Ist Artikel 13 wirklich das Ende des freien Internets?

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19-03-19 12:48:00,

Dieser Artikel ist im Original auf englisch erschienen. Wir haben ihn mit freundlicher Unterstützung des Autoren Joe McNamee von Lorenz Mrohs und Jonathan Schlue übersetzen lassen. Außerdem steht er unter der CC BY-SA 4.0 – Lizenz)

Die Reform des EU-Urheberrechts wird sehr kontrovers diskutiert. Besonders der berühmte Artikel 13 steht dabei im Zentrum der Diskussion. Wenn man den Gegner:innen der Reform zuhört, ist es das Ende des freien Internets, wie wir es kennen. Das Internet, wo alle ohne Erlaubnis mit allen kommunizieren können, wäre dann weg. Hört man den Befürworter:innen der Reform zu, erhalten Urheber:innen und Künstler:innen endlich mehr Kontrolle über ihre Rechte im Internet, nach jahrelangem Urheberrechts-Missbrauch durch Internet-Giganten. Die Extreme machen es schwer, zu verstehen, worum es bei der Reform wirklich geht.

Der Grund, warum dieses Thema so viel Aufsehen erregt, liegt nicht nur an der Komplexität, sondern auch daran, dass Artikel 13 eigentlich kein einzelner Vorschlag ist. Vielmehr handelt es sich um einen Vorschlag mit 1.200 Wörtern zur Filterung, zur Haftung von und Lizenzierung für Internetplattformen, zu Rechtsbehelfen und zur Zusammenarbeit zwischen Rechteinhaber:innen und Internetplattformen.

All dies verschärft sich durch die Tatsache, dass mit der Reform versucht wird, drei unterschiedliche Beziehungen neu auszutarieren: Zwischen Plattformen und Benutzer:innen, zwischen Plattformen und Urheberrechtsinhaber:innen, sowie zwischen Benutzer:innen und Urheberrechtsinhaber:innen. Dazu kommt, dass natürlich viele gleichzeitig sowohl Urheberrechtsinhaber:innen als auch Benutzer:innen sind. Obendrein wird eine ausgewogene Diskussion zusätzlich erschwert durch einen Widerspruch zwischen dem, was sich Befürworter:innen durch die Reform erhoffen, und der Unschärfe und den möglichen unbeabsichtigten Folgen, den die Gegner:innen sehen.

Die Hoffnung derjenigen, die die Reform unterstützen, besteht darin, dass die großen Plattformen entweder für die Nutzung von urheberrechtlich geschützten Inhalten, die hochgeladen werden, bezahlen oder Inhalte blockieren müssen, die nicht zum Hochladen berechtigt sind. Doch ist diese Hoffnung überhaupt berechtigt?

Quelle: Internet
Der Vorschlag zur Reform des Urheberrechts
Welche Inhalte werden geschützt?

Der Vorschlag bezieht sich auf „Werke oder andere geschützte Gegenstände“. Damit wäre alles gemeint, was dem Schutz des geistigen Eigentums unterliegt – das Urheberrecht, aber auch andere Rechte, die unter den weit gefassten Begriff des „geistigen Eigentums“ fallen. Dazu gehören die offensichtlichen Dinge wie Video und Audio, aber auch weniger offensichtliche Dinge wie Choreographie und Markenrecht.

Welche Internetunternehmen sind betroffen?

Betroffen sind alle Unternehmen,

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Wollen wir wirklich Demokratie?

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21-12-18 03:21:00,

Nina Forberger: Im Rahmen von gemeinsamen Aktionen wie „aufstehen“, aber auch in anderen Zusammenhängen reden einzelne Linke wie Rainer Mausfeld, immer wieder davon, dass wir mehr oder echte Demokratie bräuchten. Bislang fand das immer meine Unterstützung. Aber ich habe über den Begriff der Demokratie und seine Bedeutung nachgedacht und bin mir jetzt gar nicht mehr so sicher, ob Demokratie wirklich das ist, was wir wollen.

Carsten Forberger: Was meinst du konkret damit?

