EU wirft Moskau und Peking Corona-Desinformation als Einflussmittel vor

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27-04-20 09:35:00,

Politik

17:50 26.04.2020(aktualisiert 18:39 26.04.2020)

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Die Corona-Krise wird nach Behauptung der Europäischen Union von Russland und China für Propaganda genutzt. In einem Bericht des Auswärtigen Dienstes der EU wird auf Gesundheitsgefahren für die Bevölkerung durch falsche Informationen hingewiesen.

Trotzdem verbreiteten „offizielle und staatlich unterstützte Quellen verschiedener Regierungen, inklusive Russland und – in geringerem Maße – China, weiter in großem Umfang Verschwörungstheorien und Desinformation“, heißt es.

Wie die Zeitung „Welt am Sonntag“ schreibt, versuche Peking dabei auch, direkt auf die Bundesregierung Einfluss zu nehmen.

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Sputnik / Alexey Vitvitsky

Die EU-Diplomaten stützen sich in ihrem Report auf öffentlich zugängliche Berichte aus dem laufenden Monat. Neben Russland und China werden auch Syrien und der Iran als Ursprung gesteuerter Desinformation genannt.

Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell spricht schon seit längerem von einem „globalen Kampf der Narrative“ in der Corona-Krise.In dem Bericht wird darauf verwiesen, dass sich Falschinformationen stark in den sozialen Medien verbreiten. Demnach verfolgten Kreml-freundliche Quellen und russische Staatsmedien zwei Ziele: Zum einen solle die EU-Reaktion auf die Pandemie untergraben werden; zum anderen solle Verwirrung über Ursprung und Auswirkungen des Virus gestiftet werden.

Es gebe auch Beweise für die Versuche offizieller chinesischer Quellen, Schuldvorwürfe abzuwehren und die Erwähnung der chinesischen Stadt  Wuhan als Ursprung von Covid-19 zu vermeiden.

In der Antwort auf eine Anfrage der Grünen bestätigte die Bundesregierung nach einem Bericht der „Welt am Sonntag“, dass chinesische Diplomaten Kontakt zu verschiedenen Bundesministerien aufgenommen hätten, um Einfluss zu nehmen. Zweck sei, „öffentliche positive Äußerungen über das Coronavirus-Management der Volksrepublik China zu bewirken“. Die Bundesregierung sei solchen Aufforderungen aber nicht nachgekommen, so das Innenministerium.

Die chinesische Botschaft in Berlin hatte Informationen über eine versuchte Einflussnahme zuvor schon als „unwahr“ dementiert. Die Grünen-Politikerin Margarete Bause warf der Regierung „Leisetreterei“ gegenüber Peking vor. Der FDP-Innenexperte Konstantin Kuhle rief die Bundesregierung auf, ihre diplomatische Zurückhaltung gegenüber Peking abzulegen. „Gemeinsame Interessen sind keine Entschuldigung dafür, die eigenen nicht klar und deutlich zu artikulieren“, sagte Kuhle dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Montag).

ls/mt/dpa

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OPCW wirft Syrien Einsatz von Chemiewaffen vor – Was steht tatsächlich in dem Bericht? | Anti-Spiegel

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12-04-20 09:51:00,

Bei der Pressekonferenz am Donnerstag hat sich das russische Außenministerium mit dem aktuellen Bericht des OPCW über Giftgasvorfälle in Syrien 2017 beschäftigt. Interessant dabei war, was die westlichen Medien in ihren Artikeln über den Bericht alles verschwiegen haben.

Am 8. April hat das OPCW einen Untersuchungsbericht vorgestellt, der Syrien für angebliche Angriffe mit Giftgas 2017 verantwortlich macht. Natürlich haben die westlichen „Qualitätsmedien“ groß berichtet, nun sei Syriens Schuld erwiesen, Assad sei ein Schlächter. Aber das Bild kommt nur zu Stande, wenn man alles weglässt, was nicht ins gewollte Bild passen will. Ich habe am 9. April ausführlich berichtet.

Allerdings hatte ich den Bericht selbst am 9. April noch nicht einmal gelesen. Wenn man das tut, wird es noch abenteuerlicher. Erwiesen ist gar nichts, denn die Kommission wurde mit einer Stimmenmehrheit der westlichen Staaten ins Leben gerufen und mit westlichen Experten besetzt.

