere dokumentierte Verbrechen angeführt. Tedros sei an Einschüchterungen von Oppositionskandidaten einschließlich willkürlicher Verhaftungen und langwieriger Untersuchungsinhaftierungen beteiligt gewesen.

Der Friedensnobelpreisträger David Steinman war 27 Jahre lang ein ausländischer Berater der äthiopischen Demokratiebewegung bis zu ihrem Sieg 2018. Zudem war er ehemaliger Berater des Nationalen Sicherheitsrates der USA. Wir werden hier auf die WHO eingehen…

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