Wenn wir von Demokratie sprechen, meinen wir damit eine Gesellschaftsordnung, in der alle Menschen frei und selbstbestimmt leben und Einfluss auf all die Belange nehmen können, die ihr Leben und ihre Gemeinschaft unmittelbar oder mittelbar betreffen. Es übt also niemand Macht über andere aus und Konflikte werden nicht gewaltsam, sondern friedlich gelöst. Doch „Demokratie“ setzt sich aus „dēmos“ und „kratós“ zusammen und „kratós“ steht für Macht, Gewalt oder Herrschaft. Also meinen wir, wenn wir von Demokratie reden, das Gegenteil dessen, was das Wort bedeutet. Herrschaftsfreie und selbstbestimmte Demokratie ist so etwas wie humanitärer Krieg.

Da hast du natürlich recht. Und wenn ich weiter darüber nachdenke, ist nicht nur „kratós“ ein Problem, sondern auch „dēmos“. Es bedeutet Volk oder Gemeinschaft und damit stellt sich die Frage, wer zu diesem auserwählten Kreis gehört und die Möglichkeit gleichberechtigter politischer Teilhabe genießt, während er gleichzeitig über die Ausgeschlossenen herrscht. Die volle Wortbedeutung von Demokratie entfaltet sich nur dann und macht auch dann tatsächlich Sinn, wenn es ein definiertes auserwähltes, elitäres Volk gibt, das sich von den Beherrschten abgrenzt.

Genau das deckt auf, dass Demokratie nicht das sein kann, was wir mit diesem Begriff normalerweise verbinden.

In der gegenwärtig existierenden repräsentativen Demokratie kommt noch ein weiteres Problem dazu. Es entsteht zusätzlich noch eine Ungleichheit zwischen denen, die zum erlauchten Kreis des „dēmos“ gehören.

Das Repräsentationsprinzip führt dazu, dass sich die politische Mitbestimmung im Wesentlichen auf den Akt der Wahl reduziert, während sich die gewählten Repräsentanten zeitlich, örtlich und inhaltlich der Einflussnahme des Wählers, also des „dēmos“, entziehen.

Genau, in der repräsentativen Demokratie werden auch Herrschaftsverhältnisse innerhalb des Volkes begründet.

Und wenn wir schon einmal dabei sind, über die Wortbedeutungen zu philosophieren — im Wort Herrschaft ist das Patriarchat wörtlich enthalten. Es heißt schließlich nicht Damschaft oder Frauschaft.

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Ein Faktencheck zum Faktencheck – gibt es wirklich keine negativen Lohneffekte durch Zuwanderung? – www.NachDenkSeiten.de

Ein Faktencheck zum Faktencheck – gibt es wirklich keine negativen Lohneffekte durch Zuwanderung? – www.NachDenkSeiten.de

09-10-18 07:54:00,

9. Oktober 2018 um 9:25 Uhr | Verantwortlich:

Ein Faktencheck zum Faktencheck – gibt es wirklich keine negativen Lohneffekte durch Zuwanderung?

Veröffentlicht in: Arbeitsmarkt und Arbeitsmarktpolitik, Innen- und Gesellschaftspolitik, Medienkritik

Zahlreiche unserer Leserinnen und Leser waren sehr erstaunt, dass in der letzten Ausgabe der Anstalt die Behauptung aufgestellt wurde, dass sämtliche wissenschaftlichen Studien keine negativen Effekte auf die Löhne der Arbeitnehmer durch Zuwanderungen nachweisen konnten. Albrecht Müller kommentierte dies bereits kurz. Die Skepsis unserer Leserinnen und Leser ist begründet. Ein Faktencheck zum Faktencheck der Anstalt zeigt nämlich, dass diese Aussage nicht stimmt. Für Verwirrung sorgte bei den Anstalt-Machern wahrscheinlich eine Quelle, die im Faktencheck angegeben ist – ein Beitrag im Oxi Blog, der sehr einseitig und manipulativ ist und seine Quellen sehr selektiv zitiert. Von Jens Berger.