Da steht das Ergebnis von vornherein fest, vor allem, wenn die Kommission die Vorfälle gar nicht vor Ort untersucht hat, sondern ihre Informationen fast ausschließlich von vom Westen unterstützten und finanzierten Assad-Gegnern bekommen hat. Auch dabei ist das Ergebnis vorhersehbar. Und wenn dann noch ungenannte Geheimdienstquellen in dem Bericht genannt werden, wird es fast schon lächerlich, denn jeder weiß, dass eine der wichtigsten Aufgaben der Geheimdienste Desinformation ist. Und in dem Bericht wird noch nicht einmal erwähnt, welche Geheimdienste was beigesteuert haben.

So ist es wenig verwunderlich, dass sich die Experten der Kommission in Wirklichkeit auch gar nicht festgelegt haben, auch wenn die Überschriften und Artikel der „Qualitätsmedien“ etwas anderes suggeriert haben. Auf Seite 58 des Untersuchungsberichts kann man als Zusammenfassung lesen:

„Im Lichte ihres Mandats, die Urheber des Einsatzes chemischer Waffen in der Arabischen Republik Syrien und alle Informationen über die mögliche Herkunft der chemischen Waffen der drei Vorfälle durch Identifizierung und Bericht zu benennen, kommt das IIT zu dem Schluss, dass es vernünftige Gründe zu der Annahme gibt, zu glauben, dass die Syrische Arabische Republik chemische Waffen eingesetzt hat.“

Das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen: „Es gibt Gründe zu der Annahme, zu glauben, dass…

Das ist ein doppelter Konjunktiv. Mehr Unsicherheit geht kaum. Und das in einem offiziellen Untersuchungsbericht einer internationalen Organisation. Sie schreiben nicht einmal,

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Das Virus wirft Schlaglichter auf Amerikas größte Verrücktheiten

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06-04-20 01:16:00,

Was passiert, wenn ein neues Virus auf ein zwar irre teures, aber nur für wenige wohlhabende Menschen taugliches Gesundheitssystem trifft, zeigt sich derzeit in New York, vor allem in New York City. Tausende Tote und überfüllte Leichenhallen binnen weniger Tage bei weiter steigender Anzahl schwerer Verläufe von Covid-19. Inzwischen hat das Weiße Haus zwar angekündigt, man suche nach Wegen, wie der Staat für alle Covid-19-Behandlungen der rund 30 Millionen Nichtversicherten aufkommen könne. Dieses Versprechen kommt freilich für viele zu spät. Das Virus hat den Staat längst fest im Griff. In der jetzigen Krise offenbart sich in aller Schärfe, wie unfähig ein allein auf Profitmaximierung und Konkurrenz ausgerichtetes System ist, auch nur die Grundbedürfnisse der Menschen und der Gesellschaft zu befriedigen, meint Caitlin Johnstone. Übersetzung von Susanne Hofmann.

Das Virus wirft Schlaglichter auf Amerikas größte Verrücktheiten

„Corona ist ein Schwarzlicht und Amerika ein spermabeflecktes Hotelzimmer“, twitterte die Comedian Megan Amram etwas anrüchig vor einigen Wochen. Ihre Beobachtung hat sich seitdem als noch treffender erwiesen.

Die Vetternwirtschaft des politischen Systems der USA mit den Konzernen wird schlaglichtartig beleuchtet durch eine gigantische kleptokratische Rettungsaktion für Unternehmen in Höhe von etlichen Billionen Dollar, wovon die Amerikaner selbst nur einen Bruchteil abbekommen. Statt das Geld den Menschen als Grundeinkommen zur Verfügung stellen, damit sie während der globalen Pandemie zuhause bleiben können, fließt der Löwenanteil des Geldes an Unternehmen. Derweil erhalten die Menschen in einer Zeit rekordverdächtiger Arbeitslosigkeit magere 1.200 US-Dollar – und auch das erst frühestens im Mai.