Die Schweiz ist mit Deutschland nicht zu vergleichen

Welche Einflüsse die Zuwanderung auf die Löhne hat, ist eine sehr komplexe Frage, die man alleine schon aufgrund der angespannten Zuwanderungsdebatte mit der dafür nötigen Differenziertheit betrachten sollte. Migration ist nicht gleich Migration. Es macht beispielsweise einen sehr großen Unterschied, welches Einwanderungsland man betrachtet. Ein Extrem sind dabei Länder wie beispielsweise die Schweiz, in die vor allem Arbeitnehmer einwandern, die vergleichsweise hoch qualifiziert sind und die inländische Arbeitnehmer meist ergänzen und nicht verdrängen.

Das Oxi Blog, das vom Anstalts-Faktencheck als wichtigste Quelle für diesen Themenkomplex genannt wird, versucht anhand des Schweizer Arbeitsmarkts die Aussage zu belegen, dass vor allem „Niedrigqualifizierte von der Zuwanderung profitierten“. Nun ist Deutschland aber nicht die Schweiz und die meisten Zuwanderer auf den deutschen Arbeitsmarkt sind keine Facharbeiter, Informatiker oder Ärzte aus Österreich, sondern vergleichsweise gering Qualifizierte, von denen ohnehin nach dem ersten Jahr lediglich jeder Zehnte arbeitstätig ist. Aussagen über den Schweizer Arbeitsmarkt auf Deutschland zu übertragen, ist im besten Fall nicht zielführend und im schlimmsten Fall sogar manipulativ.

Ergänzung, Konkurrenz oder Verdrängung? Ein Frage der Rahmenbedingungen

In den meisten Einwanderungsländern ergänzen Zuwanderer inländische Arbeitnehmer nicht nur, sondern konkurrieren auch mit ihnen. Aber auch eine direkte Konkurrenz muss nicht zwingend zu negativen Lohneffekten führen. Den theoretischen Hintergrund dieser Debatte kann man am Beispiel des Berufs des Krankenpflegers ganz gut verdeutlichen.

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Ist Israel wirklich an Il-20-Abschuss schuld?

Ist Israel wirklich an Il-20-Abschuss schuld?

19-09-18 11:40:00,

Manche meinen, israelische Piloten hätten die russische Il-20 wissentlich und heimtückisch als Schutzschild missbraucht. Die Israelis behaupten jedoch, ihre Kampfjets seien längst wieder weg gewesen, als die syrische Flugabwehr das Feuer eröffnet habe. Wer sagt nun die Wahrheit? Prüfen wir die Positionen.

Eine „Verkettung tragischer Zufälle“ – so erklärt Wladimir Putin die Ursache für den Abschuss des russischen Seefernaufklärers vor der syrischen Küste. Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat dem russischen Präsidenten sein Beileid wegen des Todes der russischen Flugzeugcrew ausgesprochen und versichert, Israel werde alle Informationen hinsichtlich des Vorfalls bereitstellen.

Netanjahu schickt sogar den Oberkommandeur der israelischen Luftwaffe nach Moskau. Er soll persönlich dem russischen Verteidigungsminister Sergej Schoigu Bericht erstatten. Dieser hat bereits frank und frei erklärt, die israelischen Piloten hätten sich absichtlich und zielgerichtet hinter dem russischen Flugzeug vor der Flugabwehr versteckt.

Heißt das nun, die israelische Luftwaffe ist dafür verantwortlich, dass ihr fliegender Schutzschild getroffen wurde? Mitnichten, sagen die Israelis. Schuld hätten die syrische Flugabwehr, der Iran und die proiranische Hisbollah.

Das Ziel der israelischen F-16, wird behauptet, seien Einrichtungen in Latakia gewesen, wo im iranischen Auftrag Massenvernichtungswaffen für die proiranische Miliz hergestellt würden. Dass in dem Gebiet eine russische Il-20 patrouilliere, habe man gar nicht gewusst.

Eine Erklärung, die nur schwer zu glauben ist. Denn die russische Il-20 ist, wie gesagt, ein Seefernaufklärer. Ihre Aufgabe ist es, stundenlang in der Luft zu patrouillieren und ein großes Gebiet zu überwachen. Dass die russische Maschine immer planmäßig startet und nach mehreren Stunden wieder auf den Stützpunkt zurückkehrt, hätten die Israelis wissen können und müssen.

Die Il-20 hebt stets zur gleichen Zeit in Richtung des Mittelmeers ab und setzt bei der Rückkehr noch über dem Meer zur Landung an – so ist die Maschine am stärksten vor möglichem Raketenbeschuss geschützt.