Amerikas Kapitalismus-Verehrung wird schlaglichtartig beleuchtet durch eine Schlagzeile des Wall Street Journal: „Der Dow steigt sprunghaft um mehr als 11 %, so viel an einem Tag wie zuletzt 1933“, während man gleichzeitig in derselben Zeitung lesen konnte: „Rekord-Anstieg der Erstanträge auf Arbeitslosenhilfe bremst historischen Beschäftigungszuwachs – mehr als 3 Millionen Arbeiter beantragen Arbeitslosengeld, während das Coronavirus die Wirtschaft trifft“. Aktien boomen, Amazon wächst und gigantische Reichtümer werden auf wachsende Mega-Konzerne übertragen, während die Menschen Angst vor der Zukunft haben.

Amerikas Witz von einem Gesundheitssystem tritt deutlich zutage, wo Covid-19 Patienten ohne Krankenversicherung 35.000 US-Dollar für Arztkosten hinblättern müssen und selbst versicherte Covid-19-Patienten mehr als 1.300 US-Dollar aus der eigenen Tasche berappen müssen.

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Palästinenser wirft Steine auf israelische Autos und wird erschossen

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23-03-20 12:12:00,

Politik

10:43 23.03.2020(aktualisiert 11:18 23.03.2020)

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https://cdnde1.img.sputniknews.com/img/32666/49/326664912_0:280:2575:1729_1200x675_80_0_0_3b21d057cc2f07f42b2b3cc63ca25eff.jpg

Sputnik Deutschland

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Sputnik

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Israelische Soldaten haben nach Armeeangaben einen Palästinenser im besetzten Westjordanland erschossen, der Felsbrocken auf Autos geworfen hatte.

Wie die israelische Armee in der Nacht zum Montag mitteilte, hätten mehrere Personen große Steine auf israelische Fahrzeuge auf einer Schnellstraße geworfen. 

Ein Bild zeigt ein Fahrzeug mit zerstörter Windschutzscheibe. Die Soldaten hätten bei dem Vorfall südlich von Kalkilia auf die Personen geschossen, hieß es. Das Gesundheitsministerium in Ramallah bestätigte den Tod eines 32-jährigen Palästinensers und die Verletzungen eines weiteren Mannes.

A #Palestinian was shot and killed after throwing stones near the settlement of Modi’in Illit, according to initial reports. Palestinian media reported that #Israeli forces prevented an ambulance from transferring the Palestinian to the hospital.https://t.co/d9LFMgjAPw

— The Jerusalem Post (@Jerusalem_Post) March 22, 2020

Israel hatte 1967 während des Sechstagekrieges unter anderem das Westjordanland, Ost-Jerusalem und den Gazastreifen erobert. Die Vereinten Nationen stufen die Gebiete als besetzt ein und berufen sich auf internationales Recht. Die Palästinenser fordern die Gebiete für einen eigenen Staat – mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt.

Der UN-Sicherheitsrat hatte 2016 einen vollständigen Siedlungsstopp von Israel gefordert.
Die Siedlungen wurden in der Resolution 2334 als Verstoß gegen internationales Recht und als großes Hindernis für einen Frieden in Nahost bezeichnet.

om/sb/dpa

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Rechnungshof wirft EU-Strategie zu Pestizid-Einsatz Versagen vor

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05-02-20 05:07:00,

Wirtschaft

15:50 05.02.2020(aktualisiert 15:54 05.02.2020)

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Der Europäische Rechnungshof in Brüssel hat die EU-Maßnahmen in Bezug auf Pestizide scharf kritisiert und die Europäische Kommission der Unfähigkeit beschuldigt, die Auswirkungen und Risiken im Zusammenhang mit der Verwendung von Pestiziden genau zu überwachen.

In einem am Mittwoch veröffentlichten Bericht warfen Experten des Rechnungshofs der Europäischen Union vor, ihre Strategie zur Verringerung risikobehafteter Pestizide zeige keine messbare Wirkung. Die Richtlinie zur nachhaltigen Nutzung von Pflanzenschutzmitteln gebe kein klares Ziel vor. Zudem sollen notwendige Daten fehlen, um eine Reduzierung zu messen.

„Die Prüfer stellten ferner fest, dass die Europäische Kommission die Vollständigkeit und Richtigkeit der Umsetzung nicht ausreichend geprüft hatte“, hieß es im Bericht.