©
Sputnik / Verteidigungsministerium Russlands

Iljuschin Il-20 (Archiv)

Und ausgerechnet die Zeit, zu der das russische Patrouillenflugzeug normalerweise landet, haben die israelischen F-16 ausgesucht, um die Einrichtungen in Latakia anzugreifen.

Womöglich hätte das Unglück verhindert werden können, wäre die Il-20 von russischen Jagdflugzeugen begleitet worden. Dass Seefernaufklärer einen Begleitschutz bekommen, sei aber unüblich, erklärt der Militärexperte Wassili Kaschin vom Zentrum für Strategie- und Technologieanalyse.

Überhaupt: „Um Jagdflugzeuge im besagten Gebiet ständig patrouillieren zu lassen,

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Wirklich? Die reizende Schlagzeile steht auf wackligen Füssen

Wirklich? Die reizende Schlagzeile steht auf wackligen Füssen

11-07-18 09:18:00,

Urs P. Gasche / 11. Jul 2018 –

Aus fragwürdigen Zahlen und einer schiefen Grafik basteln «Tages-Anzeiger» und «Bund» einen angeblich «brisanten Befund».

Ein «brisanter Befund» sei dem Soziologie-Professor Martin Schröder gelungen, verbreiteten «Tages-Anzeiger» und der «Bund» und titelten «Teilzeitarbeit macht Väter unglücklich.» Denn, so behaupten sie weiter: «Väter sind lieber im Büro als zu Hause bei ihren Kindern».
«20-Minuten», ebenfalls herausgegeben vom Medienkonzern Tamedia, formulierte aus dem gleichen Befund die Schlagzeile «100 Prozent arbeiten ist für Männer entspannender». Laut Studie mache es Väter unglücklich, wenn sie Teilzeit arbeiten und dafür mehr zu Hause bei den Kindern sind.
Ebenso unkritisch übernahm danach die «Sonntags-Zeitung» als dritte im Tamedia-Konzern die Behauptung Schröders: «Väter werden rapide unglücklicher, je mehr sie ihr Pensum reduzieren.» Das Resultat von Schröders Studie sei «ein Schlag ins Gesicht für alle Gleichstellungsbeauftragten», kommentierte «SoZ»-Redaktionsleiter Andreas Kunz.

Der Soziologie-Professor aus Marburg verbreitete seine These in mehreren Medien in Deutschland. Damit punktete er vor allem bei denen, welche an den traditionellen Väter- und Mütterrollen und am traditionellen Familienmodell festhalten möchten. Wörtlich schreibt Schröder in seiner Deutschland-Studie: «Man kann den vorsichtigen Schluss ziehen, dass eine Politik, die für Anreize sorgt, dass Väter mehr zu Hause sein können, deren Lebenszufriedenheit beeinträchtigt, ja sogar die Lebenszufriedenheit ihrer Partnerinnen, die ebenfalls am zufriedensten sind, wenn ihre Partner möglichst viele Stunden erwerbstätig sind.»

Im ganzseitigen Interview, das «Tages-Anzeiger»-Redaktor Linus Schöpfer – nein, nicht vom Wirtschafts-, sondern vom Kulturressort – führte, lässt sich der Soziologieprofessor auch zur Lage in der Schweiz wie folgt zitieren: «Väter sind zufriedener, wenn sie länger im Büro bleiben dürfen. Vollzeit arbeitende Väter sind sogar zufriedener als kinderlose Männer die 100 Prozent arbeiten.» Seine Folgerung daraus: «Man sollte Männer nicht gegen ihren Willen aus der Erwerbsarbeit hinaus- und in die Familienarbeit hineindrängen, ausser man ist bereit, eine Verringerung ihrer Lebenszufriedenheit in Kauf zu nehmen.»