Landwirten fehlen klare Vorgaben für den Umgang mit Pestiziden

Mit der Richtlinie wurden Landwirte laut dem Rechnungshof zu integriertem Pflanzenschutz verpflichtet. Der Strategie zufolge soll der Rückgriff auf Pestizide erst dann erfolgen, wenn Prävention und andere Methoden versagen oder nicht wirksam sind.

Merkel beim Treffen mit Vertretern des Einzelhandels und der Ernährungsindustrie im Kanzleramt in Berlin

©
REUTERS / HANNIBAL HANSCHKE

Allerdings gebe es „weder klare Kriterien noch spezifische Anforderungen“. Darüber hinaus sollen nicht alle Mitgliedstaaten die Verpflichtung der Landwirte zur Anwendung des integrierten Pflanzenschutzes in nationales Recht umgesetzt haben.

Es mangle nicht nur an Instrumenten, um den Umgang der Bauern mit möglicherweise umweltschädlichen Stoffen zu kontrollieren, sondern auch an Anreizen, sich auf den Einsatz harmloserer Produkte umzustellen.

„Bislang war die Europäische Union nicht in der Lage, die Risiken im Zusammenhang mit dem Einsatz von Pestiziden durch Landwirte wesentlich zu verringern und zu kontrollieren“, so Samo Jereb, das für den Bericht zuständige Mitglied des Europäischen Rechnungshofs.

Statistikprobleme

Aus der Sicht der Experten fehlen relevante Daten zum Pestizid-Einsatz. Die von dem Statistischen Amt der Europäischen Union (Eurostat) veröffentlichten Statistiken über Wirkstoffe und ihre Verwendung seien „nicht detailliert genug“ gewesen, um „von Nutzen zu sein“.

„Wir wissen nicht, wie die Pestizide verwendet werden und wo“, sagte Jereb.

Je nach Einsatzgebiet – etwa in der Nähe von Gewässern mit entsprechenden Gefahren für das Grundwasser – wäre das Risiko auch unterschiedlich zu bewerten. Eurostat habe zwar detaillierte Daten zum Verkauf, dürfe diese aber nicht veröffentlichen. Das solle Rückschlüsse auf die Produzenten der Mittel verhindern.

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Russland wirft Großbritannien Unterstützung von Terroristen vor | Anti-Spiegel

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09-11-19 09:10:00,

Die Sprecherin des russischen Außenministeriums hat auf ihrer Pressekonferenz am Donnerstag auch über die Syrien gesprochen. Konkret ging es dabei um die Weißhelme.

Dass die Weißhelme keine humanitäre Organisation sind, sondern ein Instrument der Islamisten in Syrien, ist jedem bekannt, der auch nur ein wenig zu dem Thema recherchiert hat. Die Weißhelme werden auch ganz offiziell von westlichen Staaten finanziert und gefördert, sie sind also keineswegs eine neutrale Hilfsorganisation, sondern ein Propagandainstrument.

Dass es sich bei den Weißhelmen nicht um freundliche Ersthelfer handelt, hat der Westen im letzten Jahr selbst indirekt zugegeben. Wir erinnern uns: Letzten Sommer sind hunderte Weißhelme nach Jordanien evakuiert worden und die Medien berichteten über den bösen Assad, der diese Hilfsorganisation jagt. Was dann nicht mehr so groß berichtet wurde war, dass die Europäer Jordanien zugesagt hatten, die Weißhelme aufzunehmen, denn Jordanien hatte die Islamisten nur unter der Bedingung ins Land gelassen, dass sie von dort wieder verschwinden. Aber die Europäer haben sich dann sehr schwer getan, diese hochgefährlichen Terroristen in die EU zu lassen. Aber inzwischen sind sie angekommen und nach allem, was man hört, werden sie rund um die Uhr überwacht, damit sie ihre „humanitäre Mission“ nicht in Europa fortsetzen können.

In diesen Tagen hat Großbritannien das alles als „Desínformationskampagne aus Russland“ bezeichnet, was die Außenamtssprecherin nicht auf sich sitzen ließ. Ich habe die offizielle russische Erklärung übersetzt, weil sie eine Reihe interessanter Fakten enthält, die jeder mit ein wenig Recherche selbst überprüfen kann.

Beginn der Übersetzung:

Nun zu einem weiteren Thema, zu dem wir ständig zurückkehren müssen. Ich bin auf die Erklärung des stellvertretenden britischen Außenministers für den Nahen Osten, Marrison, aufmerksam geworden. Er behauptete, dass die Nichtregierungsorganisation „Syrische Zivilverteidigung“, besser bekannt als „Weißhelme“, das Ziel einer Desinformationskampagne der syrischen und russischen Regierungen geworden sei. Wie in der Mitteilung des Foreign Office vermerkt ist, sagte er dies am Dienstag bei einem Treffen mit dem Führer der Organisation, Saleh, bei dem die Situation im syrischen Idlib diskutiert wurde.

„Die Freiwilligen der Weißhelme sind weiterhin einer Desinformationskampagne des syrischen Regimes und der russischen Regierung ausgesetzt“, behauptete Marrison. „Diese irreführenden Schritte sind ein unverhohlener Versuch, die Aufmerksamkeit von einer Flut schockierender Angriffe auf das syrische Volk abzulenken, zu denen auch der Einsatz chemischer Waffen gehörte.“ Marrison bekräftigte auch „die unerschütterliche Unterstützung des Vereinigten Königreichs für die Organisation“.

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NATO wirft Putin Unsportlichkeit vor!

NATO wirft Putin Unsportlichkeit vor!

14-03-18 10:14:00,

Unterdessen spitzt sich ein weiteres Spionage-Drama zu, in dem die britische Premierministerin May nun erklärte, dass sie dem russischen Präsidenten immerhin Pi mal Daumen nachweisen könne, ein neu entwickeltes Nervengift bei eBay über den Account „Russenpeitsche 08/15“ verscherbelt zu haben. Bei der hochgiftigen Substanz handelt es sich nach Expertenaussagen um das neue 8×4-Deo-Spray „Urban Spirit“, dessen Duft eine unmittelbar tödliche Wirkung hat.

Auch Verteidigungsministerin Ursula von der Laien (Namensschreibweise vom Satire-Quickie voll beabsichtigt) soll bereits mehrere hundert Einheiten des tödlichen Deo-Sprays über den betreffenden eBay-Account bei einem gewissen Vladimir bestellt haben und wurde somit von Theresa May als weitere Duft-Zeugin angeführt. Von der Laien erklärte, sie sei begeistert, endlich einmal eine Waffe ersteigert zu haben, die auch funktioniere.

Die NATO selbst kann den Boykott Russlands nicht nachvollziehen. Es sei ein unsportliches Verhalten der ganzen Welt gegenüber, seinen Verpflichtungen als Feind nicht nachzukommen, so ein wütender NATO-Vertreter, der sich gerade vor dem NATO-Hauptquartier die Füße vertreten hatte und dabei in einen — höchstwahrscheinlich — russischen Hundehaufen getreten war.

Die britische Premierministerin jedenfalls, die laut Beobachtern nicht mehr alle Teetassen im Schrank haben soll, sagte bei der BBC in einem exklusiven Interview mit Mr. Bean, wenn schon ganz bald auf diesem Planeten kein Mensch mehr existiere, könne es auch keinen Krieg mehr geben. Zu diesem erfreulichen Ergebnis komme nämlich auch das traditionelle NATO-Frühlingsgutachten, weshalb sie auch die ganze Aufregung um das bisschen Russen-Provokation nicht verstehe, so May weiter.

Hoffen wir also ganz stark, dass es bei May und der NATO auch dieses Mal lediglich beim berühmten „Sockenschuss“ bleibt.

Jens  Lehrich

Jens Lehrich, Jahrgang 1970, ist gelernter Hörfunk-Journalist und freier Autor aus Hamburg. Seit über 25 Jahren produziert, spricht und textet er Comedyserien für den privaten Hörfunk. Als sein Sohn im Jahr 2010 an Typ 1-Diabetes erkrankte, begann für den dreifachen Familienvater der Blick hinter die Kulissen der Pharmaindustrie. Lehrich gründete den Blog ahundredmonkeys.de, auf dem er Menschen präsentiert, die abseits vom Mainstream für eine bessere, gerechtere und gesündere Gesellschaft eintreten. Darüber hinaus gehören das Klavierspielen und Schreiben von Satire zu seinen Leidenschaften.

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