Die beiden Tageszeitungen der Tamedia, «Tages-Anzeiger» und «Bund», brüsteten sich damit, Professor Schröder habe ihnen «noch unveröffentlichtes Material zur Schweiz zugestellt». Der Soziologe habe Daten von 10’775 Schweizern aus der repräsentativen Befragung des Schweizer «Haushalt-Panels» ausgewertet. Einen Link zu dieser Auswertung gaben die Zeitungen nicht an, sondern verwiesen auf eine abgebildete Grafik,

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Wie sieht ein wirklich soziales Netzwerk aus? | KenFM.de

Wie sieht ein wirklich soziales Netzwerk aus? | KenFM.de

13-06-18 02:26:00,

von Dennis Hack.

Liebe KenFM-Community,

wie wenig Vertrauen viele Menschen in unsere Welt und eine bessere Zukunft haben, sieht man daran, wie wenig glaubwürdig ein Vorhaben wie Human Connection vielen Menschen erscheint. Dabei haben viele innerlich schon resigniert und scheinen sich ihres Schicksals, die Welt sowieso nicht verändern zu können, bereits gefügt zu haben.

Mir gehen die Worte nicht mehr aus dem Kopf, die eine Mitstreiterin letztes Jahr zu mir sagte: „Dennis, Human Connection ist zu schön, um wahr zu sein.“

Doch Human Connection ist echt. Alles ist echt. Darüber hinaus entspringt Human Connection nicht irgendeiner Magie, sondern einfachen Online-Werkzeugen, die wir kombiniert unbedingt in ALLEN sozialen Netzwerken verwenden sollten.

Human Connection ist keine Mogelnummer. Wir sind nicht der Geheimdienst. Wir sind nicht eine Greenwashing-Nummer eines Konzerns. Wir sind weder Partei, noch Religion. Human Connection ist gemeinnützig. Alles bei Human Connection soll den Menschen dienen und wir lassen uns nicht kaufen.

Das Gejammer über soziale Medien war fast unendlich, von dem Datenskandal der letzten Monate mal ganz abgesehen, bei der das ganze Wählerverhalten von Staaten geschickt beeinflusst wurde. Als soziales Netzwerk befassen wir uns natürlich mit den Themen, besser noch: Wir zeigen gleichzeitig eine universelle und gemeinnützige Lösung auf. Und, liebe Welt, wo hat man zuletzt so viel Hoffnung und Aufbruchsstimmung gesehen wie bei Human Connection?

Doch man will Human Connection in den großen Medien einfach nicht die Aufmerksamkeit schenken, die es verdient. Aber scheitert es vielleicht nur daran, dass manche Branche kein Weihwasser verträgt? Unabhängig davon, dass die Reichweite der großen Player unabdingbar für ein Projekt wie Human Connection ist, ist es ein anderer, viel schwerwiegenderer Faktor, der die Zukunft von Human Connection in Frage stellt:

Human Connection kann nur mit einer starken Community funktionieren. 3.000 Menschen suchen wir, um den Betrag zu deckeln, der den operativen Betrieb der wichtigsten Organe von Human Connection aufrechterhält.

Alle sind gefragt zu verstehen, was Human Connection wirklich ist. Was für den einen nur Human Connection-Werbung ist, ist für uns ein Wettlauf gegen die Zeit. „Von Menschen – für Menschen“, das ist nicht irgendein Werbespruch, der aus einer überbezahlten Marketing-Hip-Bude kommt, sondern es ist unsere Stimme.

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“Russland wirklich weh tun”

“Russland wirklich weh tun”

20-03-18 04:59:00,

Sanktionen gegen Putin-Freund Schröder? Der frühere Bundeskanzler mit dem russischen Präsidenten auf einem Foto von 2005. Bild: Dmitry Avdeev / CC BY-SA 3.0

  1. “Russland wirklich weh tun”

  2. Die von Deutschland gestützte anti-russische Fraktion in der Ukraine


  3. Auf einer Seite lesen

Über eine grassierende Geschichtsvergessenheit bei der Debatte über Russland in Deutschland

“Jetzt reicht es aber. Verlassen Sie den Donbaz”, herrschte der CDU-Politiker Elmar Brok seinen Diskussionspartner Dmitri Tultschinski an. Der ehemalige Leiter des russischen Senders Rossiya Sevodnya in Berlin sollte mit Brok und der Direktorin des Zentrums für Osteuropa- und internationale Studien, Gwendolyn Sasse, im Deutschlandradio die Frage “Steht Putins Russland zu Recht am Pranger?” diskutieren.

Am Pranger stand aber schnell der “Putinversteher” Tultschinski, dem zwei Diskussionspartner gegenüberstanden, die den sogenannten Westen vertraten, die in Russland die Gefahr sehen, die gestoppt werden muss. Dass Brok da manchmal eher wie ein General wirkte, der gegen die Russen den Krieg doch noch gewinnen will, war eine besonders unangenehme Begleiterscheinung. Die wird aber kaum noch diskutiert. Die deutschen Verbrechen an Bürgern der Sowjetunion und Russlands werden heute nicht mehr erwähnt.

Die vielgerühmte deutsche Geschichtsaufarbeitung

In der vielgerühmten deutschen Gedenkpolitik ist für sie kein Platz. So war auch der 75 Jahrestag der Schlacht von Stalingrad, dem Anfang vom Ende des Naziregimes in Deutschland “kaum ein Thema”. “Deutschland verzichtet auf Gedenken”, lautete eine bezeichnende Überschrift.

Gegenüber Russland hat sich der selbsternannte Gedenkmeister Deutschland nie große Mühe gegeben. Im Kalten Krieg hat man die Propaganda gegen Russland nur wenig retuschiert einfach fortgesetzt. In der Zeit der Entspannungspolitik hat man sich vor allem auf ökonomische Kooperation konzentriert. Doch in dieser Zeit kümmerten sich zivilgesellschaftliche Initiativen auch um das Gedenken an den sowjetischen Opfern, die im deutschen Sprachgebrauch doch nur “die Russen” blieben.

Exemplarisch sei nur an den Arbeitskreis Blumen für Stukenbrock in Ostwestfalen erinnert, der dort seit 50 Jahren an die Verbrechen an den sowjetischen Kriegsgefangenen erinnert. Der Arbeitskreis hatte nie die offizielle Anerkennung, Mitarbeiter wurden im Gegenteil in die linke Ecke gestellt und bespitzelt.

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Haben „wir“ wirklich einen funktionierenden Sozialstaat, Frau Nahles? – www.NachDenkSeiten.de

Haben „wir“ wirklich einen funktionierenden Sozialstaat, Frau Nahles? – www.NachDenkSeiten.de

27-02-18 04:11:00,

27. Februar 2018 um 10:22 Uhr | Verantwortlich:

Haben „wir“ wirklich einen funktionierenden Sozialstaat, Frau Nahles?

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Hartz Gesetze, Sozialstaat, SPD, Ungleichheit, Armut, Reichtum

Vergangene Woche, Donnerstag bei Maybrit Illner. Zu Gast ist Andrea Nahles, die Fraktionsvorsitzende der SPD. Unter dem Titel „Digital oder sozial – die Angst um die Arbeit von morgen“, diskutiert Nahles unter anderem mit Peter Altmaier (CDU) und Nicola Beer (FDP) über die Veränderungen in der Arbeitswelt. Dann, nach 11 Minuten, eine Aussage von Nahles, die zeigt: Die SPD will auch bei Umfragewerten von 16, 17 Prozent noch immer nicht verstehen, dass es besser wäre, die soziale Wirklichkeit in Deutschland nicht mehr zu verleugnen. Ein Beitrag von Marcus Klöckner.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Podcast: Play in new window | Download

Thema war wieder einmal die „Digitalisierung“, ein Schlagwort, das von den NachDenkSeiten bereits häufiger thematisiert wurde. Auch Andrea Nahles scheint eine große Anhängerin dieses Schlagworts zu sein, das im Koalitionsvertrag ganze 94mal vorkommt. Konfrontiert mit den angeblich zu erwartenden sozialen Kahlschlägen, hätte Nahles eigentlich die Chance gehabt, den Sonntagsreden von der Parteierneuerung ein wenig praktische Unterfütterung zu verleihen. Doch was sagt Andrea Nahles? „Wir haben jetzt einen funktionierenden Sozialstaat … den wir auch weiterentwickeln können.“ (ab Minute 10:50). Weder Moderatorin noch die anderen Gäste der Polit-Talkshow haben die Aussage von Nahles aufgegriffen, um zu fragen: Bitte was haben wir?

Gewiss: Nun kann man unterschiedlicher Meinung darüber sein, was ein funktionierender Sozialstaat ist. Richtig ist: Es gibt in Deutschland „soziale Sicherungssysteme“. Und: Ja, diese sind im Vergleich zu anderen Ländern beachtlich. Doch da geht das Problem schon los. Was heißt: Im Vergleich zu anderen Ländern? Die Realität ist: Trotz des hochgelobten Sozialsystems in diesem Land gibt es Armut und Leid. Viel Leid – bedingt durch eben eine Armut, der der „funktionierende Sozialstaat“ nicht entschieden genug entgegentritt.

Anzeichen für die Schieflagen des Sozialstaates gibt es viele. Gerade von einer sozialdemokratischen Partei ist zu erwarten, dass ihre Repräsentanten sich für ein starkes soziales Sicherungssystem einsetzen und nicht die Wirklichkeit beschönigen,

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“Merkel muss weg!” Ja, wirklich? Vorsicht!

“Merkel muss weg!” Ja, wirklich? Vorsicht!

06-01-18 11:03:00,

Angela Merkel bei der Wahlparty, 24. September 2017. Foto: Sandro Halank / CC BY-SA 3.0

  1. “Merkel muss weg!” Ja, wirklich? Vorsicht!

  2. Merkels Annäherung an China


  3. Auf einer Seite lesen

Ein neuer Kanzler muss her. Noch transatlantischer und noch marktradikaler als wir es uns bisher vorstellen konnten …

Der ewig jung-dynamische Christian Lindner, dessen Dreitagesbart politische Programmatik durch Lifestyle ersetzen soll, kann sich eine Jamaika-Koalition vorstellen, allerdings ohne “Mutti”.

In allen Gazetten hallt der Ruf nach Ablösung von Angela Merkel als Bundeskanzlerin. Bald werden wir in den harmonisierten Medien Fotos unserer Kanzlerin in schlecht sitzenden Hosenanzügen und noch schiefer hängenden Mundwinkeln sehen. Nicht zu vergessen jene ungalanten Fotoshootings von unten hoch auf das Doppelkinn, die unweigerlich das Ende einer Regentin ankündigen.

Seltsam war schon Frau Merkels Aufstieg zur Kanzlerin. Auguren wollten im Jahre 2005 registriert haben, dass beim sagenumwobenen alljährlichen Bilderberger-Treffen Frau Merkel bis zum Schluss des Treffens blieb, und der damals noch amtierende Kanzler Gerhard Schröder vorzeitig nach Hause fuhr. Im Herbst 2005 war Angela Merkel dann Bundeskanzlerin, allerdings nach einer üblen Panne mit dem falschen Partner verkuppelt.

Angela Merkel präsentierte damals Paul Kirchhof als potentiellen Finanzminister, der dann eine radikale Sozialrasur durchführen sollte, wie man sie noch nicht gesehen hatte. Die Wähler sprachen sich gegen Kirchhof aus, und Frau Merkel musste mit der SPD koalieren. Die eigentlich als Koalitionspartnerin vorgesehene FDP blieb den Futternäpfen für vier Jahre fern.

Dabei hätte Angela Merkel nie Kanzlerin werden dürfen, wenn alles nach Recht und Gesetz gegangen wäre. Denn sie äußerte bei der Sechzigjahr-Feier der CDU am 16. Juni 2005 Auffassungen, die mit ihrem Amtseid als zukünftige Bundeskanzlerin wohl kaum in Einklang zu bringen sind. Sie sagte damals wörtlich: “Wir haben wahrlich keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und soziale Gerechtigkeit auf alle Ewigkeit.”1

Ein überzeugendes demokratisches Mandat konnte Frau Merkel allerdings nie für ihre Kanzlerschaft erringen. Als sie endlich ihre Traumkoalition mit der marktradikalen FDP durchsetzte, konnte sie nur mithilfe der so genannten Überhangmandate bei einem Wählervotum von knapp 48% für CDU/CSU/FDP eine wacklige Mehrheit im Bundestag zusammenstoppeln.

Bei der nächsten Wahl wurden die marktradikalen Jünglinge um Philipp Rössler vom Volk in die Wüste geschickt.

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